Dominik Feusi diskutiert mit dem Zürcher SVP-Nationalrat über Viola Amherd und die Skandale im VBS

Die Armee müsse sich auf die Verteidigungsfähigkeit zurückbesinnen, findet Nationalrat Mauro Tuena, der seit 2019 in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates sitzt. Viola Amherd sei mehr an Nato-Treffen gewesen, als dass sie sich um die Armee im Land gekümmert habe. Und der Kommission habe sie vor allem von der Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock vorgeschwärmt. Sie hinterlasse einen «Scherbenhaufen».

Auf den neuen Chef des Verteidigungsdepartementes komme eine «Herkulesaufgabe» zu. Vor allem brauche die Armee mehr Geld. Für Mauro Tuena kommen dafür keine Steuererhöhungen in Frage. Der SVP-Nationalrat findet, man könne das Geld bei der Entwicklungshilfe holen. «Man könnte dort drastische Einsparungen machen und den Armee-Finanzen zugutekommen lassen.»

Die Neutralität habe Amherd überhaupt nicht interessiert. Mauro Tuena ist nicht gegen die Zusammenarbeit mit Nachbarländern oder der Nato. Aber Übungen für den «Bündnisfall» sind für ihn nicht vereinbar mit der Neutralität. Tuena ist vehementer Verfechter der Neutralitätsinitiative, die wahrscheinlich Ende Jahr an die Urnen kommt. «Die Neutralität hat uns 200 Jahre lang vor bewaffneten Konflikten bewahrt.»