Meyer:Wermuth

Ein einziger Mann entscheidet über die Selbstbestimmung aller Frauen im Land. In unserem Nachbarland, dem Fürstentum Liechtenstein, ist dieses Szenario aktuell Realität. In dieser Spezialfolge Meyer:Wermuth sprechen wir mit Tatjana As'Ad, Co-Geschäftsstellenleiterin der Freien Liste, über die Initiative „Fristenlösung für Liechtenstein“, die trotz fast 5.000 gesammelter Unterschriften – einem Viertel der Stimmbevölkerung – vom Fürsten per Veto gestoppt werden könnte. Liechtenstein ist eine konstitutionelle Erbmonarchie auf demokratisch-parlamentarischer Grundlage. Dieser „Dualismus“ aus Fürstenhaus bzw. dem Fürsten und der Bevölkerung führt dazu, dass der Erbprinz die bereits vom Parlament akzeptierte Initiative aufhalten kann, indem er sich weigert, das Gesetz zu unterschreiben. In dieser Folge sprechen wir über das System Liechtenstein, dessen restriktive Abtreibungsgesetzgebung und die geltenden Abtreibungsgesetze in der Schweiz sowie darüber, wieso dieser ganze politische Prozess in Liechtenstein eine Staatskrise auslösen könnte.((00:00)) Begrüssung & Vorstellung Tatjana

((09:18)) Politisches System in Liechtenstein

((17:33)) Politische Parteien in Liechtenstein

((19:13)) Wofür die Freie Liste einsteht

((20:12)) Aktuelle Situation

((27:50)) Lancierung der Volksinitiative

((31:34)) Situation in der Schweiz

((33:10)) Ablauf der Kampagne

((34:22)) Vetoankündigung / Dualismus

((45:33)) Politisierung neuer Kreise

((46:43)) Wie es weitergeht

Überdeutlich schmetterte die Stimmbevölkerung gestern die Neutralitätsinitiative von SVP-Übervater Christoph Blocher ab. Durchs Band hat die Initiative Schiffbruch erlitten – trotz der mehreren Millionen, die Blocher selbst in die Kampagne steckte. Neben der massiven Niederlage des Blocher-Projekts werfen wir in der heutigen Folge Meyer:Wermuth einen Blick auf die andere Abstimmungsvorlage, die Ernährungsinitiative, und beleuchten die Abstimmungsergebnisse aus Luzern, Genf, Waadt und Basel-Stadt. Ausserdem stellen wir unsere neue Initiative für tiefere Krankenkassenprämien vor, deren Unterschriftensammlung schon bald beginnt, und diskutieren, warum der Gegenvorschlag des Bundesrats zu unserer Mietpreis-Initiative nicht wirklich ein Gegenvorschlag ist.

((01:34)) Abstimmungen: Rückblick auf die eidgenössischen Abstimmungen vom 27.09.26

((12:51)) Prämien-Initiative: Neue SP-Initiative für tiefere Krankenkassenprämien

((19:29)) Mietpreis-Initiative: Der fragwürdige Gegenvorschlag des Bundesrats

((26:26)) Kurze Antworten auf komplexe Fragen (Cornell University, Molina vs. Ems-Chemie, Konversionsmassnahmen, Grenzschutz-Initiative)

Happy 200. Folge Meyer:Wermuth! Letzte Woche und heute diskutiert der Nationalrat die Inklusions-Initiative und den Gegenvorschlag des Bundesrats: 2014 hat die Schweiz die UNO-Behindertenrechtskonvention ratifiziert und sich damit verpflichtet, Barrieren abzubauen und Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen gleichzustellen. Zwölf Jahre später ist die Umsetzung nachweislich lückenhaft – und genau da setzt die Inklusions-Initiative an. Wir sprechen darüber, warum die Debatte um Inklusion immer wieder ein Déjà-vu ist: Betroffene Menschen müssen dabei immer und immer wieder aktiv einfordern, was eigentlich schon lange selbstverständlich sein sollte, nämlich ein selbstbestimmtes Leben führen zu können. Nicht sie stellen die Hürden auf, sondern eine nicht-inklusive Gesellschaft: Man ist nicht behindert, man wird behindert. Wir ordnen ein und besprechen was als Nächstes im Ständerat passieren wird.

Zudem sprechen wir in dieser Folgen M:W über das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA- und den Mercosur-Staaten, bei dem sich die Frage stellt, ob Freihandel ohne ökologische und arbeitsrechtliche Mindeststandards auch fairer Handel ist, sowie über die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, wo die CDU aus der Regierung fliegt und Berlin, wo die Linke mit einem klaren Fokus auf Wohnpolitik viel gewonnen hat.

((01:31)) Inklusion-Initiative: Gleichstellung ist noch nicht erreicht

((10:03)) Mercosur-Abkommen: Ökologie und Menschenrecht sind nicht wichtig

((17:50)) Wahlen Mecklenburg-Vorpommern & Berlin: Mitteparteien verlieren

((27:52)) Kurze Antworten auf komplexe Fragen (Wahlen Russland, geplanten Lockerung des Arztgeheimnisses, US-Kriegsverbrechen, neuer Fall chemischer Unterwerfung)

Der neue Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) kommt zu skandalösen Ergebnissen bezüglich der Beschaffung der F-35-Kampfjets. Konkret zeigt der Bericht auf, dass kein Fixpreis mit den USA vereinbart wurde, nur wenige Verantwortliche den Vertrag überhaupt vollständig gelesen haben – darunter auch die damals zuständige Bundesrätin Viola Amherd – und die Kommunikation der Verantwortlichen nicht nachvollziehbar war. Bis heute wird diese skandalöse Beschaffung aber von den bürgerlichen Parteien verteidigt. Darüber sowie über noch offene Fragen und die Forderung nach einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) diskutieren wir in der heutigen Folge Meyer:Wermuth.

In den beiden weiteren Themen sprechen wir über die Neutralitätsinitiative und warum ein NEIN hierzu wichtig ist, sowie über das Mengele-Dossier und dessen Schwärzungen, die von Historiker:innen als Zensur bezeichnet werden.

((05:38)) F-35-Debakel: Der famose Fixpreis ist gar nicht fix.

((14:27)) Neutralitätsinitiative: Wieso ein Nein wichtig ist.

((24:50)) Mengele-Dossier: Archivunterlagen werden publik - jedoch nur geschwärzt.

((30:30)) Kurze Antworten auf komplexe Fragen (Wahlen in Schweden, Mladić-Verehrung, Sydney Sweeney, NAZA-Dokumentation)

Die rechtsextreme AfD wird bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft. Damit könnte erstmals seit 1945 wieder eine rechtsextreme Partei in einem deutschen Bundesland eine Regierung (mit-)bilden. In der neuesten Folge Meyer:Wermuth ordnen wir die Wahlergebnisse ein und diskutieren, was die Kaufkraft mit der Wahlentscheidung zu tun haben könnte sowie was die Forderungen der AfD mit denen der SVP zu tun haben.Ausserdem sprechen wir über die neuesten Erkenntnisse zum schrecklichen Amoklauf in Aarau und die Lücken, die der Fall bezüglich des Schweizer Waffengesetzes aufzeigt. Zuletzt geht es um die Forderungen zur Regulierung der Grossbank UBS – oder besser: was davon bei den bürgerlichen Parteien überhaupt noch übrig ist, da aktuell nur noch über das absolute Minimum diskutiert wird.

((03:23)) Sachsen-Anhalt: Rechtsextreme AfD wird stärkste Partei in Sachsen-Anhalt

((20:36)) Aarau: Was ist passiert und wo gibt es Lücken im Waffengesetz?

((30:34)) UBS-Regulierung: Wie die bürgerlichen plötzlich ihre eigene Forderungen vergessen haben

((37:08)) Kurze Antworten auf komplexe Fragen (Hate Speech, Equal Earth Weltkarte, Patriot-Deal, Ukraine)

In einer zusätzlichen Meyer:Wermuth-Spezialfolge haben wir mit Prof. Jason Stanley über Faschismus gesprochen.

Der Faschismusforscher ist letztes Jahr aus den USA ausgewandert und hat seine Professur an der Yale University aufgegeben, da er unter der Trump-Regierung die Sicherheit seiner Familie als gefährdet sieht und nicht Komplize dieser Regierung und deren Freunden werden wollte. Unter anderem haben wir darüber diskutiert, welche Charakteristika Faschismus ausmachen, wie Faschismus und das Patriarchat zusammenhängen, inwiefern das globale faschistische Projekt an Gaza und der West Bank deutlich wird und wo noch Hoffnung bleibt.

00:00 Einleitung

((02:04)) Erkenntnistheorie: Was ist das?

((04:32)) Werdegang: Wie kam Stanley zur Faschismusforschung?

((11:54)) Wegzug aus USA: Was waren Stanleys Beweggründe, die USA zu verlassen?

((15:05)) USA: Ist die aktuelle US-Regierung faschistisch?

((17:36)) Charakteristika: Was sind Merkmale des Faschismus?

((19:57)) Erasing History (Gefälschte Geschichte): Wie historische Ereignisse umgeschrieben oder vertuscht werden.

((26:46)) Patriarchat: Wie hängt Faschismus mit dem Patriarchat zusammen?

((29:30)) Politische Ökonomie: Warum Oligarchen und Autokraten immer zum Faschismus greifen werden.

((34:27)) Normalisierung: Haben wir längst vorhandene faschistische Elemente innerhalb unserer Gesellschaft normalisiert und benennen sie deswegen nicht als faschistisch?

((37:24)) Faschismus benennen: Wann beginnt Faschismus?

((39:28)) Globales Projekt: Faschismus als globales Projekt, das durch die Oligarchen gestützt wird.

((42:19)) Bekämpfung: Wie kann der negative Einfluss der globalen Elite überwunden werden?

((43:50)) Aufklärung: Welche Rolle spielt Aufklärung bei der Bekämpfung des Faschismus?

((46:18)) Wandel: Die liberale Demokratie bzw. die alte Ordnung ist tot - Kampf der Demokratie vs. antidemokratische Kräfte.

((49:00)) Israel/ Gaza/ West Bank: Das Globale faschistische Projekt wird an Gaza und der West Bank deutlich.

((54:10)) Gaza/ West Bank: Ist es eine Blaupause dafür, welche Leben „weniger Wert“ sind als andere.

((56:20)) Offene Gewalttätigkeit: Gibt es eine Beziehung zwischen Gewalttätigkeit auf der inneren Ebene und auf der internationalen Ebene? 

((01:00:27)) Hoffnung: Bleibt noch Hoffnung, dass der Faschismus die Gesellschaft nicht wieder unterdrückt?

((01:02:27)) US-Präsidentschaftswahlen 2028: Welchen Einfluss haben sie auf das globale faschistische Projekt?

[Dieser Meyer:Wermuth-Spezialpodcast wurde am 17.08.26 aufgezeichnet.]

35 Rechtsextreme aus Deutschland haben auf dem Simplonpass trainiert – und das hat offenbar niemand mitbekommen. Die Gruppe gehört zur Identitären Bewegung Deutschland, die vom deutschen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird. Das Sommerlager hatte einen klar paramilitärischen Charakter und zielte darauf ab, die Teilnehmenden auf gewalttätige Auseinandersetzungen vorzubereiten. Die Gruppe war bereits vor drei Jahren am gleichen Ort und konnte auch dieses Jahr offenbar völlig unbehelligt in der Schweiz trainieren und Bilder davon veröffentlichen. Wie kann es sein, dass eine solche rechtsextreme Gruppe in der Schweiz ein Lager veranstaltet, ohne dass jemand einschreitet? Die SP hat bereits 2023 einen umfassenden Bericht zur Verbreitung und zum Gefahrenpotenzial rechtsextremer und verschwörungstheoretischer Gruppierungen gefordert. Bis heute liegt dieser jedoch nicht vor. Wir sprechen in dieser Folge Meyer:Wermuth darüber, warum Rechtsextremismus endlich genauer beobachtet, erfasst und konsequenter bekämpft werden muss.

Ausserdem geht es um die extreme Hitze dieses Sommers und die Frage, warum der Bundesrat die Bevölkerung weiterhin zu wenig schützt. Wir diskutieren konkrete Sofortmassnahmen für den nächsten Sommer – vom besseren Schutz auf Baustellen bis hin zu mehr Entsiegelung und Begrünung.

Und wir sprechen über den Machtkampf innerhalb der FIFA: Während Teile des Weltfussballs gegen die geplante Teil-Privatisierung und Auslagerung von FIFA-Geschäften in eine Tochterfirma mobilisieren, zeigt sich immer deutlicher, wie weit die Kommerzialisierung des Fussballs bereits fortgeschritten ist. Wem gehört der Fussball eigentlich – und wer entscheidet über seine Zukunft?

(Die Sendung wurde am Montagmorgen, 31.08.2026 aufgezeichnet bzw. noch bevor die neusten Erkenntnisse bezüglich den Ereignissen in Aarau publik wurden.)

((04:36)) Simplon: Rechtsextremes Sommerlager

((10:47)) Klima: Es braucht Sofortmassnahmen

((18:57)) FIFA: Infantino kommerzialisiert wo er kann

((24:43)) Kurze Antworten auf komplexe Fragen (Kita-Situation, Cassis & APK, Kompassinitiative, Wahlen Sachsen-Anhalt)

1,9 Milliarden Franken mehr Einnahmen als budgetiert, auch im Jahr 2026 macht der Bund einen gewaltigen Überschuss. Jahr für Jahr werden die Bundesfinanzen von bürgerlicher Seite aus systematisch schlechtgeredet. Dadurch legitimieren sie Kürzungen bei der Bekämpfung der Klimakrise und geschlechtsbezogener Gewalt sowie bei der Bildung und internationalen Zusammenarbeit. Während eine Milliarde dieses Überschusses nun an die Armee geht, ist in der Budgetplanung für 2027 die eine Million zur Bekämpfung von geschlechtsbezogener Gewalt, für die wir uns letztes Jahr gemeinsam eingesetzt haben, schon wieder gestrichen. In der heutigen Folge diskutieren wir die Konsequenzen der kontinuierlichen Fehlbudgetierung, die Schuldenbremse und die Frage, was mit dem zusätzlichen Geld stattdessen möglich wäre.Ausserdem sprechen wir über die Debatte um junge Asylsuchende aus dem Maghreb und die neuen Hürden beim Zugang zu psychologischer Hilfe.

((02:30)) Bundesfinanzen 2026: Der traditionelle Überschuss

((13:25)) Maghreb: Was die Zahlen tatsächlich bedeuten

((21:21)) Psychotherapie: Motion schafft neue Hürden für die Zugänglichkeit

((28:06)) Kurze Antworten auf komplexe Fragen (Smart Glasses, Ernährungsinitiative, Importverbot, 13. AHV)

Durch die Eidgenössische Finanzkontrolle wurde ein massiver Skandal aufgedeckt: Pharmafirmen gewähren Apotheken, Ärzt:innen, Spitälern etc. Rabatte auf Medikamente – Rabatte, die eigentlich mindestens zur Hälfte an Patient:innen weitergegeben werden müssten. Das passiert jedoch nicht. Über 300 Millionen Franken pro Jahr sollen so zurückgehalten werden, was einem Prämienprozent entsprechen könnte. Wir sprechen darüber, warum solche Rabattsysteme fatale Anreize schaffen, weshalb das BAG – das genau solche Praktiken kontrollieren sollte – nach jahrelangen Kürzungen auf Druck der rechten Seite dazu kaum mehr in der Lage ist, und warum die plötzliche Empörung von Bürgerlichen und Rechten wenig glaubwürdig wirkt, wenn sie sich sonst nie für tiefere Medikamentenpreise einsetzen.

Ausserdem sprechen wir in dieser Folge Meyer:Wermuth über die Entscheide der ständerätlichen Wirtschaftskommission (WAK-S) zum Lohnschutz im Rahmen der EU-Verhandlungen. Die Kommission will die geplante Ausweitung der Subunternehmerhaftung streichen, an der bisherigen Kautionspflicht festhalten und den vorgesehenen zusätzlichen Kündigungsschutz für gewählte Arbeitnehmervertreter aus dem Paket kippen.

Zum Schluss blicken wir auf die eskalierende Lage im Westjordanland: Immer mehr Dörfer werden von radikalen israelischen Siedlern bedrängt, laut UNO gibt es bereits über 3000 gewalttätige Vorfälle seit 2025, während rund 20% des Westjordanlands faktisch von Siedlern kontrolliert werden – oft mit militanter Unterstützung der israelischen Armee. Wir sprechen darüber, warum die israelische Regierung längst nicht mehr nur rechtsextreme Kräfte schützt, sondern selbst rechtsextrem regiert, und warum die Schweiz bislang nicht einmal Sanktionen gegen die radikalen Siedler in Erwägung zieht.

((04:20)) Medikamentenpreise: Skandal aufgedeckt: über 300 Millionen werden pro Jahr zurückgehalten

((11:47)) WAK-S: gefährdet Verhandlungen mit EU

((19:47)) Israel: Radikale Siedlergewalt im Westjordanland

((25:20)) Kurze Antworten auf komplexe Fragen (Afghanistan, Trump 2028, Neutralitätsinitiative, MWST)

Rekordtemperaturen, extreme Trockenheit, sterbende Wälder und Waldbrände – und das nicht nur in Südeuropa, sondern auch in der Schweiz. Der Hitzesommer 2026 ist in vollem Gange und für uns alle spürbar. Es ist eine Krise mit Ansage, doch die Schweiz ist unvorbereitet. Und anstatt zu investieren, spart Umweltminister Albert Rösti. In der ersten Folge Marti:Wermuth nach unserer Sommerpause und den beiden Sommerspezialfolgen sprechen wir über die Auswirkungen der Hitze, unter anderem auf unsere Schulen, Wälder und die Landwirtschaft. Weitere Themen sind die dramatischen Ereignisse in Ceuta sowie der massive Missbrauch einer damals Minderjährigen durch den Aargauer SVP-Grossrat Patrick Frei.

((01:25)) Hitze: Das Hitzejahr 2026 und ihre Folgen

((11:35)) Ceuta: Migration als Spielball der globalen Politik

((20:22)) Patrick Frei: Massiver sexueller Missbrauch durch einen SVP-Grossrat

((31:03)) Kurze Antworten auf komplexe Fragen (Abdul El-Sayed, Wähler:innenbasis, Aid Worker Security Database, AI-Firmen)