Was tun?

Es ist das Comeback des Jahres: Nach langem Tiefflug in den Umfragen ist die Linkspartei als starke Fraktion zurück im Bundestag, um Merz, Weidel und Co den Kampf anzusagen. Ein Grund, warum die Linkspartei gerade bei jungen Wähler:innen so gut abgeschnitten hat, ist ihr Erfolg auf Social Media: Allein mit ihrer Brandrede gegen Friedrich Merz und dessen gemeinsame Abstimmung mit der AfD erreichte Heidi Reichinnek binnen weniger Tage über 30 Millionen Menschen. Unser heutiger Gast ist Felix Schulz. Er ist im Büro von Heidi Reichinnek für die Social Media Arbeit verantwortlich. Im Podcast spricht er über die Strategien hinter dem reichweitenstärksten Account der Linksfraktion auf TikTok und verrät, was linke Aktivist:innen in Parteien und Bewegungen daraus lernen können.

Das Interview ist der erste Teil unserer Miniserie zum Erfolg der Linkspartei. In den nächsten drei Podcastfolgen fragen Inken und Valentin bei Aktivist:innen nach, die hinter den Kulissen an dem Wahlerfolg mitgearbeitet haben.

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Links zur Folge:

TikTok und Wahlen: https://isdgermany.org/wahlkampf-im-feed-wie-tiktok-mit-parteipolitischen-inhalten-im-vorfeld-der-bundestagswahl-2025-umgeht/

Nach oben buckeln, nach unten treten - so kann man die Sozialpolitik von Union bis AfD in diesem Wahlkampf zusammenfassen. Gleichzeitig steigt die Armut in Deutschland und die Ungleichheit nimmt weiter zu. Warum es so schwer ist, die Interessen von von Armut betroffenen Menschen politisch durchzusetzen, diskutieren Inken und Valentin in dieser Folge "Was tun?" mit Katja Kipping. Katja war Parteivorsitzende der Linkspartei und Sozialsenatorin im Land Berlin. Heute ist sie Geschäftsführerin im Paritätischen Gesamtverband. Im Interview erzählt sie, was sie politisch antreibt, welche politischen Erzählungen gegen den Hass auf von Armut betroffene Menschen wirksam sind und wie wir uns alle in den Wahlkampf einmischen sollten.

Links zur Folge:

Helena Steinhaus bei "Was tun?" zum Bürgergeld: https://was-tun.podigee.io/18-sanktionsfrei

Helena Steinhaus Buch „Es braucht nicht viel“: https://www.fischerverlage.de/buch/helena-steinhaus-claudia-cornelsen-es-braucht-nicht-viel-9783103975574

Frigga Haug zur "Vier in Eins Perspektive": https://zeitschrift-luxemburg.de/artikel/vier-in-einem-perspektive/

Sighard Neckel: Von der Leistungs- zur Erfolgsgesellschaft: https://www.researchgate.net/publication/330011356_Scheitern_am_Scheitern_Uber_die_Erfolgsgesellschaft_und_die_Erfolglosigkeit

Studie des Paritätischen Gesamtverbandes zu Wohnarmut: https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/neue-expertise-zu-wohnarmut/

Taz-Artikel zu Wohnarmut: https://taz.de/Studie-Paritaetischer-Wohlfahrtsverband/!6051376/

"Only the AfD can save Germany" - mit Tweets wie diesem versucht Elon Musk in den deutschen Wahlkampf einzugreifen. Nachdem Musk Donald Trump mit hunderten Millionen Dollar finanzierte, unterstützt der Milliardär jetzt die AfD in Deutschland. Das nehmen Inken Behrmann und Valentin Ihßen zum Anlass, um mit dem US-amerikanischen Kommunikationswissenschaftler und Aktivisten David Karpf über die Verbindung zwischen Big Tech und dem globalen Rechtsruck zu sprechen. Gemeinsam beleuchten sie, wie das einst liberale Silicon Valley zur Stütze autoritärer Regierungen wurde und wie Tech-Miliardäre ihre Plattformen von einem Ort der Gegenmacht entweder entpolitisieren oder sie zu einem Instrument rechter Propaganda umbauen. Inken und Valentin diskutieren mit David, was das alles für die bevorstehende Bundestagswahl bedeutet, warum es so schwer war, linke Alternativen zu Big Tech aufzubauen – und fragen, weshalb für ihn der „eXit“ von Twitter zu Bluesky ein echter Hoffnungsschimmer ist.

Das Interview ist auf englisch, die Nachbesprechung hört ihr wie immer auf deutsch.

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Links und weiterführende Lektüre:

Dave Karpfs Blog auf Substack - absolute Abo-Empfehlung: https://davekarpf.substack.com

Raus aus der Szene, rein ins Handgemenge der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Mit diesem Anspruch ist die interventionistische Linke (iL) vor fast 20 Jahren angetreten. Ihr Ziel war es, eine gesellschaftlich relevante, radikale Linke zu werden: sichtbar und ansprechbar, um politische Hegemonie zu kämpfen und Gegenmacht zu organisieren.

Seitdem ist viel passiert. Die IL konnte große Erfolge mitfeiern, wie den gewonnenen Volksentscheid von Deutsche Wohnen & Co enteignen oder die beeindruckenden Aktionen zivilen Ungehorsams von Ende Gelände in den Braunkohlerevieren in NRW und der Lausitz. Doch neben den beeindruckenden Mobilisierungserfolgen bleiben die realpolitischen Ergebnisse oft hinter den Erwartungen zurück: Auch wenn der Kohleausstieg heute beschlossene Sache ist, konnte die Klimabewegung den Ort Lützerath nicht verteidigen. Obwohl die Mehrheit der Berliner:innen für die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne gestimmt hat, geht der Ausverkauf in Berlin ungebremst weiter.

Bei Was tun? diskutieren Inken und Valentin mit Tanja und Bastian von der IL darüber, was wir aus den Erfolgen und Rückschlägen der letzten Jahre lernen können, wie sich der gesellschaftliche Kontext für politische Veränderung gewandelt hat und wie die Linke wieder in die Offensive kommen kann.

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Links:

Das Zwischenstandspapier findet ihr hier: https://interventionistische-linke.org/zwischenstandspapier-2

Wenn ihr oder eine Gruppe das Papier kommentieren wollt, findet ihr hier den Call: https://blog.interventionistische-linke.org/il-im-umbruch/zsp

Hier findet ihr mehr zur Kampagne Abtreibungen legalisieren jetzt: https://abtreibung-legalisieren.de

Kommt zur Großdemo am 7.12. in Berlin und Karlsruhe!

Trump-Wahl, Ampel-Aus: In dieser Woche steht die Welt Kopf. Doch die aktuelle Wirtschaftskrise geht in dem Tumult fast unter - der sich zuspitzende Konflikt zwischen kapitalistischem Konzernmanagement und Beschäftigten bei VW. Hans-Jürgen Urban, Vorstandsmitglied der IG-Metall erklärt im Interview bei "Was tun?", wie sich in dem Tarifkonflikt bei Deutschlands größtem Autobauer die Polykrise aus Erderhitzung, Naturverwertung geopolitischen Verwerfungen und Klassenkonflikten zeigt. Außerdem sprechen Valentin und Inken mit Hans-Jürgen Urban darüber, wie sich die Mosaik-Linke in der Polykrise neu zusammen setzen kann.

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Weitere Informationen:

Homepage von Hans-Jürgen Urban: https://hans-juergen-urban.de

Bücher:

Hans-Jürgen Urban (Hrsg.) (2024): Gute Arbeit gegen Rechts. Arbeitspolitik: Theorie, Praxis, Strategie: https://www.vsa-verlag.de/nc/buecher/detail/artikel/gute-arbeit-gegen-rechts

Urban, Jans-Jürgen (2023) Krise. Macht. Arbeit. Über Krisen des Kapitalismus und Pfade in eine nachhaltige Gesellschaft: https://www.campus.de/buecher-campus-verlag/wissenschaft/soziologie/krisemachtarbeit-17751.html

Ein Auszug aus dem Buch wurde auch in den »Blättern für deutsche und internationale Politik« veröffentlicht: https://www.blaetter.de/ausgabe/2024/maerz/das-ende-eines-erfolgsmodells

Demos, taktisches Wählen, Organizing: Kurzfristige und langfristige Strategien müssen zusammen wirken, um die AfD dauerhaft wieder zu schwächen. Mit Simon Toewe, Co-Gründer des Movement Hub, diskutieren wir in dieser Folge "Was tun?" darüber, welche Erfahrungen heute aus den Demos zu Beginn des Jahres bleiben, wie innovative Organizing-Projekte anlaufen und was passiert, wenn in einem Wahlkampf plötzlich an 40.000 Türen geklopft wird. Die Folge haben wir live bei der re:Campaign-Konferenz in Berlin aufgenommen - und dabei kommen auch Hörer:innen mit ihren Fragen und Einsichten zu Wort.

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Weitere Informationen:

Hier findet ihr den Movement Hub: https://movement-hub.org

Analyse und Thesen

Demokratie unter Druck: https://www.idz-jena.de/schriftenreihe/band-12-demokratie-unter-druck

Der Osten als Blaupause für den Westen: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/afd-ostdeutschland-landtagswahlen-brandenburg-sachsen-thueringen

CSD und Anti-Rechts: https://www.akweb.de/gesellschaft/komm-bitte-csd-antifa/

Taktisches Wählen:

Campact-Kampagne zu Erststimme in Sachsen, Thüringen, Brandenburg: https://www.campact.de/rechtsextremismus/landtagswahl-sachsen/

Der Wahlkampf von Nam Duy Nguyen in Leipzig: https://www.sueddeutsche.de/politik/nam-duy-nguyen-leipzig-linke-direktmandat-lux.Khr9ic1Jh65akKAWCrs24b

Organizing:

Hier gibt es Infos zum Kiezprojekt gemeinsam mit dem Berliner Mieterverein: https://www.berliner-mieterverein.de/aktuelles/newsletter/kiezprojekt-weils-gemeinsam-besser-geht-nl1122.htm

Anat Shenker-Osorio hat Präsidentschafts-Vize-Kandidat Tim Walz beraten, in Frankreich den Nouveau Front Populaire im Wahlkampf unterstützt und in Australien neue Narrative für Migration und Asyl entwickelt. Im "Was tun?"-Interview spricht sie darüber, was linke Botschaften erfolgreich macht und was die häufigsten Fehler in der Kampagnenkommunikation sind. Außerdem diskutieren Inken und Valentin mit Anat über den Nominierungsparteitag der US-Demokrat:innen und die Kampagne von Kamala Harris.

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Weitere Links:

Anats Podcast »Words to Win by«: https://wordstowinby-pod.com

Artikel zur Harris-Kampagne: https://www.rollingstone.com/politics/political-commentary/kamala-harris-joy-politics-fight-fascism-1235082079/

Messaging-Guide vom Movement Hub auf deutsch: https://movement-hub.org/wer-ist-das-publikum/

Anat auf Twitter: https://x.com/anatosaurus

Die Bezahlkarte für Asylsuchende: Das bedeutet Überwachung, Einschränkung beim Einkaufen und Ausgrenzung. Dagegen engagieren sich Lena aus Hamburg und Katharina aus München. Sie organisieren Tauschaktionen, die den Asylsuchenden Zugang zu Bargeld verschaffen und damit die staatliche Diskrimierung umgehen. So bieten sie Asylsuchenden da praktische Unterstützung an, wo der Staat sie ihnen verwehrt. Im "Was tun?"-Interview sprechen Inken und Valentin mit Lena und Katharina über das Verhältnis von direkter und symbolischer Aktion in ihren Kampagnen und darüber, wie sie wirksame Strategien gegen eine repressive Asylpolitik sichtbar und kopierbar machen.

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Weitere Informationen:

Update: Kurz nach Aufnahme der Folge urteilte das Sozialgericht Hamburg, dass die Beschränkung des Bargeldbetrags auf 50 EUR über die Bezahlkarte rechtswidrig ist - ein wichtiger Etappensieg: https://freiheitsrechte.org/ueber-die-gff/presse/pressemitteilungen-der-gesellschaft-fur-freiheitsrechte/pm-etappensieg-bezahlkarte

Hamburg sagt NEIN zur Bezahlkarte: https://www.bezahlkarte-nein.de

Offen bleiben München: https://offen-bleiben-muenchen.de

Hier könnt ihr die "Was tun?" Folge mit Tareq Alaows von Pro Asyl und Amy Aamoakuh von Stop Deportation Camp in Berlin nachhören: https://was-tun.podigee.io/41-migration-flucht-was-tun

September 2024, Wahlsonntag, 18 Uhr - die ersten Hochrechnungen der Wahlergebnisse erscheinen auf den Fernsehbildschirmen im ganzen Land - der grell-blaue Balken flackert über die Mattscheiben: 31 Prozent für die AfD - sie ist stärkste Kraft. Was heute noch ein düsteres Zukunftsszenario ist, könnte schon zu den bevorstehenden Ost-Landtagswahlen im Herbst Realität werden. Bei den vergangenen Kommunal- und Europawahlen fuhr die AfD große Erfolge ein - und das trotz der Correctiv-Recherche, riesigen Skandalen und vielen Blamagen im Wahlkampf. Wie gehen wir als Linke mit der Defensive um? Welche wirksamen Mittel und Strategien bleiben uns jetzt noch - und was können wir tun, wenn die AfD erstmal regiert? Über all diese Fragen sprechen Inken Behrmann und Valentin Ihßen in der neuen Folge "Was tun?" mit Arne Semsrott von FragDenStaat.

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Teilnahme an der reCampaign: https://recampaign.de/tickets/#kaufen, wenn ihr Aktivist:innen seid und zum reduzierten Preis teilnehmen wollt, dann schreibt an [email protected], schreibt darin kurz, was euch motiviert und warum die reCampaign für euer Engagement wertvoll wäre.

Weitere Links und Informationen

Arnes Buch: Machtübernahme. Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren. Eine Anleitung zum Widerstand: https://www.droemer-knaur.de/buch/arne-semsrott-machtuebernahme-9783426659847

Folge mit dem Netzwerk Polylux: Was bleibt nach den Demos gegen Rechts?https://was-tun.podigee.io/49-polylux-finanzierung-ostdeutschland

Folge mit Felix Kolb zu Anti-Rechts: "Ein AfD-Verbot würde das Problem nicht lösen!" https://was-tun.podigee.io/42-afd-wastun

Folge mit Arne zum Freiheitsfonds: Die Lücke im politischen System finden https://was-tun.podigee.io/28-freiheitsfonds

Folge mit Ludger Vollmer zu Koalitionsverhandlungen: https://was-tun.podigee.io/16-verhandlungssache

Spiegel-Artikel: Spart der Staat die extreme Rechte stark? https://www.spiegel.de/politik/deutschland/haushalts-plaene-der-bundesregierung-hilft-sparen-der-afd-a-c4e557d1-962a-4123-9b8b-74513f4e4da1

Ergebnisse der Umfrage vom Institut Pollytix, warum Wähler:innen mit AfD-Wahlabsicht (Januar 2024) doch nicht AfD gewählt haben: https://pollytix.de/wp-content/uploads/2024/06/Ehemalige-AfD-Waehler_innen-im-Fokus.pdf

Die AfD ist im Umfragehoch und die Kommunal- und Europawahlen stehen kurz bevor. Vielen linken Projekten auf dem Land droht jetzt das Aus. Denn oft streichen rechte Bürgermeister:innen und Landräte als erste Amtshandlung der kritischen Zivilgesellschaft das Geld. Auch sie wissen: Ohne linke Orte lässt sich kein Widerstand gegen den Aufstieg der extremen Rechten organisieren.

In der neuen Folge "Was tun?" sprechen Inken und Valentin mit den Co-Initiator:innen des Netzwerk Polylux über die prekäre Lage linker Projekte in Ostdeutschland und über wirksame Gegenstrategien vor Ort. Denn Polylux hat einen Plan entwickelt, wie es gelingen kann, linke Strukturen in Zeiten des Rechtsrucks zu schützen und zu stärken: Über den Verein können progressive Menschen aus ganz Deutschland Geld in linke Strukturen in Ostdeutschland umverteilen. In der Folge sprechen wir über ihr Förder-Konzept und was Geld mit Aktivismus zu tun hat, die ostdeutsche Soziopolitik und darüber, warum echte Orte für Begegnungen im Kampf gegen Rechts so wichtig sind.

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Die Linke Medienakademie: https://www.linkemedienakademie.de/lima24/

Weiterführende Links:

Netzwerk Polylux: https://www.polylux.network

Polemik von Danny Schmidt: "Jetzt kommt das Westgeld": https://blog.campact.de/2024/03/foerdergeld-ostdeutschland/

Zum Begriff der Soziopolitik des Soziologen Steffen Mau: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/312263/der-osten-als-problemzone/

Buch: 30 Jahre Antifa in Ostdeutschland: https://www.dampfboot-verlag.de/shop/artikel/30-jahre-antifa-in-ostdeutschland

Artikel zu Rechten Influencern "Balaclava" in Bautzen: https://www.belltower.news/bautzen-wer-ist-die-gruppe-balaclava-graphics-141709/

David Begrich im "Blätter"-Podcast: Ostdeutschland nach den Demos, 1. März 2024: https://www.blaetter.de/podcast