WBS.LEGAL

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By Christian SolmeckeEducation
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  • Neues zum Schwarzfahren – Knast oder straffrei?
    Seit langem wird darüber diskutiert, ob man das Schwarzfahren entkriminalisieren sollte. Bisher stellt es in Deutschland als das Erschleichen von Leistungen gemäß § 265a StGB eine Straftat dar. Bei wiederholtem vorsätzlichem Schwarzfahren kann man sogar ins Gefängnis kommen. Nach wie vor wird heiß diskutiert, ob das Schwarzfahren weiterhin strafbar sein sollte. Einige fordern, das Schwarzfahren nur noch als Ordnungswidrigkeit zu behandeln. Andere wollen es bei der aktuellen Gesetzeslage belassen und durch praktische Maßnahmen verhindern, dass sich viele Menschen wegen des Schwarzfahrens strafbar machen. Mehr zum aktuellen Stand der Diskussion erfahrt ihr in diesem Video.
    10 min
  • KI begeht Mord: Was gilt rechtlich? | Challenge WBS Rechtsanwalt Christian Solmecke
    Ein Freier hat Sex mit einer Prostituierten. 3 Tage später ist der Mann mit seiner Familie unterwegs und begegnen der Prostituierten. Darf die Prostituierte der Familie von ihren "Diensten" gegenüber dem Freier erzählen?
    Darf mir mein Sportlehrer als Strafe für ein, sei es ein versehentliches, verstoßen gegen eine seiner Regeln für den Unterricht als Strafe etwas wie Sit-Ups aufgeben?
    Ein Mann legt eine Playstation auf die Gemüsewage und kauft diese dann für 10 Euro. Kann der Laden das Geschäft anfechten?
    Dürfen Landwirte mit grünem Kennzeichen an Demos teilnehmen oder wäre das Steuerhinterziehung?
    Müssen Siamesische Zwillinge eigentlich bloß nur 1 Ticket kaufen oder für zwei Personen bezahlen... z.B. Kino, Bahn, Flugzeug. PS: Sie sind der Beste!
    5 min
  • "Raubkopie-Jäger“ (GVU) sind pleite | Rechtsanwalt Christian Solmecke
    Shareonline.biz, kino.to und kinox.to und movie2k: Hinter diesen Plattformen war die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e. V. (GVU) massiv hinterher. Nach 35 Jahren muss die GVU nun aber ihr Geschäft aufgeben. Im April meldete der Verein beim Amtsgericht Charlottenburg Insolvenz an. Die umstrittene Organisation war in den letzten Jahren auch wegen fragwürdiger Ermittlungsmethoden in die Schlagzeilen geraten. Weniger Abmahnungen im Filesharing wird es deshalb aber nicht geben.
    9 min
  • Brutaler Auftragsmord wegen Drogengeld – Täter verurteilt
    Ein 33-jähriger Mann hatte 2019 einen 24-jährigen Mann mit zwei Schüssen in den Kopf getötet. Beauftragt wurde er von einem Rechtsanwalt, der sich später in seiner Zelle das Leben nahm. Grund für den Auftragsmord waren 10.000 Euro, die aus Drogengeschäften stammten. Nun gibt es ein Urteil.
    6 min
  • Illegale Straßenrennen: Ist „Raserparagraf“ rechtswidrig?
    Wir haben für euch schon mehrfach hautnah von dem Ku’Damm-Raser-Fall berichtet. Der Fall geht zwischen dem Landgericht Berlin und dem BGH seit Jahren hin und her. Die Gerichte streiten um eine zentrale Streitfrage: Sind die Ku’Damm-Raser wegen Mordes oder fahrlässiger Tötung zu verurteilen? Nachdem das Landgericht Berlin im März 2019 wieder wegen Mordes verurteilt hat, hat der BGH am 23. 4. 2020 zum zweiten Mal zur Sache verhandelt. Wie das abgelaufen ist und was für eine Urteil sich abzeichnet, das erfahrt ihr in diesem Video.
    8 min
  • Cannabis -Verbot 🚬 : Kippen BtMG-Regelungen?
    Wird Cannabis legal? Das BVerfG befasst sich seit Ende April mit einer Vorlage eines Richters zum Umgang mit Cannabis. Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG), soweit sie Cannabis betreffen, seien verfassungswidrig. Ob Karlsruhe die Vorlage jedoch überhaupt für zulässig hält? Alle Infos im Video.
    15 min
  • Axel Voss: Will er CoronaApp-Verweigerer benachteiligen? | Rechtsanwalt Christian Solmecke
    In einem meiner letzten Videos habt ihr etwas über die Pläne zur aktuellen Corona-App erfahren. In der Zwischenzeit hat sich schon wieder einiges getan, was diese Pläne angeht. Zwar soll die Corona-App erst im Juni kommen. Nun wird allerdings ein so genanntes Corona-App-Gesetz diskutiert, um Diskriminierungen im Zusammenhang mit der Corona-App zu verhindern. So hat zum Beispiel der CDU-Politiker Axel Voss, mit dem ich im vergangenen Jahr bereits Meinungsverschiedenheiten zu Art. 13 der EU-Urheberrechtsreform hatte, gefordert, dass Corona-App-Nutzer beim Besuch von Kinos, Theatern oder Restaurants bevorzugt werden sollen. Wie das ganze rechtlich zu bewerten ist und wie ich selbst dazu stehe, erfahrt ihr in diesem Video.
    European Parliament from EU (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Vote_on_the_new_Copyright_regulation_(46754387164).jpg), „Vote on the new Copyright regulation (46754387164)“, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode
    14 min

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Hier findest du immer die aktuellste Rechtsprechung aus dem Internetrecht, Berichte über neueste Gesetze, Gesetzesvorhaben und Urteile sowie Tipps und Rat bei Abmahnungen.

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