WBS.LEGAL

Große Streamer wie MontanaBlack, GRONKH oder PietSmiet erfreuen sich großer Beliebtheit. Doch darf jeder einfach so streamen? Ab wann braucht man eine Sendelizenz und wie sieht es mit dem Urheberrecht an den gezeigten Spielen aus?

In diesem Video erkläre ich, was du beim Streaming beachten musst.

Rechtsanwältin Renate Schmid

Renate Schmid war viele Jahre als Syndikusanwältin für die TV-Produktionsfirma Sony Pictures Film und Fernseh TV GmbH tätig, bevor sie 2014 als Rechtsanwältin zur Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE wechselte. Sie verfügt über eine fundierte Erfahrung in vielen Bereichen der nationalen und internationalen Urheberrechts- und Lizenzverträge.

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Daniel H. hat uns per Mail folgendes gefragt: „Darf ein YouTuber in seiner Wohnung YouTube Videos drehen, obwohl Gewerbe in der Wohnung nicht erlaubt ist. Die zwei Kollegen haben deswegen Post vom Eigentümer erhalten.“

Konkret geht es um den Kanal „Blackout“ mit 555.000 Abonnenten, sie machen viel mit Motorrädern, Stunts, Wartungen, etc. Ihr Video „fliegen wir aus unserer Wohnung raus?“ hat derzeit über 170.000 Aufrufe. Der Vermieter droht ihnen mit Rausschmiss, sollten sie nicht aufhören, YouTube-Videos zu drehen. Denn schließlich sei das ja ein Gewerbe. Und Motorräder in der Wohnung geht auch überhaupt nicht, meinen die Vermieter. Wir fanden das Thema so spannend und relevant, dass wir daraus ein eigenes Video gemacht haben. Was die Jungs tun können, die jetzt wegen ihrer YouTube-Videos Ärger haben, erfahrt ihr in diesem Video.

Ein Vermieter kontrollierte eventuelle Mietvertragsvergehen seiner WG-Untermieter per installierter Kamera. Die Kamera war dabei unmittelbar vor der Zimmertür eines Untermieters angebracht. Die skurrile Begründung: Im Mietvertrag stand: „Die Flure werden videoüberwacht!“ Die Kamera befand sich allerdings nicht, wie man einer solchen Klausel meint, entnehmen zu dürfen, im Flur vor der Wohnungstür, sondern die Kamera befand sich viel mehr unmittelbar vor der Zimmertür des Untermieters. Dort filmte sie bis in den gemeinsamen Wohnungsflur hinein.

Der Vermieter versuchte dies u.a. damit zu begründen, dass die Zimmertür streng genommen auch die „Haustür“ sei, da die Untermieter als „Wohnung“ schließlich nur das Zimmer angemietet hätten. Darüber hinaus sei die installierte Kamera erforderlich, um vereinbarte Klauseln überprüfen zu können. Nur mit der Videoaufzeichnung könne er überprüfen, ob denn auch wirklich jeder die Wohnungstür abschließe, den Müll trenne und „Brotkrümel und Kaffeeflecken“ unverzüglich entferne. So sei es schließlich ausdrücklich vereinbart. Der Untermieter sah das verständlicherweise anders und kündigte das Untermietverhältnis fristlos. Zu Recht?

Rechtsanwalt Christian Solmecke

Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.

Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (http://www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen. Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).

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Es gibt ein neues und wichtiges Urteil des Bundesgerichtshofs. Dieses Urteil wird direkte Auswirkungen z. B. auf Filesharing-Abmahnungen haben. Vor allem wird es Massenabmahnern überhaupt nicht gefallen. Uns schon :)

Warum das so ist, kläre ich mit meinem Kollegen, Thomas Burgemeister, der auch als Experte auf unserem Experten-Kanal zu sehen ist.

Rechtsanwalt Christian Solmecke

Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.

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Christoph fragt per Mail:

Darf ich als Lehrer in Schleswig Holstein das Handy einziehen? Auch über die Unterrichtsstunde hinaus? Und vor allem: Wer haftet wenn der Schüler auf einmal sagt, "Den Kratzer haben Sie in mein Display gemacht"?

SaveAtlacamani fragt über Discord:

Kann man eine Gerichtsverhandlung eigentlich überall abhalten? Die Dieselskandal-Verhandlung wird ja in der Stadthalle Braunschweig veranstaltet, könnte man jetzt ein besonders spektakuläres Verfahren vor dem LG/OLG München in der Allianz-Arena oder einfach draußen auf der Theresienwiese abhalten? Oder gibt es Vorschriften, was bei Gerichtsverhandlungen erfüllt/eingehalten sein muss als Raum?

Hannah R.: Ich bin vor Kurzem in der Mittagspause mit Kollegen gestolpert und habe mir den Fuß verstaucht und meine Hose kaputt gemacht. Nach dem Mittagessen machen wir immer einen kleinen Spaziergang im Park. Die Versicherung will dafür aber nicht zahlen. Ich habe aber mal gehört, dass die Unfallversicherung immer zahlen muss, wenn mir ein Unfall passiert, der was mit der Arbeit zu tun hat. Können Sie mir sagen, ob ich Recht habe?

Rechtsanwalt Christian Solmecke

Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.

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„Stück Scheiße“, „Schlampe“, „Drecksau“ – solche und noch krassere Kommentare prasselten auf Renate Künast ein. Das Landgericht Berlin sah darin keine persönliche Schmähung, sondern nur zulässige Sachkritik. Ein absolutes Unding. Warum das Gericht so entschied und worum es genau ging, erfahrt ihr im Video.

Rechtsanwalt Christian Solmecke

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Planst du, deine Marke auch ins Ausland zu Erstecken? In diesem Video geht es darum, wie du eine Marke im Ausland anmeldest und was für Fallstricke du dabei beachten musst.

Rechtsanwalt Kilian Kost

Kilian Kost ist seit 2009 Rechtsanwalt der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE mit Schwerpunkt im Marken-, Wettbewerbsrecht sowie E-Commerce. Seit 2013 ist er zudem Fachanwalt für den gewerblichen Rechtsschutz und seit 2018 Partner der Kanzlei.

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Es ist, wenn man es hört, eigentlich nicht zu glauben. Da betrügen die Autokonzerne jahrelang und werden erwischt. Doch diese scheinen dennoch nichts Besseres zu tun zu haben, als im Folgemotor – der ja nun endlich O. K. sein sollte - direkt wieder eine Schummel-Software einzubauen.

Der Skandal um manipulierte Abgaswerte jedenfalls scheint sich weiter auszubreiten: Laut SWR setzte VW offenbar auch bei neuen Dieselmotoren Vorrichtungen ein, um Abgastests automatisch zu erkennen.

Der Konzern dementiert. Wir erklären was dahintersteckt und was man tun kann.

Rechtsanwalt Christian Solmecke

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Gilt eine lebenslange Garantie nur für meine Lebenszeit oder gilt sie auch, wenn ich z.B. einen Gegenstand vererbe?

Wie lange sind Sie Christian Solmecke schon Anwalt und wann haben sie die WBS Anwaltskanzlei gegründet?

Wenn ich mir einen Gebrauchsgegenstand kaufe, der nach weniger als 2 Jahren trotz sachgemäßer Nutzung defekt ist, damit zum Gewährleistungsfall wird und vom Händler repariert oder durch ein neues Exemplar ersetzt wird, gelten dann erneut zwei Jahre Gewährleistung? Oder ist das ursprüngliche Kaufdatum entscheidend?

Wie sieht es eigentlich mit solchen Umfrage-Anrufen aus? Sind die noch legal? Immerhin schicken die mir ja vorher nicht ihre Datenschutzerklärung etc.

Der Hamburger Hafen erstrahlte in blauem Licht: Das Projekt Blue Port begleitete die Cruise Days, das große Treffen der Kreuzfahrtschiffe, welches am vergangenen Wochenende stattfand. Die Installation ist ein attraktives Foto-Motiv. Doch um die Nutzung der Bilder gab es große Aufregung, denn ursprünglich drohte Ärger, wenn die Fotos über Social-Media-Kanäle verbreitet werden. Hobbyfotografen hatten Aufnahmen der beleuchteten Objekte auf Instagram veröffentlicht - und wurden aufgefordert, Lizenzgebühren zu zahlen.

Zur Info: Nach einer Vielzahl von Nachfragen bezüglich der Möglichkeit, Bilder des Lichtkunstwerks BLUE PORT HAMBURG zu veröffentlichen, wurde kurzfristig zusammen mit Hamburg Tourismus eine Lösung gefunden, die es erlaubt, dass Hobbyfotografen und -fotografinnen für nicht-kommerzielle Nutzung auch Plattformen der Social Media verwenden konnten, ohne dass eine Lizenzierung durch die VG Bild-Kunst erforderlich war.

Alles zur Rechtslage erfahrt ihr im Video.

Rechtsanwalt Christian Solmecke

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