Vielen stellt sich vielleicht die Frage, ob man auf der Autobahn rechts überholen darf. Daher wollen wir dieser in unserem heutigen "Darf ich das"-Video auf den Grund gehen.

Nutzerfrage von Marat B:

#FragWBS Ich habe kürzlich eine Domain gekauft, die mal einem o2 Kunden gehört hat. Nun bekomme ich seine DSL Rechnungen per Email und o2 Support weigert sich meine E-Mail auszutragen, weil nur deren Kunde das tun darf. Kann ich o2 wegen Belästigung verklagen und würden Sie mich vertreten? Das Geld teilen wir dann 50/50 ;)

Nutzerfrage von Philipp Schuster (Phip):

#fragWBS Darf ich meine Apps (Chrome Web Store, Google Play Store) eigentlich einfach so weltweit anbieten, so dass ausländische Nutzer Zugriff darauf haben? Ich meine jetzt nicht eine App die direkt auf verschiedene Länder ausgerichtet ist, sondern zum Beispiel eine App für meinen deutschen Blog. Ist das okay? Ich halte mich ja nur an die deutschen Gesetze und kann nicht alle weltweiten Gesetze in Betracht ziehen.. Allerdings ist eine normale Webseite ja auch weltweit erreichbar? (Ich kann in den Stores einstellen, in welchen Ländern die Apps zur Verfügung stehen sollen)

Nutzerfrage von Matthias:

Darf Facebook mein Konto wegen einer Namensüberprüfung wegen Klarnamenspflicht einfach so ohne Weiteres perren, wodurch ich auch nicht mehr die Möglichkeit habe meine Daten order mein ganzes Konto zu löschen, weil ich ich nicht mehr einloggen kann?

Außerdem: Darf Facebook verlangen, dass man den Ausweis abfotografiert an sie schicken muss, da ich dachte, Unternehmen dürfen nicht so ohne weiteres Scans davon machen. Sie bieten zwar andere Methoden an, aber ich wurde vom Support direkt nach meinem Ausweis gefragt.

Nutzerfrage von Pan duszeczek:

#FragWBS #ChallengeWBS Sind die blauen Empfangshacken einer Nachricht bei Whatsapp als Zustellbeweis vor Gericht verwertbar?

In Kaiserslautern verurteilte das Amtsgericht einen Mann zu 2 Jahren Gefängnisstrafe sowie einer Geldstrafe von 5.000 €, da er über eine bekannte Online-Plattform gefälschte Windows 7 CDs verkauft hatte.

Weitere Infos unter: http://www.wbs-law.de/medienrecht/strafrecht/verurteilung-zu-2-jahren-freiheitsstrafe-wegen-verkauf-gefaelschter-windows-7-cds-65556/

Darf euer Chef den Browserverlauf checken, wenn er vermutet, dass ihr auf der Arbeit privat surft? Wir klären es in diesem Video.

Straßenfasching in der Kleinstadt Dermbach wird wie fast überall in Deutschland mit viel Musik und noch mehr Konfetti zelebriert. Nach dem Festzug bemerkte eine Anwohnerin beim Fegen der Straße, dass auf einigen der am Boden liegenden Konfetti-Schnipsel der Name ihrer Schwester zu erkennen war. Bei den Schnipseln handelte es sich scheinbar um zerschredderte Patientenakten des Klinikums Bad Salzungen, welche nicht fachgerecht entsorgt wurden.

Die als Konfetti verteilten Dokumente enthielten personenbezogene Daten wie Namen, Adressen und Telefonnummern der Krankenhauspatienten. Auch nach dem Schreddern waren diese Daten noch klar und deutlich zu erkennen, sodass diese Schnipsel niemals das Krankenhaus hätten verlassen dürfen.

Weitere Infos unter: http://www.wbs-law.de/datenschutz/faschingsumzug-konfetti-aus-patientenakten-66236/

In unserem heutigen "Darf ich das"-Video wollen wir der Frage auf den Grund gehen, ob man an Taxenständen halten darf.

Facebook hat eine vom Kammergericht Berlin gerügte rechtswidrige Klausel nicht nennenswert geändert. Aus diesem Grunde hat jetzt das Landgericht Berlin entschieden, dass das soziale Netzwerk ein hohes Ordnungsgeld zahlen muss.

Weitere Infos unter: http://www.wbs-law.de/it-recht/facebook-muss-100-000-euro-ordnungsgeld-zahlen-66412/

Nutzerfrage von Lutz Kleinert:

#fragwbs Wenn ein Serienmörder bei seinen Morden eine besonders künstlerische, außergewöhnliche Art der Leichendarstellung an den Tag legt, ist dieses Werk dann urheberrechtlich geschützt? Oder sind zumindest Bilder, die er davon anfertigt urheberrechtlich geschützt?

Nutzerfrage von AnimeUndAnderes:

Die Polizei stellt öfters mal ihre Blitzeranlage in meine Einfahrt (auf mein Grundstück), wenn ich vergesse das Tor zu schließen. Wenn ich dann abends nach Hause komme und ich in meine Garage fahren möchte, kann ich das aufgrund des Blitzers nicht machen. Weil das Polizeiauto zwar immer in der Nähe steht, jedoch kein Polizist etc. zu sehen ist, kann ich auch niemanden fragen ob derjenige das Ding mal bitte von meinem Grundstück nimmt. Ich nehme mal an, dass ich diesen Blitzer nicht einfach aus dem Weg räumen darf, obwohl er ja auf meinem Grundstück steht, aber was kann man sonst machen? P.S.: Beschwerde wurde schon mehrmals eingereicht, bringt aber anscheinend nichts. #FragWBS

Nutzerfrage von Alexander G.:

#fragWBS Dürfen Polizisten auf Demonstrationen, wenn sie "eine polizeiliche Maßnahme vollstrecken" eigentlich verhindern, dass von diesem Vorgehen Aufnahmen gemacht werden? Dürfte einer der Beamten also z.B. wenn gerade jemand festgenommen wird die Handykamera verdecken? (Die Aufnahmen sollten eigentlich zur späteren Beweisführung wegen unverhältnismäßigen Vorgehens und nicht zur Veröffentlichung angelegt werden)

Kürzlich verabschiedete der Bundestag ein Gesetz, das Hersteller von Zigaretten dazu verpflichtet auf ihren Verpackungen zwei Drittel für sogenannte Schockbilder frei zu halten. Ab Mai werden daher verklebte Lungen und ähnlich abschreckende Bilder großformatig auf den Schachteln zu finden sein.

Weitere Infos unter: http://www.wbs-law.de/internetrecht/schockfotos-auf-zigarettenpackungen-bald-auch-in-deutschland-66440

Er ist wohl der bekannteste Apache hierzulande: Winnetou. Doch einem TV-Remake wurde jetzt die Verwendung des Namens untersagt. Grund: Weil es zu sehr vom Original abweicht.

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat einer Klage der Bamberger Karl-May-Verlag GmbH gegen eine Filmproduktionsfirma stattgegeben.

Die Filmproduktionsfirma darf demnach keine Filme mit den Titeln »Winnetou und Old Shatterhand«, »Winnetou und der Schatz im Silbersee« oder »Winnetous Tod« auf den Markt zu bringen.

Weitere Infos unter: https://www.wbs-law.de/markenrecht/tv-remake-von-winnetou-darf-nicht-winnetou-heissen-65425/