WBS.LEGAL

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By Christian SolmeckeEducation
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WBS.LEGAL episodes

  • Racheakt gegen Luke Mockridge? Strafanzeige gegen Ines Anioli
    Checkt hier, ob ihr von der illegalen Datenweitergabe an die SCHUFA betroffen seid: https://wbs.law/handyvertrag-schufa (Werbung)
    Im Jahr 2020 wurde das Strafverfahren gegen Luke Mockridge von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Jetzt wurde der Fall medial erneut aufgerollt. Auf mutmaßlicher Täterseite befindet sich aber jetzt nicht mehr Luke Mockridge, sondern seine Ex-Freundin Ines Anioli. Gegen diese wurde eine Strafanzeige wegen Falschverdächtigung und Abgabe einer falschen eidesstattlichen Erklärung eingereicht. Mehr dazu in diesem Video!
    - https://www.youtube.com/watch?v=Whg1HgoG9PQ Luke Mockridge: Vergewaltigungsvorwurf - DAS gilt rechtlich | Anwalt Christian Solmecke
    - https://www.youtube.com/watch?v=eti9snQP9no Luke Mockridge greift an: SPIEGEL Berichterstattung verboten | Anwalt Christian Solmecke
    https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__164.html
    https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__156.html
    16 min
  • Amokdrohung an Schule: SO viel soll ein 16-Jähriger jetzt zahlen!
    Checkt hier, ob ihr von der illegalen Datenweitergabe an die SCHUFA betroffen seid: https://wbs.law/handyvertrag-schufa (Werbung)
    Checkt hier, ob ihr vom Facebook Datenleck betroffen seid: https://wbs.law/facebook-checker
    Checkt hier, ob ihr vom Deezer Datenleck betroffen seid: https://wbs.law/deezer
    Ein 16-Jähriger soll nach einer Amokdrohung nun für die Kosten eines Großeinsatzes aufkommen. Fast 38.000 Euro soll der Jugendliche an die Polizei zahlen. In diesem Video erfahrt ihr, was genau passiert ist und wie der Fall rechtlich einzuordnen ist.
    8 min
  • THC-Grenzwert im Straßenverkehr: Was der neue Cannabis-Gesetzentwurf bedeutet
    Checkt hier, ob ihr von der illegalen Datenweitergabe an die SCHUFA betroffen seid: https://wbs.law/handyvertrag-schufa (Werbung)
    Mit Cannabis im Blut gefahren? Bußgeldbescheid erhalten? Wir helfen: https://wbs.law/verkehrsrecht
    Am Mittwoch, den 16.8., hat die Regierung den Entwurf für das Cannabisgesetz durchgewunken. Wie es jetzt weitergeht, wann Bubatz legal wird und ob jetzt endlich Bewegung in die Diskussion um die THC-Grenzwerte fürs Autofahren nach dem Kiffen kommt, erfahrt ihr in diesem Video!
    • Aktueller Entwurf: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Cannabis/Gesetzentwurf_Cannabis_Kabinett.pdf
    • Erläuterungen des Bundesgesundheitsministeriums zum Entwurf: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/bundeskabinett-beschliesst-cannabisgesetz-pm-16-08-23.html
    • FAQ des Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/cannabis/faq-cannabisgesetz-entwurf.html
    • Vorheriger Entwurf: https://www.lto.de/fileadmin/files/studium-referendariat/Gesetzentwurf-090523.pdf
    • Cannabis und EU-Recht https://www.youtube.com/watch?v=4i6BMo4cXTM
    • https://www.gesetze-im-internet.de/stvg/__24a.html
    16 min
  • RAMMSTEIN: Sexueller Missbrauch? Lindemann-Anwälte machen Rückzieher!
    Checkt hier, ob ihr von der illegalen Datenweitergabe an die SCHUFA betroffen seid: https://wbs.law/handyvertrag-schufa (Werbung)
    UPDATE: Die Anwälte Lindemanns wollten Shelby Lynn, die den #MeToo-Skandal rund um die Band Rammstein ins Rollen gebracht hatte, bestimmte Aussagen untersagen lassen. Doch damit scheiterten sie nun vor dem Landgericht Hamburg. Außerdem wollen nun Dorothee Bär und Julia Klöckner bei einer Veranstaltung der CDU/CSU-Fraktion mit Shelby Lynn sprechen. Die Einladung soll die Opferperspektive stärken.
    Hier Links zu den News:
    https://www.spiegel.de/panorama/justiz/till-lindemann-landgericht-hamburg-weist-unterlassungsantrag-gegen-shelby-lynn-ab-a-99987283-fcc8-4870-b888-7eb8ea6085bc
    https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/rammstein-vorwuerfe-cdu-csu-abgeordnete-laden-shelby-lynn-in-den-bundestag-ein-a-e882ad98-fe15-4100-9db7-b603b79aee79
    An die Petition ,,Keine Bühne für Rammstein‘‘ erinnert ihr euch sicher noch. Lindemanns Anwälte haben gegen den Verein Campact, der die Petition gestartet hat, eine einstweilige Verfügung wegen bestimmter Passagen der Petition beantragt. Doch diesen Antrag haben sie jetzt zurückgezogen. Warum daraus folgt, dass man jetzt im Fall Lindemann von „sexuellem Missbrauch“ sprechen darf, erfahrt ihr hier im Video!
    https://youtu.be/CRMuHc-9JgA
    https://weact.campact.de/petitions/keine-buhne-fur-rammstein
    https://www.presseportal.de/pm/64126/5581254
    https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_97.html
    16 min
  • Fler in der Schuldenfalle: Muss er wegen Bushido ins Gefängnis?
    Checkt hier, ob ihr von der illegalen Datenweitergabe an die SCHUFA betroffen seid: https://wbs.law/handyvertrag-schufa (Werbung)
    Gegen Rapper Fler wurde ein Haftbefehl erwirkt. Ob er nun bald im Gefängnis landen könnte und was Bushido damit zu tun hat, klären wir in diesem Video.
    - https://dejure.org/gesetze/ZPO/802c.html
    - https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/bushido-gegen-fler--ein-streit-in-54-akten-5035039.html
    - https://twitter.com/FLER/status/1295339148170207238
    - https://dejure.org/gesetze/ZPO/802g.html
    - https://dejure.org/gesetze/ZPO/802i.html
    - https://dejure.org/gesetze/ZPO/750.html
    - https://raptastisch.net/2022/07/24/fler-stichelt-mit-250-000-euro-kette-gegen-bushido-kumpel-peter-rossberg/
    - https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__814.html
    Aggro Berlin, CC BY-SA 2.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0 via Wikimedia Commons https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/e0/Fler_-_Cover.jpg
    © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0, via Wikimedia Commons - https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/06/2018-05-02-Bushido-Maischberger-8772.jpg
    14 min
  • Legal oder FOLTER? Gehen Schmerzgriffe der Polizei gegen Klimakleber zu weit?
    Checkt hier, ob ihr vom Facebook Datenleck betroffen seid: https://wbs.law/facebook-checker
    Die letzte Generation war in letzter Zeit wieder viel unterwegs und es gab mächtig Stress. Denn die Polizei soll sogenannte Schmerzgriffe bei dem Abtransport von Demonstrierenden angewendet haben. Jetzt wird dagegen geklagt. Warum, das erfahrt ihr im heutigen Video!
    • Video: https://twitter.com/stephanpalagan/status/1649507517561462788
    • https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-ASOGBE2006pP29
    • https://www.gesetze-im-internet.de/vwvg/__15.html
    • https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-ASOGBE2006pP11
    • https://lxgesetze.de/emrk/2
    • https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/PDF/DB_Menschenrechtsschutz/CAT/CAT_Konvention.pdf
    • https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__340.html
    • https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__240.html
    • https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-DiszGBEV1P5
    17 min
  • Till Lindemann: Sex mit 15-Jähriger legal? Rammstein-Skandal | Anwalt Christian Solmecke
    Checkt hier, ob ihr von der illegalen Datenweitergabe an die SCHUFA betroffen seid: https://wbs.law/handyvertrag-schufa
    Till Lindemann wird vorgeworfen, Sex mit einer 15-jährigen gehabt zu haben! Woher diese Vorwürfe kommen, was dran sein könnte und was dem Rammstein-Sänger droht, klären wir in diesem Video. Außerdem gehen wir auf weitere Neuigkeiten ein, die es aktuell rund um Lindemann gibt.
    - https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__176a.html
    - https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__182.html
    - https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__78b.html
    - https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__78.html
    - https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__244.html
    - https://dserver.bundestag.de/btd/12/045/1204584.pdf
    - https://datenbank.nwb.de/Dokument/840520/
    - Instagram-Post Christoph Schneider: https://www.instagram.com/p/CtjOPD8sgZf/?hl=de
    Bildquelle: fornStudio / Shutterstock.com
    18 min
  • ApoRed-Comeback: Insi-Modus & dubiose Trading-Gruppen
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    Checkt hier, ob ihr vom Facebook Datenleck betroffen seid: https://wbs.law/facebook-checker
    ApoRed hat es trotz seiner Insolvenz für einen Aufenthalt nach Dubai verschlagen. Dort bewirbt er dubiose Finanzdienstleistungen. Was es damit auf sich hat und welche Neuigkeiten es rund um sein Insolvenzverfahren gibt, erfahrt ihr in diesem Video!
    Das neueste Klengan-Video: https://www.youtube.com/watch?v=qcCb0bH9uRcKlengan: https://www.youtube.com/watch?v=DXAUqus_vMY
    Kyzer: https://www.youtube.com/watch?v=Bttyu3Lbvi0
    ApoRed https://www.youtube.com/watch?v=OiUbf9zJJB8
    https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__5a.html
    https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/anhang.html
    https://neu.insolvenzbekanntmachungen.de/ap/suche.jsf
    Das Video zum Insi-Modus: https://www.youtube.com/watch?v=U1Zsi5J2fl8
    Unsere bisherigen Videos zu ApoRed:
    https://www.youtube.com/watch?v=MVfs_kHDKHU, https://www.youtube.com/watch?v=TgFmMCGr1hs, https://youtu.be/Cg6r45CGcXE
    Leitfaden der Medienanstalten: https://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/user_upload/die_medienanstalten/Service/Merkblaetter_Leitfaeden/Leitfaden_Werbekennzeichnung_Online-Medien_vers_23.pdf
    13 min
  • AfD-DATENLECK: Mitgliedsanträge waren frei im Netz verfügbar
    Checkt hier, ob ihr vom Facebook Datenleck betroffen seid: https://wbs.law/facebook-checker
    Die Cybersicherheits-Aktivistin Ornella Al-Lami (@n3ll41) macht auf Twitter darauf aufmerksam, dass reihenweise persönlicher Daten von AfD-Neumitgliedern unverschlüsselt zugänglich sind. Wir schauen uns die Sache an und schätzen ab, wie die Rechtslage nach DSGVO ist.
    Tweet von Nella: https://twitter.com/n3ll41/status/1672174251422384128
    https://dsgvo-gesetz.de/art-5-dsgvo/
    https://dsgvo-gesetz.de/art-25-dsgvo/
    https://dsgvo-gesetz.de/art-32-dsgvo/
    https://dejure.org/gesetze/DSGVO/82.html
    https://dejure.org/gesetze/DSGVO/83.html
    Auflistung der Bußgelder der Datenschutzbeauftragten Berlin seit 2016: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-27115.pdf
    EuGH stärkt Rechte auf Schadensersatz: https://www.youtube.com/watch?v=i7JhSRY1Gn0
    13 min
  • Lidl-Urteil: Darf ich jetzt zerdrückte Pfanddosen im Supermarkt abgeben?
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    Checkt hier, ob ihr vom Facebook Datenleck betroffen seid: https://wbs.law/facebook-checker
    Das leidige Thema vor dem Pfandautomaten: Müssen die Discounter die Pfanddosen eigentlich zurücknehmen, auch wenn sie völlig plattgedrückt sind? Die Beantwortung dieser Frage und was ihr in der Praxis machen könnt, wenn sich das Personal weigert die Dosen zurückzunehmen, erfahrt ihr in diesem Video.
    • Volltext der Entscheidung: https://www.verbraucherzentralebawue.de/sites/default/files/2023-07/olg_stuttgart_15.06.2023_az._2_u_32-22.pdf
    • Zerdrückte Pfandflasche: pfanddose zerquetscht – Google Suche
    • § 31 VerpackG: § 31 VerpackG - Einzelnorm (gesetze-im-internet.de)
    • § 15 VerpackG: § 15 VerpackG - Einzelnorm (gesetze-im-internet.de)
    • § 1 VerpackG: § 1 VerpackG - Einzelnorm (gesetze-im-internet.de)
    JordiCuber, CC BY-SA 4.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0, via Wikimedia Commons - https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/ea/Pfandautomat_Lidl_2015.JPG
    9 min

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