WBS.LEGAL

YouTuber Simexist mit seiner Freundin nach Barcelona ausgewandert. Zu dem dazugehörigen Vlog gab es aber einen regelrechten Shitstorm, weil ihm das Begehen von Straftaten vorgeworfen wird. In diesem Video schauen wir uns gemeinsam an, was er tut und wie es –zumindest nach deutschem Recht –zu beurteilen wäre.

Es wird teuer für den Computerspieleentwickler Valve und weitere Verleger von Videospielen: Die Unternehmen verstießen nach einer Entscheidung der Europäischen Kommission am 21. Januar 2021 gegen EU-Kartellrecht und erhalten daher Geldbußen in Höhe von insgesamt 7,8 Millionen Euro. Der Grund: Die Spieleentwickler hätten verhindert, dass die von ihnen vertriebenen Videospiele in anderen EU-Ländern aktiviert werden können. Alle Infos im heutigen Video.

Kapitel:

00:00 Intro

01:03 Valve und Co. verhinderten Spielenutzung bei Kauf im Ausland

01:57 Was ist Geoblocking?

03:29 Aktivierungscodes für Spiele mit Länderbeschränkungen

05:15 Vereinbarkeit mit dem EU-Recht?

Ein neues Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen – das plant derzeit die Landesregierung NRW und hat dafür am 27. Januar einen Gesetzesentwurf in den Landtag eingebracht. Ziel des Gesetzes soll es sein, klare und verständliche Regelungen für Demonstrationen und Kundgebungen zu schaffen, die sich an der heutigen Zeit orientieren.

Ein eigenes Landesversammlungsgesetz würde eine Neuheit für NRW bedeuten. Denn bis heute gibt es für Versammlungen keine eigenen landesrechtlichen Regelungen, sodass gemäß Art. 125a GG das Versammlungsgesetz des Bundes gilt. Wenn das Land nun aber Gebrauch von seiner Gesetzgebungskompetenz macht und ein eigenes Versammlungsgesetz erlässt, verliert das Bundesversammlungsgesetz seine Geltung im Bundesland.

Das Hashtag #Bayern3Racist wurde eines der meistgenutzten Schlagwörter auf Twitter. Und das durch eine Aussage eines Moderators des Radiosenders Bayern 3 über die K-Pop-Band BTS. Wir wollen uns anschauen, wie es dazu kam und ob hier rassistische Aussagen vorliegen – oder doch von der Meinungsfreiheit geschützte Aussagen?

Ihr seid geblitzt worden und benötigt Hilfe? Dann klickt hier: https://www.wbs-law.de/verkehrsrecht/blitzer-leivtec-xv3-geraete-rueckruf-tausende-bussgeldbescheide-fehlerhaft-das-muessen-autofahrer-jetzt-wissen-54051/Der

Radarfallen-Hersteller Leivtec hat per Mitteilung eingestehen müssen, dass sein Laser- Messgerät Leivtec XV3 vorerst nicht mehr eingesetzt werden soll. Der Grund: Fehlerhafte Messungen. Für geblitzte Autofahrer kann das bedeuten, dass Bußgelder nicht gezahlt werden müssen. Unsere Verkehrsrechtsexperten sind jederzeit für Sie da!

Auf Amazon werden, wenn man den Bgriff Ortlieb in die Suche eingibt, Produkte von deren Konkurrenz angezeigt. Dagegen ist das Unternehmen nun vorgegangen. Wie die Gerichte entschieden haben und was das für andere Online-Händler bedeutet, erfahrt ihr in diesem Video.

In seinem neuen Video auf dem Kanal Renzo berichtet Rezo über kriminelle Aktivitäten aus seiner Jugend. Wir gucken uns dieses Video mal an und finden heraus, ob er denn wirklich so ein schlimmer Finger war! Wie ist Rezos kriminelle Vergangenheit rechtlich zu beurteilen?

Hier das Video von Rezo: https://www.youtube.com/watch?v=i3HGCMkijis

Dass Warner Music nun Lizenzgebühren für Jerusalema-Dance-Challenge-Videos verlangt, hat vor einigen Wochen für großen Wirbel gesorgt. Inzwischen haben wir als Kanzlei einige Mandate in diesem Bereich übernommen und sind unter anderem für das Gastronomen-Netzwerk LEADERSCLUB DEUTSCHLAND AG und ihre Dance-Challenge-Videos mit Warner Music in Verhandlungen getreten. In diesem Video führen Rechtsanwalt Christian Solmecke und Rechtsanwältin Renate Schmid eine echte Case Study anhand dieses Mandates durch. Auch der Präsident des LEADERSCLUBS, Michael Kuriat, kommt natürlich zu Wort. Seid gespannt!

Hier das inzwischen veröffentlichte Jerusalema-Dance-Challenge-Video der LEADERSCLUB DEUTSCHLAND AG: https://fb.watch/4b5C2Wm1Z2/

Habt ihr einen Prämiensparvertrag bei der Sparkasse abgeschlossen? Und wundert ihr euch, dass eure Zinsen ständig nach unten angepasst werden? Wenn ja, müsst ihr das eventuell nicht länger auf euch sitzen lassen. Die Zinsanpassungsklauseln in vielen Sparverträgen sind unwirksam. Und ihr habt die Möglichkeit Zinsen im zum Teil vier- oder fünfstelligen Bereich nachzufordern. Aktuell sind einige Musterfeststellungsklagen gegen Sparkassen wegen unwirksamer Zinsanpassungsklauseln anhängig. Eure Chance, euer Geld zurückzubekommen. Wie das mithilfe der Kanzlei WBS funktioniert, erfahrt ihr in diesem Video.

Der Streaming Dienst Netflix hat damit begonnen, erste Nutzer, die sich einen Netflix Account teilen, zu blockieren. Berichten zufolge testet Netflix das System noch. Netflix hat mittlerweile bestätigt, dass entsprechende Technologien künftig eingesetzt werden sollen, um das Account Sharing zu beenden. Das Video leuchtet, wie weit Netflix mit dem Einsatz dieser Technologien schon ist