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In der letzten Zeit gab es für viele Bäckereien deutschlandweit ein böses Erwachen. Die Münchener Großbäckerei Ludwig Stocker Hofpfisterei mahnte sie wegen des Vertriebs von Sonnenblumenkernbrötchen, Vollkornsonnen oder Dinkel-Sonnen ab. Es mag zwar absurd klingen, aber die Bäckerei hat sich die Wortmarke Sonne schützen lassen. Nun schreckt sie ihre Konkurrenten mit zahlreichen Abmahnungen und saftigen Abmahngebühren ab. Aber sind die Abmahnungen überhaupt gerechtfertigt? Lässt sich der Begriff „Sonne“ als Marke überhaupt schützen? Das erfahrt ihr in diesem Video.

Im UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) gibt es einige Änderungen, die vor allem Onlineshops freuen dürften, die gerade abgemahnt wurden oder denen eine Abmahnung drohen könnte. Ob nun weniger Abmahnungen zu erwarten sind und was die Änderungen im Detail sind, erkläre ich im heutigen Video.

Wir hören immer mal wieder von Fällen, in denen ausländische Kriegsverbrecher vor deutschen Gerichten stehen. Aber warum ist das eigentlich möglich? Müsste ein Kriegsverbrecher nicht in seinem Herkunftsland belangt werden? Genießt er in Deutschland nicht Immunität? Mit dieser Frage hat sich aktuell der BGH beschäftigt und ein folgenreiches Urteil getroffen.

Alle spannenden rechtlichen Fragen rund um das Thema klären wir in diesem Video.

Gerhart Richter ist der teuerste Künstler weltweit und der einflussreichste Maler. Er wohnt in Köln. Ein Besucher fischte einige Skizzen aus dem Müll Richters. Das OLG Köln musste nun klären, ob das Diebstahl war.

Das Coronavirus hält die Welt weiterhin in Atem. Zurzeit erreichen uns schreckliche Nachrichten aus Ländern wie Portugal oder Brasilien, wo zahlreiche Krankenhäuser zur so genannten Triage gezwungen sind. In einer Triage-Situationen sind Ärzte und Pflegekräfte zu einer Priorisierung der Patienten gezwungen, weil sie nicht alle vor dem Tod retten können. Ein sehr sensibles Thema. Wie sieht die Rechtslage in Deutschland hier derzeit aus? Wo besteht Handlungsbedarf? Das zeige ich euch in diesem Video.

Die Übertragung von Eizellen an eine andere als die leibliche Mutter ist strafbar. Auch, wenn die Eizellen alternativ vernichtet werden würden. Das hat das Bayerische oberste Landesgericht entschieden.

Ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Weimar vom 11. 1. 2021 hat Justiz, Politik und Medien in Aufruhr versetzt. Der zuständige Richter hat darin den Teilnehmer einer Geburtstagsfeier vom Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit freigesprochen, weil er im April 2020 gegen die Kontaktbeschränkungen in der damaligen Thüringer Corona-Schutzverordnung verstoßen hatte. Die damals gültige Corona-Schutzverordnung aber auch die aktuellen Kontaktbeschränkungen hält der Richter für verfassungswidrig. Weit und breit wurden Stimmen laut, die das Urteil als Fehlentscheidung bezeichneten. Wie das Urteil rechtlich zu bewerten ist und was es nun für Auswirkungen hat, erfahrt ihr in diesem Video.

Die Beitragserhöhungen zahlreicher Privater Krankenversicherungen aus den letzten Jahren waren unwirksam. Das bedeutet für euch, wenn ihr betroffen seid: Ihr könnt eine ganze Menge Geld zurückfordern. Es geht zum Teil um fünfstellige Beträge. Sogar der BGH hat in zwei Sensationsurteilen von vergangenem Dezember diese Rechtslage bestätigt. Jetzt allerdings verschicken einige Private Krankenversicherungen Schreiben und wollen euch mit einer perfiden Taktik einreden, dass ihr diese Rückforderungsansprüche eben doch nicht habt. Was es damit auf sich hat wie eure Erfolgschancen gegen die Privaten Krankenversicherungen weiterhin aussehen, erfahrt ihr in diesem Video.

Rechtsanwalt Christian Solmecke spricht mit Jurastudentin Florine Henault aus Frankreich über Unterschiede zwischen dem deutschen und französischen Recht. Wie ist die Panoramafreiheit im Urheberrecht in Frankreich geregelt? Ist Werbung für Tabak in Frankreich erlaubt? Wie schließt man einen Kaufvertrag nach dem französischen Recht ab und worin besteht der Unterschied zum deutschen Recht? Diese und weitere spannende Rechtsfragen klären wir im Video.

Nach Unfall: Ferrari-Fahrer gibt sich mit Porsche 911 als Ersatzauto nicht zufrieden und verlangt einen Lamborghini. Doch geht das?