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By Christian SolmeckeEducation
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  • Privatparty im Lockdown: Darf die Polizei in deine Wohnung? | Anwalt Christian Solmecke
    Ab dem 2. 11. 2020 wird das öffentliche Leben in Deutschland wieder nahezu vollständig heruntergefahren. Restaurants, Cafes und Kneipen müssen den ganzen November lang schließen. Für den öffentlichen Raum gelten wieder strenge Kontaktbeschränkungen. Aber wie sieht die Rechtslage eigentlich bei Treffen und Feiern in Privatwohnungen aus? In vielen Bundesländern ist dieser Bereich völlig unreguliert. Was genau gilt, erklären wir in diesem Video.
    24 min
  • Corona-Leugner gefeuert: Kann das erlaubt sein?
    Ein Mitarbeiter verbreitet dubiose Querdenker-Posts im Internet oder nimmt an einer Querdenker-Demo teil. Die arbeitsrechtlichen Konsequenzen lassen nicht lange auf sich warten: Fristlose Kündigung! Aber wann darf der Arbeitgeber in so einem Fall überhaupt kündigen. Wir klären es in diesem Video.
    11 min
  • Cyberbunker: Darknet-Prozess um Drogen, Waffen & Kinderpornos startet | Anwalt Christian Solmecke
    Letzte Woche hat vor dem Landgericht Trier einer der größten Cybercrime-Prozesse der deutschen Geschichte begonnen. Zigtausende Straftaten sollen über die Server in einem Cyberbunker in Traben-Trarbach gelaufen sein. Von Drogenhandel, über Datenhehlerei bis zu Falschgeldgeschäften. Nun sind die Betreiber der Server angeklagt, nicht die Darknet-Händler selbst. Ob und wie diese nun zur Verantwortung gezogen werden können und warum es sich um ein so besonderes Verfahren handelt, erfahrt ihr in diesem Video.
    12 min
  • Lockdown „Light“: Kippen neue Corona-Regelungen schon nächste Woche? | Anwalt Christian Solmecke
    Ab dem 2.11.2020 folgt also Lockdown Part 2. Dieses mal als sog. Lockdown "Light". Die neuen Regeln sind noch nicht beschlossen, die ersten Klagen aber schon angedroht, denn viele der geplanten Regelungen wurden erst kürzlich von Gerichten gekippt und dürften auf wackeligen Beinen stehen. Droht uns nun die Klagewelle? Wir klären auf.
    Beschluss der Kanzlerin mit den Länderchefs: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/1805024/5353edede6c0125ebe5b5166504dfd79/2020-10-28-mpk-beschluss-corona-data.pdf?download=1
    Beherbergungsverbot: Urteil des OVG Schleswig Holstein: Beschl. v. 23.10.2020, Az. 3 MR 47/20
    Sperrstunde Gastronomie: OVG Münster: Beschl. v. 26.10.20, Az. 13 B 1581/20.NE
    OVG Osnabrück: Beschl. v. 26.10.20, Az. 3 B 76/20
    Hier die Links zu den weiteren Videos:
    Mit Decke, Maske und Wärmflasche in die Schule? Das gilt im Winter! https://www.youtube.com/watch?v=hSq8Qub1FVs
    Corona: 1 Mio. für Gastronom! | Anwalt Christian Solmecke & Gastronom Martin Schlüter
    https://www.youtube.com/watch?v=IOYWSRgTn3Y
    Drohende Corona-Pleitewelle: Jetzt verklagen Clubs und Co. den Staat
    https://www.youtube.com/watch?v=6ncOgGEdBNs
    21 min
  • Virologe Drosten: Billionen-Sammelklage in den USA- Was ist dran?
    Eine Gruppe von Anwälten will über eine US-Sammelklage Schadensersatzforderungen von Deutschen gegen die hiesigen Corona-Maßnahmen geltend machen. Die klagenden Anwälte sind vor allem aus Querdenker-Kreisen bekannt. Insgesamt eine ziemlich abgefahrene Idee, die mit Vorsicht zu genießen ist. Aber hätte ein solcher Rechtsbehelf tatsächlich Erfolg? Wir haben die Initiative einmal für euch juristisch unter die Lupe genommen.
    16 min
  • Perverse Penisbilder: Knast für das Verschicken von Dickpics?
    Viele Frauen kennen das Problem. Sie bekommen unaufgefordert Bilder von männlichen Genitalien zugeschickt. Diese sogenannten Dickpics sind nicht nur für die Frauen, die sie bekommen nervig, sondern können auch juristische Folgen für den Absender haben. Welche das sind, erfährst du in diesem Video.
    9 min
  • Mit Decke, Maske und Wärmflasche in die Schule? Das gilt im Winter!
    Wie geht es nach Ende der Herbstferien für Millionen Schüler weiter? Wer muss in der Schule eine Maske tragen, wann muss wie gelüftet werden und müssen bald alle Decken, Jacken und Schals anhaben? Alle Infos, im heutigen Video.
    - Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim, Beschluss vom 22.10.2020, Az. 1 S 3201/209
    - Beschluss des OVG NRW zu Pflicht einer aussagekräftigen ärztlichen Bescheinigung: Beschl. v. 24.09.2020 Az.13 B 1368/20
    - Die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO): https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/201021_coronabetrvo_ab_26.10.2020.pdf
    - So lüftet man richtig: https://www.umweltbundesamt.de/dokument/infografik-lueften-in-schulen
    - Regelungen im Mensabetrieb: https://www.schulministerium.nrw.de/system/files/media/document/file/empfehlungen-schulverpflegung.pdf
    17 min
  • Pimp my E-Scooter: km/h-Tuning legal?
    E-Scooters dürfen nun seit etwas mehr als einem Jahr im deutschen Straßenverkehr unterwegs sein und sie sind immer noch so beliebt wie an Tag 1. Manch einer spielt bestimmt mit dem Gedanken seinen privaten Roller etwas zu tunen, um noch ein bisschen schneller unterwegs zu sein. Ob das rechtlich gesehen eine gute Idee ist und was sonst noch bei dem privaten Gebrauch von E-Scootern zu beachten ist, erfahrt ihr im Video.
    7 min

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Hier findest du immer die aktuellste Rechtsprechung aus dem Internetrecht, Berichte über neueste Gesetze, Gesetzesvorhaben und Urteile sowie Tipps und Rat bei Abmahnungen.

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