hr2 Doppelkopf

Wer hat das Wort? Eine kleine Parlamentsstunde


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Das Parlament soll unsere Gesetze verabschieden und ansonsten Ruhe geben. So hätten es wohl die meisten Regierenden am liebsten. Und einer von ihnen, der britische Premierminister Boris Johnson, zögerte nicht, das Parlament insgesamt zu verabschieden - in eine verlängerte Sommerpause - damit die Abgeordneten ihm nicht länger als nötig dazwischen reden. Genau das ist aber ihre vornehmste Aufgabe: Das Wort zu ergreifen, Fragen zu stellen, Beschlüsse zu fassen, zu debattieren, zu intervenieren, zu kontrollieren. "Nicht die Regierung hält sich ein Parlament, sondern umgekehrt", hat Norbert Lammert gesagt, als er noch Bundestagspräsident war, und hinzugefügt: "Hier schlägt das Herz der Demokratie oder es schlägt nicht." Aber je nach Parlament kann dieses Herz sehr unterschiedlich schlagen: Unterschiedlich stark, unterschiedlich schnell, unterschiedlich laut. Prüfen wir es also auf Herz und Nieren, das Parlament an sich in seinen vielen nationalen Varianten. Auch unseren Bundestag, dessen Herz morgen vor genau 70 Jahren zu schlagen begann.
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