5-Minuten-Talk – wir haben ja nicht ewig Zeit

An diesem Dienstag konstituiert sich der neue Bundestag. Klingt langweilig? Ist aber hochinteressant. Denn es lassen sich ein paar Dinge ablesen von der neuen Zusammensetzung des Parlaments. Dieser Bundestag wird ganz anders aussehen als der vergangene. Und das wird Folgen haben für die kommenden vier Jahre.

Während gerade alle auf Union und SPD und die laufende Regierungsbildung schauen, wird dieser Tag zeigen, warum es sich lohnen wird, die Oppositionsparteien im Blick zu behalten. Wen besonders, das analysieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

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Bis vor kurzem galt Lars Klingbeil als Politiker, der keiner Fliege etwas zuleide tut. Seit der Wahl ist es damit vorbei. Bemerkenswert machiavellistisch griff der SPD-Chef nach dem auch von ihm verantworteten Wahldesaster nach der doppelten Macht und sicherte sich neben dem Partei- auch noch den Fraktionsvorsitz.

Wird er jetzt ein Großer? Geht er ins Kabinett, sollte die Große Koalition zustande kommen? Oder könnte er alle überraschen, indem er genau das nicht tut? Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren über die Perspektiven eines Mannes an einer wichtigen Weggabelung.

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Mit Hessen plant das erste Bundesland ein Gesetz, um die Handynutzung an Schulen weitgehend zu verbieten. Es gehe darum, "Schutzräume" zu schaffen, auch die Verbreitung von Gewaltvideos zu verhindern, heißt es. Der Schritt ist umstritten, wird aber auch in anderen Bundesländern längst diskutiert.

Ist das Handyverbot ein sinnvoller Schritt, um die Konzentration der Schülerinnen und Schüler wieder mehr auf den Unterricht zu lenken? Oder könnte ein solches Verbot sogar ganz andere, unbeabsichtigte Folgen haben? Was spricht dafür, was dagegen? Darüber streiten die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

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Nur noch wenige Wochen ist Annalena Baerbock Außenministerin. Danach, so hatte sie es angekündigt, wolle sie das Scheinwerferlicht ein wenig meiden. Jetzt stellt sich heraus: Die Grüne soll auf den letzten Drücker einen Topjob bei der Uno bekommen, den sie eigentlich längst einer anderen Diplomatin versprochen hatte. Die Entscheidung sorgt für große Aufregung. Von "Selbstbedienung" ist die Rede, von einer "Unverschämtheit".

Zurecht? Oder ist das nur die übliche männliche Missgunst? Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz streiten.

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Union und SPD können aufatmen: 513 Abgeordnete votierten für die von Friedrich Merz und den Sozialdemokraten angestoßene Grundgesetzänderung. Der Schuldenplan für Infrastruktur ist bewilligt – und den Militärausgaben sind künftig praktisch keine Grenzen mehr gesetzt.

Vor allem Letzteres ist eine fundamentale Verschiebung der politischen Koordinaten im wiedervereinigten Deutschland. Das müsste eigentlich der Startschuss sein für eine große gesellschaftliche Debatte über unsere Rolle in der Welt. Die findet bislang nur schemenhaft statt. Und im Schloss Bellevue scheint sie noch gar nicht richtig angekommen zu sein. Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren diese bemerkenswerte Lücke.

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Für Friedrich Merz und die angehende Große Koalition ist es ein entscheidender Tag: Im Bundestag wird über das Schuldenpaket abgestimmt. Es braucht eine Zweidrittelmehrheit, die aber wackelt.

Die machtpolitische Lage ist ausgeleuchtet, die Schuldenfrage en detail besprochen. Was fehlt: Eine Diskussion darüber, welch tiefe gesellschaftliche Zäsur uns bevorsteht. Ein Blankoscheck für Militärausgaben ins Grundgesetz zu schreiben, wird den Charakter unseres Landes nachhaltig verändern. Sind wir darauf vorbereitet? Darüber sprechen die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

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152 Abgeordnete, größte Oppositionsfraktion: Die AfD wird im nächsten Bundestag mächtiger und extremer. Das stellt die anderen Parteien vor ein Problem: Sollen sie einen anderen Umgang mit der AfD wagen? 

Bisher verweigerten sie der extremen Rechten bestimmte Posten, die ihr eigentlich zustehen. So verhinderten die Parteien der Mitte einen AfD-Vizepräsidenten, ließen auch alle Ausschuss-Vorsitzenden der Partei durchfallen. In allen Fraktionen wird seit der Bundestagswahl darüber diskutiert, ob das so bleiben kann – oder sich an der Praxis etwas ändern muss. Was spricht dafür? Was dagegen? Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren die heikle Situation.

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Fünf Jahre ist es her, dass die Welt vom Coronavirus heimgesucht wurde. Jetzt sorgen Berichte für Wirbel, wonach das Virus einem chinesischen Labor entstammt und nicht auf natürlichem Wege auf den Menschen übersprang. Schon vor fünf Jahren soll der BND zu dieser Erkenntnis gelangt sein. Seitdem sitzt das Kanzerlamt auf dem geheimen Bericht.

Ist das noch relevant? Was könnte daraus folgen? Und was sagt der Virologe Christian Drosten zu den Recherchen? Darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz. In fünf Minuten – denn: Wir haben ja nicht ewig Zeit. So zumindest das Motto des neuen Podcasts des stern, von nun an immer montags bis freitags ab morgens um 5 Uhr bei RTL+ und allen anderen Podcast-Plattformen.

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Zumindest der Zeitplan steht: An diesem Donnerstag wird der Schuldenplan von Union und SPD erstmals im Bundestag debattiert. In der kommenden Woche soll abgestimmt werden. Klappt alles, wird Friedrich Merz wohl bald Kanzler sein.

Die Stimmung in den Fraktionen ist allerdings nervös. Sicher ist sich niemand, ob das Manöver gut geht. Was, wenn die Zweidrittelmehrheit verfehlt wird? Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren vier Szenarien, die im Hintergrund kursieren. 

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Friedrich Merz hat den Ernst der Lage jetzt erkannt. Er verhandelt mit den Grünen. Abends, vertraulich, im Bundestag. Will er Kanzler werden, braucht er den Durchbruch für seinen Milliardenplan und die dafür nötige Grundgesetzänderung.

Aber warum blockieren die Grünen eigentlich? Ist das in dieser Weltlage fahrlässig? Oder gibt es Gründe für ihr störrisches Verhalten? Genau darüber streiten die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

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