5-Minuten-Talk – wir haben ja nicht ewig Zeit

Wenn dieser Tage Christdemokraten über das Wirtschaftsministerium sprechen, ist viel Empörung dabei. Geschrumpft sei das Haus in den Koalitionsverhandlungen, klagen die einen. Fast bedeutungslos sei es künftig, mosern die anderen. Wirtschaftspolitik werde fortan vor allem im Arbeits- und um Finanzministerium gemacht, das eigentliche Ressort sei kaum mehr als ein Energieministerium. Wohl auch deshalb sagte Carsten Linnemann kürzlich ab, der Vertraute von Friedrich Merz.

Es ist schon kurios: Eine CDU, die die Wirtschaftspolitik im Wahlkampf so groß redete, redet das Ressort auf einmal so klein, als handele es sich um eine politische Resterampe. Eine allerdings könnte vom Desinteresse vieler Männer profitieren: Katherina Reiche, die in Brandenburg geboren wurde, unter Angela Merkel Regierungserfahrung sammelte und aktuell einen Top-Job in der Wirtschaft hat. Wird sie Merz' Wachstums-Ministerin? Die stern-Reporter Miriam Hollstein und Veit Medick sprechen über eine Aufgabe, die es in sich hat. 

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Manche in der SPD trauten ihren Ohren kaum: Als am Abend des 21. November Olaf Scholz als Kanzlerkandidat feststand, war das in Teilen der Partei eine Überraschung. Viele hatten auf Boris Pistorius gesetzt, zumindest auf ihn gehofft. Es kam anders – und Scholz fuhr mit der SPD das schlechteste Ergebnis aller Zeiten ein.

Wie kam es zu der Entscheidung? Wer zog im Hintergrund die Fäden – und warum kann das für die SPD in der Groko noch relevant sein? Ein Team von stern und RTL ist dem Fall nachgegangen. Die Rekonstruktion, die ab heute mittag digital hier:

https://www.stern.de/politik/so-knapp-stand-boris-pistorius-wirklich-vor-der-kanzlerkandidatur-35658576.html

und ab Donnerstag im Heft nachzulesen ist, legt in zahlreichen neuen Details offen, weshalb sich Scholz am Ende in der SPD-Führung niemand widersetzte. Die stern-Reporter Miriam Hollstein und Veit Medick diskutieren die überraschendsten Erkenntnisse. 

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Die große Theologin, nein, Moment... Die neue Bundestagsvizepräsidentin Julia Klöckner findet die Kirchen zu politisch. Aus Sicht der CDU-Politikerin würden sie auch darum ständig Mitglieder verlieren, weil sie sich zu stark in tagespolitische Themen einmischen, anstatt sich auf die großen Glaubensfragen von Leben und Tod zu beschränken. Stimmt das oder ist Frau Klöckner noch immer darüber verärgert, dass sich beide Kirchen kurz vor der Bundestagswahl so dezidiert gegen das Migrationspaket von Friedrich Merz gestellt haben? Fragen, die stern-Chefreporterin Miriam Hollstein und stern-Politikchef Jan Rosenkranz heute diskutieren.

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Ostern ist nicht die schlechteste Zeit, um auf Wunder zu hoffen. Jesus, an Karfreitag gekreuzigt, ist an Ostern auferstanden – wer weiß, vielleicht gelingt auch Friedrich Merz das Undenkbare: die Erholung seiner persönlichen Umfragewerte. Die sind mit "schlecht" noch schmeichelhaft beschrieben. 60 Prozent der Deutschen glauben laut einer aktuellen Forsa-Umfrage nicht daran, dass der CDU-Chef ein guter Kanzler wird. Dabei sind er und die schwarz-rote Koalition zum Erfolg verdammt. 

Kann Merz sein schlechtes Bild aus eigener Kraft noch korrigieren und wenn ja, wie?, darüber diskutieren stern-Chefreporterin Miriam Hollstein und stern-Politikchef Jan Rosenkranz. 

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Er gilt als Vertrauter des künftigen Kanzlers Friedrich Merz, hat das Parteiprogramm mitgeschrieben, den Wahlkampf gemanagt – jetzt wollte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ins neue Kabinett wechseln. Am liebsten wäre er Superminister geworden, aber den Posten hat die Koalition nicht zu vergeben. Als Wirtschaftsminister wurde er zuletzt gehandelt. Wirtschaftsliberal, wertkonservativ, jung – das Profil hätte gut gepasst. 

Nix da! Am Dienstag gab Linnemann bekannt, dass er Parteimanager bleiben wird. Es ist die erste echte Überraschung im Postenkarussell. Was hinter der Entscheidung steckt und warum der Rückzug Friedrich Merz sogar hilft, sein NRW-Problem zu lösen – darüber diskutieren stern-Chefreporterin Miriam Hollstein und stern-Politikchef Jan Rosenkranz. 

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Seit der erneuten Machtübernahme der Taliban hat Deutschland über 40.000 Afghanen aufgenommen – meist frühere Ortskräfte, ihre Angehörigen und bedrohte Frauen. Tausende warten in Pakistan noch immer auf ihre Rettung. In der kommenden Woche soll es erneut drei Flüge nach Deutschland geben. 

Aus Sicht der CDU: die falsche Richtung. Sie wirft der nur noch geschäftsführenden Bundesregierung "fehlenden Anstand" vor. Denn die neue Koalition hat längst beschlossen, alle freiwilligen Aufnahmeprogramme zu stoppen und sich stattdessen auf Abschiebungen auch nach Afghanistan zu konzentrieren. Außen- und Innenministerin verweisen dagegen auf rechtlich verbindliche Zusagen.

Wer hat recht im Streit um die Last-minute-Flüge? Darüber sprechen stern-Chefreporterin Miriam Hollstein und stern-Politikchef Jan Rosenkranz.

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Plötzlich denken manche in der SPD wieder an Kevin Kühnert. Wie der damalige Juso-Chef 2018 gegen die Groko zu Felde zog, harsch, emotional, medial bestens vorbereitet. Ein Drittel der SPD-Mitglieder votierte damals gegen ein Bündnis mit der CDU. Das Votum ging gerade noch gut. 

Und diesmal?

Wieder sind es vor allem die Jusos, die gegen die Groko rebellieren. Wie tief der Widerstand reicht, ist allerdings noch nicht absehbar, aber er wird stärker. In diesen Tagen legen die einzelnen Landesverbände der Jungsozialisten ihr Votum fest, manche haben sich schon für ein Nein entschieden. Kippt da was?

Ab Dienstag lässt die SPD über den schwarz-roten Koalitionsvertrag abstimmen, und pünktlich zur wachsenden Unruhe bricht zwischen der Union und den Sozialdemokraten auch noch ein Streit über die Erhöhung des Mindestlohns aus. Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren die Nervosität hinter den Kulissen und die Frage, wie sich der SPD-Votum ist. 

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Man bekommt sie per Mail, sie kursieren in internen Parteichats: Permanent kursieren dieser Tage Listen, die das angebliche schwarz-rote Kabinett zeigen sollen. Eins haben sie gemeinsam: keine von ihnen stimmt. Die Personalfrage ist das Geheimnis der vier Parteivorsitzenden von Union und SPD.

Es wird noch dauern, bis die Namen bekannt werden. Warum das so ist – erklären die stern-Politikchefs Jan Rosenkranz und Veit Medick.

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Friedrich Merz ist auf dem besten Weg, der nächste Bundeskanzler zu werden. Anfang Mai ist wohl die Wahl im Bundestag, und einen Vertrag hat Schwarz-Rot nun schon. 144 Seiten ist er dick. Halbwegs geräuschlos verliefen die finalen Gespräche zwischen Union und SPD. "Passt scho", sagt Markus Söder, der CSU-Chef.

Will die Groko eine ordentliche Regierung werden, braucht sie aber mehr als diesen Vertrag. Dann darf sie dieses Werk streng genommen sogar gar nicht so häufig durchblättern. Den Vertrag zur Bibel zu erklären, diesen Fehler hat schon die Ampel-Koalition gemacht. Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz analysieren, was die angehende Merz-Regierung braucht, um erfolgreich zu sein. 

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Sobald der Koalitionsvertrag steht, wird das Fell des Bären verteilt: Wer wird Minister? Vor allem: Wer wird Ministerin? Und schon hat die SPD ein Problem. Die eine will in ihrer Heimat Mecklenburg-Vorpommern gegen die AfD-blaue Welle kämpfen. Die andere regiert lieber allein im Saarland. Eine weitere müsste man zur Ministerin machen, um sie loszuwerden: Parteichefin Saskia Esken.

Bei Union sieht es anders, aber nicht unbedingt besser aus. Hier drängt es manche Frau ins Kabinett. Leider hält Friedrich Merz nichts von Quoten. Er will ausschließlich nach Kompetenz besetzen. Was bedeutet das nun für die Frauen? Darüber diskutieren heute die stern-Chefreporterin Miriam Hollstein und der stern-Politikchef Jan Rosenkranz.

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