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Share #6: Verdachtsfall AfD, Höckes SA-Losung, Messer-Verletzung und Tötungsvorsatz, Roben und Social Media
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#6: Verdachtsfall AfD, Höckes SA-Losung, Messer-Verletzung und Tötungsvorsatz, Roben und Social Media
Unsere Themen
00:01:14
Die AfD ist ein Verdachtsfall, sagt das OVG Münster. Wir sprechen drüber und fragen, was das für ein Verbotsverfahren bedeutet (mit: Prof. Dr. Markus Ogorek)
00:19:18
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wurde verurteilt, weil er eine SA-Losung benutzte und wir schauen uns diese besondere Strafnorm näher an und sprechen mit Bayerns Hatespeech-Staatsanwalt David Beck
00:29:20
Wir reden über einen BGH-Fall, der mit Sicherheit bald im Examen dran kommt.
00:40:36
Wir haben gute Nachrichten: Roben sind "in" und die Justiz begeistert sich für Social Media
Feedback gern an: [email protected]
beck-aktuell, Heute im Recht: Alles, was Juristen wissen müssen
Jura ist orange: Den kostenlosen Newsletter der NJW gibts hier
Quellen & Links zur Folge:
Beck-Aktuell
https://rsw.beck.de/aktuell
OVG Münster Bundesamt für Verfassungsschutz darf AfD und JA als Verdachtsfall beobachten
https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/23_240513/index.php
F.A.Z. AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hoecke-prozess-der-sachverstaendige-zeuge-war-kein-unbeschriebenes-blatt-19717849.html
Beck-Aktuell: Stich in Oberschenkel schließt Tötungsvorsatz nicht aus
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-messerattacke-toetungsvorsatz
Hate-Speech-Beauftragter Generalstaatsanwaltschaft München:
https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/generalstaatsanwaltschaft/muenchen/spezial_4.php
BGH 2007: Durchgestrichenes Hakenkreuz (Pressemitteilung)
DLF: Rechtspfleger wollen Roben tragen
https://www.deutschlandfunk.de/rechtspfleger-wollen-roben-tragen-100.html
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By Pia Lorenz, Hendrik WieduwiltUnsere Themen
00:01:14
Die AfD ist ein Verdachtsfall, sagt das OVG Münster. Wir sprechen drüber und fragen, was das für ein Verbotsverfahren bedeutet (mit: Prof. Dr. Markus Ogorek)
00:19:18
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wurde verurteilt, weil er eine SA-Losung benutzte und wir schauen uns diese besondere Strafnorm näher an und sprechen mit Bayerns Hatespeech-Staatsanwalt David Beck
00:29:20
Wir reden über einen BGH-Fall, der mit Sicherheit bald im Examen dran kommt.
00:40:36
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OVG Münster Bundesamt für Verfassungsschutz darf AfD und JA als Verdachtsfall beobachten
https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/23_240513/index.php
F.A.Z. AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hoecke-prozess-der-sachverstaendige-zeuge-war-kein-unbeschriebenes-blatt-19717849.html
Beck-Aktuell: Stich in Oberschenkel schließt Tötungsvorsatz nicht aus
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Hate-Speech-Beauftragter Generalstaatsanwaltschaft München:
https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/generalstaatsanwaltschaft/muenchen/spezial_4.php
BGH 2007: Durchgestrichenes Hakenkreuz (Pressemitteilung)
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