Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Im heutigen Beitrag will ich zunächst kurz anknüpfen an frühere PodCasts, immer um die alternative Sicht von außerhalb des westlichen Medien-Narrativs darzustellen. Dann geht es um den erneuten Regime-Change-Versuch im Iran, die Eurasische Wirtschaftsunion und schließlich doch noch einmal um den Ukraine-Krieg, um zu zeigen, wie die Eskalation durch den „Globalen Süden“ interpretiert wird, und was man dort aus der Geschichte lernt. Wie üblich lesen Sie zusätzliche Informationen im Anhang.
China – Iran – Saudi-Arabien
Ich hatte schon über einen bevorstehenden Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Saudi-Arabien berichtet. Aber die Erwartungen an eine Annäherung wurden durch die Vereinbarungen noch übertroffen, wie Matthew Ehre erklärt. (1) Interessant in seinem Bericht ist, dass er herausarbeitet, wie wichtig die Rolle des Irans für die Beziehungen zwischen China und Saudi-Arabien ist.
Er stellt fest, dass der Iran nicht nur ein wichtiger Akteur in der der Eurasischen Partnerschaft sei, der als strategischer Knotenpunkt für die Südroute der chinesischen Belt and Road Initiative (BRI) dient, sondern auch ein Eckpfeiler des von Russland, dem Iran und Indien geführten Internationalen Nord-Süd-Verkehrskorridors (INSTC), der zu einer wichtigen Kraft geworden ist, und Synergien mit der BRI schaffe. (5)
Im Verlauf des weiteren Artikels erklärt der Autor dann die Einzelheiten von Milliarden-Investitionen und Kooperationen, sowie die Wichtigkeit des beabsichtigten Ausbaus der Interkonnektivität von Wirtschaftsregionen, welche in meinen früheren PodCasts auch schon besprochen wurden.
Iran - RegimeChange
Aber kommen wir nun zum Iran selbst. Während ich im vorletzten PodCast die Meinung von Dr. Hossein Pur Khassalian wiedergab, einem Exiliraner, der vor der Schah-Diktatur geflüchtet war, möchte ich noch einmal auf die Meinung eines erfahrenen indischen Ex-Diplomaten, M. K. Bhadrakumar hinweisen. (2)
Er schreibt, dass der schon mehrfach gescheiterte RegimeChange diesmal ernsthaftere Folgen haben könnte. Die seit Mitte September andauernden Unruhen im Iran nach dem Tod einer kurdischen Frau in Polizeigewahrsam zeigen seiner Meinung nach bisher keine Anzeichen einer Abschwächung. Die Unruhen seien von allen Gesellschaftsschichten unterstützt worden und hätten regierungsfeindliche Züge angenommen. Die Wirksamkeit der Unterdrückung der Unruhen sei zweifelhaft.
Die Regierung sehe zwar keine unmittelbare Bedrohung, scheine sich aber der Notwendigkeit bewusst zu sein, die Hidschab-Politik anzugehen, um die Demonstranten zu beruhigen. Während die Proteste weitergingen, seien viele Frauen in den Städten des Irans, insbesondere in Teheran, ohne Kopfbedeckung auf der Straße. Was aber von anderen Beobachtern schon seit geraumer Zeit berichtet wird.
Es gebe eine lange Geschichte, in der westliche Länder die öffentlichen Unruhen im Iran angeheizt hatten, schreibt der Autor. Das westliche Kalkül ziel auf einen Regimewechsel ab, aber merkwürdigerweise signalisiere Washington auch Interesse an einer Annäherung an Teheran unter bestimmten Bedingungen, die die Außen- und Sicherheitspolitik des Regimes im gegenwärtigen internationalen Umfeld betreffen.
Der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian habe am Montag ausdrücklich erklärt, dass die USA und eine Reihe anderer westlicher Länder Unruhen angezettelt hätten, weil "eines der Ziele der USA darin bestand, den Iran zu zwingen, am Verhandlungstisch große Zugeständnisse zu machen", um das JCPOA wiederzubeleben. Amirabdollahians Bemerkung sei eine Antwort auf die „Megaphon-Diplomatie“ von Rob Malley, dem US-Sondergesandten für den Iran, gewesen. (12)
Malley habe zugegeben, dass die Regierung Biden an den laufenden Protesten im Iran beteiligt ist. (9) Wichtig sei, dass er auch andeutete, dass, obwohl der Iran eine Reihe schicksalhafter Entscheidungen getroffen hat,