Nachdem wir in den vergangenen Wochen das Wählertäuschungsprogramm der CDU analysiert und die dystopischen Pläne von SPD-Faeser enthüllt haben, begutachten wir nun das Wahlprogramm der Grünen in punkto Migration und Innere Sicherheit.
Die Politikerin der Partei „Die Basis“, Johanna Findeisen, sitzt bereits seit eineinhalb Jahren in Untersuchungshaft – noch immer hat sie kein Urteil erhalten. Doch was wird Johanna Findeisen eigentlich konkret vorgeworfen?
Eigentlich sollte der Deutsche Bundestag heute Vormittag das Zustrombegrenzungsgesetz diskutieren. Doch kurz vor Beginn der Debatte zog die FDP ihre Zustimmung zurück. Zum letzten Stand der dramatischen Ereignisse nun Martin Müller-Mertens aus dem Bundestag in Berlin.
Beben im Bundestag: FDP-Abweichler verraten Migrationswende – Sitzung stundenlang unterbrochen + Deep State & Pharma-Sponsoring: So heftig verliefen die Anhörungen im US-Senat! + Und: Covid-Injektionen waren „fahrlässige Tötung im großen Stil“ – doch EU bestellt einfach weiter!
Nachdem wir in den vergangenen Wochen das Wählertäuschungsprogramm der CDU analysiert und die dystopischen Pläne von SPD-Faeser enthüllt haben, begutachten wir nun das Wahlprogramm der Grünen in punkto Migration und Innere Sicherheit.
Kippt nun das Höchstgericht bald den ORF-Beitrag? Und welches Sensationsurteil gab es nun gegen die ORF-Beitrags Service GmbH (OBS)? Rechtsanwalt Gerold Beneder mit aktuellen Infos zum Kampf gegen die Zwangsgebühr.
Nach der Abstimmung im Bundestag zur Migration haben mehrere Abgeordnete der AfD eine Koalition mit der CDU abgelehnt. Gegenüber AUF1 nannten die Politiker inhaltliche Veränderungen der Partei von Friedrich Merz als Bedingung für ein Regierungsbündnis.
Einen Tag nach der Migrationsentscheidung des Bundestages stand am Donnerstag ein Verbotsantrag gegen die AfD auf der Tagesordnung des Parlaments. Die Verbotsdebatte und ihre Auswirkungen kommentiert Martin Müller-Mertens.