AUF1

Corona-Impfschäden werden vom Staat noch immer weitgehend ignoriert – und das nicht nur in Österreich, sondern weltweit. Doch immer mehr Initiativen fordern eine entsprechende Aufarbeitung. Am vergangenen Wochenende fand in Wien eine erste internationale Konferenz statt, um Geschädigten eine Stimme zu geben und ihre Erfahrungen öffentlich sichtbar zu machen.

Am Dienstag hat im EU-Parlament das Hearing der Finnin Henna Virkkunen stattgefunden. Sie soll als neue EU-Digitalkommissarin im von Ursula von der Leyen ausgerufenen "Kampf gegen Desinformation" eine zentrale Rolle spielen. AUF1 konnte mit der FPÖ-Abgeordneten Elisabeth Dieringer-Granza exklusiv über den Verlauf des Hearings sprechen - insbesondere über die Frage, welche Rolle die Themen Meinungsfreiheit und Zensur dabei gespielt haben.

Die Kandidatur von Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang für den Bundestag ist ein weiterer Ausdruck für die Beeinflussung von Wahlen durch die Geheimdienste. Dies meint der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner exklusiv gegenüber AUF1. Im Interview erläutert er zudem, warum sogenannte Bürgerräte, die für die Bundesregierung Empfehlungen zu Zensur im Internet oder der Agenda 2030 ausarbeiten, ein Angriff auf die Demokratie sind.

Sind Sie rechtsextrem, weil Sie Impfungen verweigern?

Am 23. Februar werden die Deutschen einen neuen Bundestag wählen. Darauf einigten sich Union und SPD heute. Auch FDP und Grüne sollen den Termin unterstützen. Dies bedeutet, dass Kanzler Olaf Scholz voraussichtlich Mitte Dezember im Parlament die Vertrauensfrage stellt. Anschließend muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Neuwahlen ausschreiben. Die Zustimmung des Staatsoberhauptes gilt jedoch als Formsache. Doch was bedeuten die Wahlen im Winter? Ein Berliner Kommentar von Martin Müller-Mertens.

Im Kampf gegen die Zensur könnte es demnächst zu einem Machtkampf zwischen der EU und der neuen US-Regierung unter Donald Trump kommen. Im Fokus dieser Auseinandersetzung dürfte vor allem das geplante Vorgehen der EU gegen Elon Musks Plattform X stehen, für das künftig die Finnin Henna Virkkunen verantwortlich sein soll. Dienstagabend fand dazu das Hearing im EU-Parlament statt – AUF1 hat deshalb einen Blick auf ihre Mission und Pläne geworfen.

Der Stuttgarter Querdenken-Gründer Michael Ballweg ist einer von vielen Corona-Kritikern, die staatliche Willkür erfahren haben. So saß er mehr als ein halbes Jahr ohne Anklage in Untersuchungshaft. Wie wichtig dabei die Arbeit der alternativen Medien sein kann, sagt er exklusiv gegenüber AUF1.

Welche Gesetze wollen SPD und Grüne bis zur Neuwahl noch verabschieden? Mutmaßlich mit Hilfe der Union - denn das könnte der Preis für die vorgezogene Vertrauensfrage des Kanzlers sein. Eine erschreckende Übersicht.

Bundestagswahl am 23. Februar - Doch vorher plant Rot-Grün noch Knallhart-Gesetze für den Great Reset + Klage eingereicht: Scheitert der digitale Impfpass jetzt vor Österreichs Verfassungsgerichtshof? + Und: Die Frau, die aus der Kälte kam - Als neue EU-Kommissarin soll Henna Virkkunen uns endgültig die Meinungsfreiheit verbieten

Der Ex-Präsident des Verfassungsschutzes packt aus: So schlecht steht es um die Sicherheit in Deutschland wirklich! Außerdem beschreibt Dr. Hans-Georg Maaßen, wie der Dienst gegen politisch Andersdenkende eingesetzt wird und der Rechtsextremismus-Begriff missbraucht wird.