Der Tag

Facebook war krisenfest. Bislang. Doch jetzt jagt eine schlechte Nachrichten die andere. Erst kamen die Enthüllungen der "Facebook Files“ über die psychischen Belastungen von Instagram auf Jugendliche und den Einfluss auf Verbrechen in Entwicklungsländern, dann die Vorwürfe von Whistleblowerin Frances Haugen über Algorithmen, die Wut und Hass säen und die Demokratie gefährden und schließlich ein sehr großer und ein kleinerer technischer Totalausfall. Nun diskutiert man die weltweite Abhängigkeit in Sachen Kommunikation via Facebook, Whatsapp und Instagram. Und damit die Frage, ob Facebook zerschlagen werden muss. Und während TikTok als Konkurrenz schneller wächst als jedes Facebook-Produkt, könnten neue Produkte hinzukommen. Würden sie den Markt verändern? Was würde sich ändern, wenn Facebook seine Macht verlöre? Was braucht es, um den Markt und die Sozialen Medien politisch besser zu regulieren?

Erst mit "Inseratenkorruption" ins Kanzleramt. Dann rechtzeitig vor dem Misstrauensvotum aus der Schusslinie treten. Und anschließend von der Seitenlinie aus den Nachfolger dirigieren. Das ist Machtgewinn und Machterhalt in der Kurz-Fassung. Und der bisherige österreichische Bundeskanzler ist nicht der einzige in Europa, der die Schalthebel demokratischer Macht für ureigene Interessen und zum Schaden der Demokratie zu bedienen weiß. Der Chef der polnischen Regierungspartei PIS z.B. hat "sein" Verfassungsgericht inzwischen so aufgestellt, dass es dem Regierungsprogramm nicht mehr die rote Karte zeigt, sondern ihm stattdessen die Steilvorlagen liefert. Lassen sich auf diese Weise Demokratien aus den Angeln heben? Wenn sie nicht wehrhaft sind, durchaus!

Tatort kroatisch-bosnische Grenze: Sieben Männer mit Sturmhauben, schwarzen Sonnenbrillen und einer Uniform ohne Abzeichen prügeln im grünen Dickicht mit Schlagstöcken auf Afghanen und Pakistaner ein, die gekommen sind, um in Europa um Asyl zu bitten. Die Menschen schreien vor Schmerzen, werden verletzt an Beinen, Armen und am Rücken. Sie werden wie Vieh zurückgetrieben, stolpern in den Grenzfluss, in dem brusthoch das Wasser steht. Niemand ahnt, dass im Gebüsch Reporter*Innen sitzen und filmen. Pushbacks nennt man diese Aktionen gegen wehrlose Menschen, illegale Abschiebungen, die gegen EU-Recht und gegen die Genfer Flüchtlingskonvention verstoßen.

Die Vorfälle sind nicht nur auf die Grenze zu Kroatien beschränkt: In der Ägäis treibt die griechische Küstenwache Schutzsuchende aufs Meer zurück. Der EU sind diese Vorfälle bekannt, bislang hat sie nichts unternommen. Jetzt muss sie handeln. Denn die Recherchen der Journalist*Innen enthüllen ein System der Regierenden in Zagreb und Athen, die diese Gewalttaten bisher als Hirngespinste abtun. Wie lange noch?

"Nicht die Impfung scheuen, sondern die Kosten für den Test!“ Das soll ab heute die Maxime aller Impfmuffel sein. Denn der negative Corona-Test ist nun keine Freikarte mehr für ein ungetrübtes Alltagsleben, und es bleibt somit nur ein kostenloses Ticket übrig: Der Impfnachweis. Damit die Impfquote endlich so hoch steigt, wie sie sollte, erhöht die Bundesregierung also den Druck. Den Kostendruck. Und das könnte sich auszahlen. Denn wer uns ins Portemonnaie greift, trifft eine Stelle, an der wir alle empfindlich und an der viele von uns auch wirklich verwundbar sind. Wer aber Waren oder Dienstleistungen "gratis“ anbietet - d.h. einzig und allein für ein (obendrein freiwilliges) "Dankeschön“ -, wird viele Menschen dazu bringen zuzugreifen. Und es vielen anderen überhaupt erst ermöglichen. Nur: Wieviel Nulltarif kann - und muss - sich ein Unternehmen, ein Staat, eine Gesellschaft leisten? Denn jede Gratisgabe hat zuvor an irgendeiner Stelle Kosten verursacht. Und die Entscheidung darüber, wer diese Kosten tragen und wer von ihnen verschont bleiben soll, diese Entscheidung ist jeden Tag eine Überlegung wert. Nehmen wir uns also heute mal einen TAG Zeit dafür.

Nobelpreis! Schon das Wort alleine flößt gehörigen Respekt ein, gilt dieser Preis doch als höchste denkbare Anerkennung für eine Person, die etwas Bedeutendes für die Welt geleistet hat. In dieser Woche sind die Entscheidungen wieder verkündet worden, von der Königlich-Schwedischen Akademie der Wissenschaften. Dabei scheint auf den ersten Blick keine wirkliche Logik erkennbar zu sein: Oft kommt der Nobelpreis sehr, sehr spät - wie jetzt beim Physik-Nobelpreisträger Klaus Hasselmann für seine gut 25 Jahre alten Erkenntnisse in der Klimaforschung. Manchmal kommt er viel zu früh - wie der Friedens-Nobelpreis für Barack Obama, der 2009 noch nicht wirklich etwas zum Weltfrieden beitragen konnte. Wir fragen nach dem tieferen Sinn und Zweck von Nobelpreisen und zeigen, ob - und wenn ja, wie - so eine Ehrung das Leben einer Person verändert.

Abgesagt, abgesagt, abgesagt! Zu dem, was alles nicht ging in der Corona-Zeit, gehörte bis vor wenigen Wochen auch die Klassenfahrt - seit dem 18. Jahrhundert eigentlich fester Bestandteil jeder Schullaufbahn. Jetzt geht es wieder! Klassengruppen bevölkern die Jugendherbergen, dürfen sogar Städteurlaub machen, wenn auch mit Corona-Auflagen und nur in Deutschland. Ist es jetzt nicht wichtiger, endlich Stoff nachzuholen, Mathe, Deutsch, Musik zu büffeln? Oder ist genau das gemeinsame Abenteuer an fremden Orten das, was Kinder und Jugendliche nach der Corona-Durststrecke brauchen?

"Pandora Papers". So hat ein internationales Recherche-Team die Dokumente genannt, deren Inhalte jetzt in einer großangelegten Aktion nach und nach veröffentlicht werden. Der Name ist gut gewählt: Wer die berühmte Büchse der Pandora öffnet, einer Frau aus der griechischen Mythologie, dem flattern gar furchtbare Dinge entgegen. So könnte das nun auch einigen gehen, deren Namen in den Unterlagen auftauchen. Sie haben Steuer-Sparmodelle genutzt, die sich am Rande der Legalität bewegen - oder diesen Rand schon deutlich überschritten haben. Moralisch fragwürdig sind sie allemal. Darunter sind Prominente wie Claudia Schiffer und Shakira, aber auch Staats-Chefs wie Andrej Babis aus Tschechien oder Wolodymyr Selenskyj aus der Ukraine. Sie haben offenbar von einem Geschäftsmodell profitiert, das mit Hilfe von Offshore-Firmen gezielt Geld an den Steuerbehörden vorbei schleust. Warum funktioniert das noch immer? Und bleibt dabei das Unrechtsbewusstsein auf der Strecke?

You Tube sperrt zwei deutschsprachige Kanäle des russischen Senders Russia Today. Es seien Desinformationen über die Corona-Pandemie verbreitet worden, so die Erklärung. Ist das Zensur, ein Eingriff in die Presse- oder Meinungsfreiheit? Oder notwendige und legitime Regulierung? Diese Frage stellte sich auch vor der Bundestagswahl, als Falschinformationen im Netz kursierten. Und als Facebook kürzlich 150 Kanäle der sogenannten Querdenker sperrte, die auf der Plattform aktiv sind. Die Gedanken sind frei - müssen sie, wenn sie geäußert werden, trotzdem kontrolliert werden? Und wenn ja, von wem? Von Plattformen, vom Staat? Diktaturen zeigen, wohin das führen kann. Aber reicht die Kraft der demokratischen Öffentlichkeit wirklich aus, um die Manipulation durch gezielte Desinformationskampagnen zu verhindern?

Mehr als die Hälfte der Berliner stimmt dafür, große Wohnungsbaukonzerne zu vergesellschaften. Und unmittelbar danach steigen die Aktien dieser Unternehmen. Was aber nur wenige wundert. Denn nicht nur an der Börse weiß man, dass der Volksentscheid für die neue Stadtregierung nicht bindend ist. Die voraussichtliche neue Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat angekündigt, das Votum der Berliner zu respektieren, was immer das heißt. Sie sagt aber auch: "Ich bin immer noch der Auffassung, dass Enteignungen nicht dazu beitragen, auch nur eine einzige Wohnung zu schaffen“. Verfassungsrechtliche Konflikte sind ebenfalls abzusehen. Denn das Grundgesetz schließt Enteignungen und Vergesellschaftungen privater Unternehmen zwar nicht aus, stellt aber hohe Hürden auf. Und nicht nur Frau Giffey bezweifelt, dass der im Volksentscheid geforderte Weg die entscheidende politische Frage beantwortet: wie sorgen wir in unseren Städten für genügend Wohnraum zu verträglichen Preisen?

"……wir schlafen sämtlich auf Vulkanen". Das hat Goethe gesagt und damit ein Gefühl in poetische Worte gefasst, das uns alle beim Anblick von Vulkanausbrüchen erfasst: sie sind so schön, und sie sind so gefährlich. Wir sind der Bedrohung ausgeliefert und das im Grunde permanent. Die Gefahr lauert in der Erde, auf der wir leben. Wir haben keine andere.

Gerade zeigt uns der Vulkan auf La Palma welche zerstörerische Kraft in ihm steckt. Die fruchtbaren Böden in der Umgebung sind für die nächsten Jahrzehnte wohl unbrauchbar. Sie waren einst durch die Vulkanasche entstanden, der Vulkan gibt und nimmt. Wie weit sind wir mit den Versuchen, das Unbeherrschbare zu beherrschen? Warum sind wir so fasziniert von den rotglühenden Lavaströmen, und womit müssen wir in Zukunft rechnen, hierzulande und weltweit?