Der Tag

Im Regenbogen liegen sie direkt nebeneinander. Aber in der Bundespolitik sind Grün und Gelb z.T. meilenweit voneinander entfernt. Und ausgerechnet diese beiden sind nun im Doppelpack gesetzt für eine neue Regierung. Denn wenn von Rot und Schwarz niemand mehr etwas wissen will - auch die Beteiligten selbst nicht - wird die neue Regierung sowohl gelb als auch grün sein müssen. Aber können FDP und Grüne miteinander? Das versuchen sie nun erst einmal untereinander zu klären, ohne dass die Größeren dabei sind. Ein Gedanke, mit dem sie - und übrigens auch DER TAG - vor vier Jahren schon einmal gespielt hatten. Diesmal sind sie nun einen Schritt weitergegangen und haben bilaterale Kontakte zueinander geknüpft. Aber werden sie am Ende über ihren Beziehungsstatus wirklich sagen: "Bereit, weil ihr es seid, denn so wie es ist, kann es nicht bleiben?“

70% der Deutschen wollen nicht, dass Armin Laschet, trotz des miserablen Wahlergebnisses für die CDU, versucht eine Regierung zu bilden. Das jedenfalls ist das Bild einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey. Bei den CDU- Anhängern sieht es etwas positver aus, aber selbst sie hadern mit der Aussicht auf Laschet im Kanzleramt. Schon vor der Wahl war die Partei nicht im Reinen mit ihrem Kandidaten, und die verbliebene Unterstützung für Laschet aus den eigenen Reihen bröckelt zusehends. Die Partei ist zerstritten, das Wahlergebnis ist ein Desaster, und von einer "Union“ mit der CSU kann man kaum sprechen. Es riecht nach Opposition im Konrad Adenauer Haus und für NRW will Armin Laschet selbst die Nachfolge im Ministerpräsidentenamt regeln. Er wechselt in die Bundespolitik. Ob als Kanzler oder Abgeordneter, das ist noch offen. Aber die Kanzleroption wird immer unwahrscheinlicher.

Ob der Winter hart wird, wissen wir noch nicht. Teuer wird er ganz sicher. Die Gaspreise steigen rasant, in der Europäischen Union insgesamt um 170% seit Jahresanfang. Und die Strompreise steigen mit. Der Europäische Gewerkschaftsbund schätzt, dass 3 Millionen Menschen in Europa sich diesen Winter die Heizung nicht leisten werden können. Ein Grund: Russland hat die Gaslieferungen gedrosselt. Auf den Vorwurf der Erpressung kommt der Hinweis auf leere Speicher und einen steigenden Bedarf nach der Corona-Krise - Gas sei knapp und begehrt, und deswegen teuer. Viele Europäische Länder haben schon Gegenmaßnahmen angekündigt, von Ausgleichsfonds zu Einmalzahlungen an die Bürger. Ein gemeinsamer Plan wird angemahnt, steht aber noch nicht. Dabei bereitet sich die EU schon lange darauf vor, steigende Energiepreise abzufedern, die der gemeinsame Ausstieg aus der fossilen Energie bringt. Gerät der Klimaschutzplan in Gefahr, weil Energie einfach zu schnell zu teuer wird?

Ein unübersichtlicher Tag, so ein Montag nach der Wahl, heutzutage. Früher ging das so: Wahlverlierer zerlegen sich öffentlich, Wahlsieger danken Wählerschaft für das ausgesprochene Vertrauen, und dann werden hintenrum schon mal die Ministerien verteilt. Und wenn eine neue Koalition nötig war, waren die Alternativen überschaubar. Heute sorgen Koalitionsarithmetik und spekulative Farbenlehre für Vollbeschäftigung in den Redaktionen. Und jede Kanzlerwahl scheint eine Koalition zwischen Parteien vorauszusetzen, die sich eigentlich gegenseitig ausschließen. Prima, freuen sich die Parlamentsromantiker, dann kriegen wir endlich eine Minderheitsregierung, die sich wechselnde Mehrheiten besorgen muss. Grauenhaft, stöhnen die Skeptiker, dann wurstelt sich jetzt monatelang eine geschäftsführende Regierung durch, begleitet vom Geräusch platzender Verhandlungen. Und die angeblich so dringenden Vorhaben und Probleme bleiben einfach liegen.

Das war ein seltsamer Bundestags-Wahlkampf: Auf der einen Seite wirkte er müde, viele zentrale Themen wie Klimawandel oder Rentenpolitik kamen erst auf der Zielgeraden ausführlicher zur Sprache. Selbst die Flutkatastrophe im Sommer spielte keine prominente Rolle. Dabei haben vergleichbare Ereignisse früher mal Wahlen entschieden. Auf der anderen Seite gab es persönliche Anfeindungen und aggressive Stimmungsmache, etwa von der rechtsextremen Partei "Der dritte Weg". Wir könnten das alles abhaken und sagen: Am Sonntag ist Wahl, vergessen wir die Wochen und Monate davor! Besser nicht: Denn auch ein irritierender und thematisch dünner Wahlkampf zeigt, worauf sich die Bundespolitik in den kommenden vier Jahren einstellen muss.

Wer bei “Dichtung und Wahrheit” an Goethe denkt, liegt goldrichtig. Wer bei “Dichtung und Wahrheit” auch an Hip-Hop denkt, der hat wohl gerade die gleichnamige ARD-Doku gesehen - oder mindestens von ihr gehört. Sie beschreibt wie der Hip-Hop nach Deutschland kam. Wir nehmen das zum Anlass, uns dieses Genre mal genauer anzusehen. Ein Genre, das schon immer mehr als bloß Musik ist. In Hip-Hop steckt Klassenkampf, Aufstiegsversprechen, Subkultur und kommerzieller Erfolg. Aber auch Sexismus, Rassismus und Politik. Klingt widersprüchlich? Ist es auch.

Ein Diesel-Auto, das auf dem Prüfstand sauber ist, im Straßenverkehr aber die Abgasreinigung weitgehend abschaltet und somit ein Vielfaches an Dreck aus dem Auspuff bläst: Diese Betrugsmasche bei einigen Modellen von Volkswagen war technisch raffiniert, um die strengen Umweltauflagen in den USA scheinbar erfüllen zu können. Trotzdem flog sie auf - und VW hatte sein "Dieselgate". Jetzt stehen einige der Verantwortlichen in Braunschweig vor Gericht, Corona-bedingt in der Stadthalle. Wie konnte es sein, dass so eine offensichtliche Manipulation vom Management offenbar wissentlich im Kauf genommen wurde? Wird das schlechte Gewissen dabei abgeschaltet, wie damals die Abgasreinigung? Und welche Lehren können Wirtschaft und Politik daraus ziehen, um so etwas in Zukunft zu vermeiden? "Der Tag" auf der Suche nach einer sauberen Unternehmenskultur.

Mehr als 10.000 Menschen leben gerade unter einer texanischen Autobahnbrücke. Unfreiwillig, denn sie sind hier in einem provisorischen Camp auf der Flucht aus Mittel- und Lateinamerika gestrandet. Ihr Schicksal steht sinnbildlich für das aller knapp 80 Millionen Geflüchteten weltweit. Allzu oft kommen Geflüchtete nämlich nirgendwo an. Sie stecken buchstäblich fest in Auffanglagern und vor dichten Grenzen. Oder im übertragenen Sinne zwischen innen-, außen- und geopolitischen Machtspielen. Wie steht es um den staatlichen Umgang damit? Was kann zivilgesellschaftliches Engagement auffangen? Und wie geht es den geflüchteten Menschen?

Gesundheit, Bildung und ein sicheres Zuhause - solche Grundrechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschrieben. Seit mehr als dreißig Jahren gibt es das internationale Abkommen über die Rechte des Kindes nun schon, im September 1990 trat die UN-Kinderrechtskonvention in Kraft. Mehr Staaten als bei allen anderen UN-Konventionen haben sich zur Umsetzung der dort festgelegten Grundrechte verpflichtet, das ließ hoffen. Aber wie ernst werden diese Grundrechte der Kinder wirklich genommen? Was hat die Selbstverpflichtung der Staaten bewirkt? Selbst in einem wohlsituierten Land wie Deutschland haben es die Kinderrechte bis heute nicht ins Grundgesetz geschafft. Weicht die Hoffnung der Ernüchterung? Ein Weltkinder-TAG.

Während dem Weltraum “unendliche Weiten” nachgesagt werden, verhält es sich beim Raum hier auf der Erde etwas anders. Wir werden immer mehr und der verfügbare Raum immer kleiner. Auch weil viele von uns tendenziell Städte den Dörfern vorziehen. Aber wie gehen wir um mit diesem begrenzten Raum? Unsere Anforderungen an ihn sind gewaltig. Durch die Corona-Pandemie vielleicht sogar vielfältiger als je zuvor. Er soll Mobilität ermöglichen. Er soll möglichst grün sein. Er soll Ort der Begegnung, des Verweilens, des Flanierens sein. Aber feiern und Autos parken sollte man dort natürlich auch können. Und er ist auch ein Ort, an dem sich gesellschaftliche Teilhabe zeigt. Wer dazugehört und wer nicht. Wie soll er das alles schaffen? Und: Was muss er schaffen?!