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Jimmy Lai könnte zum Märtyrer werden – sein Urteil markiert eine Zäsur in Hongkongs langem Ringen zwischen Wahrheit und Tyrannei. Die Botschaft ist unmissverständlich: Freie Presse ist untragbar. Andersdenken ist untragbar. Gewissen ist untragbar.

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Von der großen Weltbühne bis zum lokalen Steuerärger: Auf der Münchner Sicherheitskonferenz suchen Spitzenpolitiker nach neuen Strategien, während in Finnland Eis und Kälte die Windkraftanlagen lahmlegen. In Bayern sorgen derweil langfristige Mietverträge für leere Asylunterkünfte und hohe Kosten. Erfahren Sie alles Wichtige dazu in unseren kompakten Analysen.

Einseitige Berichterstattung wird dem Journalismus, insbesondere dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, immer wieder vorgeworfen. Heute spreche ich mit jemandem, der genau das seit vielen Jahren im Detail untersucht. Er analysiert auch, inwiefern einseitige Berichterstattung Einfluss auf die gefühlte Meinungsfreiheit und die politische Stimmung im Land insgesamt hat. Zudem sprechen wir – angelehnt an jüngste politische Äußerungen – darüber, ob Medien zu Feinden der Demokratie werden können. Und vielleicht machen wir auch einen Schlenker zum Fall Jacques Baud.

Hierzu spreche ich heute mit Roland Schatz. Er ist Gründer und geschäftsführender Chefredakteur des Instituts für Medienwirkungsforschung Media Tenor. Als Journalist in fünfter Generation ist er zudem Herausgeber des Buches „Staat im Staate statt Service public?“, in dem es um die Verflechtungen zwischen Politik und Medien geht.

Unzählige persische Flaggen mit den alten Symbolen des Persischen Reiches – dem Löwen und der Sonne – waren heute auf der Theresienwiese in München zu sehen.

Auch Rufe nach Schah Reza Pahlavi hörte man immer wieder. Versammelt hatten sich Iraner aus vielen europäischen Ländern, aber auch aus Dubai und der Türkei, um für ein Ende des Mullah-Regimes einzutreten. Und dafür, dass das iranische Volk seine Zukunft selbst wählen kann.

„Heute ist ein sehr, sehr wichtiger Tag für uns Iraner. Kronprinz Reza Pahlavi hat aufgerufen, in drei Städten zu Tausenden und Abertausenden herauszugehen. Und wir sehen hier: Wir alle sind aus Europa zusammengekommen“, so Maria Shirafkan, eine der Protestteilnehmerinnen.

„Es soll vor allem im Ausland ein Zeichen setzen, dass wir nicht zulassen, dass die Stimme der stimmlosen Iraner erlischt und verstummt. Das lassen wir nicht zu. Und genau deswegen sind wir hier.“

Für die Düsseldorferin mit iranischen Wurzeln ist die Revolution kurz davor, in die Endphase überzugehen. „Das hier ist keine Etappe mehr. Das ist das finale Ende. Denn so schwach war die islamische Regierung noch nie. Und so ein Massaker hat sie noch nie durchgezogen“, so Shirafkan.

Sie geht davon aus, dass in den ersten beiden Tagen des Protestes, der am 8. Januar startete, durch die iranischen Sicherheitskräfte 90.000 Menschen getötet wurden.

„Wir sind alle pro-westlich. Wir wollen im Iran ein säkulares System haben“, erklärte Ray Kandar. Er nimmt ebenfalls am Protest teil.

Der Kölner Ingenieur wünscht sich von der Bundesregierung mehr Einsatz dafür, dass die Tage für das Mullah-Regime gezählt sind. „Und bitte, Herr Bundeskanzler Merz, bitte sprechen Sie mit unserem König Reza Pahlawi. Der ist der Einzige, der dem Iran ein wahres Referendum bringen kann.“

Shirafkan wünschte sich zudem, dass Deutschland als erstes Land iranische Diplomaten ausweist. „Das würde ein so großes Zeichen setzen. Es wäre vielleicht diplomatisch gar nicht so wichtig, aber für die Iraner wäre das ein großes Zeichen.“ Auch lebten viele Kinder von iranischen Regierungsvertretern in Deutschland. Deutsch-Iranerin forderte, dass diese ausreisen müssten.

Im Vorfeld der Demonstration auf der Theresienwiese gab Kronprinz Reza Pahlavi, Sohn des letzten Schahs von Persien, am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz eine Pressekonferenz. Hinter dem Oppositionsführer, der seit 46 Jahren für den Fall des Mullah-Regimes kämpft, stehen Millionen Iraner im In- und Ausland.

Pahlavi erklärte, er strebe weder nach Macht, noch nach Titeln. Sein einziges Ziel sei die Freiheit des iranischen Volkes.

Für die Zeit nach dem Regime und den Übergang zu einer Demokratie hat er genaue Vorstellungen: Zentrale Prinzipien, die das zukünftige Iran prägen sollen, seien territoriale Integrität, individuelle Freiheiten, Gleichheit aller Bürger und die Trennung von Religion und Staat.

Was Europa von einem starken, freien Iran hätte, fragte ihn die Epoch Times. „Wir haben jetzt die Möglichkeit, dass es aufgrund der Fortsetzung des Status quo zu einer noch stärkeren Migration nach Europa kommt. Europa ist bereits gesättigt und hat ein großes Problem, wenn es um Einwanderung geht“, so der in den USA lebende Pahlavi. Aber noch wichtiger sei die Möglichkeit für Europa, mithilfe des Irans seinen Energiebedarf zu decken.

Zum Schluss seiner Rede bat Pahlavi, in Anspielung auf Kennedys „Ich bin ein Berliner“, nun in Solidarität mit dem iranischen Volk zu sagen: „Man-e Irani“ – „Ich bin ein Iraner“.

Zum Video:

https://www.epochtimes.de/epoch-tv/vor-ort/exil-iraner-das-ist-das-ende-a5399043.html

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Heute geht in München die 62. Sicherheitskonferenz zu Ende. Am Rande dieser fand gestern die größte Iran-Demo außerhalb des Landes statt, zu der ca. 250.000 Exil-Iraner aus ganz Europa anreisten. Auf der Konferenz selbst sprach US-Außenminister Rubio versöhnliche Worte in Richtung Europa. Unser dritter Artikel reicht weit in die Vergangenheit zu den Bausubstanzen des alten römischen Reiches. Archäologen stießen dabei auf Komponenten, die auch für unsere heutige Betonherstellung interessant sein könnten.

Russland erhöht den Druck auf den Messengerdienst Telegram und kündigt neue Beschränkungen sowie hohe Strafzahlungen an. Doch nicht nur in Moskau steht die Plattform im Fokus staatlicher Behörden: Weltweit sehen sich die Betreiber und der Gründer mit Sperren, Ermittlungen und regulatorischen Forderungen konfrontiert.

Mit deutlicher Mehrheit hat das EU-Parlament neue Regelungen zur Einstufung sicherer Herkunfts- und Drittstaaten beschlossen. Ziel ist eine Beschleunigung von Asylverfahren im Vorfeld des Inkrafttretens des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) im Juni. Parallel dazu sorgt eine geplante Amnestieregelung in Spanien für kontroverse Debatten.

Was haben Harry Potter und Kampfflugzeuge gemeinsam? Beide können trotz ihrer physischen Präsenz unsichtbar werden. Koreanische Forscher haben sich dies zunutze gemacht und eine Spezialtinte entwickelt.

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Heute steht ganz die 62. Sicherheitskonferenz in München im Mittelpunkt.

Mit einer Gesetzesänderung kommt Deutschland den EU-Forderungen nach, die von der EU beschlossenen Sanktionen auch wirksam werden zu lassen.

"Der Tag in 2 Minuten – vom 13.2.

🔸 Fall Baud: Bundestag verschärft Strafrecht bei EU-Sanktionsverstößen

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fall-baud-bundestag-verschaerft-strafrecht-bei-eu-sanktionsverstoessen-a5397678.html

🔸 Bodycams für Zugbegleiter und mehr Sicherheitskräfte an Bahnhöfen – „echtes Handeln“ soll folgen

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bahn-sicherheitsgipfel-bodycams-fuer-mitarbeiter-und-mehr-personal-in-zuegen-a5397886.html

🔸 BP kappt grüne Ambitionen - Milliarden gehen zurück ins Ölgeschäft

https://www.epochtimes.de/wirtschaft/bp-kappt-gruene-ambitionen-milliarden-gehen-zurueck-ins-oelgeschaeft-a5397091.html

„Der Tag in 2 Minuten“ hält Sie mit wichtigen Meldungen auf dem Laufenden.

Heute gesprochen von Ani Asvazadurian. "