Epoch Im Fokus

Guten Morgen! Epoch Times hat Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau um eine Einschätzung zum AfD-Verfassungsschutzbericht gebeten. Seine Zusammenfassung in aller Kürze: „Es ist größtenteils Quark“. Dann untersuchen wir, wie es um die Reparaturfähigkeit von Solaranlagen, Windrädern und Co. steht. Zudem geht es darum, was die Ampel-Ex-Minister jetzt machen und wie viel Geld sie nach dem Regierungsende bekommen. Ich verrate schon mal so viel: Abgesichert sind sie durch Übergangs- und Ruhestandsgehälter und eine „rechtliche Fiktion“.

Guten Morgen! Heute werfen wir einen erneuten Blick auf geheime Friedensdokumente von 2022 – sind sie ein Schlüssel zum Frieden in der Ukraine? Danach geht es um ein aktuelles Gerichtsurteil, das Ursula von der Leyen dazu verpflichtet, frühere Textnachrichten an den Pfizer-CEO offenzulegen. Anschließend berichten wir über den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union gegenüber der Linken. Die Debatte über eine mögliche Abänderung spaltet die Christdemokraten zunehmend.

Die Enteignungen von wohlhabenden weißen Südafrikanern unter Präsident Cyril Ramaphosa sieht die US-Regierung als rassistische Unterdrückung und bietet Betroffenen Unterschlupf in den USA. Erste Umsiedler haben das Angebot nun wahrgenommen.

Afrikas Handelspolitik befindet sich in einer Zwickmühle: Auf der einen Seite zieht Peking, auf der anderen Washington. Doch afrikanische Staaten können es nicht zwei Herren recht machen. China betrachtet Afrika als seinen Kontinent und droht bereits mit Vergeltung.

Laut Ex-KPCh-Kadern im Exil sehen viele chinesische Beamte keinen Ausweg mehr im gegenwärtigen System. Die CIA bietet ihnen erstmals in der Geschichte öffentlich einen Ausweg an. Doch Peking ist erbost.

Das Magazin Cicero hat das vollständige Geheimgutachten des Verfassungsschutzes zur Alternative für Deutschland (AfD) veröffentlicht. Auf Basis dieses Gutachtens wurde die Partei kürzlich als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft.

Nachdem Peking in Südkorea fast erfolgreich versucht hatte, Shen-Yun-Aufführungen zu stoppen, rief ein Bezirksgericht zu Recht und Ordnung.

Beim Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrats in Berlin forderte Ministerin Katherina Reiche einen wirtschaftspolitischen Neustart. In ihrer Rede plädierte sie für einen realistischen Umgang mit der Energiewende, mehr Versorgungssicherheit und eine Rückkehr zu den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft. Die Krise sei hausgemacht – und müsse auch in Deutschland gelöst werden.

Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss ihre SMS mit Pfizer-Chef Albert Bourla offenlegen. Die Textnachrichten betreffen milliardenschwere Impfstoffverträge – und werfen Fragen zur Transparenz in der EU auf.

Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage im Kriegszustand steigt die Zahl der Reichen in der Ukraine. Doch was steckt hinter dem Anstieg?