Als Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde, stand kurz darauf die Staatsanwaltschaft vor der Tür des Verfassers. Auch ein Schüler, der „Merz leck Eier“ an eine Wand gekritzelt hatte, bekam zuletzt ein Strafverfahren aufgebrummt. Solche Fälle sorgen für Empörung – und für die Frage: Welche Beleidigungen müssen Politiker und Bürger eigentlich aushalten? Und wie viel sollte die Justiz da mitreden?

Darüber spricht Elisa Hoven, Professorin für Strafrecht an der Universität Leipzig, mit Holger Klein. Hoven hat sich drei Jahre lang mit digitalem Hass beschäftigt und beobachtet, dass die Justiz immer mehr Beleidigungen verfolgt – vor allem die gegen Politiker.

Hoven stellt klar: „Menschen, auch Politiker, müssen sich nicht alles gefallen lassen, sie müssen sich nicht so beschimpfen lassen.“ Sie sagt aber auch, die aktuelle Entwicklung habe „mittlerweile jedes Maß verloren“.

Was Hoven an der derzeitigen Gesetzeslage ändern würde, wie man stattdessen einer Verrohung auf Social Media entgegenwirken sollte und warum das Thema Meinungsfreiheit vor allem von rechtspopulistischen Parteien vereinnahmt wird, erklärt Elisa Hoven in der aktuellen Folge von „Holger ruft an…“.

Die Gesprächspartnerin: Elisa Hoven ist Professorin für Strafrecht und Medienstrafrecht an der Universität Leipzig und Richterin am Sächsischen Verfassungsgerichtshof. In ihrer Forschung befasst sie sich mit aktuellen kriminalpolitischen Themen wie Fake News, digitalem Hass und Sexualstrafrecht.

Der Host:

Links:

Gespräch über falsche und richtige Grenzen der Meinungsfreiheit auf dem taz lab 2026 mit Elisa Hoven, Ronen Steinke und Deniz Yücel

„Spiegel“-Gastbeitrag von Elisa Hoven: „Hausdurchsuchungen und Strafbefehle – wie die Meinungsfreiheit unter Druck gerät“ (€)

§ 185 StGB – Beleidigung

§ 188 StGB – Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung

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