Das Digitale-Dienste-Gesetz der EU soll Anbieter von sozialen Netzwerken zwingen, Inhalte stärker zu moderieren. Der französische EU-Kommissar Thierry Breton nutzt das Gesetz, das seit August greift, um Internetplattformen wie Youtube, Meta, Tiktok und X (ehemals Twitter) zu ermahnen – und warnt vor illegalen Inhalten und „Desinformation“.

Aber wie legt die EU eigentlich fest, was Desinformation ist? 13 mal tauche das Wort im Gesetz auf, definiert werde es aber nicht, kritisert Hendrik Wieduwilt. Das Gesetz sei „schleierhaft und nebulös“ dahingehend, was der Begriff eigentlich bedeute. Wieduwilt findet die Maßnahmen der EU fragwürdig. Ein Problem sei auch, dass die Kommission sich in Krisenzeiten „sehr sehr weitreichende“ Befugnisse auf den Plattformen einräumt.

Unklare Nachrichtenlagen, wie sie derzeit in Nahost vorliegen, werden so auch zur Herausforderung für die Meinungs- und Pressefreiheit: Was fällt unter Desinformation? Was wird gelöscht und wie wird es transparent gemacht? Wer entscheidet das? Und werden offizielle Einschätzungen der EU bevorzugt?

Darüber sprechen Holger Klein und Hendrik Wieduwilt in der neuen Folge von "Holger ruft an …":