Jung & Naiv

Thema: Jahresgutachten 2017/18 des "Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung" mit:

- Prof. Dr. Christoph M. Schmidt, Vorsitzender

- Prof. Dr. Peter Bofinger

- Prof. Dr. Lars P. Feld

- Prof. Dr. Isabel Schnabel

- Prof. Volker Wieland, Ph.D.

Naive Fragen:

- Wenn sie von einer Überhitzung bzw Überauslastung der Wirtschaft warnen, wie können sie dann trotzdem Steuersenkungen empfehlen und sogar ihre Wachstumsprognose erhöhen? Widerspricht sich das nicht? (ab 28:23 min)

- was fordern Sie für die Ärmsten der Gesellschaft, für die kleinen und mittleren Einkommen? Ich lese bei Ihnen, dass die Reichen noch reicher werden sollen...

- was fordern Sie explizit für die Ärmsten? (ab 38:30 min)

- Warum fordern sie keine Senkung der Mehrwertsteuer, finden sie nicht dass das eine gerechtere Entlastung der Bevölkerung wäre als eine Soliabsenkung?

- Sie warnen vor einer Auslastung der Produktionskapazitäten, das gilt als riskant, weil damit die Wahrscheinlichkeit von Fehlinvestitionen steigt, die einen Abschwung verschärfen könnten. Könnte man dem nicht dauerhaft vorbeugen indem man Zeit- & Leiharbeit teurer macht als "normale" Arbeit? (ab 47:55 min)

- Herr Bofinger, welche Positionen teilen Sie nicht mit Ihren Kollegen? (51:40 min)

- haben Sie deutsche protektionistische Maßnahmen festgestellt? wie bewerten Sie die? Es wurden ja ausländischen Unternehmen erschwert deutsche Unternehmen zu übernehmen... (1:05:40 min)

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Tilo Jung

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Themen: Personalien, Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Einführung eines dritten Geschlechts im Geburtenregister, Jemen, Streitigkeiten zwischen der libyischen National Oil Corporation und Wintershall, Talkshow-Äußerungen der Bundesverteidigungsministerin zu Polen, Truppenaufstockung der NATO in Afghanistan, Erhöhung des Zeichenlimits bei Twitter, einjähriges Jubiläum der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten/deutsch-amerikanisches Verhältnis, Mobilitätspaket der Europäischen Kommission, Lage der in der Türkei inhaftierten Deutschen, Breitscheidplatz, Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien

Naive Fragen zu:

ab 10:00 min - NATO-Truppenaufstockung in Afghanistan

- Jetzt sollen 16 000 Truppen nach Afghanistan geschickt werden, also 3 000 mehr als üblich. Hat die Bundesregierung dem ohne Vorbehalte zugestimmt? Der NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat angekündigt, die Hälfte der Aufstockung solle von den Amerikanern kommen und die andere Hälfte von den anderen Partnerstaaten. Bleibt es weiterhin dabei, dass die Bundesregierung keine weiteren deutschen Soldaten schicken will, Herr Seibert?

- hat sich angesichts der Ereignisse der letzten Tage an der Sicherheitseinschätzung zu Afghanistan irgendetwas in Ihrem Haus geändert? Gibt es immer noch sichere Gebiete in Afghanistan?

- Wo ist es aktuell sicher?

ab 13:55 min - 1 Jahr nach der Wahl von Trump

- hat das Auswärtige Amt mittlerweile einen stabilen Kanal, einen Informationsaustausch mit den amerikanischen Kollegen? Es gab zum Beispiel mit dem US-Außenministerium eigentlich keinen Kontakt, weil entweder Personal auf der anderen Seite gefehlt oder man dort keinen erreicht hat. Können Sie mittlerweile die deutschen Interessen in Amerika adressieren? (ab 17:30 min)

- Frau Merkel hat die ihrer Meinung nach gemeinsamen Werte aufgezählt: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung und politische Einstellung. Gilt das heutzutage immer noch? Hält sich Herr Trump aus Sicht von Frau Merkel an diese Werte?

- erfüllt Herr Trump diese gemeinsamen Werte?

- Die Kanzlerin hat vor ein paar Monaten ihre Vermittlung in Sachen Nordkorea angeboten. Was ist denn dabei herausgekommen? (ab 22:42 min)

- Andere Meinungsverschiedenheiten gibt es auch in Sachen Ramstein. Frau Adebahr, hat die Trump-Administration die Fragen der Bundesregierung zu den Drohneneinsätzen beantwortet?

ab 26:05 min - Klimaziele/"Autopaket" der EU-Kommission

- warum mischt sich denn Herr Gabriel überhaupt darin ein? (ab 32:45 min)

- Für die Außenwirtschaftsförderung usw. würden angemessene CO2-Ziele störend sein. So kann man das verstehen, ja?

ab 37:30 min - Deutsche Gefangene in der Türkei

- was machen die deutschen Gefangenen in der Türkei?

- Es gab ja immer noch Deutsche, die noch nie besucht werden konnten oder denen die konsularische Betreuung immer noch verweigert wird, obwohl sie zum Beispiel „nur“ deutsche Staatsbürger sind. Wurde das mittlerweile behoben, konnte das geklärt werden, oder gibt es immer noch Deutsche, die noch gar nicht konsularisch betreut, noch gar nicht von der deutschen Botschaft besucht werden konnten?

- Gibt es von türkischer Seite eine Begründung, warum zum Beispiel Herr Yücel als Deutschtürke besucht werden darf, der andere Deutschtürke aber nicht? Wie wird das kommuniziert?

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Naive Fragen zu:

- Paradise Papers

- Steueroasen

- US-Luftangriffe in Afghanistan

- Ägypten-Deal

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Migrationspolitik für Desinteressierte

Werner ist Kulturwissenschaftler, Ethnologe, Publizist und Vorsitzender des "Rat für Migration". Der Professor hat bis zum Sommer dieses Jahres Vergleichende Kultur- und Sozialanthropologie an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) gelehrt.

Mit Werner geht es ausgiebig um die Themen Flucht, Integration und Grenzen: Warum ist 2015 ein "Ruck" durch Deutschland gegangen? Warum wurde der Ruck von der Politik nicht gehört? Wie wurde die Flüchtlingspolitik im Wahlkampf thematisiert? Gab es hilfreiche Vorschläge der Parteien? Gehört "der Islam" zu Deutschland? Gibt es Parallelen zum Antisemitismus? Ist die Diskussion um eine "Obergrenze" hilfreich? Warum kritisiert er den "body count"? Warum gibt es Menschenrechte zweiter Klasse? Genießen wir hier die Menschenrechte erster Klasse? Warum gibt es einen "menschenrechtlichen Eiertanz"? Wie lässt sich Integration messen und fördern? Außerdem geht es schließlich um die Frage: Sind geschlossene Grenzen und die damit verbundene militärische Aufrüstung die Lösung? Warum denken wir nicht mal über offene Grenzen nach? Käme dann wirklich die ganze Welt zu uns? Nein, wir haben nämlich Erfahrungswerte, erklärt Werner Schiffauer...

Das und vieles mehr in der 336. Folge - wir haben sie am 30. Oktober 2017 in Berlin aufgenommen.

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Politik für Desinteressierte

Eckhardt ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er repräsentiert den Wahlkreis 17 in Mecklenburg-Vorpommern, den größten Deutschlands - und ist damit Repräsentant von Tilos Heimat. Eckhardt gilt im Bundestag als "Teppichhändler" und ist haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Zuvor war Eckhardt von 1990 bis 2005 Mitglied im Landtag von MeckPomm und wollte 2002 Ministerpräsident werden. Außerdem war er von 1997 bis 2001 Vorstandsvorsitzender beim Fußballverein Hansa Rostock.

Im Interview geht's mit Rehberg um seine Arbeit: Wie ist Eckhardt nach der Wende in die Politik gekommen? War er schon in der DDR aktiv? Warum hat er sich für die CDU entschieden? Welche Rolle spielt er nun im Bundestag? Was ist ein "Teppichhändler"? Sollte der Staat wie ein Betrieb geführt werden? Was hält Eckhardt von der Vermögenssteuer und der Erbschaftssteuer? Könnte er von Hartz 4 leben? Ist die Sanktionspraxis in Ordnung? Was hält er vom bedingungslosen Grundeinkommen? Wie sieht's mit der Legalisierung von Cannabis aus? Warum hat er gegen die "Ehe für alle" gestimmt? Welchen Bundeswehr-Einsätzen hat er nicht zugestimmt? Wie hält er es mit der Massentierhaltung?

Außerdem geht's um die Probleme in Mecklenburg-Vorpommern: Warum fühlen sich so viele Menschen dort abgehängt? Was läuft falsch in MV? Warum verlassen so viele junge Leute das Land? Und warum hat Eckhardt manchmal Probleme mit dem Nordkurier?

Das und vieles mehr in der 335. Folge - wir haben sie am 16. Oktober 2017 im Bundestag aufgenommen.

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Außerdem geht's um die Probleme in Mecklenburg-Vorpommern: Warum fühlen sich so viele Menschen dort abgehängt? Was läuft falsch in MV? Warum verlassen so viele junge Leute das Land? Und warum hat Eckhardt manchmal Probleme mit dem Nordkurier?

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Themen: Termin der Bundeskanzlerin (Festgottesdienst und Festakt zum fünfhundertjährigen Reformationsjubiläum), Entlassung von Peter Steudtner aus der Untersuchungshaft in der Türkei, Insolvenz und Verkauf der Fluggesellschaft Air Berlin, Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens, Änderungsverordnung zur Überführung des Lang-Lkw in den streckenbezogenen Regelbetrieb, Veröffentlichung von Informationen über die Fipronil-Belastung von Eiern, Novelle der Stromnetzzugangsverordnung, Informationskampagne #RumoursAboutGermany, Test atomwaffenfähiger Langstreckenraketen durch Russland

Naive Fragen zu:

ab 1:36 min Gerhard Schröder/Freilassung Steutdner

- Können Sie uns aus Ihrer Sicht einmal beschreiben, wann Herr Schröder von Herrn Gabriel gefragt wurde, dort mitzuhelfen, und wann Frau Merkel involviert war?

- war Herr Schröder nur für Herrn Steudtner bei Herrn Erdoðan oder auch für die anderen deutschen Inhaftierten?

14:00 der Chefredakteur der Erdogan-nahen Zeitung „Güneþ“ hat gesagt, dass Deutschland bald Personen an die Türkei ausliefern werde. Ist etwas daran?

- Das heißt, die Bundesregierung bzw. Deutschland wird keine türkischen Staatsangehörigen an die Türkei ausliefern, nicht morgen und auch nicht nächstes Jahr?

- Es gibt auch keinen Deal, Herr Schröder hat da also nicht irgendwas angeboten?

16:57 #RumoursAboutGermany

- Damit wollen Sie ja mehrere Lügen widerlegen, die Flüchtlingen gesagt werden unter anderem, dass Deutschland jedem Flüchtling ein Haus schenke. Es gibt jetzt aber Berichte, dass niemals irgendein Flüchtling aus Afghanistan oder irgendeinem anderen Land von diesem Gerücht oder dieser Aussage gehört hat. Wie kommen Sie also auf diese angeblichen Lügen, woher haben Sie das?

- Die Frage war: Woher haben Sie diese angeblichen Gerüchte, also diese „rumours about Germany“, wo kommen die her? Sie antworten auf diese angeblichen Lügen, die kursierten, ja teilweise mit „Unsinn“ und manchmal mit „völliger Unsinn“. Was ist da der Unterschied?

- Woher kommen diese Gerüchte, die Sie hier zu widerlegen versuchen?

20:48 Russlands Raketentest

- Russland hat angegeben, dass es in Anwesenheit von Präsident Putin vier atomwaffenfähige Langstreckenraketen getestet habe. Wie bewertet die Bundesregierung diesen Test von atomwaffenfähigen Langstreckenraketen?

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