July 25, 2025

Kopftuchverbote in der Justiz

57 minutes

In der 51. Folge von „Justitias Töchter“ sprechen Dana und Selma über ein juristisch und feministisch umstrittenes Thema: Kopftuchverbote in der Justiz. Zu Gast sind Dr. Shino Ibold, MJur (Oxford) und Rabia Küçükşahin, M.A. Beide sind Mitglieder der interkommissionellen djb-Arbeitsgruppe zu Kopftuchverboten für die Justiz. Die Arbeitsgruppe hat im Mai 2025 ein Policy Paper veröffentlicht, in dem sie sich gegen Kopftuchverbote in der Justiz ausspricht.

Kopftuchverboten liegt die Idee staatlicher Neutralität zugrunde. Gleichzeitig sind solche Verbote eine Form von intersektionaler Diskriminierung und berühren gleich mehrere Grundrechte der Betroffenen. Die Expertinnen beleuchten das dadurch entstehende Spannungsfeld und zeigen Wege auf, wie es aufgelöst werden kann.

Shownotes:

djb-Policy Paper zu Koptuchverboten im Bereich der Justiz

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen (2020)

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuchverbot für Lehrkräfte (2015)

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuchverbot für Lehrkräfte (2003)

Verfassungsbeschwerde Schöffin

Stellungnahmen der CEDAW- und CERD-Ausschüsse

Feministische Fundstücke:

Interview mit Asma Khan I Süddeutsche Zeitung (Paywall)

Zitat von Ruth Bader Ginsburg (2017):

„Man sollte mit besonderem Misstrauen jene Gesetze betrachten, die bestimmte Gruppierungen benachteiligen, vor allem, wenn diese nicht proportional in den gesetzgebenden Organen vertreten oder an der Entscheidungsfindung beteiligt sind.“

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