Radio München

ArchivWare 16 vom 1. Mai 2021 -

14 von 17 Grundrechten sieht der Richter Dr. Pieter Schleiter im Zuge der Corona-Maßnahmen verletzt. Darunter das Recht auf allgemeine Handlungsfreiheit, das allgemeine Persönlichkeitsrecht, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Im ersten Teil unseres Gesprächs behandelten wir mit Dr. Pieter Schleiter seine Verfassungsbeschwerde, die er im Dezember 2020 gegen die Corona-Maßnahmen einlegte. Jetzt geht es uns um den rechtlichen Status des Menschen abhängig von seiner Gesundheit, hier, seiner Immunität: Im Augenblick wird die Corona-Maßnahmenpolitik einiger Regierenden dahin gelenkt, dass Grundrechte dem Menschen zukünftig abhängig vom Immunstatus gewährt werden sollen. Bislang gibt es keine Privilegien, geimpfte Personen müssen wohl weiterhin Testungen über sich ergehen lassen, Masken tragen und die Kontaktbeschränkungen einhalten.

Wir wollten von Dr. Pieter Schleiter wissen, ob verfassungsrechtlich ein Unterschied zwischen Geimpften und ungeimpften Personen gemacht werden darf.

Dr. Pieter Schleiter ist seit 2010 als Staatsanwalt und Richter an mehreren Amtsgerichten und einem Landgericht in Niedersachsen tätig, dort drei Jahre Richter im Schwurgericht, Leiter der Führungsaufsichtsstelle und Notarprüfer. Seit 2018 Richter in mehreren großen Strafkammern am Landgericht Berlin und zwischenzeitlich abgeordnet an das Berliner Kammergericht. Dr. Pieter Schleiter ist außerdem - und auch darüber sprachen wir mit ihm im ersten Teil unseres Interviews - Mitgründer des Netzwerkes kritischer Richter und Staatsanwälte, kurz KriSta.

Selbstoptimierung war das Mantra in der Vorcorona-Zeit. Wie haben sich all die an Körper, Seele und Geist gestählten Menschen in den letzten drei Jahren verhalten? Was war mit all denen, die das Leben und Gesellschaftsentwicklungen früher selbstverständlich nahmen, wie sie daher kamen? Der Jurist und Autor Milosz Matuschek findet es an der Zeit, den seltenen Typus Mensch zu würdigen, der sich in den letzten drei Jahren aus all diesen Gruppen herausschälte, denn er macht ihm Hoffnung. Ein Lob der Mutigen.

Sprecherin Sabrina Khalil.

Zuerst war der Text auf der Substack-Seite „Freischwebende Intelligenz“ erschienen: https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/lob-der-mutigen

Klassische Musik: Eine Gemeinschaft stiftende Kraft.

Der Münchner Pianist und "Musikdurchdringer" Jürgen Plich stellt jeden Dienstag um 20 Uhr große klassische Musik vor. Er teilt seine Hör- und Spielerfahrung und seine persönliche Sicht auf die Meisterwerke. Er spielt selbst besondere, unbekannte Aufnahmen, erklärt, warum die Musik so und nicht anders klingt und hat eine Menge aus dem Leben der Komponisten zu erzählen.

Sonntags um 10 Uhr in der Wiederholung.

Einfach Mensch werden! - ist die Botschaft eines russischen Musikvideos. Es feiert das Leben und verurteilt den Krieg. Das Video ist sechs Jahre alt und hat 52 Millionen Aufrufe.

In westlichen Musikproduktionen gibt es zumindest einige freundliche Worte über Russland. Russische Lieder sind allerdings auch in antimilitaristischen Kreisen bisher eine Seltenheit. Deshalb hat sich der Komponist und Trompeter Markus Stockhausen auf die Suche gemacht und ein beeindruckendes Video gefunden, das das Ergebnis der Zusammenarbeit vieler russischer Künstlerinnen und Künstler ist. Eine universelle Friedenssehnsucht kommt zum Ausdruck. Hören Sie Markus Stockhausens Beitrag zur Aktion #Friedensnoten.

Sprecherin: Sabrina Khalil.

Eine Stunde Klassik! – Thomaskantoren II.

Der Münchner Pianist und "Musikdurchdringer" Jürgen Plich stellt jeden Dienstag um 20 Uhr große klassische Musik vor. Er teilt seine Hör- und Spielerfahrung und seine persönliche Sicht auf die Meisterwerke. Er spielt selbst besondere, unbekannte Aufnahmen, erklärt, warum die Musik so und nicht anders klingt und hat eine Menge aus dem Leben der Komponisten zu erzählen.

Sonntags um 10 Uhr in der Wiederholung.

Viele Künstler sind es nicht, die gegen ihre Auftrittsverbote protestieren. Es scheint aber auch extrem schwer zu sein, sich in diesen Zeiten verständlich zu machen, wie die Aktion #niewiederaufmachen oder #lockdownfürimmer einer großen Gruppe von Schauspielern zeigt: Die Panik, in die falsche Ecke geschoben zu werden und der moralischen Macht dieser Tage zu entkommen macht künstlerisches Aufbegehren zu einem Kraftakt. Die Künstler leiden still. Aber auch das Publikum ist still. Fehlt ihm nichts? Sättigen Konzertdokus und virtuelle Museumsrundgänge den kulturellen Hunger? Netflix oder alte Theateraufzeichnungen? Das fragt Jens Fischer Rodrian in seinem Kommentar „Wann, verehrtes Publikum, wann?“

Jens Fischer Rodrian ist Musiker, Komponist, Produzent, Lyriker, freier Autor und Kreativdirektor der Blue Man Group:

Es war einmal - eine politsatirische Märchenreihe von Isa Mitza.

Heute: "Stille im Studio"

Moderator Markus wird während seiner Talkshow mit einem Kommunikationstrauma aus seiner Kindheit konfrontiert. Es verschlägt ihm die Sprache. Was nun...?

Eine Stunde Klassik! – Das klingende Klaviermuseum.

Der Münchner Pianist und "Musikdurchdringer" Jürgen Plich stellt jeden Dienstag um 20 Uhr große klassische Musik vor. Er teilt seine Hör- und Spielerfahrung und seine persönliche Sicht auf die Meisterwerke. Er spielt selbst besondere, unbekannte Aufnahmen, erklärt, warum die Musik so und nicht anders klingt und hat eine Menge aus dem Leben der Komponisten zu erzählen.

Sonntags um 10 Uhr in der Wiederholung.

Allgemeine Handlungsfreiheit, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person, Schutz der Familie, Menschenwürde, all diese Rechte sieht er durch die Eindämmungsmaßnahmen der Corona-Krise angetastet. Damit ist Dr. Pieter Schleiter mit seiner Kritik aber noch nicht am Ende. Verletzung der Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit, Berufsfreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Eigentumsfreiheit und das Recht auf Asyl: 14 von 17 Grundrechten werden aus seiner Sicht derzeit verletzt: Dr. Pieter Schleiter reichte im Dezember 2020 Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen ein, als Bürger.

Beruflich ist er seit 2010 als Staatsanwalt und Richter an mehreren Amtsgerichten und einem Landgericht in Niedersachsen tätig, dort drei Jahre Richter im Schwurgericht, Leiter der Führungsaufsichtsstelle und Notarprüfer. Seit 2018 Richter in mehreren großen Strafkammern am Landgericht Berlin und zwischenzeitlich abgeordnet an das Berliner Kammergericht.

Dr. Pieter Schleiter ist außerdem - und auch darüber sprechen wir mit ihm im ersten Teil unseres Interviews - Mitgründer des Netzwerkes kritischer Richter und Staatsanwälte, kurz KriSta.

Zunächst hatten wir ihn gebeten zu schildern, wann und wie er in den kritischen Modus kam, wann für ihn klar wurde, dass die Corona-Politik seiner Rechtsauffassung nicht mehr entspricht.

Achtung! Verschwörungsverschwörung. Neues aus dem Reich der entfesselten Kampfbegriffe. In der Kolumne BELÄSTIGUNGEN von Michael Sailer.