Julian Groenick und Lukas Hünemeyer geben in der 51. Folge des Vergaberechts-Podcasts einen kurzen Überblick über die Problematik der Mehrfachbeteiligung von Unternehmen an Vergabeverfahren.

Zunächst erläutern sie die grundlegenden Maßstäbe nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und des EuGH. Daran anschließend behandeln sie die relevantesten Praxiskonstellationen.

In der Folge besprechen die beiden die folgenden Urteile:

Zu den grundsätzlichen Maßstäben:

·                OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2006 – VII-Verg 23/06.

·                EuGH Urteil vom 23.12.2009 – C-376/08 Serrantoni Srl u.a./Comune di Milano.

Zur Mehrfachbeteiligung bei Losvergaben:

·                OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.05.2003 – VII-Verg 8/03.

Zum Nachunternehmereinsatz:

·                OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.04.2006 – VII-Verg 10/06.

·                OLG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 02.08.2012 – 2 Verg 3/12.

Zu konzernverbundenen Unternehmen:

·                EuGH, Urteil vom 19.05.2009, Rs. C-538/07.

Zu den „hinreichenden Anhaltspunkten“ nach § 124 Abs. 1 Nr. 4 GWB:

·                OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.01.2018 – VII-Verg 39/17.

Hier geht es zu dem Blogbeitrag zu dieser Folge sowie zu den Anwaltsprofilen von Julian Groenick und Lukas Hünemeyer. Mehr zu unserer Kanzlei erfahren Sie auf unserer Webseite, wo Sie auch die übrigen Folgen des Podcasts und weitere vergaberechtliche Fachbeiträge finden.

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Ton & Schnitt: Lorenzo Westermann, http://www.lorenzo-westermann.de/

In der 50. Folge unseres Vergaberechts-Podcasts geben Dr. Annabel Wolf und Joannes Baumann einen kurzen Überblick über die Grundlagen und Hintergründe von Bieterfragen.

Dabei geben sie zunächst einen kurzen Überblick und stellen den Sinn und Zweck von Bieterfragen vor (1:30).

Sodann besprechen sie Rechte und Pflichten von Bietern. Dabei gehen sie insbesondere auf etwaige Formvorgaben ein (4:04).

Schließlich ordnen sie Rechte und Pflichten des öffentlichen Auftraggebers ein (08:36). Dabei gehen sie insbesondere auf das Vorgehen in der Praxis ein (16:12).

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In der 49. Folge unseres Vergaberechts-Podcasts besprechen Clara Schenk und Felix Schütte das aktuelle Fastned-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Dazu stellen sie zunächst den, der Entscheidung zugrundeliegenden, Sachverhalt dar und geben einen kurzen Überblick über Inhouse-Vergaben sowie die Besonderheiten von Konzessionen (00:57).

Anschließend gehen sie darauf ein, dass eine Konzession auch dann ohne erneutes Vergabeverfahren geändert werden darf, wenn sie ursprünglich nicht ausgeschrieben wurde und die Voraussetzung der Ausnahme vom Vergaberecht später weggefallen ist (03:35).

Sodann erörtern sie, dass der EuGH nach Ablauf der Nachprüfungsfristen der Rechtssicherheit Vorrang vor dem Recht eines Unternehmens auf effektiven Rechtsschutz einräumt (04:52).

Des Weiteren gehen sie kurz auf die Voraussetzungen für eine Vertragsänderung ohne erneutes Vergabeverfahren ein (05:37).

Abschließend thematisieren Clara Schenk und Felix Schütte die Bedeutung des Urteils für die Vergabepraxis (06:56).

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Sebastian Süpple und Jakob Papendell geben in der 48. Folge des Vergaberechts-Podcasts einen kurzen Überblick darüber, welche Features das Vergaberecht bereithält, wenn es um Informationssicherheitsleistungen geht.

Dabei gehen sie zum einen darauf ein, wann bei der Beschaffung von Informationssicherheitsleistungen Ausnahmen von der Anwendung des Vergaberechts denkbar sind. Zum anderen zeigen sie auf, welche sonstigen Gestaltungsmöglichkeiten das Vergaberecht dem Auftraggeber bietet, um seinen Sicherheitsinteressen gerecht zu werden.

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Frau Dr. Ute Jasper und Herr Dennis Schindler geben in der 48. Folge des Vergaberechts-Podcasts einen kurzen Überblick, was der öffentliche Auftraggeber tun kann, wenn ihm nur ein begrenztes Budget zur Verfügung steht.

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Clara Schenk und Dr. Annabel Laura Wolf geben in der 46. Folge des Vergaberechts-Podcasts einen kurzen Überblick über die Grundlagen und den Ablauf von Verhandlungsgesprächen.

Dabei geben sie zunächst einen kurzen Überblick und ordnen Verhandlungsgespräche in den vergaberechtlichen Kontext ein (01:10).

Sodann besprechen sie den Inhalt sowie den Ablauf von Verhandlungsgesprächen. Dabei gehen sie insbesondere darauf ein, was Inhalt von Verhandlungsgesprächen sein darf (02:10).

Schließlich besprechen sie, welche Rolle die Vergabegrundsätze im Verhandlungsverfahren spielen (08:59).

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Dr. Ute Jasper und Julian Groenick geben in der 45. Folge des Vergaberechts-Podcasts einen kurzen Überblick zu aktuellen Entwicklungen im Bereich des kommunalen Wohnungsbaus.

Dabei besprechen sie zunächst zwei neuere Gerichtsentscheidungen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 18.08.2023 – 15 Verg 5/23 sowie OLG Rostock, Urteil vom 22.03.2024 – 2 U 10/23), in denen die beiden Gerichte die vergaberechtlichen Hürden für kommunale Wohnungsbaugesellschaften erhöhen. Sie erläutern wie die Gerichte anhand der grundlegenden Voraussetzungen des § 99 GWB zu der Einordnung kommen, dass kommunale Wohnungsbaugesellschaften als öffentliche Auftraggeber Aufgaben der Daseinsfürsorge übernehmen.

Zum anderen geben sie konkrete Praxisempfehlungen für kommunale Wohnungsbaugesellschaften, die dennoch auch weiterhin frei von Bestimmungen des Vergaberechts Aufträge vergeben wollen. Hierbei nehmen sie insbesondere Bezug auf die Satzung der Wohnungsbaugesellschaften, die tatsächliche Handhabe durch die Kommunen sowie auf zusätzliche Absicherungsmöglichkeiten.

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Schon vergeben? – Folge 44: Was tun, wenn die Vergabe schnell gehen muss?

Sebastian Süpple und Dr. Arno Schönberger geben in der 44. Folge des Vergaberechts-Podcasts einen kurzen Überblick über die Möglichkeiten, die das Vergaberecht bereitstellt, wenn ein Vergabeverfahren besonders schnell gehen muss.

Dabei besprechen sie zum einen die Möglichkeit, die Fristen für den Eingang von Teilnahmeanträgen und Angeboten zu verkürzen. Sie gehen darauf ein, welche Fristen es je nach Verfahrensart gibt und in welchem Umfang der Auftraggeber diese verkürzen darf.

Zum anderen besprechen sie, inwiefern der Auftraggeber bei Dringlichkeit eine andere Verfahrensart als das Regelverfahren wählen darf. Insbesondere gehen sie auf die Direktvergabe im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb ein und worauf der Auftraggeber hierbei achten muss.

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In der 43. Folge unseres Vergaberechts-Podcasts besprechen Julian Groenick und Felix Schütte die vergaberechtlichen Besonderheiten des Konzessionsvergaberechts.

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Dr. Ute Jasper und Dr. Laurence Westen geben in der 42. Folge des Vergaberechts-Podcasts einen kurzen Überblick über die Herausforderungen und vergaberechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten beim Bau von Schulen und Kindertagesstätten.

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