Julian Groenick und Lukas Hünemeyer geben in der 51. Folge des Vergaberechts-Podcasts einen kurzen Überblick über die Problematik der Mehrfachbeteiligung von Unternehmen an Vergabeverfahren.
Zunächst erläutern sie die grundlegenden Maßstäbe nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und des EuGH. Daran anschließend behandeln sie die relevantesten Praxiskonstellationen.
In der Folge besprechen die beiden die folgenden Urteile:
Zu den grundsätzlichen Maßstäben:
·                OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2006 – VII-Verg 23/06.
·                EuGH Urteil vom 23.12.2009 – C-376/08 Serrantoni Srl u.a./Comune di Milano.
Zur Mehrfachbeteiligung bei Losvergaben:
·                OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.05.2003 – VII-Verg 8/03.
Zum Nachunternehmereinsatz:
·                OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.04.2006 – VII-Verg 10/06.
·                OLG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 02.08.2012 – 2 Verg 3/12.
Zu konzernverbundenen Unternehmen:
·                EuGH, Urteil vom 19.05.2009, Rs. C-538/07.
Zu den „hinreichenden Anhaltspunkten“ nach § 124 Abs. 1 Nr. 4 GWB:
·                OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.01.2018 – VII-Verg 39/17.
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Ton & Schnitt: Lorenzo Westermann, http://www.lorenzo-westermann.de/