WBS.LEGAL

Darf ich mir den Einkaufswagen von jemandem nehmen und die Sachen einfach selbst kaufen?

Darf ich öffentlich kundtun, dass ich die Demokratie und das Grundgesetz verabscheue?

Die Abkürzung "Prof." ist ja allgemein bekannt als "Professor". Darf ich als professioneller Webentwickler auf meinen Visitenkarten und Internetseiten die Abkürzung "Prof. web." vor meinem Namen verwenden?

Ist es erlaubt, wenn mein Spielpartner, mit dem ich über Teamspeak/Discord rede, sein Spiel inklusive der Unterhaltung streamt, ohne dass ich es weiß?

Darf man mit einer Draisine am öffentlichen Schienenverkehr teilnehmen?

Darf ein LKW-Fahrer während seiner Pause einen LKW Simulator spielen oder verstößt das gegen seine Lenkzeiten?

Wer trägt die Verantwortung am Sachschaden oder womöglich einem Autounfall, wenn ein Fußballer den Ball während eines Spiels über das Sicherheitsnetz schießt und dabei ein Auto trifft? Unabsichtlich versteht sich

Darf das Bewertungsportal Yelp selbst entscheiden, welche Nutzerbewertungen es zulässt und welche es als „nicht empfohlen“ aussortiert? Ein Fitnessstudio, dem das undurchsichtige System geschadet hat, verklagt deswegen die Plattform. Am 19.11.2019 wurde bereits vor dem BGH mündlich verhandelt. Nun hat der BGH geurteilt.

Richard W fragt:

Welche Voraussetzungen muss eine Schultoilette erfüllen?", da das in unserer Schule ein richtiger Problempunkt ist!

Nachdem Rapper Fler vor einigen Monaten schon negativ aufgefallen ist, weil er sich mit mehreren Polizisten angelegt hatte, kam es nun zu einer weiteren Eskapade. Als ein Kamerateam von RTL versuchte ihm Fragen zu seinem Twitter-Beef zu stellen, rastete Fler aus und schlug einem Kameramann ins Gesicht, der daraufhin ins Krankenhaus eingeliefert werden musste.

Wie ist die Rechtslage? Muss Fler nun ins Gefängnis? Ich erkläre es in diesem Video.

Aggro Berlin (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Südberlin_Maskulin_-_Cover.jpg), „Südberlin Maskulin - Cover“, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/legalcode

Wegen höchst fragwürdiger Wahlkampfhilfen der Schweizerischen Goal AG für ihren Parteichef Jörg Meuthen soll die AfD knapp 270.000 Euro Strafe zahlen. Dagegen klagte die AfD, hatte aber dennoch vorsichtshalber schon einmal Rücklagen gebildet. Ob die Summe nun gezahlt werden muss und wie das Gericht entschied, kläre ich im Video.

Wenn du Werbemails, zum Beispiel in Form eines Newsletters, versenden möchtest, musst du einiges beachten. Wer sich nicht an die geltenden Gesetze hält, riskiert von der Konkurrenz abgemahnt zu werden oder von Kunden eine Unterlassungsklage aufgedrückt zu bekommen. Wie du das alles verhindern kannst und deine Werbemails rechtssicher gestaltest, erkläre ich in diesem Video.

Rechtsanwalt Kilian Kost

Kilian Kost ist seit 2009 Rechtsanwalt der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE mit Schwerpunkt im Marken-, Wettbewerbsrecht sowie E-Commerce. Seit 2013 ist er zudem Fachanwalt für den gewerblichen Rechtsschutz und seit 2018 Partner der Kanzlei.

Angenommen, man hat nichts getan, verhält sich aber absichtlich verdächtig und läuft vor der Polizei Weg. Drohnen Konsequenzen oder verliert man ggf. nur Zeit, weil man festgehalten und kontrolliert wird?

Darf ich auf einem Privatgrundstück ohne Zaun ohne Führerschein Motorrat/Auto Fahren auf dem eigenen bzw. auf dem Grundstück eines Freundes mit Erlaubnis?

Ist diese Aussage richtig: "Über 21-jährige Menschen dürfen mit 16/17-jährigen Menschen Sex haben, wenn sie es aus freien Stücken machen"?

Dürfen E-Scooter mit einem Kinderanhänger unterwegs sein?

Wie weit ist Schwarzarbeit legal? Wenn ich einem Bekannten etwas repariere und er zahlt mir ein bisschen Geld für den Weg usw. zählt das schon als Schwarzarbeit?

Wenn ein Präsident eines Landes einen Deutschen umbringen würde, kann er dafür zur Verantwortung gezogen werden? Kann er dafür in seinem Land bestraft werden?

Gibt es die Möglichkeit einen illegalen Bau, der schon seit Jahren besteht und geduldet wird nachträglich zu legalisieren?

Wie oft sollte man in seinen Briefkasten schauen? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste nun genau das entscheiden.

Grund für die Entscheidung ist die außerordentliche fristlose Kündigung eines Mitarbeiters eines baden-württembergischen Betriebs, der seinen Wohnsitz im grenznahen französischen Département Bas-Rhin hatte. Das Kündigungsschreiben überbrachte ein anderer Mitarbeiter der Firma, der den Umschlag nach den Feststellungen der Instanzgerichte um 13:25 Uhr am 27. Januar 2017 einwarf. Der Gekündigte wollte seinen Rauswurf allerdings nicht akzeptieren und erhob Klage auf die Feststellung, dass die Kündigung unwirksam sei.

Justus Richard L. fragt:

Um einen rechtskräftigen Wert für den Alkohol- oder Drogenmissbrauch zu haben, muss ein Bluttest durchgeführt werden. Doch wann darf die Polizei mir Blut abnehmen?

In einem zweiten Video geht es um Uhrenkauf im Ausland. Schaut rein: https://www.youtube.com/watch?v=hjTTHNi33ec

Es ist manchmal sehr verführerisch. Wer träumt nicht von der Markenbrille, teuren Anziehsachen oder einer Luxusuhr wie eine von Rolex. Plagiate gibt es teils in guter Qualität schon für ein paar hundert Euro. Und um Luxusuhren soll es im heutigen Video gehen.