WBS.LEGAL

Das Auto ist des Deutschen liebstes Kind: In anderen Ländern oft verbeult, stehen in Deutschland die Männer am WE in der Waschanlage Schlange. Das Auto ist dabei Ausdruck ihres Stils. Das soll auch für das Kennzeichen gelten. Doch was, wenn dem Halter eine Zahlen- und Buchstabenkombination mit rechter Symbolik oder sonstige Geschmacklosigkeiten vorschweben? Das OVG NRW musste nun darüber entscheiden, ob das Kennzeichen HH 1933 rechtswidrig ist. Darüber und was generell gilt, informiere ich euch im Video.

Wir haben massig Anfragen erhalten. Exemplarisch hier eine der Anfragen:

McWorldStarxxx fragt per Mail:

YouTube-Nutzungsbedingungen werden am 10.12 in den USA geändert. Wird jetzt mein Kanal gelöscht, weil er nicht wirtschaftlich genug ist. Was ist da dran? Das Netz dreht durch!

Ein Soldat behauptete, es sei Hygiene - für die Bundeswehr war es ein religiös motivierter Radikalisierungsprozess: Das OVG Rheinland-Pfalz hatte darüber zu entscheiden, ob die Entlassung eines Soldaten aus dem Dienst rechtmäßig war, weil er Frauen den Handschlag verwehrte.

Videos zu ähnlichen Themen:

https://www.youtube.com/watch?v=BmSXUEzVCvs

https://www.youtube.com/watch?v=iC-rLXWYdG0&t=2s

Durch die DSGVO hat sich einiges geändert. Vor allem im Bereich der Auftragsverarbeitung gibt es nun neue Regeln. Diese Regeln betreffen fast alle Unternehmen. Sei es, beim Versenden eines Newsletters oder beim Cloud Computing. Wie man diese Regeln einhalten kann und worauf man alles achten muss, erfahrt ihr in diesem Video.

Darf es ein katholischer Kindergarten zum Einstellungskriterium machen, dass man mittags alles mitisst? (Ausschluss von Vegetariern)

Angenommen man öffnet im Supermarkt noch vor dem Bezahlen die Müller Milch, die muht (50.000 € Gewinn), hat aber die Absicht diese zu kaufen, darf dann der Supermarkt den Gewinn für sich beanspruchen, weil die Flasche zu dem Zeitpunkt noch ihm gehört?

Darf ich mir ein Fahrschulauto privat kaufen? Dann könnte ich als Beifahrer eingreifen, wenn es sein muss... oder ist das verboten?

Darf ich absichtlich (zum Beispiel bei Kaffeefahrten oder Abzockern) falsch unterschreiben, weil ich keinen Kauf Vertrag abschließen will? Also, James Bond drunter schreiben, damit die Ruhe geben?

Wenn ich jemanden besuche und der mir nicht sagt, dass er eine Alexa im Wohnzimmer hat, kann ich dann belangt werden, wenn ich laut z.B. "Alexa, kaufe ein Puppenhaus" sage?

Schon zum zweiten Mal klären wir zusammen mit Breaking Lab spannende Rechtsfragen zum Thema künstliche Intelligenz und Recht. Heute geht es um Fragen wie „Was passiert, wenn eine KI einen Mord begeht?“ oder „Wer haftet, wenn eine KI etwas kaputt macht – der Hersteller, der Nutzer oder gar die KI selbst?“, „Kann eine KI eine eigene Rechtsperson sein, also Rechte und Pflichten haben?“ So sehr das nach Science Fiction klingt – das ist es nicht, denn über solche Fragen wird in der deutschen und europäischen Politik bereits diskutiert.

Zum Video von Breaking Lab: https://youtu.be/4Pte15drNZc

Hinweis: Dieses YouTube Video ist kein gewöhnliches WBS YouTube Video. Vielmehr handelt es sich dabei in erster Linie um einen Podcast, der eben auch als Video zu sehen ist. Wer die Stunde Recht lieber beim Joggen oder im Auto genießen möchte, kann den Podcast gerne hier abonnieren:

➥ https://open.spotify.com/show/2uDzih4Tgu80qsrKl5rTQ2

➥ https://soundcloud.com/kanzleiwbs

➥ https://podcasts.apple.com/de/podcast/kanzlei-wbs/id1001147042

Was ist Recht überhaupt? Und wie sieht es aus? Schauen wir uns mal die bekannteste Form des Rechts an, nämlich das Gesetz. Wie entsteht ein Gesetz und wieso gibt es so viele davon? Genau das kläre ich heute zusammen mit Wissenschaftsjournalist Oskar Köppen aus Dortmund (https://twitter.com/OskarKoeppen) in unserem brandneuen Podcast-Format.

Der 25-jährige Junus W. war auf YouTube als "Yo Oli" und "King Oli" bekannt, hatte rund 300.000 Follower. Festgenommen wurde er am 19. Juni 2019. Am 17. Juli 2019 wurde er zwar vom Vollzug der U-Haft verschont. Allerdings mit der Auflage, sich aus sozialen Medien fernzuhalten. Er hielt sich nicht daran. Deshalb sitzt er seit dem 13. August 2019 wieder hinter Gittern. Am 27.11.2019 begann der Prozess am LG Berlin. Was dort geschah und was ihm droht, erfahrt ihr im Video.

Am heutigen 29.11.2019 ist wieder Black Friday. Händler bieten ihren Kunden an diesem Tag bekanntermaßen unfassbare Rabatte. Was dabei rechtlich gilt & ob die Rabatte aus wirtschaftlicher Sicht Sinn machen, erfahrt im heutigen Video. Zu Gast: Der bekannte österreichische Unternehmer Roman Kmenta.

In der letzten Jahren steigt die Anzahl der Influencer, die abgemahnt werden rasant an. Wie kannst du dich als Influencer nun vor Abmahnungen schützen und was kannst du tun, wenn du bereits abgemahnt wurdest? Solltest du eine Unterlassungserklärung wirklich ohne weitere unterschreiben? All das erkläre ich in diesem Video.