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By Christian SolmeckeEducation
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  • Funk-Podcast zieht über Sashka her! DAFÜR zahlen wir Rundfunkbeitrag | Anwalt Christian Solmecke
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    Der funk-Podcast „Brave Mädchen“ geht in einer Rubrik „hart“ mit Sashka um. Diese reagiert und äußert sich kritisch über die Aussagen im Podcast. Doch die Podcasterinnen bleiben bei ihren Aussagen. Nun entbrannte eine Debatte über die Rundfunkgebühr und ob man diese für so ein Format zahlen muss.
    Hier kann man eine Programmbeschwerde erheben: https://www.zdf.de/unternehmen/organisation/gremien/fernsehrat/eingaben-100.html
    Video von Brave Mädchen: https://www.youtube.com/watch?v=GJRoPmaGECE
    TikTok Suki: https://www.tiktok.com/@evil_suki/video/7545520870119230742
    TikTok Henna: https://www.tiktok.com/@hennschki/video/7545522704665906434?lang=de-DE
    Video von Sashka: https://www.youtube.com/watch?v=N7wtkERVs-0
    Video von Rezo: https://www.youtube.com/watch?v=gZZRHcDeWKY
    KuchenTV: https://www.youtube.com/watch?v=35gVQ-l5aIQ
    Staiy: https://www.youtube.com/watch?v=rlZWesZ6aFY
    Der Medienstaatsvertrag: https://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/user_upload/Rechtsgrundlagen/Gesetze_Staatsvertraege/Medienstaatsvertrag_MStV.pdf
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    Rechtsanwalt Prof. Christian Solmecke
    Prof. Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WBS.LEGAL auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web-2.0-Plattformen und App- Entwickler. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist Prof. Christian Solmecke vielfacher Buchautor und als Gründer der cloudbasierten Kanzleisoftware Legalvisio.de auch erfolgreicher LegalTech-Unternehmer.
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    Virtueller Kanzlei-Rundgang: https://wbs.law/rundgang
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    ▬Instagram und TikTok▬
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    22 min
  • Kabinett billigt Gesetz: Kommt jetzt die Wehrpflicht zurück? Das ist der Plan| Anwalt Solmecke
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    Das Bundeskabinett hat am 27. August 2025 einen neuen Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius auf den Weg gebracht – mit dem Ziel, den Wehrdienst neu zu denken. Wir schauen uns an, was genau drinsteht, wie genau die Freiwilligkeit aussehen wird und ab wann die neue Wehrpflicht gilt.
    Der Entwurf: https://www.bmvg.de/resource/blob/5988804/d1c61437234ee4b30eae48f2994cceea/dl-regierungsentwurf-gesetz-modernisierung-des-wehrdienstes-data.pdf
    Eingeblendete Berichte: https://www.spiegel.de/politik/wehrdienstmodell-kabinett-beschliesst-pistorius-gesetzesentwurf-a-6da0b28d-5fb0-4dfb-a192-b08b71e22617 und https://www.wiwo.de/politik/deutschland/wehrdienst-kabinett-tagt-in-abhoersicherem-raum-im-bendlerblock/100150884.html
    Art. 4 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_4.html
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    14 min
  • Schlappe für Sony: BGH erlaubt Cheat-Software! | Anwalt Christian Solmecke
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    Seid ihr Cheater? Gemeint sind Videospiele. Gefühlt gehören verrückte Cheatcodes, insbesondere in den 2000ern, zu vielen Computerspielen dazu und haben für viele den Spielspaß nochmal erhöht. Was aber, wenn ich euch sage, dass sich nun nicht nur der EuGH, sondern bashclie0ßend auch der BGH mit einer Cheatsoftware beschäftigen musste? Denn niemand geringeres als Sony, Hersteller der Playstation ist gegen eine solche vorgegangen. Können Cheats eine Urheberrechtsverletzung darstellen und was heißt das jetzt für euch Gamer?
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    14 min
  • Neonazi soll in Frauenknast - dank Selbstbestimmungsgesetz! 🤔 | Anwalt Christian Solmecke
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    Als Marla Svenja Liebich noch einen männlichen Vornamen trug, wurde die queerfeindliche Rechtsextremistin unter anderem wegen Volksverhetzung verurteilt. Nun wurde sie zum Haftantritt in ein Frauengefängnis geladen. Doch kann das wirklich sein? Wir diskutieren den kuriosen Fall.
    Artikel Spiegel: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/blood-honour-aus-dem-innenleben-des-rechtsextremen-netzwerks-a-898362.html
    MDR-Investigativ-Reportage über Sven Liebich: https://www.youtube.com/watch?v=71sOcOZea60
    §1 SBGG: https://www.gesetze-im-internet.de/sbgg/__1.html
    § 4 SBGG: https://www.gesetze-im-internet.de/sbgg/__4.html
    § 6 SBGG: https://www.gesetze-im-internet.de/sbgg/__6.html
    § 9 SBGG: https://www.gesetze-im-internet.de/sbgg/__9.html
    Sächsisches Strafvollzugsgesetz: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/12801-Saechsisches-Strafvollzugsgesetz#p10
    Urteil OLG des Saarlands: https://openjur.de/u/2329912.html
    Artikel RND: https://www.rnd.de/politik/sven-liebich-wie-ein-neonazi-das-selbstbestimmungsgesetz-fuer-einen-pr-stunt-nutzt-BQDKTNZT4FDIVAB6GLENNIZQNI.html
    Artikel Welt: https://www.welt.de/politik/deutschland/article68a42380bdc63e69381ba800/gerichtsbeschluss-warum-rechtsextremist-marla-svenja-liebich-als-mann-bezeichnet-werden-darf.html
    Monty Python: https://www.youtube.com/watch?v=T9hpAaQgbJI
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    30 min
  • Zuckerbergs Meta weiß alles über euch! So funktionieren die perfiden Tools | Anwalt Solmecke
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    Unser Artikel: https://www.wbs.legal/it-und-internet-recht/datenschutzrecht/instagram-facebook-nutzer-betroffen-datenschutzverstoesse-durch-meta-business-tools-ihre-chance-auf-entschaedigung-83383/
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    Mark Zuckerbergs Meta (Instagram, Facebook) überwacht jeden eurer Schritte im Internet mit Hilfe der sog. „Meta Business Tools“, die auf nahezu jeder Seite und jeder App eingesetzt werden. So bekommt ihr zielgenaue Werbung angezeigt. Ein Milliardengeschäft, was aber massiv gegen europäische Datenschutz-Bestimmungen verstößt. Was genau die Meta Tracking-Tools machen, zeige ich euch heute.
    Unser Video: https://www.youtube.com/watch?v=KpmiQJef-Fc
    Urteil LG Leipzig: https://www.wbs.legal/wp-content/uploads/2025/08/LG-Leipzig-05-O-2351_23-4.-Juli-2025.pdf
    Urteil LG Berlin: https://www.wbs.legal/wp-content/uploads/2025/08/39o56_24_urteil.pdf
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    24 min
  • "Anlieger frei" - was bedeutet das wirklich? | Anwalt Christian Solmecke
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    Es gibt einige Straßenschilder, die man immer wieder sieht, bei denen aber viele Autofahrer nicht so richtig wissen, was sie eigentlich bedeuten. Eins davon ist definitiv das Schild „Anlieger frei“.
    Das Problem ist: Wer es falsch macht, dem drohen Bußgelder. Wir sehen uns mal genauer an, was es damit auf sich hat.
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    Unseren weiteren YouTube-Kanal „WBS – Die Experten“ kennst du, oder? Wenn nicht, dann unsere dringende Empfehlung: Schau rein! Denn hier erfährst du immer donnerstags ausführlich alle wichtigen Infos zu unseren Rechtsbereichen – präsentiert von einigen unserer Top-Rechtsanwälte. Ob Medienrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Social-Media- Recht, Verkehrsrecht oder Datenschutzrecht: Das alles und mehr n
    12 min
  • Schlappe vor BVerfG: KuchenTV wegen Volksverhetzung verurteilt! | Anwalt Christian Solmecke
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    Streamer KuchenTV ist unter seinen YouTube- und Streaming-Kollegen wohl ein echter Rechtsexperte, wenn auch wahrscheinlich unfreiwillig. Denn der Meinungsvlogger hat schon sehr viele verschiedene Verfahren gehabt – zivil- und strafrechtlich. Insbesondere mit Dauerfeindin Shurjoka. Jetzt hat KuchenTV aber eine neue Stufe freigeschaltet. Denn KuchenTV war auch schon bei vielen verschiedenen Instanzen vorstellig, nun hat er es aber in der Champions League probiert:
    Nämlich vor dem Bundesverfassungsgericht. Wir sehen uns genauer an, was passiert ist und wieso KuchenTV eine Schlappe einstecken musste.
    KuchenTVs Video: https://www.youtube.com/watch?v=9yusiHayoMk
    Urteil OLG Rostock: https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/NJRE001578799
    § 130 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
    Art. 5 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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    Rechtsanwalt Prof. Christian Solmecke
    Prof. Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WBS.LEGAL auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web-2.0-Plattformen und App- Entwickler. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist Prof. Christian Solmecke vielfacher Buchautor und als Gründer der cloudbasierten Kanzleisoftware Legalvisio.de auch erfolgreicher LegalTech-Unternehmer.
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  • Papaplatte-Beef mit seinem Cutter: Darum kann das richtig teuer werden | Anwalt Christian Solmecke
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    Der Streit zwischen dem Streamer Papaplatte und seinem Ex-Cutter Paul ("Lattensep") erschüttert die deutsche Creator-Szene. Es geht um mündliche Verträge, unfaire Bezahlung, Ghosting und die Frage: Wem gehören eigentlich die Videos? In diesem Video zerlegen wir den Fall juristisch und klären die wichtigsten Fragen. Was ist, wenn Verträge nur mündlich geschlossen werden? Darf ein Streamer einfach das Gehalt kürzen? Und kann ein Cutter wirklich die Löschung seiner Videos verlangen? Wir liefern die Antworten und zeigen, welche rechtlichen Fallstricke hier lauern – für Streamer und für Cutter.
    Unser Cutter-Video zu Monte: https://www.youtube.com/watch?v=Z3iA2F5kJYs
    Video von Pamabu: https://www.youtube.com/watch?v=r4j3ikFg5hk
    Video von Papaplatte: https://www.youtube.com/watch?v=SsnZAPkcYAs § 3 UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__3.html
    § 8 UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__8.html
    § 632 BGB: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__632.html
    § 266a StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__266a.html
    UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/
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  • 20.000 Euro Filesharing-Abmahnung: Pornhub-Eigentümer Aylo mahnt ab | Anwalt Christian Solmecke
    Filesharing-Abmahnung erhalten? Wir helfen euch sofort: https://www.wbs.legal/urheberrecht/ab...
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    Filesharing Abmahnungen nehmen wieder rasant zu – auch Abmahnungen wegen Pornofilmen. Das es hier auch Extreme geben kann, zeigen neue Fälle eindrucksvoll. Über 100 Pornotitel in nur 2 Abmahnungen – das wird existenzbedrohend teuer für Betroffene. Wir klären auf.
    IPPC Law: https://www.wbs.legal/urheberrecht/abmahnung-filesharing/abmahnkanzleien/ippc-law/
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    Nimrod: https://wbs.legal/urheberrecht/abmahnung-filesharing/abmahnkanzleien/nimrod/
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  • Wehrpflicht 2026: Totalverweigerern drohen 5 Jahre Gefängnis | Anwalt Christian Solmecke
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    Die Wehrpflicht rückt immer näher, darüber habe ich auf diesem Kanal auch schon immer wieder gesprochen. Das Problem ist aber: Junge Leute sind nicht gerade Fan von der Idee. Aktuell berichten Medien immer wieder von Umfragen, in denen junge Menschen angeben, den Wehrdienst sogar verweigern zu wollen. Da kam Pistorius eine Idee: Mehr Geld für Soldaten. Doch wie genau soll das aussehen? Und welche Fragen habt ihr zur Wehrpflicht? Darauf gehen wir in diesem Video ein.
    Gesetzesentwurf: https://www.bmvg.de/resource/blob/5982718/cd94e6ab3eda25e69f18c056fd1b6793/dl-gesetzentwurf-wehrdienst-data.pdf
    Bild-Beitrag: https://www.bild.de/politik/inland/bundeswehr-boris-pistorius-plant-praemie-und-mehr-gehalt-fuer-neu-soldaten-688249aadcfaf52c88b4f749
    Umfragen: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/wehrpflicht-bundeswehr-politbarometer-junge-menschen-jugendliche-100.html
    Art. 3 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html
    Art. 4 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_4.html
    Art. 12a GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12a.html
    § 4 Reservistengesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/resg/__4.html
    § 53 ZDG: https://www.gesetze-im-internet.de/ersdig/__53.html
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