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By Christian SolmeckeEducation
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  • Nach Pocher-Backpfeife: Jetzt muss Fat Comedy in den Knast! | Anwalt Christian Solmecke
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    Oliver Pocher ist wohl einer der polarisierendsten Comedy-Größen Deutschlands. Insbesondere deshalb, weil er nie ein Blatt vor den Mund nimmt und sich oft mit anderen Promis in Deutschland anlegt. Daher sind auch viele Promi-Kollegen keine Fans, um es mal vorsichtig zu sagen. Wer sicher kein Fan ist, ist der Rapper Fat Comedy. Denn der hat, wie sich sicher viele noch erinnern können, Oliver Pocher 2022 mal so richtig eine gescheuert. Das kam für Pocher genauso wie wohl alle, die das gesehen haben, sehr überraschend. Der Fall hatte ein juristisches Nachspiel. Erst zivilrechtlich, dann auch strafrechtlich – denn Ohrfeigen sind natürlich eine Körperverletzung. Und das Nachspiel hat nun krasse Folgen für Fat Comedy. Denn Pocher pocht darauf, dass Fat Comedy ins Gefängnis muss.
    Jetzt hat das OLG Frankfurt entschieden. Muss Fat Comedy wirklich in den Knast?
    LTO-Beitrag: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/16w3125-olg-frankfurt-ordnungshaft-fat-comedy-pocher-ohrfeige
    Artikel stern: https://www.stern.de/panorama/fat-comedy-muss-ins-gefaengnis--sein-anwalt-sagt---er-hat-verstanden--35942830.html
    § 890 ZPO: https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__890.html
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    Rechtsanwalt Prof. Christian Solmecke
    Prof. Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WBS.LEGAL auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web-2.0-Plattformen und App- Entwickler. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist Prof. Christian Solmecke vielfacher Buchautor und als Gründer der cloudbasierten Kanzleisoftware Legalvisio.de auch erfolgreicher LegalTech-Unternehmer.
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    17 min
  • Parkhaus-Abzocke mit Nummernschild-Scan! | Anwalt Christian Solmecke
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    Parkabzocke mit Privatparkplätzen scheint immer beliebter in Deutschland zu werden. Alle paar Wochen kommen neue Maschen ans Licht, mit denen Verbraucher um ihr Geld gebracht werden.
    Dabei werden immer wieder empfindliche Vertragsstrafen erhoben, obwohl sich die Parkenden manchmal nichtmal etwas zu Schulden haben kommen lassen. Nun hat der ARD Marktcheck wieder über neue Maschen berichtet, dabei geht es unter anderem um Parkhäuser mit Kennzeichen-erfassung. Denn es wird fleißig getrickst. Wir klären auf.
    ARD Marktcheck: https://www.youtube.com/watch?v=KXtF3Aorboo
    § 307 BGB: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__307.html
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    15 min
  • Finanzfluss verklagt Meta: Elementare Rechtfrage vor Klärung - endlich! | Anwalt Christian Solmecke
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    Leider muss man heutzutage echt aufpassen, mit was alles auf Social Media geworben wird.
    Denn viele Werbungen auf Instagram und anderen Plattformen sind fake. Entweder wird für Fake-Produkte geworben oder mit bekannten Gesichtern, die eigentlich nie Werbung für genau diese Firma machen wollten. Oft wird da auch mit KI gearbeitet, um es so wirken zu lassen, als würden die Promis, Influencer oder wer auch immer wirklich gerade für das angepriesene Produkt werben.
    So sollen Verbraucher getäuscht werden. Es gibt nun ein weiteres bekanntes Opfer dieses Werbemissbrauchs: Thomas Kehl von Finanzfluss. Und der lässt sich das nicht gefallen: Er klagt.
    Nicht etwas gegen die Betrüger, die mit ihm ohne seine Einwilligung werben. Sondern gegen Meta.
    Aber warum genau gegen Meta? Und wie sind seine Erfolgsaussichten? Was steckt außerdem rechtlich hinter so einer Werbung?
    Die Klage: https://content.finanzfluss.de/wp-content/uploads/2025/07/klage-an-das-landgericht-frankfurt-geschwarzt.pdf
    Finanzfluss: https://www.youtube.com/@Finanzfluss
    LinkedIn-Post: https://www.linkedin.com/posts/thomas-a-kehl_finanzfluss-verklagt-meta-seit-mehr-als-activity-7355936879248125952-wM7d?utm_source=share&utm_medium=member_ios&rcm=ACoAAFYWeqsBY1DDld1a-n7Gpw-MKPXn9obaX8g
    LG Bonn: https://openjur.de/u/2479604.html
    § 22 KUG: https://www.gesetze-im-internet.de/kunsturhg/__22.html
    § 23 KUG: https://www.gesetze-im-internet.de/kunsturhg/__23.html
    § 264a StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__264a.html
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    24 min
  • Urteil: Tobias Huch darf Shurjoka "Hatefluencerin" nennen! | Anwalt Christian Solmecke
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    Ende Februar hat Streamerin Shurjoka für einen Skandal gesorgt, als sie ein Macklemore-Video, das möglicherweise ein Holocaustverharmlosung ist, im Stream gezeigt und unterstützt hat. Wie dann bekannt wurde, wurden Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Shurjoka aufgenommen, allerdings später auch eingestellt. Den Warnschuss hat sie aber wohl nicht gehört, denn nun kam Shurjoka wieder mit sehr verwirrenden und auch geschmacklosen Aussagen im Stream an, für die sie rechtlich in Schwierigkeiten kommen könnte. Außerdem musste Shurjoka vor Gericht gegen Tobias Huch eine Niederlage einstecken.
    Videoausschnitte: https://www.youtube.com/watch?v=DPIzuz1tg1k
    Pressemitteilung OLG Frankfurt: https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/keine-wettbewerblichen-unterlassungsansprueche-zwischen-zwei-influencern
    § 130 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
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    16 min
  • Verurteilt: Amazon hat bei den Prime Days rechtswidrig Rabatte beworben | Anwalt Christian Solmecke
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    Prime Day-Alarm bei Amazon – und diesmal ist es nicht der nächste Smart Speaker oder die ultraschnelle SSD, die im Rampenlicht stehen. Die Schlagzeilen drehen sich tatsächlich nicht um echte Schnäppchen, sondern eher um Schummeleien in der Werbung. Denn die Verbraucherzentrale ist der Meinung: Amazon hat bei den sogenannten Prime Deal Days in mindestens drei Fällen irreführend mit Rabatten geworben. Wir sehen uns in diesem Video mal genauer an, welche Tricks angewendet wurden, warum das verboten sein könnte, wie dann letztlich ein Gericht entschieden hat und, ganz wichtig, wie Verbraucher sich künftig davor schützen können, auf vermeintliche Schnäppchen hereinzufallen.
    Unser Aldi-Artikel: https://www.wbs.legal/wettbewerbsrecht/verbraucherfreundliches-eugh-urteil-preisrabatte-im-aldi-prospekt-irrefuehrend-79319/
    Urteil: https://www.verbraucherzentrale-bawue.de/sites/default/files/2025-07/lg-munchen-i-urteil-vom-14.07.2025-az.-4-hk-o-13950-24.pdf
    § 11 PAngV: https://www.gesetze-im-internet.de/pangv_2022/__11.html
    § 3 UWG: https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__3.html
    § 8 UWG: https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__8.html
    Artikel tagesschau: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/lidl-app-datenschutz-klage-100.html
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  • Steuer-Schulden von 300 Mio
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    Sie leben oft in Saus und Braus - oder tun zumindest so. Doch die Einnahmen werfen oft am Finanzamt vorbeigeschleust. Die Rede ist von Influencern. Viele verdienen monatlich hohe Beträge, haben aber nichtmal eine Steuernummer. Nun ermitteln die Behörden. Denn wie bekannt wurde, gehen durch Influencer neunstöckige Beträge an Steuereinnahmen flöten. Machen Influencer wirklich auf toll und reich aber finanzieren sich den Lifestyle einfach durch Steuerbetrügereien?
    Oder gibt es einen Trick, wie Influencer die Steuer legal umgehen können? Droht manchen Influencern vielleicht sogar Haft?
    Beitrag FAZ: https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/deutsche-influencer-sollen-300-millionen-euro-hinterzogen-haben-110591140.html
    § 370 AO: https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__370.html
    Artikel BILD: https://www.bild.de/unterhaltung/stars-und-leute/mit-dubai-trick-so-werden-influencer-in-die-steuer-oase-gelockt-6878ff173511bc17ac86d97c
    Artikel BR24: https://www.br.de/nachrichten/bayern/orh-bayern-soll-steuermoral-bei-influencern-staerker-ueberpruefen,U7O09WN
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  • Unseriöse Coaching-Verträge: BGH klärt wichtige Fragen! Jetzt Geld zurück| Anwalt Christian Solmecke
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    Liste erfolgreicher Urteile von GR-Rechtsanwälte: https://www.gr-anwalt.de/urteile/urteile-zu-coachingvertragen
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    Christian Solmecke auf dem Cologne Comedy Festival: Jetzt Tickets sichern: https://wbs.law/comedy
    „Erfolgscoaches“, „Businesscoaches“, „Life Coaches“ und wie sie sich nicht alle nennen – viele von ihnen erzählen ihren gut zahlenden Kunden, wie auch sie reich, glücklich und erfolgreich werden können. Das Netz ist geflutet mit Werbeanzeigen dieser Coaches, die das Blaue vom Himmel versprechen. Dass die Versprechen manchmal zu schön sind, um wahr zu sein, liegt natürlich auf der Hand. Jetzt hat der BGH ein Machtwort gesprochen. Wie ihr aus einem unseriösen Coaching-Vertrag wieder herauskommt und euer Geld zurückfordern könnt, erfahrt ihr in diesem Video.
    BGH-Urteil: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=142184&anz=1024&pos=6
    Video ZDF Magazin Royal: https://www.youtube.com/watch?v=HdDeklnVGrM&t=52s
    Artikel Beck: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-IIIZR10924-online-mentoring-programm-zulassung-nichtig-fernunterricht-verbraucher
    Gesetzeslinks:
    https://www.gesetze-im-internet.de/fernusg/__12.html
    https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__356.html
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    Rechtsanwalt Prof. Christian Solmecke
    Prof. Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WBS.LEGAL auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web-2.0-Plattformen und App- Entwickler. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist Prof. Christian Solmecke vielfacher Buchautor und als Gründer der cloudbasierten Kanzleisoftware Legalvisio.de auch erfolgreicher LegalTech-Unternehmer.
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  • Marvin kauft gefälschten Führerschein! Doch Vorsicht: Das droht beim Einsatz| Anwalt Solmecke
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    In seinem neuesten Video hat YouTuber Marvin Wildhage wieder einmal investigative Arbeit
    geleistet – diesmal geht es um gefälschte Führerscheine. In dem Video zeigt er, wie einfach es offenbar ist, über dubiose Webseiten oder Telegram-Kanäle an einen täuschend echten Führerschein zu kommen. Dabei wird klar: Die Anbieter agieren hochprofessionell, versprechen vollständige Anonymität und werben mit offiziell registrierten Dokumenten. Doch was steckt wirklich dahinter? Wir nehmen das Video zum Anlass, die rechtliche Lage rund um gefälschte Führerscheine zu beleuchten. Wie machen sich die Verkäufer strafbar? Und was droht euch, wenn ihr euch so einen gefälschten Lappen zulegt und damit durch die Gegend düst?
    Marvins Video: https://www.youtube.com/watch?v=IXXFEvL0AG0
    § 27 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__27.html
    § 52 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__52.html
    § 69a StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__69a.html
    § 267 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__267.html
    § 21 StVG: https://www.gesetze-im-internet.de/stvg/__21.html
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  • Die 5 größten Rechtsirrtümer im Straßenverkehr | Anwalt Christian Solmecke
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    Es gibt wahrscheinlich nur wenige Bereiche im Alltag, über die sich so viele Rechtsirrtümer bzw. Rechtsirrtümer halten wie über den Straßenverkehr. Natürlich ist vieles klar geregelt und lässt keinen Raum für Interpretationen, zum Beispiel ein Stoppschild. Aber es gibt auch Themen, um die sich Rechtsirrtümer ranken. Das ist aber gefährlich, denn einige Rechtsirrtümer können dafür sorgen, dass ihr euch sogar strafbar macht, wenn ihr nicht aufgeklärt seid. Gemeinsam mit dem ADAC gehen wir berühmten VerkehrsrechtRechtsirrtümer auf die Spur. Schaut unser Video und daran anschließend unbedingt das weitere Video auf dem Kanal des ADAC.
    👉 Hier geht es zum Video des ADAC: https://youtu.be/aLe4YAVRpLo
    § 355 BGB: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__355.html
    § 142 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__142.html
    § 240 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__240.html
    § 16 StVO: https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__16.html
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  • Schock-Urteil: Darf ich meine Mitbewohnerin jetzt heimlich filmen? | Anwalt Christian Solmecke
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    Stellt euch vor, ihr werft euch nachts nichtsahnend aufs WG-Bett, doch kaum zwei Meter entfernt surrt lautlos eine Mini-Kamera, weil der Bewegungsmelder euren Schatten erfasst. Von der Kamera wisst ihr natürlich nichts, sie wurde von eurem WG-Mitbewohner heimlich aufgestellt. Ihr denkt jetzt, dass sei strafbar. Das OLG Hamm sagt: Nein, nicht immer! Was gilt, erfahrt ihr im Video.
    Beschluss des OLG Hamm: https://nrwe.justiz.nrw.de/olgs/hamm/j2025/4_ORs_24_25_Beschluss_20250318.html
    §201a StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__201a.html
    § 201 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__201.html
    Art. 1 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html
    Art. 2 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_2.html
    Art. 17 DSGVO: https://dejure.org/gesetze/DSGVO/17.html
    Art. 82 DSGVO: https://dejure.org/gesetze/DSGVO/82.html
    § 823 BGB: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__823.html
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