In den letzten Jahren ist die Zahl der Internetnutzer:innen weltweit kontinuierlich gewachsen, während vielen Menschen der Zugang zum Netz nach wie vor verwehrt bleibt. Gleichzeitig berichten zahlreiche Regionen von sogenannten Internet-Shutdowns. Im Lichte dieser Entwicklungen betonte Volker Türk, der UN-Hochkommissar für Menschenrechte: „Es sollte an der Zeit sein, den universellen Zugang zum Internet als Menschenrecht und nicht nur als Privileg zu stärken.“ Diese Umstände heizen die Debatte über den Internetzugang als Menschenrecht weiter an.

Zu diesem Anlass interviewt Jasmin Wachau den Internetrechtexperten Matthias Kettemann. Im Gespräch wird zunächst die völkerrechtliche Begründung dieses Rechts sowie dessen zwei zentrale Dimensionen ergründet: die Infrastruktur- und die Inhaltsdimension. Daraus ergeben sich spannende Fragen, insbesondere im Hinblick auf die Rolle von Staaten und privaten Akteur:innen in diesem Kontext.

Gleichzeitig wird ein kritischer Blick auf den Status quo geworfen: Fußen die derzeitigen Bestrebungen darauf, den Internetzugang weltweit auszubauen, wirklich auf menschenrechtlichen Beweggründen, oder beobachten wir die Auswüchse eines digitalen Kolonialismus?

Um uns in das spannende Themengebiet einzuführen, erklärt Isabel Lischewski im Grundlagenteil die wesentlichen Aspekte der Internet Governance. Sie geht dabei näher auf die Rolle der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers ein.

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Hintergrundinformationen:

• Kettemann, Das Internetgrundrecht zwischen Völkerrecht, Staatsrecht und Europarecht (I)

• Kettemann, Das Internetgrundrecht zwischen Völkerrecht, Staatsrecht und Europarecht (II) 

• Report of the Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (A/HRC/50/55), Internet shutdowns: trends, causes, legal implications and impacts on a range of human rights

• Resolution adopted by the Human Rights Council on 1 July 2016 (A/HRC/RES/32/13) The promotion, protection and enjoyment of human rights on the Internet

• UN Achieving universal connectivity by 2030

• Völkerrechtspodcast, Folge 45: Ohne Schutz? Die Integrität von Wahlen und ausländische Einflusskampagnen

Moderation: Jasmin Wachau & Rouven Diekjobst

Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski 

Interview: Univ.-Prof. Mag. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard)  & Jasmin Wachau

Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Tagesschau 24 Video, Amazon schickt Satelliten ins All: Aufbau eigener Internetverbindungen, Stand 29.04.2025 12:39 Uhr