Völkerrechtspodcast

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In den letzten Monaten häufen sich Berichten von targeted killings hochrangiger militärischer und politischer Führungspersonen außerhalb unmittelbarer Kampfgebiete, wie die Tötung von Fuad Schukr, einem Hisbollah-Kommandeur, in Beirut oder von Ismail Haniyya, einem politischen Führer der Hamas, in Teheran. Dabei handelt es sich aber nicht um ein neues Phänomen, ältere Beispiele sind der Berliner Tiergarten-Mord oder auch die Tötung von Osama bin Laden. Welche verschiedenen Gebiete des Völkerrechts bei diesen Tötungen betroffen sind und unter welchen engen Voraussetzungen sie ausnahmsweise zulässig sein können, hat Erik Tuchtfeld mit Kai Ambos besprochen.

Im Grundlagenteil konzentriert sich Isabel Lischewski auf das Menschenrecht auf Leben und stellt es in seinen vielfältigen Facetten dar.

Wir freuen uns über jede Rückmeldung! Wie immer sind natürlich Lob, Anmerkungen und Kritik auch an [email protected] herzlich willkommen. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Es gibt die Möglichkeit, auf diesen Plattformen den Völkerrechtspodcast zu bewerten, wir freuen uns sehr über 5 Sterne!

Hintergrundinformationen:

Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow) & Daniela Rau
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Der Gaza-Krieg hat den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) in bewaffneten Konflikten erneut in die öffentliche Debatte gebracht. Berichte, dass die israelische Armee zur Identifizierung von Hamas-Terroristen Systeme namens Lavender, Where’s Daddy und Gospel einsetzt, haben zu scharfer öffentlicher Kritik geführt. Sie zeigen aber auch, dass der Einsatz von KI deutlich über autonome Waffensystem hinausgeht. Für welche Zwecke KI in bewaffneten Konflikten eingesetzt wird und welche völkerrechtlichen Vorgaben dabei zu beachten sind, hat Erik Tuchtfeld mit Vanessa Vohs besprochen.

Im Grundlagenteil präsentiert Isabel Lischewski eine kurze Geschichte der Regulierung von Waffensystemen und schlägt dabei einen Bogen vom päpstlichen Verbot der Armbrust bis zu autonomen Drohnen.

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Kapitelmarken:

Hintergrundinformationen:

Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow) & Philipp Eschenhagen
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Vanessa Vohs, LL.M. (London) & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Das VG Berlin beschäftigt sich dieser Tage intensiv mit dem Humanitären Völkerrecht anlässlich einer Klage gegen deutsche Waffenexporte nach Israel. Philipp Eschenhagen spricht im Interview mit Alexander Schwarz vom European Centre for Constitutional and Human Rights (ECCHR), das die Kläger juristisch begleitet. Dabei geht es vor allem um das Zusammenspiel von deutschem Verwaltungs(prozess)recht und Völkerrecht. Das Interview wurde am 15. Mai 2024 aufgenommen.

Im Grundlagenteil wirft Isabel Lischewski einen genaueren Blick auf erga omnes Pflichten vom Staaten, wie sie sowohl im Verfahren vor dem VG Berlin wie auch in aktuellen IGH-Verfahren eine Rolle spielen.

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Hintergrundinformationen:

Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld (LL.M (Glasgow))
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Dr. Alexander Schwarz & Philipp Eschenhagen
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Content-Warnung: Diese Episode enthält Schilderungen sexualisierter Gewalt.

Inwieweit schützt das Völkerstrafrecht heute vor gender-based crimes? Was genau umfasst dieser Begriff überhaupt?

Isabel Lischewski skizziert die Entwicklung der völkerstrafrechtlichen Anerkennung von gender-based crimes und im Interview spricht Jan-Henrik Hinselmann mit Susann Aboueldahab über die Theorie und Praxis dieses Rechtsgebiets.

Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an [email protected].

Hintergrundinformationen:

Moderation: Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU) & Dr. Isabel Lischewski

Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski

Interview: Susann Aboueldahab & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)

Schnitt: Jan-Henrik Hinselmann

Credits

Kapitelmarken

(3:10) Grundlagenteil

(6:30) Die Aktualität sexualisierter Gewalt

(9:55) Der UN-Bericht vom 4. März 2024 (Beweiswert; “weapon of warfare”-Narrativ)

(20:55) Dogmatische Differenzierungen innerhalb “gender-based crimes”

(32:50) Die Kontroverse um den Gender-Begriff im Rom-Statut

(37:25) Das “Global Ecosystem of Accountability” (Special Jurisdiction for Peace in Kolumbien)

(39:30) Ein Blick voraus (Völkerstrafrecht und Transitional Justice)

Die industrielle Massentierhaltung ist ein Problem: Für den Klimawandel, für das Tierwohl und für die Gesundheit von Mensch und Tier. Deshalb beschäftigen wir uns in dieser Folge mit dem Rechtsgebiet, das sich dem globalen Problem aus völkerrechtlicher Perspektive nähert: dem Global Animal Law.

Im Interview spricht Erik Tuchtfeld mit Anne Peters vom Max-Planck-Institut in Heidelberg über mögliche Gründe für eine Anerkennung von Tierrechten, den Schutz von Tieren in bewaffneten Konflikten sowie Kritik am Global Animal Law als ein Projekt des Globalen Nordens. Im Grundlagenteil erklärt Isabel Lischewski, welche Bedeutung der Subjektivität historisch im Völkerrecht zukommt und wie sich das Konzept im Laufe der Zeit gewandelt hat.

Content Note: In dieser Folge wird zwischen 18:40 und 21:06 das Thema sexualisierte Gewalt angesprochen.

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Kapitelmarken:

(01:31) Grundlagenteil

(06:51) Interview - Einleitung

(07:59) Global Animal Law als Rechtsgebiet

(11:26) Tiere als Rechtssubjekte

(15:40) Rechtssubjektivität im Völkerrecht

(16:19) Tiere in bewaffneten Konflikten

(17:28) Warum sich gerade jetzt um Tierrechte kümmern?

(19:03) Gründe und Motivationen für die Misshandlung von Tieren

(21:06) Postkoloniale Kritik am Global Animal Law

(25:16) Tierschutz und Religionsfreiheit

(31:09) Ausblick und Perspektiven für das Global Animal Law

(33:58) Abmoderation

Hintergrundinformationen:

Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow) & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Prof. Anne Peters & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Wir schauen nach Bergkarabach, das in Aserbaidschan gelegene Gebiet, das faktisch bis vor kurzem von der Republik Bergkarabach (seit 2017: Arzach) kontrolliert wurde. Zum 1. Januar 2024 sollte die Republik aufgelöst werden.

Das nehmen wir zum Anlass, um uns die völkerrechtlichen Hintergründe des Konflikts anzuschauen. Im Interview ordnet Leonie Brassat vom Max-Planck-Institut in Heidelberg die verschiedenen Kampfhandlungen zwischen der Republik Bergkarabach, Aserbaidschan und Armenien völkerrechtlich ein. Zuvor blickt Isabel auf den Zerfall der Sowjetunion zurück und wie dort verschiedene Auffassungen von Staatlichkeit zum Tragen kamen.

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Hintergrundinformationen:

Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld (LL.M (Glasgow))
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Leonie Brassat & Philipp Eschenhagen
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Wie gelangen wesentliche politische Fragen überhaupt noch vor internationale Gerichten? Scheinbar zunehmend auf dem Wege von Advisory Opinions (Rechtsgutachten).

Isabel Lischewski führt ein in die Voraussetzungen, unter denen der Internationale Gerichtshof (IGH) Rechtsgutachten erteilt. Jan-Henrik Hinselmann spricht dann mit Christoph Priess über die Konjunktur dieser Verfahrensart und ihre vielen spannenden Implikationen.

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Zeitstempel:

(02:30) – Grundlagen: Die Eastern Carelia-Doktrin des IGH

(07:15) – Aktuelle (Klima-)Advisory Opinions im Überblick

(11:20) – Parallelität von Advisory Opinions: Fluch oder

(18:04) – Advisory Opinions als “prozessuale

(23:35) – Israel-Palästina-Konflikt als „bilateraler

(27:28) – Zur Verbindlichkeit von Advisory Opinions

(31:43) – Was folgt für künftige Gutachtenverfahren?

(35:05) – Nachbesprechung

Hintergrundinformationen:

Moderation: Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU) & Dr. Isabel Lischewski 
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Christoph Priess, LL.M. (Cambridge) & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Wir schauen auf den Krieg in und um Gaza.

Im Interview ordnet Prof. Dr. Stefan Talmon die Kampfhandlungen der Hamas und Israels aus Perspektive des ius ad bellum und des ius in bello völkerrechtlich ein. Dabei geht es ausschließlich um die Kampfhandlungen zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 21. November 2023, an dem das Interview aufgenommen wurde.

Zuvor geht Isabel im Grundlagenteil auf das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zum Bau einer Mauer auf besetztem palästinenischen Gebiet vom 09.07.2004 ein.

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Hintergrundinformationen:

Verwandte Folge zum Kriegsvölkerrecht:

Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld (LL.M (Glasgow))
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Prof. Dr. Stefan Talmon & Philipp Eschenhagen
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Die UN-Behindertenrechtskonvention gehört zu den jüngsten Instrumenten im Werkzeugkasten des Internationalen Menschenrechtsschutzes. Besonders ist sie nicht zuletzt deshalb, weil sie allgemein so verstanden wird, dass sie (primär) keine neuen Rechte einführt, sondern vor allen Dingen den Umfang bestehender Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen klarstellt. Erik Tuchtfeld hat mit Lys Kulamadayil zum einen über die UN-Behindertenrechtskonvention gesprochen, zum anderen aber auch einen kritischen Blick nach innen – auf diskriminierende Strukturen in der Rechtswissenschaft selbst – geworfen.

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Hintergrundinformationen:

Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M. (Glasgow) & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Dr. Lys Kulamadayil & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Wenn Staaten internationale Gerichte missachten, wem oder was nützt ihre Rechtsprechung dann noch?

Isabel Lischewski führt in das Gegenwartsphänomen des „Backlash“ gegen internationale Gerichtsbarkeit ein und verschafft einen Überblick über das – zur Veranschaulichung herangezogene – aktuelle Verfahren Allegations of Genocide (Ukraine v. Russische Föderation) vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag.

Jan-Henrik Hinselmann spricht dann mit Andreas Kulick über das, was mindestens „bleibt“, selbst wenn internationale Rechtsprechung scheinbar verhallt. Theorie des Rechts, aber auch benachbarte Disziplinen, können helfen, für diese Fälle eine Sprache zu finden.

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Hintergrundinformationen:

Moderation: Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU) & Philipp Eschenhagen
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU) (aktuell Lehrstuhlvertreter an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg) & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Kapitelmarken

(02:15) Grundlagen

(09:05) „Krise“ internationale Gerichtsbarkeit?

(12:30) „Fixierung“ auf internationale Gerichte?

(16:13) Effekte ignorierter internationaler Urteile I (anchoring; remedying)

(25:55) Effekte ignorierter internationaler Urteile II (stabilizing; normalizing)

(30:38) Interaktion kurz- und längerfristiger Effekte

(33:22) „Außerrechtliche“ Anleihen für die Völkerrechtswissenschaft

(37:10) Das Verhältnis von Theorie und Praxis im Völkerrecht

(40:36) Nachgespräch