Völkerrechtspodcast

In welchem Verhältnis stehen das Völkerrecht und Nationalsozialismus zueinander? Welche Völkerrechtler spielten im Nationalsozialismus eine Rolle? Welche Einfallstore für nationalsozialistisches Gedankengut gab es im Völkerrecht? Und wie ging es nach dem Nationalsozialismus damit weiter? Gemeinsam mit dem Podcast „Mal nach den Rechten schauen“ haben wir in dieser Kollaborationsfolge diese Fragen untersucht. Der weitverbreitete Irrglaube, dass das Völkerrecht „das Gute“ darstelle trügt, denn auch das NS-Regime bezog sich auf völkerrechtliche Argumente und Interpretationen. Im ersten Teil dieser Folge haben wir Dr. Felix Lange dabei um Hilfe gebeten und mit ihm die oben angesprochenen Fragen untersucht und diskutiert. Im zweiten Teil dieser Folge gehen wir näher auf einen Artikel zum Humanitären Völkerrecht von Eyal Benvinisti ein, welcher deutlich macht, dass das nationalsozialistische Gedankengut auch noch nach 1945 die Weiterentwicklung des Völkerrechts “beeinflusste”. In beiden Teilen unserer Folge tauchen auch immer wieder die Namen von Carl Schmitt und Hans Kelsen auf – diese beiden Figuren aus dem Völkerrecht werden die Protagonisten unserer zweiten Folge zu Völkerrecht und Nationalsozialismus darstellen, in welcher wir mit Prof. Kreß über die gemeinsame Zeit der beiden an der Universität zu Köln reden werden.

Literatur:

Interviewpartner:  Dr. Felix Lange von der Kolleg-Forschungsgruppe “International Rule of Law, Rise or Decline”

Autor:innen: Isabel Lischewski, Sophie Schuberth, Viktoria Moissiadis

Wir werfen einen Blick auf die sog. Menschenrechtsausschüsse oder menschenrechtlichen Vertragsorgane. Dazu zählen insgesamt neun Ausschüsse, u.a. CCPR, CESCR, CEDAW, CERD usw. Wie unterscheiden sie sich von den menschenrechtlichen Gerichtshöfen oder dem Menschenrechtsrat? Diese Fragen klärt Isabel Lischewski⁠ im Grundlagenteil.

Im Interview spricht Philipp Eschenhagen⁠ mit Nina Reiners von der Universität Oslo über Ihre Forschung zu dem Thema, insb. der Einordnung der Menschenrechtsausschüsse als rechtserzeugende Institutionen.

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Hintergrundinformationen:

Verwandte Folge zum regionalen Menschenrechtsschutz:

Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld (LL.M (Glasgow))
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Prof. Dr. Nina Reiners & Philipp Eschenhagen
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Das „internationale Gewohnheitsrecht als Ausdruck einer allgemeinen, als Recht anerkannten Übung“ bringt – insbesondere für Jurist*innen, die kodifizierte, verschriftlichte Rechtsnormen gewöhnt sind – als Rechtsquelle des Völkerrechts nach Art. 38 IGH-Statut eine Vielzahl ganz eigener Schwierigkeiten mit. Isabel Lischewski erklärt im Grundlagenteil, wie sich die deutsche Nordsee in die Annalen des Völkerrechts verewigen konnte. Erik Tuchtfeld hat mit Niels Petersen darüber gesprochen, wie der Internationale Gerichtshofs (IGH) Völkergewohnheitsrecht feststellt und kritisch geprüft, ob dabei eine „allgemeine […] Übung“ tatsächlich eine Voraussetzung ist oder ob es in der Praxis nicht vielmehr genügt, wenn beide Streitparteien ganz viel Meinung mitbringen.

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Hintergrundinformationen:

Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M. (Glasgow) & Dr. Isabel Lischewski

Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski

Interview: Prof. Dr. Niels Petersen & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow)

Schnitt: Daniela Rau

Credits:

In dieser Folge widmen wir uns einem Grundlagenthema des Völkerrechts – dem Völkervertragsrecht. Anlässlich aktueller Debatten rund um einen Frieden für die Ukraine schauen wir uns an, welche Grenzen das Völkerrecht Friedensverträgen setzt. Im Interview hat Sophie Schuberth mit Kirsten Schmalenbach dazu gesprochen, unter welchen Umständen Verträge nach der Wiener Vertragsrechtskonvention nichtig sind, und welche Nichtigkeitsgründe insbesondere bei Friedensverträgen Relevanz entfalten. Isabel Lischewski behandelt im Grundlagenteil einen Klassiker-Fall des International Gerichtshofs zum Völkervertragsrecht – den Fall Gabčíkovo-Nagymaros Project zwischen Ungarn und der Slowakei.

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Hintergrundinformationen:

Kirsten Schmalenbach/ Alexander Prantl, How to End an Illegal War?, Völkerechtsblog (21 April 2023)

Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth

Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski

Interview: Prof. Dr. Kirsten Schmalenbach & Sophie Schuberth

Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Wir nehmen die Diskussionen rund um eine völkerstrafrechtliche Verantwortung russischer Akteure für den Angriffskrieg gegen die Ukraine auf. Konkret: Auf welcher Ebene, national oder international, vor welchem Gericht könnten Putin und andere Amtsträger Russlands strafrechtlich belangt werden? Dazu spricht Philipp Eschenhagen mit Annegret Hartig, die zum Thema des Aggressionsverbrechens vor nationalen Gerichten promoviert hat. Im Grundlagenteil nimmt uns Isabel Lischewski mit zu den Anfängen des Völkerstrafrechts, den Nürnberger Prozessen.

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Hintergrundinformationen:

Zum Krieg gegen die Ukraine auf dem Völkerrechtsblog:

· Archiv aller Beiträge

· Völkerrechtspodcast, #16 Krieg in der Ukraine: Das Völkerrecht unter Beschuss, 1.4.2022

Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld

Credits:

· Tagesschau, Baerbock wirbt für Sondertribunal, 16.1.2023

„Niemand darf willkürlichen oder rechtswidrigen Eingriffen in sein Privatleben […] und seinen Schriftverkehr […] ausgesetzt werden“, so steht es in Artikel 17 des UN-Zivilpakts. Doch welche Bedeutung hat dieses Recht noch im Zeitalter der Digitalität? Isabel Lischewski erklärt im Grundlagenteil, warum der Individualrechtsschutz gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen auch möglich ist, wenn man nicht nachweisen kann, dass man individuell betroffen ist. Erik Tuchtfeld hat mit Kristina Hatas über die verschiedenen Vektoren gesprochen, die das Recht auf Privatsphäre im Digitalen Zeitalter beeinträchtigen können: Staatliche Massenüberwachung, intensive Eingriffe im Einzelfall – wie „Staatstrojaner“ – und das Tracking durch Private im „Überwachungskapitalismus“.

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Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M. (Glasgow) & Sophie Schuberth

Credits: https://voelkerrechtsblog.org/24-nothing-to-hide-das-recht-auf-privatsphaere-im-digitalen-zeitalter/

Wir werfen einen ausführlichen Blick auf das Klimavölkerrecht anlässlich der Conference of the Parties in Sharm el Sheikh (COP 27). Im Interview mit Philipp Eschenhagen hören wir von Christina Voigt einen „Werkstattbericht“ live von der COP 27 und erfahren mehr über ihre Rolle als Co-Vorsitzende des Paris Agreement Implimentation and Compliance Committee. In inhaltlicher Hinsicht sprechen wir vor allem über die Verpflichtungen von Staaten, Schadensersatz bzw. Entschädigungszahlungen für historische Emissionen an vom Klimawandel besonders stark betroffene Staaten zu leisten. Isabel Lischewski ordnet im Grundlagenteil außerdem die Rechtsnatur der Klimarahmenkonvention an.

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Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld

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Staaten leisten  sich gegenseitig Hilfe zu militärischen Operationen, z. B. gehen sie Verteidigungsbündnisse ein, sie liefern Waffen an andere Staaten und vieles mehr. Aber was sagt das Völkerrecht eigentlich dazu, wenn Staaten anderen Staaten militärisch Hilfe leisten?

Isabel Lischewski erklärt im Grundlagenteil, welche generellen völkerrechtlichen Regeln es zur staatlichen Beihilfe bei einer Verletzungen von völkerrechtlichen Normen durch andere Staaten gibt. Im Interview spricht Sophie Schuberth mit Benjamin Nußberger dann spezieller über den Fall von staatlichen Hilfeleistungen zu militärischer Gewaltanwendung. Gibt es dafür noch weitere Regeln und inwiefern unterscheiden sie sich? Welche Relevanz haben diese Fragen ganz aktuell im russischen Krieg gegen die Ukraine?

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Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth

Credits:

Der 11. September 2001 hat sich im vergangenen Monat zum 21. Mal  gejährt. Damit ist auch der „War on Terror“ nun gut 20 Jahre alt.  Katharina Koch beschreibt im Grundlagenteil, wie die chinesische  Regierung in der autonomen Region Xinjiang den Begriff des „Terrorismus“  verwendet, um die uigurische und andere muslimischen Minderheiten zu  unterdrücken. Erik Tuchtfeld spricht mit Nahed Samour über den Begriff  des „Gefährders“, wer eigentlich die Kosten bei der vielzitierten  Abwägung von Sicherheit und Freiheit tragen muss und inwiefern  intersektionale Ansätze helfen können, Diskriminierungen zu erkennen.

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Hintergrundinformationen:

Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth

Credits:

Multinationale Unternehmen werden immer mächtiger und steigern ihre  Profite, auch in Zeiten von Krieg, Klima- und Coronakrise. Was bedeutet  diese Macht für die Geltung der universalen Menschenrechte? Wie lässt  sich diese Macht rechtlich einhegen und ist die liberale Rechtsordnung  dazu geeignet? Philipp Eschenhagen hat über diese Fragen und aktuelle  Fälle mit Michael Bader, Bertha Justice Fellow am ECCHR, gesprochen.  Isabel Lischewski erklärt im Grundlagenteil die UN Guiding Principles on  Business and Human Rights und was diese mit Katzen zu tun haben.

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Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld

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