Völkerrechtspodcast

Warum werden Verbrechen, die von Syrern in Syrien an Syrern begangen werden, vor einem deutschen Gericht in Koblenz verhandelt? Auf welcher rechtlichen Grundlage findet ein solches Verfahren statt und welche Interessen spielen dabei eine Rolle?

In dieser Folge geht es um das Weltrechtsprinzip und damit u.a. um die Aktualität des Prinzips in der deutschen Rechtspraxis, Verbrechen des Assad-Regimes in Syrien, Fragen der Repräsentation und Entscheidungsmacht sowie die Rolle von Zivilgesellschaften. Isabel Lischewski gibt eine kurze Einführung zum Weltrechtsprinzip mit Bezug auf das Pinochet-Verfahren, Philipp Eschenhagen spricht anschließend mit Antonia Klein vom ECCHR, die das al Khatib Verfahren vor dem OLG Koblenz aus nächster Nähe erlebt hat.

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Hintergrundinformationen

Moderation: Sophie Schubert & Philipp Eschenhagen

Credits:

Warum ist unser (Völker-)Recht so, wie es ist? Welche Machtverhältnisse begünstigen bestimmte Auslegungen einzelner Normen? Kritische Perspektiven auf das Völkerrecht hinterfragen den Kontext von Normen und ihre Entstehungsgeschichte.

Weil diese Theorien im Studium leider oft etwas zu kurz kommen, behandeln wir sie heute in unserer zehnten Folge, pünktlich zum Semesterstart. Isabel Lischewski gibt eine kurze Einführung zu spezifisch feministischen Herangehensweisen, Erik Tuchtfeld spricht mit Sigrid Boysen über postkoloniale Kritik am Völkerrecht. Insbesondere geht es dabei um die Rolle des Umweltrechts, das oft als „gutes Geschwisterkind“ des Investitionsschutzrechts wahrgenommen wird, aber auch bestehende Machtasymmetrien fortschreibt.

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Artikel und Blogposts

Monographien und Sammelbände:

Moderation: Erik Tuchtfeld & Dr. Isabel Lischewski

Credits:

Ist im Krieg wirklich alles erlaubt? Zumindest nicht, wenn es nach dem sogenannten humanitären Völkerrecht geht. Das regelt nämlich - insbesondere in den Genfer Konventionen -, wie unnötiges Leiden von Angehörigen der Streitkräfte und Zivilist*innen vermieden werden kann. Aber was ist eigentlich, wenn durch Kriegshandlungen auch Wälder, Gewässer und andere natürliche Lebensgrundlagen zerstört werden?

In dieser Folge gehen wir der Frage auf den Grund, wie das Völkerrecht die Umwelt in bewaffneten Konflikten schützt. Hierzu gibt Isabel eine kleine Einführung in die Grundprinzipien des humanitären Völkerrechts. Sophie spricht anschließend mit Dr. Anne Dienelt von der Universität Hamburg darüber, welche bestehenden Regeln des humanitären Völkerrechts, aber auch anderer (Völker-)Rechtsgebiete Umwelteinwirkungen von Krieg verhindern können und wo es noch Regelungsbedarf gibt.

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Hintergrundinformationen:

Moderation:  Sophie Schuberth & Isabel Lischewski

Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Sommer, Strand und – Überfischung? Zur Urlaubssaison widmen wir uns einer der Geburtsstätten des Völkerrechts, dem Meer. Isabel erklärt die Basics des Seevölkerrechts und warum die Freiheit auf hoher See selbst für Piraten nicht grenzenlos ist. Philipp redet mit Erik van Doorn vom Walter-Schücking-Institut darüber, ob und wie das Völkerrecht die Überfischung auf den Weltmeeren bekämpfen kann.

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Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld

Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Wer Staat ist, ist Völkerrechtssubjekt und darf Mitmachen im Spiel der Großen und Gleichen. Deshalb führt die Frage der Qualifikation als Staat auch immer wieder zu Streit und Konflikten, beschäftigt (nationale und internationale) Gerichte und die (Völker-)Rechtswissenschaft.

Isabel betont die Service-Qualität des Podcasts und führt uns im Grundlagenteil durch ein Do-It-Yourself der Staatengründung. Im Interview spricht Erik mit Prof. Dr. Andreas Zimmermann über die Staatlichkeit Palästinas, über Ergänzungsmöglichkeiten für die klassische Drei-Elemente-Lehre und die Frage, inwiefern Staatlichkeit absolut ist oder eine Entität auch "ein bisschen Staat" sein kann.

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Hintergrundinformationen:

Moderation: Sophie Schuberth & Erik Tuchtfeld

Schnitt: Daniela Rau

Credits:

Fake News und Desinformations-Kampagnen sind derzeit in aller Munde. Aber wann genau können wir überhaupt von Fake News sprechen? Gibt es völkerrechtliche Normen, die die Verbreitung von falschen oder manipulierten Informationen regeln? Und wie verhält sich das Völkerrecht zum Spiegelbild der (Des-)Informationsverbreitung, der Informationsgewinnung?

Isabel erklärt im Grundlagenteil, wie Informationen durch Spionage gewonnen werden und ob das im Völkerrecht eigentlich zulässig ist. Im Interview spricht Sophie mit Dr. Björnstjern Baade, der zum Thema Wahrheit im Recht habilitiert, über Desinformation und Fake News, alte, nicht angewendete Völkerrechtsverträge und warum chilling effects für die Meinungsfreiheit bei der Bekämpfung von Desinformation vermieden werden müssen.

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Moderation: Sophie Schuberth & Erik Tuchtfeld

Schnitt: Daniela Rau & Philipp Eschenhagen

Credits:

Umweltvölkerrecht könnte eine Erfindung jüngeren Datums sein, ist aber ungefähr so alt wie das Völkerrecht selbst: Denn Streitigkeiten über die Verteilung globaler Ressourcen und die Auswirkungen von menschengemachter Umweltverschmutzung gab es schon immer. Warum ist es dann vergleichsweise schwierig, auf internationaler Ebene mit den Mitteln des Völkerrechts gegen die Klimakrise anzukämpfen?

Isabel erklärt im Grundlagenteil, warum das bisherige Umweltvölkerrecht oft eher einem Nachbarschaftsstreit gleicht. Philipp spricht mit Dr. Roda Verheyen, die als Anwältin u.a. in der vergangenen Woche erfolgreich vor dem BVerfG war und auch vor dem EGMR Klagen gegen die Klimapolitik der europäischen Staaten betreut.

Hintergrundinformationen:

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Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth

Interview: Dr. Roda Verheyen & Philipp Eschenhagen

Credits:

Der Krieg als Mittel der Politik: Das ist im heutigen Völkerrecht nicht mehr zulässig. Nichtsdestotrotz werden nach wie vor Kriege geführt und gegen das Gewaltverbot verstoßen. Isabel erklärt, welche Parallelen es deshalb zwischen WG-Putzplänen und dem Gewaltverbot gibt, und Erik spricht mit Univ.-Prof. Dr. Paulina Starski über die Geschichte des Gewaltverbots, kritischen Perspektiven auf humanitäre Interventionen und die unwilling or unable-Doktrin.

Hintergrundinformationen:

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Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld

Interview: Univ.-Prof. Dr. Paulina Starski & Erik Tuchtfeld

Credits:

Kofi Annan auf MSNBC zum Irak-Krieg, Youtube

Wie man Staaten dazu bekommt, auch für ihr Handeln jenseits ihres Territoriums Verantwortung zu übernehmen, ist ein altes Problem des Völkerrechts – umso drängender wird es, wenn dieses Handeln Menschenrechte betrifft. In dieser Folge erklärt Isabel im Grundlagenteil die Bankovic-Rechtsprechung des EGMR. Im Interview mit Prof. Dr. Nora Markard bespricht Sophie u.a., wie sich das BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hierzu verhält.

Hinweise: Bei den Fällen Rättvisa gegen Schweden und Big Brother Watch gegen das Vereinigte Königreich handelt es sich um Kammer-Entscheidungen. Beide Fälle sind nun vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte anhängig, wo ein Urteil noch bevorsteht. Ein weiteres relevantes Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist das Urteil der Großen Kammer im Fall Hirsi Jammaa u.a. gegen Italien vom 23. Februar 2012.

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Moderation: Sophie Schuberth & Erik Tuchtfeld

Schnitt: Philipp Eschenhagen

Credits:

Warum ist das so schwer mit der weltweiten Impfstoffverteilung? In unserer zweiten Folge beleuchten wir diese Frage völkerrechtlich. Dabei gibt uns Isabel einen kurzen Überblick über die Grundprinzipien des Welthandelsrechts (Meeresschildkröten inklusive). Anschließend spricht Philipp im Interview mit Henning Grosse Ruse-Khan über das internationale Recht des geistigen Eigentums und wie es sich auf den Zugang zum Impfstoff auswirkt.

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Moderation: Sophie Schuberth & Philipp Eschenhagen

Credits: Für die historischen Originaltonaufnahmen: BBC news at bbc.co.uk/news