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Völkerrechtspodcast episodes

  • #20 Wirtschaft und Menschenrechte

    Multinationale Unternehmen werden immer mächtiger und steigern ihre  Profite, auch in Zeiten von Krieg, Klima- und Coronakrise. Was bedeutet  diese Macht für die Geltung der universalen Menschenrechte? Wie lässt  sich diese Macht rechtlich einhegen und ist die liberale Rechtsordnung  dazu geeignet? Philipp Eschenhagen hat über diese Fragen und aktuelle  Fälle mit Michael Bader, Bertha Justice Fellow am ECCHR, gesprochen.  Isabel Lischewski erklärt im Grundlagenteil die UN Guiding Principles on  Business and Human Rights und was diese mit Katzen zu tun haben.

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    Hintergrundinformationen:

    • UN Guiding Principles on Business and Human Rights
    • Business and Human Rights Resource Centre
    • The Corporation (Film)
    • Peter Muchlinski, Multinational Enterprises and the Law (OUP 2021)
    • Grietje Baars, The Corporation, Law and Capitalism (Brill 2019)
    • Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld

      Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
      Interview: Michael Bader & Philipp Eschenhagen
      Schnitt: Daniela Rau

      Credits:

      • Hubertus Heil, Sorgfaltspflichten in Lieferketten, Bundestag, 11. Juni 2021)
      • John Ruggie, Business and Human Rights Panel, OHCHR, 29. Juni 2021
      • 40 min
      • #19 Der Kriegsparteistatus: It's complicated

        In den letzten Monaten hat viele die Frage umgetrieben, wann  Deutschland Kriegspartei im Russland-Ukraine-Krieg werden würde. Was  hätte das eigentlich für Folgen? Und ist das eigentlich die wirklich  relevante Frage? Darüber und über die Voraussetzungen des  Kriegsparteistatus im Völkerrecht hat Sophie Schuberth mit Alexander  Wentker gesprochen. Außerdem hat sich Isabel Lischewski im  Grundlagenteil angeschaut, wann wir völkerrechtlich überhaupt von Krieg,  oder wie man im Völkerrecht ja oft sagt – von einem bewaffneten  Konflikt, sprechen kann.

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        Hintergrundinformationen:

        • Wolff Heintschel von Heinegg, Neutrality in the War Against Ukraine
        • Michael Schmitt, Providing Arms and Materiel to Ukraine: Neutrality, Co-Belligerency and the Use of Force
        • Andrew Clapham, On War
        • Alexander Wentker, At War: When Do States Supporting Ukraine or Russia become Parties to the Conflict and What Would that Mean?
        • Schmitt M, Are We at War?
        • Schmitt M, U.S. Offensive Cyber Operations in Support of Ukraine
        • Stefan Talmon, Kriegspartei oder nicht Kriegspartei? Das ist nicht die Frage
        • Phlipp Dürr, Ausbildung ukrainischer Soldaten ist kein Kriegseintritt
        • Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth

          Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
          Interview: Dr. Alexander Wentker & Sophie Schuberth
          Schnitt: Daniela Rau

          38 min
        • #18 Völkerrecht und Verfassung: Bitte recht freundlich

          Die deutsche Verfassung ist „völkerrechtsfreundlich“. Doch was heißt  das eigentlich genau? Isabel Lischewski erklärt, wie das Völkerrecht in  Deutschland Wirkung entfaltet und was der Unterschied zwischen Monismus  und Dualismus ist. Erik Tuchtfeld hat mit Mehrdad Payandeh über die  verfassungs- und völkerrechtlichen Voraussetzungen für Auslandseinsätze  gesprochen und inwiefern es sinnvoll ist, die (verfassungs-)gerichtliche  Kontrolle für Einsätze oder konkrete Handlungen der Bundeswehr zu  intensivieren.

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          Hintergrundinformationen:

          • Bundesverfassungsgericht, Entscheidung vom 12. Juli 1994 (Parlamentsvorbehalt)
          • Bundesverfassungsgericht, Entscheidung vom 23. September 2015 (Evakuierungseinsätze der Bundeswehr)
          • Bundesverfassungsgericht, Entscheidung vom 12. Februar 2016 (Treaty Override)
          • Helmut Aust/Claus Kreß, Evakuierungen ohne Rechtsgrundlage?, FAZ Einspruch, 07. September 2021 (€)
          • Eliav Lieblich, Wrong to the Core: The Supreme Court of Israel’s Ruling on Masafer Yatta, Verfassungsblog, 08. Mai 2022
          • Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth

            Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
            Interview: Prof. Dr. Mehrdad Payandeh & Erik Tuchtfeld
            Schnitt: Daniela Rau

            Credits:

            • Deutscher Bundestag, Maika Friemann-Jennert, 07. Mai 2021
            • 43 min
            • #17 Völkerrecht und Öffentlichkeit

              Es gibt zur Zeit einen regelrechten „Völkerrechtshype“ in der breiteren Öffentlichkeit. Welche Bedeutung hat diese Öffentlichkeit für das Völkerrecht, welche Rolle spielen dabei die Medien und wie versuchen völkerrechtliche Institutionen selbst, Öffentlichkeit herzustellen? Wie lässt sich also das Verhältnis von Völkerrecht und Öffentlichkeit fassen? Philipp Eschenhagen hat dazu mit Alexandra Kemmerer, Publizistin und Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, gesprochen. Isabel Lischewski erörtert im Grundlagenteil die Möglichkeiten, durch Prozessführung vor dem IGH die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein bestimmtes Thema zu lenken.

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              Hintergrundinformationen:

              • Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag, “Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme, WD 2 – 3000 – 019/22
              • Alexandra Kemmerer, “Butscha ist ein Wendepunkt”, FAZ vom 7. April 2022
              • Silvia Steininger, “Creating loyalty: Communication practices in the European and Inter-American human rights regimes”, Global Constitutionalism (2022), 1
              • Cornelia Vismann, Medien der Rechtsprechung (Fischer 2019)
              • Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld

                Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
                Interview: Alexandra Kemmerer & Philipp Eschenhagen
                Schnitt: Daniela Rau

                Credits:

                • Tagesschau, „Russland muss Krieg in Ukraine stoppen“, 16. März 2022
                • 44 min
                • SHORTS: Europarat mit Konstantin Kuhle

                  Philipp Eschenhagen spricht mit Konstantin Kuhle, MdB und Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates, über die Organisation und praktische Tätigkeit des Europarates. Konkret geht es um das Thema illegaler Parteienfinanzierung aus dem Ausland, zu dem der Europarat mit Kuhle als Rapporteur eine Resolution verabschiedet hat. Wir sprechen auch über die Rolle Russlands im Europarat, wobei die Folge noch vor dem Ausschluss Russlands aufgenommen wurde.

                  Interview: Konstantin Kuhle & Philipp Eschenhagen

                  Schnitt: Philipp Eschenhagen

                  21 min
                • #16 Krieg in der Ukraine: Das Völkerrecht unter Beschuss

                  Russland hat die Ukraine angegriffen. Wir besprechen in dieser Folge, was das für das Völkerrecht bedeutet. Isabel Lischewski erklärt im Grundlagenteil, wann der Internationale Gerichtshof für Streitigkeiten zwischen Staaten zuständig ist. Erik Tuchtfeld hat mit Christian Marxsen über die russischen Rechtfertigungen für den Angriffskrieg gesprochen und diskutiert, inwiefern ein Friedensvertrag, der während der Ausübung militärischer Gewalt geschlossen wird, überhaupt wirksam sein kann. Außerdem erklärt uns in einem zweiten Interview Julia Emtseva die historischen Hintergründe der NATO-Osterweiterung und die mögliche Rechtsverbindlichkeit eines Versprechens, sich nicht Richtung Osten auszubreiten. 

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                  Hintergrundinformationen: 

                  • weiterführende Links findet ihr auf dem Völkerrechtsblog
                  • Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth

                    Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
                    Interview: Dr. Christian Marxsen & Erik Tuchtfeld; Julia Emtseva & Erik Tuchtfeld
                    Schnitt: Daniela Rau 

                    Credits:

                    • Deutscher Bundestag, Olaf Scholz: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur aktuellen Lage, 27. Februar 2022
                    • Guardian News auf Youtube, Martin Kimani, Kenya's envoy to UN cites colonial past as he condemns Russian move into Ukraine, 22. Februar 2022
                    • 56 min
                    • SHORTS: Ukrainekrieg mit Katja Keul

                      In dieser Folge spricht Philipp Eschenhagen mit Katja Keul, MdB für Bündnis 90/Die Grünen und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Wie ist die Kraft des Völkerrechts in der aktuellen Lage zu bewerten? Wie verhält sich Deutschland zu einer Strafverfolgung durch den IStGH und welche Rolle spielt das Völkerrecht in der Friedensdiplomatie?

                      Dies ist die erste Folge unseres neuen Formats, den „Völkerrechtsshorts“! Die Folgen sind mit max. 20 Minuten kürzer und behandeln jeweils ein konkretes Thema. Zu hören ist jeweils ein Interview mit Gästen aus der Praxis des internationalen Rechts.

                      Hintergrundinformationen:

                      • Symposium zum Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine auf dem Völkerrechtsblog
                      • Interview: Katja Keul & Philipp Eschenhagen

                        Schnitt: Philipp Eschenhagen

                        11 min
                      • #15 Das internationale Investitionsschutzrecht durch die Linse der emerging powers

                        Habt ihr Euch schon mal überlegt, wie man anwaltlich im Völkerrecht  tätig sein kann? Der Investitionsschutz ist da eventuell eine  Möglichkeit – das erklärt Isabel Lischewski und gibt uns dabei eine  kleine Einführung in das internationale Investitionsschutzrecht.  Außerdem spricht Sophie Schuberth im Interview mit Andreas Buser über  die Haltung der emerging powers (Brasilien, Indien, China und Südafrika)  zum Investitionsschutzrecht und darüber wie sich deren Position in der  Vergangenheit verändert hat. Wie sehen die Reformbestrebungen der emerging powers aus und wie werden sie das  Investitionsschutzrechtsregime verändern?

                        Hintergrundinformationen:

                        • Andreas Buser, Emerging Powers, Global Justice and International Economic Law: Reformers of an Unjust Order? (Springer 2021)
                        • Symposium: Emerging Powers, Global Justice and International Economic Law, Opinio Iuris
                        • Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth

                          Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
                          Interview: Dr. Andreas Buser & Sophie Schuberth
                          Schnitt: Daniela Rau

                          Credits:

                          • Peter Altmaier (CDU), Rede im Bundestag, 23. April 2020
                          • Judge AbdulqawiYusuf, Balancing Rights and Obligations of States and Investors
                          • 45 min
                          • #14 Internationaler Flüchtlingsschutz: Pushbacks an den europäischen Außengrenzen

                            Belarus öffnete Ende des Jahres 2021 die Grenzen für Flüchtlinge nach Europa an der polnischen Grenze. Dabei kam es massenweise zu Kollektivausweisungen von polnischer und europäischer Seite. Wie diese rechtlich einzuordnen sind und welche Rechtsgrundlagen insofern entscheidend sind erklärt Dana Schmalz im Interview. Isabel Lischewski erörtert im Grundlagenteil zuvor das internationale Schutzsystem der Genfer Flüchtlingskonvention.

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                            Hintergrundinformationen:

                            • Dana Schmalz, Refugees, Democracy and the Law (Routledge 2021)
                            • Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth

                              Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
                              Interview: Dr. Dana Schmalz & Philipp Eschenhagen
                              Schnitt: Daniela Rau

                              Credits:

                              • Jan-Christoph Oetjen, Europäisches Parlament: The proposed Council decision on provisional emergency measures for the external border with Belarus based on article 78(3) TFEU, 15. Dezember 2021 (gefunden über twitter.de)
                              • 33 min
                              • #13 Regionaler Menschenrechtsschutz: Wir sehen uns vor Gericht!

                                Das neue Jahr beginnt für viele mit guten Vorsätzen. Was das mit (regionalen) Menschenrechtsverträgen zu tun hat, erklärt Isabel im Grundlagenteil. Dabei geht sie auf die Rolle des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und seine Bedeutung für den Menschenrechtsschutz in Europa ein. Erik hat mit Ximena Soley über ein anderes regionales Menschenrechtsgericht gesprochen: Den Inter-Amerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte (IAGMR) und dessen Einbettung in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).

                                Außerdem gibt es gute Nachrichten, über die wir uns sehr freuen: Der Völkerrechtspodcast hat den zweiten Platz in der Kategorie „Sonstige Podcasts“ im Wettbewerb von JURios gewonnen! Vielen Dank für die zahlreiche Unterstützung!

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                                Hintergrundinformationen:

                                • Keller & Kühne, Zur Verfassungsgerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
                                • Soley & Steininger, Parting ways or lashing back? Withdrawals, backlash and the Inter-American Court of Human Rights
                                • Steininger, With or Without You: Suspension, Expulsion, and the Limits of Membership Sanctions in Regional Human Rights Regimes
                                • weitere Informationen auf dem Völkerrechtsblog

                                • Moderation: Erik Tuchtfeld & Isabel Lischewski

                                  Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
                                  Interview: Dr. Ximena Soley & Erik Tuchtfeld
                                  Schnitt: Daniela Rau

                                  Credits:

                                  • Heiko Maas, Bundestag: Aktuelle Stunde zu den jüngsten Entwicklungen in Russland, 10. Februar 2021 (gefunden über OpenParliament.TV)
                                  • 33 min

                                  About Völkerrechtspodcast

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