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Multinationale Unternehmen werden immer mächtiger und steigern ihre Profite, auch in Zeiten von Krieg, Klima- und Coronakrise. Was bedeutet diese Macht für die Geltung der universalen Menschenrechte? Wie lässt sich diese Macht rechtlich einhegen und ist die liberale Rechtsordnung dazu geeignet? Philipp Eschenhagen hat über diese Fragen und aktuelle Fälle mit Michael Bader, Bertha Justice Fellow am ECCHR, gesprochen. Isabel Lischewski erklärt im Grundlagenteil die UN Guiding Principles on Business and Human Rights und was diese mit Katzen zu tun haben.
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Hintergrundinformationen:
Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld
Credits:
In den letzten Monaten hat viele die Frage umgetrieben, wann Deutschland Kriegspartei im Russland-Ukraine-Krieg werden würde. Was hätte das eigentlich für Folgen? Und ist das eigentlich die wirklich relevante Frage? Darüber und über die Voraussetzungen des Kriegsparteistatus im Völkerrecht hat Sophie Schuberth mit Alexander Wentker gesprochen. Außerdem hat sich Isabel Lischewski im Grundlagenteil angeschaut, wann wir völkerrechtlich überhaupt von Krieg, oder wie man im Völkerrecht ja oft sagt – von einem bewaffneten Konflikt, sprechen kann.
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Hintergrundinformationen:
Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth
Die deutsche Verfassung ist „völkerrechtsfreundlich“. Doch was heißt das eigentlich genau? Isabel Lischewski erklärt, wie das Völkerrecht in Deutschland Wirkung entfaltet und was der Unterschied zwischen Monismus und Dualismus ist. Erik Tuchtfeld hat mit Mehrdad Payandeh über die verfassungs- und völkerrechtlichen Voraussetzungen für Auslandseinsätze gesprochen und inwiefern es sinnvoll ist, die (verfassungs-)gerichtliche Kontrolle für Einsätze oder konkrete Handlungen der Bundeswehr zu intensivieren.
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Hintergrundinformationen:
Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth
Credits:
Es gibt zur Zeit einen regelrechten „Völkerrechtshype“ in der breiteren Öffentlichkeit. Welche Bedeutung hat diese Öffentlichkeit für das Völkerrecht, welche Rolle spielen dabei die Medien und wie versuchen völkerrechtliche Institutionen selbst, Öffentlichkeit herzustellen? Wie lässt sich also das Verhältnis von Völkerrecht und Öffentlichkeit fassen? Philipp Eschenhagen hat dazu mit Alexandra Kemmerer, Publizistin und Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, gesprochen. Isabel Lischewski erörtert im Grundlagenteil die Möglichkeiten, durch Prozessführung vor dem IGH die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein bestimmtes Thema zu lenken.
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Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld
Credits:
Philipp Eschenhagen spricht mit Konstantin Kuhle, MdB und Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates, über die Organisation und praktische Tätigkeit des Europarates. Konkret geht es um das Thema illegaler Parteienfinanzierung aus dem Ausland, zu dem der Europarat mit Kuhle als Rapporteur eine Resolution verabschiedet hat. Wir sprechen auch über die Rolle Russlands im Europarat, wobei die Folge noch vor dem Ausschluss Russlands aufgenommen wurde.
Interview: Konstantin Kuhle & Philipp Eschenhagen
Russland hat die Ukraine angegriffen. Wir besprechen in dieser Folge, was das für das Völkerrecht bedeutet. Isabel Lischewski erklärt im Grundlagenteil, wann der Internationale Gerichtshof für Streitigkeiten zwischen Staaten zuständig ist. Erik Tuchtfeld hat mit Christian Marxsen über die russischen Rechtfertigungen für den Angriffskrieg gesprochen und diskutiert, inwiefern ein Friedensvertrag, der während der Ausübung militärischer Gewalt geschlossen wird, überhaupt wirksam sein kann. Außerdem erklärt uns in einem zweiten Interview Julia Emtseva die historischen Hintergründe der NATO-Osterweiterung und die mögliche Rechtsverbindlichkeit eines Versprechens, sich nicht Richtung Osten auszubreiten.
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Hintergrundinformationen:
Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth
Credits:
In dieser Folge spricht Philipp Eschenhagen mit Katja Keul, MdB für Bündnis 90/Die Grünen und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Wie ist die Kraft des Völkerrechts in der aktuellen Lage zu bewerten? Wie verhält sich Deutschland zu einer Strafverfolgung durch den IStGH und welche Rolle spielt das Völkerrecht in der Friedensdiplomatie?
Dies ist die erste Folge unseres neuen Formats, den „Völkerrechtsshorts“! Die Folgen sind mit max. 20 Minuten kürzer und behandeln jeweils ein konkretes Thema. Zu hören ist jeweils ein Interview mit Gästen aus der Praxis des internationalen Rechts.
Hintergrundinformationen:
Interview: Katja Keul & Philipp Eschenhagen
Habt ihr Euch schon mal überlegt, wie man anwaltlich im Völkerrecht tätig sein kann? Der Investitionsschutz ist da eventuell eine Möglichkeit – das erklärt Isabel Lischewski und gibt uns dabei eine kleine Einführung in das internationale Investitionsschutzrecht. Außerdem spricht Sophie Schuberth im Interview mit Andreas Buser über die Haltung der emerging powers (Brasilien, Indien, China und Südafrika) zum Investitionsschutzrecht und darüber wie sich deren Position in der Vergangenheit verändert hat. Wie sehen die Reformbestrebungen der emerging powers aus und wie werden sie das Investitionsschutzrechtsregime verändern?
Hintergrundinformationen:
Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth
Credits:
Belarus öffnete Ende des Jahres 2021 die Grenzen für Flüchtlinge nach Europa an der polnischen Grenze. Dabei kam es massenweise zu Kollektivausweisungen von polnischer und europäischer Seite. Wie diese rechtlich einzuordnen sind und welche Rechtsgrundlagen insofern entscheidend sind erklärt Dana Schmalz im Interview. Isabel Lischewski erörtert im Grundlagenteil zuvor das internationale Schutzsystem der Genfer Flüchtlingskonvention.
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Hintergrundinformationen:
Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth
Credits:
Das neue Jahr beginnt für viele mit guten Vorsätzen. Was das mit (regionalen) Menschenrechtsverträgen zu tun hat, erklärt Isabel im Grundlagenteil. Dabei geht sie auf die Rolle des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und seine Bedeutung für den Menschenrechtsschutz in Europa ein. Erik hat mit Ximena Soley über ein anderes regionales Menschenrechtsgericht gesprochen: Den Inter-Amerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte (IAGMR) und dessen Einbettung in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).
Außerdem gibt es gute Nachrichten, über die wir uns sehr freuen: Der Völkerrechtspodcast hat den zweiten Platz in der Kategorie „Sonstige Podcasts“ im Wettbewerb von JURios gewonnen! Vielen Dank für die zahlreiche Unterstützung!
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Moderation: Erik Tuchtfeld & Isabel Lischewski
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