Völkerrechtspodcast

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Völkerrechtspodcast episodes

September 06, 2024#39 Targeted Killings: Von Tiergarten bis Teheran
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In den letzten Monaten häufen sich Berichten von targeted killings hochrangiger militärischer und politischer Führungspersonen außerhalb unmittelbarer Kampfgebiete, wie die Tötung von Fuad Schukr, einem Hisbollah-Kommandeur, in Beirut oder von Ismail Haniyya, einem politischen Führer der Hamas, in Teheran. Dabei handelt es sich aber nicht um ein neues Phänomen, ältere Beispiele sind der Berliner Tiergarten-Mord oder auch die Tötung von Osama bin Laden. Welche verschiedenen Gebiete des Völkerrechts bei diesen Tötungen betroffen sind und unter welchen engen Voraussetzungen sie ausnahmsweise zulässig sein können, hat Erik Tuchtfeld mit Kai Ambos besprochen.
Im Grundlagenteil konzentriert sich Isabel Lischewski auf das Menschenrecht auf Leben und stellt es in seinen vielfältigen Facetten dar.
Wir freuen uns über jede Rückmeldung! Wie immer sind natürlich Lob, Anmerkungen und Kritik auch an [email protected] herzlich willkommen. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Es gibt die Möglichkeit, auf diesen Plattformen den Völkerrechtspodcast zu bewerten, wir freuen uns sehr über 5 Sterne!

Hintergrundinformationen:
Ambos/Alkatout, Has ‘Justice Been Done’? The Legality of Bin Laden’s Killing Under International Law, Israel Law Review 2012, 341–366.

UN OHCHR, Press Release: Independent experts condemn escalating violence in the Middle East, urge ceasefire and accountability, 2024.

Rudolf/Schaller, »Targeted Killing« - Zur völkerrechtlichen, ethischen und strategischen Problematik gezielten Tötens in der Terrorismus- und Aufstandsbekämpfung, 2012.

Melzer, Targeted killing in international law, 2008.

Eser, Tötung im Krieg: Rückfragen an das Staats- und Völkerrecht, in: Appel/Hermes/Schönberger (Hrsg.), Öffentliches Recht im offenen Staat: Festschrift für Rainer Wahl zum 70. Geburtstag, 2011.

Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow) & Daniela Rau
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:
The Obama White House, President Obama on Death of Osama bin Laden, 02.05.2011
40 min
July 05, 2024#38 Smarte Kriege: Künstliche Intelligenz in bewaffneten Konflikten
Der Gaza-Krieg hat den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) in bewaffneten Konflikten erneut in die öffentliche Debatte gebracht. Berichte, dass die israelische Armee zur Identifizierung von Hamas-Terroristen Systeme namens Lavender, Where’s Daddy und Gospel einsetzt, haben zu scharfer öffentlicher Kritik geführt. Sie zeigen aber auch, dass der Einsatz von KI deutlich über autonome Waffensystem hinausgeht. Für welche Zwecke KI in bewaffneten Konflikten eingesetzt wird und welche völkerrechtlichen Vorgaben dabei zu beachten sind, hat Erik Tuchtfeld mit Vanessa Vohs besprochen.

Im Grundlagenteil präsentiert Isabel Lischewski eine kurze Geschichte der Regulierung von Waffensystemen und schlägt dabei einen Bogen vom päpstlichen Verbot der Armbrust bis zu autonomen Drohnen.

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Kapitelmarken:
(01:55) Grundlagenteil

(06:43) Interview - Einleitung

(07:57) Funktion und Kritik an KI-Systemen wie Lavender, Where’s Daddy und Gospel

(10:06) Ist KI eine eigenständige Waffenkategorie?

(14:51) Vorstellung des AI4Defence-Projekts

(18:17) Relevante Grundprinzipien des Humanitären Völkerrechts

(23:02) Beschleunigung und Entmenschlichung von Konflikten

(27:31) Überwachung als Voraussetzung

(30:07) Akute Regelungsbedarfe

(34:04) Bedeutsame menschliche Kontrolle (Human-in-the-Loop)

(37:10) Abmoderation

Hintergrundinformationen:
Vohs, “If the only tool you have is a hammer, everything looks like a nail”: About Autonomous Weapons, Individual Responsibility, and Legal Positivism, Humanitäres Völkerrecht 2022, 78

Shereshevsky, International humanitarian law-making and new military technologies, International Review of the Red Cross 2022, 2131

Abraham, ‘Lavender’: The AI machine directing Israel’s bombing spree in Gaza, +972 Magazine, 3 April 2024

Mozur/Satariano, A.I. Begins Ushering In an Age of Killer Robots, New York Times, 2 July 2024

Mignot-Mahdavi, Drones and International Law: A Techno-Legal Machinery. Cambridge University Press, 2023

Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow) & Philipp Eschenhagen
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Vanessa Vohs, LL.M. (London) & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:
60 Minutes, AI in the military: Gen. Milley on the future of warfare, Youtube, 09.10.2023
44 min
June 07, 2024#37 Waffenexporte vor Gericht
Das VG Berlin beschäftigt sich dieser Tage intensiv mit dem Humanitären Völkerrecht anlässlich einer Klage gegen deutsche Waffenexporte nach Israel. Philipp Eschenhagen spricht im Interview mit Alexander Schwarz vom European Centre for Constitutional and Human Rights (ECCHR), das die Kläger juristisch begleitet. Dabei geht es vor allem um das Zusammenspiel von deutschem Verwaltungs(prozess)recht und Völkerrecht. Das Interview wurde am 15. Mai 2024 aufgenommen.
Im Grundlagenteil wirft Isabel Lischewski einen genaueren Blick auf erga omnes Pflichten vom Staaten, wie sie sowohl im Verfahren vor dem VG Berlin wie auch in aktuellen IGH-Verfahren eine Rolle spielen.
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Hintergrundinformationen:
Kolter, Berliner Verwaltungsgericht will die großen Fragen entscheiden, Legal Tribune Online, 10.05.2024

Keilberth, Interview mit Alexander Schwarz, taz, 19.04.2024

Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld (LL.M (Glasgow))
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Dr. Alexander Schwarz & Philipp Eschenhagen
Schnitt: Daniela Rau

Credits:
Panorama, Todeszone Gaza: Waffen aus Deutschland 18.04.2024
38 min
May 03, 2024#36 Gender-Based Crimes: Wo steht das Völkerstrafrecht heute?
Content-Warnung: Diese Episode enthält Schilderungen sexualisierter Gewalt.

Inwieweit schützt das Völkerstrafrecht heute vor gender-based crimes? Was genau umfasst dieser Begriff überhaupt?

Isabel Lischewski skizziert die Entwicklung der völkerstrafrechtlichen Anerkennung von gender-based crimes und im Interview spricht Jan-Henrik Hinselmann mit Susann Aboueldahab über die Theorie und Praxis dieses Rechtsgebiets.

Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an [email protected].

Hintergrundinformationen:
Mission Report of the Official visit of the Office of the SRSG-SVC to Israel and the occupied West Bank 29 January – 14 February 2024

ICC Office of the Prosecutor, Policy on Gender-based Crimes. Crimes involving sexual, reproductive and other gender-based violence, 2023

V. Oosterveld & N. Dotson, Gendered Crime as a Central Focus in the ICC’s Al-Hassan Case, Armed Groups and International Law Blog, 2023

V. Oosterveld, Recognizing the Complexity of Gender in the Crime Against Humanity of Persecution, Just Security Blog, 2023

T. Altunjan, Reproductive Violence and International Criminal Law,T.M.C. Asser Press 2021

S. Aboueldahab/ M. C. Correa Flórez, Sexual violence in armed conflict and transitional (criminal) justice: The Colombian case, in: Ambos/ Martínez (Hrsg.), Göttingen Handbook on Latin American Public Law and Criminal Justice, 2023, 457-178

Moderation: Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU) & Dr. Isabel Lischewski
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Susann Aboueldahab & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)
Schnitt: Jan-Henrik Hinselmann

Credits
Pramila Patten, Special Representative of the UN Secretary-General on Sexual Violence in Conflict, Press Conference, 4. März 2024. (Recordings)

Kapitelmarken
(3:10) Grundlagenteil
(6:30) Die Aktualität sexualisierter Gewalt
(9:55) Der UN-Bericht vom 4. März 2024 (Beweiswert; “weapon of warfare”-Narrativ)
(20:55) Dogmatische Differenzierungen innerhalb “gender-based crimes”
(32:50) Die Kontroverse um den Gender-Begriff im Rom-Statut
(37:25) Das “Global Ecosystem of Accountability” (Special Jurisdiction for Peace in Kolumbien)
(39:30) Ein Blick voraus (Völkerstrafrecht und Transitional Justice)
44 min
March 08, 2024#35 Global Animal Law: Eine kurze Geschichte der Subjektivität im Völkerrecht
Die industrielle Massentierhaltung ist ein Problem: Für den Klimawandel, für das Tierwohl und für die Gesundheit von Mensch und Tier. Deshalb beschäftigen wir uns in dieser Folge mit dem Rechtsgebiet, das sich dem globalen Problem aus völkerrechtlicher Perspektive nähert: dem Global Animal Law.
Im Interview spricht Erik Tuchtfeld mit Anne Peters vom Max-Planck-Institut in Heidelberg über mögliche Gründe für eine Anerkennung von Tierrechten, den Schutz von Tieren in bewaffneten Konflikten sowie Kritik am Global Animal Law als ein Projekt des Globalen Nordens. Im Grundlagenteil erklärt Isabel Lischewski, welche Bedeutung der Subjektivität historisch im Völkerrecht zukommt und wie sich das Konzept im Laufe der Zeit gewandelt hat.
Content Note: In dieser Folge wird zwischen 18:40 und 21:06 das Thema sexualisierte Gewalt angesprochen.
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Kapitelmarken:
(01:31) Grundlagenteil
(06:51) Interview - Einleitung
(07:59) Global Animal Law als Rechtsgebiet
(11:26) Tiere als Rechtssubjekte
(15:40) Rechtssubjektivität im Völkerrecht
(16:19) Tiere in bewaffneten Konflikten
(17:28) Warum sich gerade jetzt um Tierrechte kümmern?
(19:03) Gründe und Motivationen für die Misshandlung von Tieren
(21:06) Postkoloniale Kritik am Global Animal Law
(25:16) Tierschutz und Religionsfreiheit
(31:09) Ausblick und Perspektiven für das Global Animal Law
(33:58) Abmoderation
Hintergrundinformationen:
EuGH, Centraal Israëlitisch Consistorie van België u. a. (Pressemitteilung), 2020

EGMR, Executief van de Moslims van België and Others v. Belgium – Ban on ritual slaughter of animals without prior stunning in Flemish and Walloon Regions (Press Release), 2023

Peters, Rights of Human and Nonhuman Animals: Complementing the Universal Declaration of Human Rights, AJIL Unbound 2018, 355

Álvez-Marín/Bañales-Seguel/Castillo/Acuña-Molina/Torres, Legal personhood of Latin American rivers: time to shift constitutional paradigms?, Journal of Human Rights and the Environment 2021, 147

Peters/de Hemptinne, A Plea for “Animalizing” the International Law of Armed Conflict, Lieber Institute West Point, 2022
Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow) & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Prof. Anne Peters & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:
Michael Baker, World Society for the Protection of Animals, 8 October 2009, in: Die Vereinten Nationen, Animal welfare essential to sustainable development (WSPA)
38 min
February 09, 2024#34 Kriegsvölkerrecht: Bergkarabach
Wir schauen nach Bergkarabach, das in Aserbaidschan gelegene Gebiet, das faktisch bis vor kurzem von der Republik Bergkarabach (seit 2017: Arzach) kontrolliert wurde. Zum 1. Januar 2024 sollte die Republik aufgelöst werden.
Das nehmen wir zum Anlass, um uns die völkerrechtlichen Hintergründe des Konflikts anzuschauen. Im Interview ordnet Leonie Brassat vom Max-Planck-Institut in Heidelberg die verschiedenen Kampfhandlungen zwischen der Republik Bergkarabach, Aserbaidschan und Armenien völkerrechtlich ein. Zuvor blickt Isabel auf den Zerfall der Sowjetunion zurück und wie dort verschiedene Auffassungen von Staatlichkeit zum Tragen kamen.
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Hintergrundinformationen:
Bundeszentrale für politische Bildung, Das Ende der Republik Berg-Karabach, 19.10.2023

Homann, Völkerrechtliche Konsequenzen des Zerfalls der Sowjetunion, 96(1) Die Friedenswarte (1993) 98

Kembayev, Probleme der Rechtsnachfolge von der Sowjetunion auf die Russische Föderation, 46(1) Archiv des Völkerrechts (2008) 106

Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld (LL.M (Glasgow))
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Leonie Brassat & Philipp Eschenhagen
Schnitt: Daniela Rau

Credits:
Tagesschau, Führung in Bergkarabach kündigt nach dem Angriff durch Aserbaidschan die Auflösung an, 28.09.2023
44 min
January 19, 2024#33 Advisory Opinions: High Politics vor Internationalen Gerichten
Wie gelangen wesentliche politische Fragen überhaupt noch vor internationale Gerichten? Scheinbar zunehmend auf dem Wege von Advisory Opinions (Rechtsgutachten).
Isabel Lischewski führt ein in die Voraussetzungen, unter denen der Internationale Gerichtshof (IGH) Rechtsgutachten erteilt. Jan-Henrik Hinselmann spricht dann mit Christoph Priess über die Konjunktur dieser Verfahrensart und ihre vielen spannenden Implikationen.
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Zeitstempel:
(02:30) – Grundlagen: Die Eastern Carelia-Doktrin des IGH
(07:15) – Aktuelle (Klima-)Advisory Opinions im Überblick
(11:20) – Parallelität von Advisory Opinions: Fluch oder
Segen?
(18:04) – Advisory Opinions als “prozessuale
Umgehungskonstruktion”?
(23:35) – Israel-Palästina-Konflikt als „bilateraler
Konflikt“?
(27:28) – Zur Verbindlichkeit von Advisory Opinions
(31:43) – Was folgt für künftige Gutachtenverfahren?
(35:05) – Nachbesprechung

Hintergrundinformationen:
IGH: United Nations General Assembly Request for Advisory Opinion of the International Court of Justice: Obligations of States in Respect of Climate Change, 29 March 2023

IACtHR: Request for Advisory Opinion of the Inter-American Court of Human Rights, 9 January 2023

ITLOS: Request for Advisory Opinion of the International Tribunal for the Law of the Sea: Climate Change and International Law, 12 December 2022

Benoit Mayer, International Advisory Proceedings on Climate Change

Philip Burton, Searching for the Eastern Carelia Principle

Moderation: Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU) & Dr. Isabel Lischewski
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Christoph Priess, LL.M. (Cambridge) & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:
Gaston Browne, Prime Minister of Antigua and Barbuda, Public sitting held on Monday, 11 September 2023, at the International Tribunal for the Law of the Sea, Hamburg. (Transcript; Recordings)
37 min
December 08, 2023#32 Kriegsvölkerrecht: Gaza
Wir schauen auf den Krieg in und um Gaza.
Im Interview ordnet Prof. Dr. Stefan Talmon die Kampfhandlungen der Hamas und Israels aus Perspektive des ius ad bellum und des ius in bello völkerrechtlich ein. Dabei geht es ausschließlich um die Kampfhandlungen zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 21. November 2023, an dem das Interview aufgenommen wurde.
Zuvor geht Isabel im Grundlagenteil auf das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zum Bau einer Mauer auf besetztem palästinenischen Gebiet vom 09.07.2004 ein.
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Hintergrundinformationen:
IGH, Gutachten zum Bau einer Mauer auf besetztem palästinenischen Gebiet, 09.07.2004

Verwandte Folge zum Kriegsvölkerrecht:
#22 Staatliche Hilfe zu militärischen Operationen: Regeln und Grenzen, 04.11.2022

#19 Der Kriegsparteistatus: It’s complicated, 08.07.2022

#16 Krieg in der Ukraine: Das Völkerrecht unter Beschuss, 01.04.2022

#4 Das Gewaltverbot: Ausnahmen bestätigen die Regel, 09.04.2021

Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld (LL.M (Glasgow))
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Prof. Dr. Stefan Talmon & Philipp Eschenhagen
Schnitt: Daniela Rau

Credits:
UN Generalsekretär António Guterres, Rede vom 14. Oktober 2023
46 min
November 10, 2023#31 UN-Behindertenrechtskonvention: Ableismus und Recht(-swissenschaft)
Die UN-Behindertenrechtskonvention gehört zu den jüngsten Instrumenten im Werkzeugkasten des Internationalen Menschenrechtsschutzes. Besonders ist sie nicht zuletzt deshalb, weil sie allgemein so verstanden wird, dass sie (primär) keine neuen Rechte einführt, sondern vor allen Dingen den Umfang bestehender Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen klarstellt. Erik Tuchtfeld hat mit Lys Kulamadayil zum einen über die UN-Behindertenrechtskonvention gesprochen, zum anderen aber auch einen kritischen Blick nach innen – auf diskriminierende Strukturen in der Rechtswissenschaft selbst – geworfen.

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Hintergrundinformationen:
Lys Kulamadayil, Ableism in the college of international lawyers: On disabling differences in the professional field, Leiden Journal of International Law 2023, 1-15

Frédéric Mégret, The Disabilities Convention: Human Rights of Persons with Disabilities or Disability Rights?, Human Rights Quarterly 2008, 494-516

Oscar Schachter, Invisible College of International Lawyers, Northwestern University Law Review 1977, 217-226

Deutsches Institut für Menschenrechte, Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention (mit Verweis auf die offizielle Übersetzung der UN-BRK sowie die Schattenübersetzung des Netzwerks Artikel 3)

Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M. (Glasgow) & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Dr. Lys Kulamadayil & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:
United Nations, UN Chief [António Guterres] at the 12th session of the Conference on the rights of Persons with Disabilities, 13.06.2019, YouTube
35 min
October 06, 2023#30 "Backlash": Was bleibt von internationaler Rechtsprechung in Zeiten der Krise?
Wenn Staaten internationale Gerichte missachten, wem oder was nützt ihre Rechtsprechung dann noch?
Isabel Lischewski führt in das Gegenwartsphänomen des „Backlash“ gegen internationale Gerichtsbarkeit ein und verschafft einen Überblick über das – zur Veranschaulichung herangezogene – aktuelle Verfahren Allegations of Genocide (Ukraine v. Russische Föderation) vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag.
Jan-Henrik Hinselmann spricht dann mit Andreas Kulick über das, was mindestens „bleibt“, selbst wenn internationale Rechtsprechung scheinbar verhallt. Theorie des Rechts, aber auch benachbarte Disziplinen, können helfen, für diese Fälle eine Sprache zu finden.
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Hintergrundinformationen:
IGH, Allegations of Genocide (Ukraine v. Russian Federation)

Madsen et al, Backlash against international courts: explaining the forms and patterns of resistance to international courts

Georges Abi-Saab, The International Judicial Function

Charlesworth, International Law – A Discipline of Crisis

Zarbiyev, On the Judge Centredness of the International Legal Self

Moderation: Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU) & Philipp Eschenhagen
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU) (aktuell Lehrstuhlvertreter an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg) & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:
Kirill Udovichenko, Representative of the Government of the Russian Federation in Allegations of Genocide, 1st Round of Oral Arguments by Russia, 18 September 2023 (Recordings (Youtube); Transcript)

Kapitelmarken
(02:15) Grundlagen
(09:05) „Krise“ internationale Gerichtsbarkeit?
(12:30) „Fixierung“ auf internationale Gerichte?
(16:13) Effekte ignorierter internationaler Urteile I (anchoring; remedying)
(25:55) Effekte ignorierter internationaler Urteile II (stabilizing; normalizing)
(30:38) Interaktion kurz- und längerfristiger Effekte
(33:22) „Außerrechtliche“ Anleihen für die Völkerrechtswissenschaft
(37:10) Das Verhältnis von Theorie und Praxis im Völkerrecht
(40:36) Nachgespräch
44 min