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Warum die PLandemie überhaupt möglich wurde, hat mit universellen Prinzipien zu tun.

Ein Standpunkt von Peter Frey.

Es gibt Dinge, die gehen uns alle an. Dinge die ganz tief in uns manifestiert sind. So tief und fest verdrahtet, dass wir sie auch kaum ändern können. Andere Dinge verweilen in unserer Halle der Emotionen und wer geeignete Zugänge findet, kann diese Dinge für sich benutzen, sie manipulieren. Es handelt sich um Gefühle. Gefühle sind entscheidend für unser Überleben, aber leider lassen diese sich auch leicht missbrauchen. Weil Gefühle nicht rational sind. Damit kann uns auch klar werden, dass die Spaltung der Gesellschaft kein deutsches Problem ist.

Die PLandemie hat unsere düsteren Seiten ins grelle Licht gerückt, sie aktiviert, teilweise aber auch als bereits offen Erkennbares nur noch verstärkt. Denn alles war schon vor dem Corona-Wahnsinn geweckt worden. Unsere düsteren Seiten sind allerdings überlebensnotwendig und damit keinesfalls von Haus aus verwerflich. Sie sind ein Teil unseres biologischen Wesens. Gefährlich wird es, wenn sie beginnen, unser eigenes, ja unser aller Leben zu dominieren. Genau das ist geschehen.

Das Urvertrauen zu unseren Mitmenschen und die gesunde Neugier für Unbekanntes wurde systematisch zu zerstören versucht, zumindest teilweise leider erfolgreich. Es wurde ersetzt durch unsere dunkle Seite: tiefes Misstrauen gegenüber Jedermann, Abneigung gegenüber allem Fremden, überbordendes Sicherheitsdenken, Angst und Paranoia. Auf diesem Boden gedeiht Hysterie. Gesellschaftliche Hysterie speist sich durch die Hysterie ihrer Mitglieder und schaukelt sich in der Masse auf. Unsere Urängste werden befeuert, planvoll und pathologisch. Weil Leute, die so etwas tun, auf dem psychopathischen Trip unterwegs sind.

Unsere Gesellschaften formen sich und gleichzeitig werden sie geformt — und das in einer gewissen Gleichartigkeit. Nur so konnte die PLandemie als globales Projekt ausgerufen und betrieben werden. Diese PLandemie lebt nicht von einem Virus, sondern von Ängsten, welche weit über die vor einem nicht nachgewiesenen Erreger hinausgehen. Sind wir in Ängsten gefangen, dann sind wir für Irrationales offen und in diesem Falle ist das Irrationale äußerst destruktiv. Wie gesagt, reden wir von einem universellen Phänomen, was dieser Fund unterstreichen mag (Bild 1):

Die Herkunft dieses Bildes liegt in dem südostasiatischen Land Burma (Myanmar) und es entstand kurz bevor die PLandemie ausgerufen wurde. Es zeigt ein weiteres universelles Prinzip auf, nämlich worauf Macht basiert: auf Spaltung.

Die Angst der Mehrheit, „der Roten“, vor der Minderheit, „dem Blauen“, ist irrational. „Der Blaue“ kann auch gern ein paar Krönchen verpasst bekommen, damit jeder begreift, um was es tatsächlich geht. Die Hatz auf „den Blauen“ ist jedoch auch für „die Roten“ selbst zerstörerisch, so wie ihre Hatz auf „das Virus“ … oder die Hatz auf Andersdenkende … „Ungeimpfte“. Sie lässt sich logisch nicht erklären. Emotional ist sie verstehbar.

Wo rührt der Hass her? Von der Andersartigkeit „des Blauen“, der Haltung „des Ungeimpften“? Natürlich nicht, die Ursache liegt viel tiefer. Sie liegt eben in der Düsternis unseres Selbsterhaltungssystems, dass beim (irrationalen!) Gefühl einer lebensbedrohlichen Wahrnehmung die uns verbindenden Verhaltensnormen über Bord wirft, um rücksichtslos, und völlig unsolidarisch die eigene Existenz zu retten. Dieses aufgerufene Verhaltensmuster ist kaum programmierbar. Die Frage stellt sich nun, wie man ein solches Verhaltensmuster aktiviert. Das Bild gibt uns dazu einen wichtigen Hinweis,  den auf die Hassprediger.

Die Verhaltensmuster zur Bekämpfung subjektiv wahrgenommener Gefahren sind ziemlich fest in uns eingebrannt. Sie sind radikal, rücksichtslos und unempathisch. Wie und wann man diese dagegen aktiviert, lässt sich sehr wohl programmieren.

Sich um jeden Preis zu retten,

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Diese Woche hat erneut bewiesen, dass der Russe nicht nur verschlagen und bösartig, sondern auch extrem unzuverlässig ist. In Dingen von zentraler Bedeutung, auf die sich die US-geführte, westliche Wertegemeinschaft fest verlassen hatte, hat er ganz banal versagt. Genauer gesagt: Der Kreml hat diese Woche seine über viele Monate sorgfältig geplante Großoffensive gegen die Ukraine doch glatt verschlafen. Die sollte in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag dieser Woche genau um 03:00 Uhr morgens stattfinden. So hatten es die eigentlich immer absolut zuverlässigen und wahrheitsgetreuen Analysen und streng geheimen  Einschätzungen der US Geheimdienste vorausgesagt, die in allen westlichen „Qualitätsmedien“ veröffentlicht worden waren.

Nun hat sich herausgestellt, dass die Russen sich nicht nur nicht an den von ihren amerikanischen Partnern vorgegebenen Zeitplan gehalten haben, sondern überhaupt nicht nach deren Regeln spielen wollten. Da aber die westliche Welt in gewohnter Weise sich auf die hundertprozentige Zuverlässigkeit der amerikanischen Geheimdienste und der Warnungen der US-amerikanischen- Präsidenten auch diesmal verlassen hat, war die Enttäuschung über den ausgebliebenen Krieg groß, vor allem bei den Börsenspekulanten, die auf den Finanzmärkten in Erwartung des Kriegs erhebliche Verluste gemacht haben.

Noch schlimmer wiegt jedoch der Prestigeverlust des US-Präsidenten, Schläfriger Joe, und seine umtriebige Bande von Kriegstreibern im Weißen Haus und US-Außenministerium. Auch die US-Schoßhündchen in London, die stets übertrieben laut kläffen, um das Herrschen in Washington zu beeindrucken, reagierten verstört, weil der unberechenbare Putin ganz einfach keinen Krieg will.

Und wer den Schaden hat, der braucht bekanntlich für den Spott nicht zu sorgen! So geht es auch in der internationalen Politik. Tatsächlich erdreistete sich die attraktive und wortgewandte Sprecherin des Russischen Außenministeriums, Frau Maria Sacharowa, westliche Qualitätsmedien um einen Zeitplan für die zukünftigen, russischen Invasionen zu bitten.

Da am frühen Morgen des 16. Februar allen Warnungen westlicher Politiker und Medien zum Trotz kein russischer Einmarsch in die Ukraine stattgefunden hatte, hatte Frau Sacharowa sich über den Messenger-Dienst „Telegram“ an mehrere westlichen Medien mit einer ungewöhnlichen Bitte gewandt. Darin forderte die russische Diplomatin die Organe der West-Propaganda auf, ihr den Zeitplan für die weiteren russischen Invasionen zu übermitteln, die der Kreml angebliche noch für den Rest des Jahres geplant habe. Sie begründete diese Bitte mit dem Wunsch, ihren Urlaub besser um diese Termine herum planen zu können. Wörtlich hieß es in der Telegram-Message:

"Eine Bitte an die Massen-Desinformationsmedien der USA und Großbritanniens, Bloomberg, The New York Times, The Sun und andere: Geben Sie den Zeitplan unserer 'Einmärsche' für das kommende Jahr bekannt. Ich will meinen Urlaub planen."

Angesichts von so viel Spott und Hohn muss es für unsere Wohltäter und Beschützer in Washington zutiefst enttäuschend sein, dass viele Menschen in ihren europäischen Vasallenländern sich klammheimlich, oder inzwischen auch ganz offen über die amerikanische Blamage lustig machen und der Sacharowa applaudieren. Die hatte einen Tag zuvor, nur wenige Stunden vor der angeblichen russischen Invasion bereits in einer feurigen Erklärung prophezeit:

"Der 15. Februar 2022 wird als der Tag in die Geschichte eingehen, an dem die westliche Kriegspropaganda versagt hat". Ihr zufolge wird die Glaubwürdigkeit des Westens "beschämt und zerstört, ohne dass ein einziger Schuss abgegeben wurde.”

Gleichzeitig hatte das Moskauer Verteidigungsministerium bekannt gegeben, dass eine Reihe russischer Truppen ihre Trainingsübungen in Weißrussland beendet haben und in die Kasernen an ihren jeweiligen Standorten zurückkehren ...

Das neue gesellschaftliche Konkurrenzmodell

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Ich habe schon verschiedentlich berichtet, wie die westlichen Medien Dinge verdrehen, verschleiern und vertuschen, und sogar blank lügen und heucheln, wenn es darum geht, chinesische Politik zu verteufeln. Was aber weder westliche Wirtschaftsführer, noch afrikanische Politiker, die nicht zu der korrupten Führungselite gehört, die mit dem Westen paktieren um die eigenen Völker auszubeuten, beeindruckt. Sie sehen die unglaubliche Leistung des chinesischen Systems in der Beseitigung von Armut, die erfolgreiche Bekämpfung des Terrorismus und die Fähigkeit, hunderte von Ethnien unter einer Ideologie zusammen zu halten. 

Trotzdem oder gerade deswegen wird das China-Bashing zur Zeit der Olympischen Spiele in China auf neue Höhen getrieben. Während Großveranstaltungen in mittelalterlichen Diktaturen wie den Golfstaaten wohlwollend begleitet und nur mit einem Feigenblatt an Kritik versehen werden, treiben westliche Medien und Politik die Propaganda gegen Chinas Gesellschaftssystem auf schwindelnde Höhen. 

Olympia

Im "Globetrotter" erschien jüngst ein Artikel, der dies in bewundernswerter Weise noch einmal auseinanderpflückt und die Widersprüche und Heuchelei der westlichen "Menschenrechts-Vertreter" bloßstellt. Und den Artikel (übersetzt) "Wie China zum olympischen Schreckgespenst für den Westen wurde", beginnt Charles Xu (1) mit der Beschreibung, wie sich Peking in den frühen 1990er Jahren, weniger als ein Jahrzehnt nach dem Wiedereintritt in die olympische Bewegung, um die Ausrichtung der Spiele im Jahr 2000 bemüht hatte.

Allerdings, so bedauert er, hatte sich die Politik der USA seit den Jahren der Annäherung, in denen man die Annäherung Chinas an Russland verhindern wollte, verändert. Selbst Erzreaktionäre wie die US-Präsidenten Nixon und Reagan, so der Autor, sahen sich nicht mehr veranlasst, die Volksrepublik China (VRC) im Namen einer knallharten antisowjetischen Realpolitik überschwänglich zu umarmen. Mit dem Ende des ersten Kalten Krieges sei dann auch der Antikommunismus als Rahmen für die imperiale Rhetorik der USA zurückgedrängt worden, zugunsten einer universalisierten (wenn auch reichlich heuchlerischen) Bewaffnung der neoliberalen "Menschenrechte". Dies sei ein diskursives Terrain gewesen, das stark auf die bürgerlichen Demokratien im imperialen Kern ausgerichtet war, und auf dem China kaum besser gerüstet war als in der Mao-Ära.

Natürlich, so fährt der Autor fort, war die US-Mainstream-Presse geschlossen gegen Pekings Bewerbung, wobei die New York Times die oberflächlichen und inzwischen allgegenwärtigen Analogien mit Nazi-Deutschland vorwegnahm, wie der Historiker Xu Guoqi von der Universität Hongkong in seinem 2008 erschienenen Buch "Olympic Dreams: China und der Sport, 1895-2008": "Die Stadt, um die es geht, ist Peking im Jahr 2000, aber die Antwort ist Berlin 1936", beschrieb. 

Überparteiliche Mehrheiten in beiden Häusern des Kongresses forderten das Internationale Olympische Komitee (IOC) vehement auf, die Bewerbung aus Gründen der Menschenrechte abzulehnen. Im Endeffekt, so der Rückblick in die Historie der heren olympischen Politik, habe Peking in jedem Wahlgang bis zum letzten geführt. In diesem sei China aber knapp mit 45:43 gegen Sydney gescheitert. 

Später habe sich herausgestellt, dass sich das Organisationskomitee von Sydney den Vorsprung von zwei Stimmen nicht nur durch Bestechung gesichert hatte (was für das IOC gang und gäbe sei), sondern auch heimlich eine antichinesische Hetzkampagne in Auftrag gegeben hatte, die über eine in London ansässige Menschenrechtsgruppe gesteuert wurde. Die Bande zwischen den weißen, englischen Siedlerkolonien hätten sich durchgesetzt, und die Olympischen Spiele in Sydney seien zur Bühne für eine wahrhaft schandhafte Schönfärberei des australischen Völkermords an den Ureinwohnern geworden. Zitat: 

Den Demonstranten Nähe zu Nazis anzudichten, dient ja nur einem Zweck: Die gesamten Demonstranten als Nazis zu diskreditieren. Letztere waren Feinde der Aufklärung. Die, die heute auf die Straße gehen, sehen die Werte eben jener Aufklärung gefährdet. Eine sehr kurze Zusammenfassung zur Aufklärung und zur Gegenaufklärung.

Ein Kommentar von Roberto de Lapuente.

Nun, ich war jetzt schon mehrfach auf Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen: Aber Nazis oder Rechtsradikale habe ich keine gesehen. Wenn wir da so laufen, witzeln wir darüber natürlich. Da zeigt einer der Teilnehmer zum Beispiel ein gemaltes Herz – und wir rufen: »Das muss einer sein!« Dort tanzen welche freudetrunken: »Da haben wir sie ja, diese Spaßnazis!« Und manchmal gucken wir uns gegenseitig an, zeigen auf uns und rufen: »Da ist einer!« Neulich lief einer hinter mir, der rief im recht gebrochenen Deutsch, er wolle seine Freiheit zurück. Kann man so jemanden auch auf diese Weise diskreditieren? Man ist da ja schnell verunsichert. Kurz und gut: Gesehen habe ich da noch keinen. Aber selbst wenn: Welche Konsequenzen soll ich da ziehen? Auch diesen Menschen kann man die Straße nicht vorenthalten. Das Thema ist schon aus diesem Grunde eigentlich gar nicht zielführend.

Interessant ist an diese hanebüchenen Vorwürfen nur, was für eine völlig falsche Auffassung von dem herrscht, was ein Nazi – oder alternativ: ein Faschist – zu sein hat. Denn die waren ja nun nicht unbedingt Freunde von Grundrechten, von kontrollierter Macht oder mündigen Bürgern. Aber genau dafür gehen nun so oft in der Woche Hunderttausende auf die Straße. Der Protest nimmt ja noch zu. Die Frankfurter Medien, also FAZ und Rundschau, haben einige Wochen lang Teilnehmerzahlen genannt – mittlerweile tun sie es gar nicht mehr oder doch nur sehr zögerlich. Ob die dann präsentierten Zahlen stimmen, darf man zudem bezweifeln. Übrigens demonstrieren da auch viele gegen eine Medienlandschaft, die sie für nicht intakt und auch nicht ehrlich halten. Auch das entspricht nicht dem Portfolio des Nazis. Die Medien davon abzubringen wirklichkeitsgetreu zu berichten: Das war viel eher eines der Kernprogramme dieser braunen Leute von einst.

Einhegung politischer Macht

Die Aufklärung, jener Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit, wie Immanuel Kant jenen Prozess nannte, beruht auf einer wesentlich Überlegung: Nämlich machtpolitische Exzesse einzuhegen. Sie zog ihre Einsichten aus den unmittelbaren Erfahrungen mit absolutistischen Herrschern, die sich selbst als Staat bezeichneten, Menschenleben verheizten und in Saus und Braus lebten, während das Fußvolk darbte. Diese Exzesse, die durch kein Checks and Balances begrenzt, von keiner Gewaltenteilung an die Leine genommen wurden, erzwangen gewissermaßen ungewollt eine Reaktion, ein neues freiheitliches Denken, das sich dem Gedanken widmete: Auf welchen Prinzipien muss ein Gemeinwesen beruhen, um künftig vor solcherlei Ausschweifungen und Zügellosigkeiten der Machthaber sicher zu sein?

Der Journalist Patrik Baab weist aktuell in seinem neuen Buch darauf hin, dass so gut wie alle Aufklärer ein Mittel als wesentliches Element betrachteten, um Machtmissbrauch zu unterbinden: Öffentlichkeit – und damit einen öffentlichen Debattenraum. An dieser Stelle formiert sich der eigentliche Auftrag der Medien. »Aufklären – das heißt in der Praxis: Recherchieren. Durch Recherchieren lassen sich Falschinformationen und Rechtfertigungslügen der Machteliten widerlegen. […] Investigatives Recherchieren bedeutet, Informationen gegen die Interessen und den Widerstand mächtiger gesellschaftlicher Kräfte zu beschaffen«, begründet Baab.

Was also ist Aufklärung? Die Reaktion auf jahrhundertealte Erfahrungen mit zügelloser Macht, die sich einer öffentlichen Betrachtung entzog. Die Jahrzehnte nach der Französischen Revolution, die sich den Werten der Aufklärung verpflichtet sah, dabei aber auch oftmals über die Stränge schlug – ...

Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Das Theater um die Ukraine überlagert das Auslaufen des zweiten »Dark Winter«. Die Montagsspaziergänge und Demonstrationen der Verfassungsbewegung in Deutschland sammeln immer mehr Negatives Potential ein. Die Zeit ist reif!

Der Unterschied zwischen introvertierten und extrovertierten Leuten wird laienpsychologisch so beschrieben, dass die eher Schüchternen Energie verlieren, wenn sie mit anderen Menschen Zeit verbringen – und Aus-sich-herausgehenden eher Energie gewinnen, wenn sie in immer neuer Gesellschaft sind.

Nun ist ein Volk eher nicht gleichzusetzen mit einer einzigen Person. Trotzdem sind ein paar Charakteristika im Schnitt objektiv feststellbar. Russen sind wie Deutsche eher nicht extrovertiert. Das hat insgesamt weder Vor- noch Nachteile. Es führt nur zu Umgangsformen, die nicht übergangen werden können. Schüchterne, die zum Nachgeben und zur Verständigung neigen, können ungeheuer zornig und konsequent werden, wenn ihnen immer wieder zu nahe getreten wird. Das verletzte Bedürfnis nach Besinnlichkeit, Ruhe und Einkehr kann stark ins Irrationale umschlagen. Das sollte niemand wollen und hat auch nichts mit dem Kern von Menschenrecht und Fortschritt zutun.

Zurück ins Persönliche: Eine recht gute Frage, wenn jemand bereits heftig abwehrende Gemütslagen zeigt, die zunächst unverständlich bleiben, ist, »sind Sie sauer?«. Das bringt aufgebrachte Menschen zurück in die Diskussion und eröffnet das Gespräch über die Sache, die zunächst einmal eingestehen müssen, dass sie in Rage sind.

Diese Konstanten auf der Ebene der Geopolitik angewandt, lässt sich feststellen: Russland ist sauer, denn es sieht sich betrogen. Nach der freiwilligen Aufgabe der Rolle als zweiter Weltmacht der Erde in Form der Sowjetunion, erhofften sich Russen und mit ihnen die ganze zivile Welt jenseits der Polit- und Medienapparate Entspannung – und ein Zusammenfließen der besten Seiten beider Sphären, des Westens und des Ostens.

Das Beste aus beiden Welten?

Diese idealistische Hoffnung hat sich nicht eingelöst. Im Gegenteil hat sich die disruptive, neoliberale Ideologie weiter selbstverwirklicht. Dazu zählt auch, dass sich das mit dem Ende des sogenannten Kalten Krieges überflüssig gewordene US-Kriegsbündnis Nato immer weiter ausdehnte und nun mit der Ukraine das russische Gründungsgebiet der Kiewer Rus in seinen Herrschaftsbereich einverleibt. Um diesen kriegerischen und expansiven Schritt zu vollziehen, löste der Tiefe Staat der USA ab 2013 eine Farbenrevolution auf dem Maidan aus, verbunden mit verdeckten militärischen und politischen Operationen. Ein veritabler »Regime Change« fand statt, um eigene Marionetten für die Beherrschung des Landes einzusetzen, wie es zuvor bei anderen militärisch oder politisch-kulturell besiegten Nationen vollzogen wurde.

Die Russen sagen zurecht: »So hatten wir nicht gewettet. Das ist unser Nachbarland, unsere frühere Sowjetrepublik, dieses Land gibt es so nur, weil Moskau es so geschaffen und aufgepäppelt hatte. Als nächstes würden wir in Moskau unsere Souveränität verlieren und in eine Beziehung eintreten, die weite Teile der Welt bereits als missbräuchlich und unfreiwillig beschreiben.« Die freie Welt, wo Chancen und die Verfolgung des Glücks zu finden sind, liegt längst nicht mehr in Amerika, das im Würgegriff von Militärisch-Finanziell-Digitalem-Komplex und überkommenen Eliten befindet und sich wohl nicht mehr friedlich aus sich selbst heraus erneuern kann. Die Pfründe werden nun mit offener Gewalt und Propaganda bis hin zu Wahlfälschungen erpresst.

Aber ist die Ukraine denn eine Einflusssphäre? Selbstverständlich gibt es so etwas wie Einflusssphären und Pfründe. Jeder, der sich nicht mit dem Propagandaapparat vermählt hat, weiß es, sieht es, spürt es. Allein, wenn er das Radio andreht und dort weit überwiegend amerikanische Musik,

Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Mit mehr als fünf Prozent ist die Inflation so hoch, wie seit 30 Jahren nicht mehr. Der neue Bundesbankpräsident Joachim Nagel widerspricht der Regierung, die ein baldiges Abflauen der Inflation prognostiziert. Er fordert die EZB zum raschen Handeln auf, aber diese kann die aktuellen Preissteigerungen gar nicht beeinflussen.

Die alten „Regeln“ für Geldmenge im Verhältnis zu Inflation gelten schon lange nicht mehr, erleben aber gerade eine seltsame Renaissance. Fakt ist, dass im weltweiten Geldumlauf mehr als 100 Mal so viel Geld kursiert, als es dem Wert aller Waren und Dienstleistungen entsprechen würde. Das hat sich seit den 1990-er Jahren so aufgebaut. Der Effekt dieser finanzpolitischen Katastrophe hat aber keine nennenswerte Inflation bewirkt für das tägliche Leben. Im Bereich der teuren Güter wie Immobilien und Aktien hingegen ist schon lange eine kräftige Inflation im Gange. Die beruht auf der Null-Zins-Politik der EZB, denn deren billiges Geld wird verwendet zum Kauf von Immobilien und Aktien.

Eigentlich sollte diese Geldpolitik das Inflationsniveau auf etwa zwei Prozent anheben, aber auch das hat nicht funktioniert. Konnte es auch gar nicht, denn Geld ist ja bereits im vielfachen Überfluss im Umlauf und es gab auch an keiner Stelle einen Mangel an Waren, der zu Preisschüben hätte führen können. Einzig bei den Mietpreisen hat es funktioniert, aber gerade das ging am Ziel völlig vorbei. Es war aber absehbar, dass die galoppierenden Immobilienpreise steigende Mieten nach sich ziehen würden, denn die zu überhöhten Preisen gekauften Gebäude sollen gute Renditen abwerfen. Es ist einfach. Um mit einer Immobilie, deren Preis sich verdoppelt hat, prozentual dieselbe Rendite zu erzielen, muss auch die Miete verdoppelt werden. Weil es aber noch sehr viele Alt-Mietverträge gibt, hat sich das nur wenig auf das allgemein festgestellte Inflationsniveau ausgewirkt. Für das betroffene Individuum auf der Suche nach einer neuen Bleibe allerdings schon, und zwar drastisch.

Wegen der irrsinnigen Corona-Politik funktionieren die Lieferketten nicht mehr 

Was also ist geschehen, dass jetzt die Inflation Rekordwerte verzeichnet? Es ist ähnlich wie vor 30 Jahren, also nach der sogenannten Wiedervereinigung. Die Nachfrage übersteigt die verfügbaren Waren. Nicht nur das. Damals brachen auch plötzlich die in der DDR für den Westmarkt produzierten Billigwaren weg und mussten durch Produkte ersetzt werden, die unter „normalen“ Bedingungen hergestellt werden mussten. Nur die schleunigst organisierten Produktionsverlagerungen in die ehemaligen Ostblockstaaten konnten das kompensieren, indem sie die schlechte Währungsparität und die somit billigen Arbeitskräfte benutzten. Das hat bis vor zwei Jahren funktioniert, auch mit billigen Wanderarbeitskräften aus unseren östlichen Nachbarländern, vor allem während der Ernte. Die aber durften nicht mehr kommen und so gab es einen Preisschub bei Spargel und anderen Feldfrüchten. Dessen Auswirkung auf die Inflation konnte noch durch die Absenkung der MwSt. verschleiert werden. Das war mit dem Jahr 2021 vorbei.

Wegen der irrsinnigen Corona-Politik funktionieren die Lieferketten nicht mehr. Containerschiffe liegen auf Reede, weil sie nicht entladen werden können und die Preise für den Transport von Containern haben sich verzehnfacht. Produktionsbänder stehen still, weil Komponenten für die Produktion fehlen und so kann die Nachfrage nicht befriedigt werden. Wer einen Neuwagen will, muss teilweise mehr als ein Jahr darauf warten. Vorbei also Rabattaktionen, die den Verkauf beflügeln sollten, und so muss der Kunde auch hier tiefer in die Tasche greifen. Das gilt letztlich für alle Sparten, deren Produktion von globalen Lieferketten abhängig ist. Dieser gesamte Vorgang hat nichts mit Geldmenge oder Zinspolitik zu tun. Die EZB hat also überhaupt keinen Hebel, um hier mit der Geldpolitik gegenzusteuern.

Ein Standpunkt von Friedemann Willemer.

Es reicht! Gebt uns unser normales Leben zurück!

...titelte die BILD am 07. Februar 2022 (26). Damit sprach sie aus, was zwischenzeitlich die Mehrheit des deutschen Volkes lautstark oder insgeheim fordert. Die BILD mit ihrem Gespür für die Stimme des Volkes übersieht mit ihrer emotionalen Bitte an den Staat, dass wir der Souverän sind.

Alle Staatsgewalt geht vom deutschen Volke aus Artikel 20 II Grundgesetz, die das deutsche Volk in Wahlen und Abstimmungen ausübt. Das deutsche Volk hat seine Repräsentanten nicht zu bitten, ihm sein normales Leben zurückzugeben. Wir sind der Souverän und keine Untertanen. Wir entscheiden in einer Demokratie, was die Repräsentanten zu tun oder zu lassen haben. Wir haben alle gesetzgebende Gewalt und die Staatsapparate haben sich unseren Gesetzesbefehlen zu unterwerfen.

Die Volkssouveränität, das Menschenrecht der Völker, haben die Verfasser des Grundgesetzes ohne Wenn und Aber in Artikel 20 II Grundgesetz verbrieft. Volkssouveränität liegt der gesamten Rechtsordnung voraus und begründet erst diese, indem sich das Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt eine Verfassung gibt, siehe die Präambel des Grundgesetzes.

Das deutsche Volk hat den Staat nicht zu bitten, die Corona-Diktatur zu beenden, sondern das deutsche Volk beendet sie aus freien Stücken, ohne seine Repräsentanten fragen zu müssen.

Das deutsche Volk ist sogar verpflichtet, die Grundrechtsordnung wieder herzustellen und dem Rechtsstaatsprinzip Geltung zu verschaffen; denn Volkssouveränität heißt vor allem: Das Volk hat Verantwortung für seinen Staat. Es darf die Verantwortung nicht anderen überlassen, insbesondere dann nicht, wenn die Grundrechte und das Rechtsstaatsprinzip von den Staatsorganen missachtet werden, wie es in der vom Staat ausgerufenen epidemiologischen Lage von nationaler Tragweite in erschreckender Weise geschehen ist.

Alle Corona-Verordnungen sind nichtig. Sie sind nicht nur in höchstem Maße menschenverachtend, sondern offensichtlich verfassungswidrig (3, 4, 18). Sie tasten die Grundrechte in ihrem Wesensgehalt an Artikel 19 II Grundgesetz. Die Regierenden wissen es, die Parlamente wissen es und die Gerichte sollten es wissen, wenn sie bei ihren Corona-Entscheidungen den Untersuchungsgrundsatz des § 86 VwGO beachtet hätten. So vorbildlich umgesetzt durch den Österreichischen Verfassungsgerichtshof (20, 21, 22, 23).

Stattdessen sehen die Gerichte in Deutschland, dass vom Staat behauptete legitime Ziel der Verhinderung des Zusammenbruchs des Gesundheitssystems und die Geeignetheit und Erforderlichkeit der Maßnahmen ohne weitere Prüfung als gegeben an. Dem Staat komme ein Gestaltungsspielraum zu, der ihn ermächtigt – in Corona-Zeiten geradezu willkürlich –, zu entscheiden, welche Grundrechte und wie viele Grundrechte in welcher Intensität zu suspendieren sind, um auf das Infektionsgeschehen angemessen reagieren zu können. Dies sei der nur dem Staat zustehenden Einschätzungsprärogative geschuldet (1, 2).

In Corona-Zeiten reicht es den Gerichten, wenn der Staat behauptet, dass seine Maßnahmen „über den Daumen gepeilt“ geeignet und erforderlich sind, das Gesundheitswesen vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Einen evidenzbasierten Beweis für die Tauglichkeit seiner Maßnahmen und für eine Gefährdungslage des Gesundheitswesens muss der Staat nicht führen.

Dabei lassen die Gerichte unbeachtet, dass es nachweislich weder in 2020 noch in 2021 zu einer Gefährdung des Gesundheitssystems gekommen ist (3, 4, 18) und die angeblich geeigneten und erforderlichen Maßnahmen in den zwei Jahren der Pandemie keinen Einfluss auf das Infektionsgeschehen hatten (3, 18, 21, 23, 24), sondern im Gegenteil trotz einer Impfquote von doppelt Geimpften in Deutschland von 74,4 % die 7-Tage-Inzidenz ständig neue Höchstwerte erreicht, zuletzt 1.426,0 am 07.02.2022. Damit steht fest,

Ein Kommentar von Willy Wimmer.

Man musste schon staunen, als sich der deutsche Bundeskanzler bei seinem Antrittsbesuch in Washington auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem "Boss der westlichen Wertegemeinschaft" und US-Präsidenten, Joe Biden, zu einer von ihm so genannten "regelbasierten Ordnung" vernehmen lies. Das kam aus dem Munde des deutschen Bundeskanzlers, der offensichtlich völlig vergessen musste, dass die internationale Völkerrechtsordnung auch und gerade auf den Frieden von Münster und Osnabrück des Jahres 1648 zurückzuführen ist. Diese Völkerrechtsordnung fand ihre letzte Ausprägung in der Charta der Vereinten Nationen, die aus dem Grauen und den Verwüstungen von zwei Weltkriegen 1945 die bis heute gültigen Konsequenzen zog.

An diesen Säulen der internationalen Ordnung wird seit Mitte der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts mächtig gerüttelt.

Es ist die klare und erkennbare Absicht der Regierungen der Vereinigten Staaten seither, die tragenden Grundsätze der internationalen Völkerrechtsordnung zum Einsturz zu bringen. Die Charta der Vereinten Nationen soll auf den Müllhaufen der Geschichte wandern. Sie soll durch Regeln ersetzt werden, die die Vereinigten Staaten der Welt aufzwingen. Man hätte aufmerken müssen, als ausgerechnet eine frühere Verteidigungsministerin plötzlich von einer "regelbasierten, internationalen Ordnung" sprach, als sie eine deutsche Fregatte auf große Fahrt gen China schickte, weil die USA dies von ihr verlangt hatte. Statt durch einvernehmliche Veränderungen eine unter Umständen notwendige Anpassung an veränderte Zeitläufe vorzunehmen, gehen die USA mittels völkerrechtswidriger Kriege vor, der Welt Zwangsregeln aufzuerlegen, um die ihnen genehme internationale Rechtsordnung zu finden. Es ist mit dem Völkerrecht wie mit der Charta der Vereinten Nationen. Dieses Verhalten und Vorgehen finden wir auch in dem innerstaatlichen Vorgehen unserer Regierungen, Nicht nur in der Kriegsfrage sondern auch beim Schutz der deutschen Staatsgrenzen wird die verfassungsmäßige Ordnung gleichsam geschreddert, um im wesentlichen ausländischen Interessen, darunter denen der NATO, genüge zu tun.

Das wurde alles in diesen Wochen der kriegsgeneigten Lage auf dem euro-asiatischen Kontinent wieder einmal deutlich. Die beiden Mächte, China und Russland, verlangten von den USA ein klares Bekenntnis zur Charta der Vereinten Nationen als Maßstab ihres Verhaltens und Vorgehens in der Welt. Bis heute ist keine Antwort aus Washington eingegangen. Das ist umso bedauerlicher, weil es genügend Anlässe gibt, alle Staaten und internationale Formationen zu mahnen, die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen und vor allem die Menschenrechte weltweit zu achten.

Man spielt denen, die es mit diesen Rechte nicht so genau nehmen, massiv in die Hände, wenn man sich so verhält, wie es die USA seit ihrem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien nachweislich tun.

Nicht, dass wir in Berlin nicht ein gerütteltes Maß an Mitverantwortung an dieser Entwicklung tragen würden. Dafür stehen zwei Entwicklungen. Auf der einen Seite ist es der Abgesang der ehemals weltweit angesehenen Völkerrechtsabteilung des Auswärtigen Amtes. Seit Mitte der neunziger Jahre ist diese ehemals stolze Völkerrechtsabteilung nur noch ein Schatten ihrer alten, internationalen Bedeutung und Wertschätzung. Ihre Spitzenleute fanden stets den Arbeitsweg in die Führungsetagen der internationalen Organisationen. Nichts davon in der heutigen Zeit.

Dem entspricht gerade in dieser Zeit eine weitere Grundsatzänderung, wie sie bei einer Personalentscheidung im Auswärtigen Amt deutlich wird. Seit langem ist in Berlin zu beobachten, dass der frühere Einfluss des Staatsbürgers auf die staatlichen Belange durch ein undurchschaubares Dickicht von nationalen und internationalen Nicht-Regierungsorganisationen abgelöst und ersetzt wurde und wird.

Ein Standpunkt von Stefan Korinth.

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) und die russische Sberbank haben im Juli 2021 zum dritten Mal in Folge die jährliche Übung Cyber Polygon veranstaltet. 200 IT-Teams internationaler Firmen und Institutionen nahmen teil, doch nur wenige von ihnen konnten den simulierten Hackerangriff abwehren. Die Live-Veranstaltung wurde währenddessen von realen Hackern attackiert. Im öffentlichen Teil der Konferenz verzichtete WEF-Gründer Klaus Schwab diesmal auf apokalyptische Ankündigungen – trotzdem verschaffte die Veranstaltung einen Einblick in einige Vorhaben der Architekten der angestrebten digitalen Kontrollwelt.

„Wer glaubt, den Wandel einer freien Gesellschaft zur Totalität aussitzen zu können und dabei sein kleines privates Glück zu bewahren, wird in Kürze in einer bargeldlosen, digitalen Impf- und Klimaschutz-Kontrollwelt aufwachen, die in alle privaten Bereiche vorgedrungen ist.“

Raymond Unger (1)

Cyber Polygon – die laut WEF „weltweit größte technische Trainingsübung für Unternehmensteams“ – geriet zuletzt auf den Schirm der kritischen Öffentlichkeit, nachdem WEF-Gründer Klaus Schwab bei der Eröffnung der Veranstaltung 2020 in dramatischen Worten vor einer großangelegten Cyber-Attacke gewarnt hatte. Gelänge solch ein katastrophaler Hackerangriff auf die kritische Infrastruktur (wie Strom-, Wasser- und Nahrungsversorgung), wäre die gesamte Gesellschaft lahmgelegt. Die Corona-Krise würde dagegen nur wie „eine kleine Störung“ wirken, prophezeite Schwab damals und mahnte einmal mehr einen globalen Neustart – einen „Great Reset“ – an.

Zudem nährte die Ankündigung der Organisatoren, bei Cyber Polygon 2021 einen Angriff auf die digitale Lieferkette von Wirtschaftssektoren zu simulieren, bei Kritikern einen Verdacht: Hier könnte es sich um ein elitäres Planspiel handeln, das genau das vorwegnimmt, was währenddessen oder kurz darauf tatsächlich passieren soll. Hintergrund und Vorbild dieser Befürchtungen unter anderem: Event 201, ein Planspiel des WEF und der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung, das im Oktober 2019 eine Corona-Pandemie simulierte.

Konzerne und Behörden arbeiten zusammen

Cyber Polygon ist eines von mehreren Projekten, die das WEF in Kooperation mit internationalen Konzernen, aber auch mit vielen staatlichen Einrichtungen zu digitaler Sicherheit von Unternehmen betreibt. Die verschiedenen Initiativen sind seit 2018 in einem Centre for Cybersecurity versammelt. Dabei geht es nicht nur darum, Politiker und Strafverfolgungsbehörden in die Mitverantwortung für die digitale Sicherheit privater Konzerne zu nehmen, sondern Zweck ist auch, zivilen und staatlichen Vertretern die Mantras des Weltwirtschaftsforums permanent einzuimpfen.

Die wichtigste dieser Botschaften, die bei den Cybersicherheits-Projekten des WEF teils explizit, teils implizit ausgesprochen wird, lautet: Hacking sei ein globales Problem, das Staaten aufgrund der allgegenwärtigen Digitalisierung in ihren Grundfesten erschüttern könne. Dieser Gefahr könnten Regierungen und Behörden letztendlich nur begegnen, indem sie gemeinsam mit den Konzernen der Superreichen die digitale Überwachung auf sämtliche Lebensbereiche ausdehnen.

Cyber Polygon und die Sberbank

Bei Cyber Polygon spielt die staatsnahe russische Sberbank eine Hauptrolle. Deren IT-Sicherheitsdienstleister BI.Zone liefert das organisierende Fachpersonal für die Übung und aus den entsprechend aufgepeppten IT-Räumlichkeiten der Bank in Moskau wird der öffentliche Teil der jährlichen Cyber-Polygon-Veranstaltung in die Welt gesendet. Zudem holt Sberbank-Chef Herman Gref, der auch eine wichtige Rolle beim WEF spielt, hochrangige russische Staatsvertreter wie den Ministerpräsidenten Michail Mischustin an Bord der Konferenz.

Die Veranstaltung besteht aus zwei voneinander unabhängigen Elementen: Ein öffentlicher Teil mit Stellungnahmen und Talkrunden zugeschalteter Konzern- und Staatsvertreter.

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

In Kanada ist eine Bewegung entstanden, die in kurzer Zeit eine große Anhängerschaft gefunden hat und historische Bedeutung bekommen könnte.

Begonnen hat alles am 15. Januar. Seit diesem Tag müssen alle kanadischen Grenzgänger – einschließlich Lkw-Fahrer – bei der Einreise einen Impfnachweis vorlegen oder sich für 14 Tage in Quarantäne begeben.

Aus Protest gegen diese Anordnung hat sich im Westen des Landes ein Trucker-Konvoi gebildet, dem sich in wenigen Tagen mehr als 2.000 Fahrzeuge anschlossen. Der Konvoi zog quer durch das Land und erreichte Ende Januar die Hauptstadt Ottawa.

Noch bevor die Trucker das Regierungsviertel mit etwa 500 Fahrzeugen besetzten und den Verkehr in der Stadt lahmlegten, verließ Premierminister Trudeau Ottawa mit unbekanntem Ziel – mit der Begründung, er und seine Familie müssten sich in Quarantäne begeben.

Schnell zeigte sich, dass die Trucker innerhalb der Bevölkerung erheblichen Rückhalt haben. Eine große Zahl von Bürgern solidarisierte sich mit ihnen und versorgte sie bei Temperaturen um minus 20 Grad mit Nahrungsmitteln und Decken. Als die Polizei einschritt und den Truckern Benzinkanister wegnahm, um sie so zur Aufgabe zu zwingen, liefen zahllose Bürger demonstrativ mit Benzinkanistern durch die Straßen und boykottierten so die Maßnahme.

Nach kurzer Zeit sprang der Protest auf andere Städte und auch auf kleinere Orte in ganz Kanada über. Premierminister Trudeau regierte, indem er sich aus seinem Versteck heraus über das Fernsehen an seine Landsleute wandte und den Truckern vorwarf, Gewalt zu propagieren, Hakenkreuze zu schwenken und Obdachlosen das Essen zu stehlen. Die Trucker ließen sich durch seine Lügen nicht beirren, blieben friedlich und sperrten, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, den wichtigsten Grenzübergang in die USA, die Ambassador-Brücke zwischen Detroit und Windsor.

Doug Ford, Premierminister der Provinz Ontario, rief daraufhin am vergangenen Freitag den Notstand aus, der es ermöglicht, Geldstrafen in Höhe von 100.000 Dollar und Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr gegen die Blockierer zu verhängen. Auch das schreckte die Trucker nicht. Erst als am Samstag die Polizei anrückte und eine gewaltsame Auseinandersetzung drohte, gaben sie den Übergang unter Hinweis auf ihre friedlichen Absichten wieder frei.

Selbst gegen die Trucker eingestellte Medien berichten inzwischen, dass 30 bis 40 Prozent der kanadischen Bevölkerung dem Protest wohlwollend gegenüberstehen. Das Marktforschungsinstitut Ipsos spricht sogar von 46 Prozent. Die BBC fragte am Samstag bereits besorgt, ob Trudeau dabei sei, seinen Kampf gegen die Trucker zu verlieren.

Die Sorge ist berechtigt, denn die Agenda der Trucker geht inzwischen weit über das anfängliche Ziel, die Zurücknahme der Impfpflicht, hinaus. Zum einen, da viele von ihnen in den vergangenen zwei Jahren durch den Frontalangriff auf den Mittelstand in existenzielle Not geraten sind, zum anderen aber auch, weil sie seit Einsetzen des Protests äußerst lehrreiche Erfahrungen mit dem digital-finanziellen Komplex gemacht haben.

Die von ihm bezahlten Mainstream-Medien betreiben seit fast drei Wochen systematische Hetze gegen die Trucker. Die sozialen Medien wiederum bemühen sich nach Kräften, Informationen über die Proteste zu unterdrücken und räumen der Gegenseite viel Platz für Diffamierungen und Verleumdungen ein.

Dazu kommt das empörende Verhalten der Internet-Spendenplattform GoFundMe, über die insgesamt knapp 11 Millionen Dollar für die Trucker eingegangen sind. GoFundMe hat sich nicht nur geweigert, das Geld auszuzahlen, sondern angekündigt, man plane, es an selbst ausgewählte Organisationen zu vergeben.

Diesem offensichtlich illegalen Akt hat sich am Freitag die Toronto-Dominion Bank angeschlossen, die ankündigte, sie werde 1,4 Millionen Dollar an eingegangenen Spenden nicht an die Trucker auszahlen,