»There is no right or left, only right and wrong.« – Es gibt kein rechts oder links, nur richtig und falsch.

Ein Standpunkt von Ilia Ryvkin.

»Ihr seid doch alle rechts und so...« Für einen demokratischen Widerstandskämpfer gilt: Ganz egal, ob du weder mit Nation noch mit Tradition je was am Hut hattest, am liebsten unter einer Regenbogen-Friedensfahne rumläufst, einfach nur raven wolltest, als alle sich zuhause eingesperrt gelangweilt haben, bist du im Munde der Mainstreampropagandisten »so einer«. Kennt man ja. Gut. Nein, nicht gut!

In Zeiten, in denen Millionen aus der Staatskasse in eine »Kampf-gegen-Rechts«-Kampagne fließen, sind »rechts und links« längst nicht mit der Sitzordnung in der französischen Abgeordnetenkammer unter Napoleon abzudecken. Es sind Kampfbegriffe. Einige versuchen, sie umzudrehen.

Aus amerikanischen Kanälen kam diese Erzählung: Die sich weltweit ausbreitende digitale Überwachungstyrannei, der genozidale Impfzwang seien Machenschaften von einer »tiefen kommunistischen Internationale«, dahinter stecke das »rote« China. Auch dieses »Meme« ist eine Kampagne. Zwar könnte eine Umdrehung der Kampfbegriffe einen mobilisierenden Effekt gegen die »Coroona« haben, doch wird dabei nach Sicht des Autors dieses DW-Spezials, meiner, zu kurz gegriffen. Dieser Umkehrungsversuch bedient letztlich die Erzählweise des Gegners, den »Coronisten«.

Dass die transatlantische Neulinke die gleiche Agenda wie die globalen Eliten verfolgt, ist sonnenklar. Ob persönlich, familiär oder national: Gegen jederart Souveränität, gegen jede natürliche Gemeinschaft und die Volksgemeinschaften erklären sie einen weltweiten Vernichtungskrieg. Dennoch ist nicht jeder Linke zwingend Scherge der Hochfinanz. Hier in Moskau, wo ich für DW derzeit versuche, das Misstrauen gegenüber westlichen Korrespondenten zu überwinden, erlitten Trotzkisten, die auf eine Weltrevolution pochten, vor beinahe hundert Jahren ihre entscheidende Niederlage.

Mühsam begann die KPdSU, geführt von Stalin, einen neuen volkstreueren, traditionsbewussteren Kurs zu suchen. Ich selber bin weder eine »rote Socke« noch farbenblind und will keine erinnerungspolitische Debatte eröffnen.  Es geht mir ums Heute. Heute treten russische Kommunisten der KPdRF geeint gegendie »Impf« und Digitaltyrannei an. Dabei sind der Bewegung in Russland bereits maßgebende Erfolge zu verzeichnen.

Das verschneite Moskau – ein Jahr später

Seit meinem vorigen Besuch hat sich Moskau kaum verändert. Imperiale Bauten ragen in der langen Dämmerung still aus meterhohen Schneewehen. »Das goldene Asien schläft« – wie es der Dichter Jesenin vor einem Jahrhundert schrieb – »auf Kirchenkuppeln ermüdet ein«.  Ein junger Beamter im Flughafen lässt mich einen Bogen unterzeichnen, auf dem unter anderem steht, dass ich mich einem PCR-Test zu unterziehen verpflichte. Solange kein negatives Ergebnis vorliegt, darf der Neuankömmling unter Androhung einer erheblichen Geldstrafe seine Unterkunft nicht verlassen.

»Es kann dir passieren«, so spricht eine Freundin am Telefon, »dass du an der Hotelrezeption nach dem Test oder einem russischen Impfzertifikat gefragt wirst. In Königsberg haben sie mich aufgefordert, es vorzuzeigen«. »Ist so die aktuelle Rechtslage?« »Keiner kennt sie genau heutzutage. Vielleicht wollten sie was auf die Hand. Sprich mit denen, du bist ja unter Menschen!«

Der öffentliche Verkehr ruht schon, da es Nacht ist. Ein Asiate kommt auf mich zu und erklärt sich bereit, mich für einen Betrag von umgerechnet gut zehn Euro Cash zu meinem Hotel in der Stadtmitte zu befördern. Ich besteige seinen Wagen. »Wo kommst du her?« »Und du?«

Die Ortschaft, aus der der Fahrer stammt, ist bekannt wegen des Mausoleums des mittelalterlichen usbekischen Militärführers Timurs des Lahmen. Von Delhi in Indien bis zum Mittelmeer reichte seine schreckliche Hand. »Als Archäologen seine Totenruhe störten«, meint der Fahrer,

Friedensfähigkeit

Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat dieses Land wieder auf Führersehnsucht gebürstet. Ihr Nachfolger, Olaf Scholz will die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro aufstocken und bekam am Ende seiner Rede stehende Ovationen. Ich hingegen bin angewidert von diesem schon-wieder-Willen der Deutschen, die nichts aus der Vergangenheit gelernt haben und auch nicht dabei bemerken, dass sie für einen Krieg vorbereitet werden, der Deutschland zu einer Wüste machen könnte.

Die Geburtsstunde der Neurechten

Es ist der 14. April 2014. Ich fahre nach Berlin und werde dort meine erste Rede auf der Mahnwache für den Frieden am Brandenburger Tor halten. Zuvor aber hatte ich mich mit Ken Jebsen bei ihm zuhause verabredet. Wir wollten gemeinsam dorthin, weil auch er dort eine Rede halten wird. Während der Fahrt zu ihm auf der Autobahn rief mich Michael Grawe von Kulturstudio an, um ein weiteres Interview mit mir zu besprechen. Gleichfalls erzählte Michael mir, dass heute Abend auf 3 SAT im Format Kulturzeit Jutta Ditfurth die Friedensbewegung voller Faschisten und Nazis erklären wird. Sie wird die Leute in der Friedensbewegung Neurechte nennen und die Friedensbewegung zu einer Neurechten Bewegung erklären, geleitet von einem neurechten Anführer Namens Ken Jebsen, dessen erklärtes Ziel es sei, eine neue Querfrontbewegung zu etablieren, um Faschisten und Altlinke zu verbinden. Gleich so, wie es der Erzfeind der heutigen Linken, Adolf Hitler es tat, um an die Macht zu gelangen. Damals hießen die Linken Arbeiter oder Proletarier, und diese füllten ganz erheblich die Namenslisten in seiner Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei, der NSDAP.

An diesem Abend sollte die ganze Bewegung, die in den nachfolgenden Wochen bis nach Kanada reichen wird und sogar in New York noch aufflammen soll, als eine links-rechte-Querfrontbewegung geframed werden. Ken erfuhr von der Sendung ebenfalls und er fragte mich in seiner Wohnung, Rüdiger, weißt du, was Neurechte sind? Was heißt Neurechts? Fragend erwiderte ich ihm, ich habe noch nie von Neurechten oder Neurechts gehört. Keine Ahnung was das bedeutet, aber damit sind wohl wir gemeint.

Ken und ich ahnten damals noch nicht, wie rasant sich ein solches Bild über die Medien in der öffentlichen Meinung festbrennen wird und wie flächendeckend von den meisten Medien diese copy-and-paste-Lügengeschichten für bare Münzen genommen werden wird. Überall in den Medien wurde diese neue Friedensbewegung 2014 von Anfang an als hochantisemitisch diffamiert. All das begann damit, weil sein Begründer, Lars Mährholz als Grund für all die Kriege der Neuzeit das Finanzwirtschaftssystem ausfindig gemacht hat, und wer das macht, der gilt per se als Antisemit – was bis heute dem ungebildeten Menschen in Sachen antideutschem Antifaschismus als nicht hirngerecht zugänglich erscheint. Die Wurzel dieses neulinks-grünen Denkens und Erfassens dieses wirklich kruden Denkprinzips entstammt einzig einer ökologisch linken Lichtgestalt namens Jutta Ditfurth. Hier begann der massenmediale Spießrutenlauf von Ken Jebsen, der bis in unsere heutigen Tage hinein nicht aufhören sollte, im Denken einer Jutta Ditfurth, in deren Denken nicht bloß die Antideutschen, sondern auch die Antifa vollkommen ergeben sind, fußte. Bevor das alles über Ken Jebsen hereinbrach, hatte ich bei einer Buchlesung Jutta Ditfurth dafür gewinnen können, bei KenFM im Gespräch als Gast auftreten zu können. Als Ditfurth erfuhr, das Ken Jebsen damals mit Jürgen Elsässer kooperierte, sagte sie ab und es begann Ken Jebsens professionelle Diffamierung, die bis heute anhält. Ganz paradox wird das Ganze, wenn man erfährt und begreift, dass Jutta Ditfurth und Jürgen Elsässer unter anderen die Antideutschen nach der sogenannten deutschen Wiedervereinigung gründeten. Sein Höhepunkt erlangte diese Hetze durch einen Anschlagsversuch auf Ken Jebsen, weil er eine Rede in Stuttgart bei einer Querde...

Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.

Öffnet Putins Ukraine-Krieg das Tor für einen Weltbrand?

Am fünften Kriegstag erscheint es so, dass die russischen Truppen – trotz Lufthoheit – in der Ukraine kaum vorankommen. Das stärkt den Widerstand in der Ukraine und vermutlich auch in Russland. Es darf davon ausgegangen werden, dass Putin einen "Blitzkrieg" mit einer schnellen Einnahme von Kiew und einem Regimewechsel ohne viel Blutvergießen wollte.2)

Nun befindet sich die russische Armee in heftigen Straßenkämpfen und wird wohl selbst schwere Verluste erleiden. Hat sich Putin verrechnet? Dazu müssten seine Beweggründe bekannt sein. Die vom Westen vorher aufgeklärten 190.000 russischen Soldaten in der Nähe der ukrainischen Grenze waren nicht geeignet, einen derartigen "Blitzkrieg" zu führen. Warum sich Putin trotzdem zu diesem Schritt entschlossen hat, darüber kann nur gerätselt werden. Stand die Aufnahme der Ukraine in die NATO im Raum?

Am Sonntag, dem 27. Februar, stellte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem ukrainischen Präsidenten Selenskij die EU-Mitgliedschaft in Aussicht. Diese Zusage wird Frau von der Leyen nicht ohne Hintergrundwissen gemacht haben.2) Zugleich sicherte die EU Waffenlieferungen an die Ukraine in Höhe einer halben Milliarde Euro zu, und Deutschland versprach, schwere Waffen in das Krisengebiet zu liefern – da scheint der NATO-Bündnisfall nicht mehr weit zu sein. Und die westlichen Medien flankieren diese Entwicklung erfolgreich. Glenn Greenwald, der im Juni 2013 die von Edward Snowden übermittelten streng geheimen NSA-Dokumente im britischen Guardian veröffentlichte, stellt in den USA fest, dass „der Diskurs so einmütig und frei von Meinungsverschiedenheiten ist wie seit den Tagen nach 9/11 nicht mehr.“3)

Jedes Wort, das auf CNN gesendet oder in der New York Times über den Konflikt gedruckt wird, stimme perfekt mit den Botschaften der CIA und des Pentagons überein. Diese Botschaften hätten die öffentliche Meinung in den USA radikal und schnell verändert.

Eine am 2. Kriegstag, dem 25.2.2022, durchgeführte Gallup-Umfrage ergab, dass "52 % der Amerikaner den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine als eine kritische Bedrohung für die lebenswichtigen Interessen der USA ansehen", wobei es fast keine parteipolitische Spaltung gibt (56 % der Republikaner und 61 % der Demokraten), dass "85 % der Amerikaner Russland jetzt negativ sehen, während 15 % eine positive Einstellung haben." Davor hatte eine große Mehrheit der Amerikaner ein größeres Engagement der USA in der Ukraine ablehnt.

Mit Erfolg fordern führende Anti-Russland-Falken wie der ehemalige Obama-Botschafter Michael McFaul, dass "Putin-Propagandisten" (diejenigen, die den Konflikt differenziert sehen) keine Plattform erhalten dürfen.4) Inzwischen hat das Medienunternehmensportal Sky „Russia Today“ von der Plattform genommen.

Die Kriegsbegeisterung amerikanischer Politiker und Politikerinnen machte Greenwald an dem von den Medien gehätschelten Kongressabgeordneten Adam Kinzinger (R-IL) deutlich, der z. B. forderte, dass das US-Militär in die Ukraine entsandt wird, um eine "Flugverbotszone" einzurichten. Dieses Vorgehen hatte sich ja auch schon im Libyenkrieg bewährt. Doch nun stehen sich die beiden Mächte mit den größten Atomwaffenbeständen der Welt direkt gegenüber.

Auf affektiertes Empörungsmanagement verstehen sich auch deutsche Politiker. So forderte der deutsche EU-Politiker Peter Weber unter anderem, „Russland auch aus der internationalen Gemeinschaft“ auszuschließen.5)

Peter Weber scheint nicht bewusst zu sein, dass der Krieg in der Ukraine mit dem vom Westen orchestrierten Putsch 2014 begonnen hat, und nicht vor fünf Tagen. Im Osten der Ukraine tobt dort seitdem ein vom Westen geduldeter, andauernder bewaffneter Konflikt, der durch stetige Schritte der beidseitigen Eskalation in den ostukrainischen Oblasten Donezk und Luhansk bis zu Putins Einmarsch tobte.

Ein Kommentar von Willy Wimmer.

Es ist der 24. Tag eines Monats. Am 24. März 1999 begann der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der NATO gegen die im tiefen Frieden liegende Stadt Belgrad und die Bundesrepublik Jugoslawien. Die OSZE meldete seit Tagen, dass es im Kosovo ruhig sei. Diese Meldungen wurden von den nationalen deutschen Quellen für diese Nachrichten geteilt. Die NATO mit der amerikanischen Führungsmacht an der Spitze hatte in den zurückliegenden Monaten konsequent auf diesen Angriffstag hingearbeitet. Vereinbarungen zwischen den USA und der Regierung in Belgrad, die auf eine friedliche Konfliktlösung ausgelegt waren, wurden für die Beschlussfassung in der NATO so umgebogen, dass auch sie einem Krieg gegen Jugoslawien nicht im Wege standen. Mit dem Krieg gegen Jugoslawien sollte die internationale Friedensordnung, die sich als Ergebnis von zwei Wetkriegen in der Charta der Vereinten Nationen manifestiert hatte, gleich mit erledigt werden. Unter völliger Missachtung der UN-Charta und des dort festgelegten Gewalt-und Kriegsverbotes schlugen die USA mit ihren Verbündeten los. Das Zeitalter des amerikanischen Global-Faustrechtes wurde mit dem Einsatz auch deutscher Bomber gegen Jugoslawien eingeläutet.

Der erste Schuss des völkerrechtswidrigen Krieges der Russischen Föderation gegen die Ukraine  fiel gleichsam am 24. März 1999 im Krieg der NATO gegen Jugoslawien. Die USA nahmen seinerzeit den Untergang des Völkerrechts nicht nur billigend in Kauf, um ihre Ziele in Europa zu erreichen. Seither ist ihre Rechtsauffassung davon bestimmt, mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien nicht nur das bis dahin geltende Völkerrecht mit dem Gewaltmonopol der UN zerstört zu haben. Man habe, so machte es die Konferenz von Bratislawa im April 2000, organisiert von der Spitze des amerikanischen Außenministeriums, deutlich, mit dem Krieg gegen Jugoslawien einen Präzedenzfall geschaffen. Darauf könne sich seither jeder Staat berufen, der ein Vorgehen wie das der USA gegen Jugoslawien unternehmen wolle. Die Büchse der Pandora war damit geöffnet und keine Bundesregierung in Bonn/Berlin hat sich seither bemüht, das Rad der Völkerrechts-Vernichtung zurückzudrehen.

Jeder, der seinerzeit am politischen Leben Deutschlands beteiligt sein wollte, weiß um den Ansporn für diesen 75 Tage andauernden Krieg gegen Jugoslawien, Es ging vor allem darum, die Russische Föderation von der Adria weit nach Osten zu vertreiben. Russland sollte keinen Einfluss mehr auf traditionelle Partner im Umfeld der Adria ausüber können. Die Konferenz von Bratislawa machte aber eine weitergehende Zielsetzung deutlich. Nach den Vorstellungen der amerikanischen Regierung, vorgetragen auf der Konferenz von Bratislawa, sollte in den Folgejahren alles unternommen werden, zwei Ziele in Südeuropa zu verwirklichen. Eine amerikanische Fehlentscheidung aus dem Zweiten Weltkrieg solle korrigiert werden. Seinerzeit habe man es verabsäumt, amerikanische Bodentruppen auf dem Balkan zu stationieren. Das solle schleunigst nachgeholt werden. Es gelte aber nicht nur, Russlands Einfluss bis in die Gegend östlich des Schwarzen Meeres zurückzudrängen. Russland selbst sollte aus Europa herausgeschmissen werden. Dafür gelte es, zwischen der Ostsee und dem Schwarzen Meer gleichsam eine neue Mauer zu ziehen. Westlich dieser Mauer sei das amerikanische Gebiet. Östlich davon könne es Russland oder andere Staaten geben. Dieses Gebiet sei jedenfalls nicht länger Nachbar zu den amerikanisch kontrollierten Gebieten westlich dieser neuen transkontinentalen Mauer. Die Rede des Herrn Präsidenten der Russischen Föderation. Putin, im Plenum des Deutschen Bundestages 2001 war, bewusst oder unbewusst, der russische Gegenentwurf für die Planungen, die aus Bratislawa öffentlich geworden sind. Russland, so der Herr Präsident, strecke die Hand zu seinen westlichen Nachbarn aus. Ganz im Sinne des "gemeinsamen europäischen Hauses",

Ein Standpunkt von Peter Haisenko.

Erinnern wir uns noch an die Bilder aus dem Jahr 2014, als sich ukrainische “Volksvertreter” im Parlament prügelten? Was damals als sensationell berichtet wurde, ist heute keiner Meldung mehr wert. Es findet andauernd statt. Nachdem sie jetzt Gewehre bekommen haben, schießen die verfeindeten Gruppen in den Straßen Kiews aufeinander.

Vitali Klitschko, der Bürgermeister Kiews, darf als zuverlässige Quelle im Sinn des Westens gelten. Er hat am 26.02.2022 um 10:57 eine kurze Ansprache an die Bürger Kiews gehalten, die auf ntv zu sehen ist.

In diesem Video widerspricht er der westlichen Propaganda, russische Soldaten befänden sich bereits in der Hauptstadt. Er sagt unmissverständlich, es befände sich kein einziger russischer Soldat in der Stadt. Warum tut er das? Wie er in zwei kurzen Sätzen erläutert, wird in Kiew geschossen. Er sagt aber dazu, dass es sich hierbei um marodierende Gruppen handelt, Ukrainer oder andere, aber keinesfalls Russen, die einander beschießen. Nicht nur das. Es werden sogar ukrainische Soldaten beschossen. Warum geschieht das?

Seit 2014 wird die Propaganda verbreitet, russische Soldaten würden mit fremden Uniformen getarnt ihr Unwesen in der Ukraine treiben. Die westliche Propaganda behauptet nun, in Kiew wäre das aktuell der Fall. Wer das in Kiew glaubt, hat ein Problem. Wie kann er wissen, ob es sich um die eigenen Kräfte handelt, wenn er eine Soldatenuniform sieht? Dem vorangegangen ist ein Vorgang, der mit Hitlers “Volkssturm” vergleichbar ist. In der Stadt Kiew wurden lastwagenweise Gewehre, Kalaschnikows, wahllos an jeden gegeben, der sie wollte. Sie sollten angeblich der massenweisen Verteidigung des Vaterlandes dienen, eben bis hinunter auf die Bürgerebene. Da von Wahnsinn zu sprechen, wird der Sache nicht gerecht, wie sich jetzt zeigt. Mit diesem Wissen wird klar, warum Klitschko seinen Bürgern versichert, es gibt keine russischen Soldaten in Kiew. Er will so verhindern, das weiter auf die eigenen Soldaten geschossen wird.

Verfeindete Gruppen in der Ukraine stehen sich unnachgiebig gegenüber

Nicht erst mit den Massenmorden auf dem Maidan 2014 oder dem Mord an 40 Russischstämmigen in Odessa sollte klar sein, wie tief der Hass der ukrainischen Nationalisten auf die “Moskali” ist. Schon mein Vater hat im zweiten Band des Romans “Der Weg vom Don zur Isar” aus eigenem Erleben beschrieben, wie 1944 die Männer von der UAP, eben der westukrainischen Nationalisten, nicht nur ihrem Hass auf die Moskali freien Lauf ließen, sondern auch alles, was nicht zur UAP gehörte, gnadenlos erschossen haben. Auch Polen und die Reste der Roten Armee, die der Gefangenschaft entkommen waren und dann als Partisanen ihren Kampf gegen die Wehrmacht fortsetzten. Er selbst wäre beinahe von Männern der UAP erschossen worden, nur weil er polnisch sprechen konnte und polnische Freunde hatte. Er beschreibt auch, wie er miterleben musste, als ein ukrainischer Polizist einen Juden mit einer Zaunlatte erschlägt, einfach weil er wissen wollte, wie sich das anfühlt. Bandera lässt grüßen.

Sie können die beiden Bände “Der Weg von Don zur Isar” hier bestellen.

Die Beschreibung über sein Erleben im Westen der Ukraine findet sich in Band zwei. Wenn Sie dieses einzigartige Werk gelesen haben, werden Sie besser verstehen, was im Donbas und dem Rest der Ukraine abläuft.

Wie die Prügeleien im Kiewer Parlament gezeigt haben, sind die verfeindeten Parteien nicht bereit, rational und gewaltlos miteinander umzugehen. Jetzt haben sie Waffen in die Hände bekommen und damit die Möglichkeit, ihre Animositäten offen auf den Straßen auszutragen, zu oft mit tödlichem Ausgang. So, wie es Irrsinn ist, Waffen in das Pulverfass Ukraine zu liefern, ist es mindestens der gleiche Irrsinn, Menschen in Kiew tödliche Waffen in die Hand zu geben, weil man wissen muss, wie unnachgiebig sich die verfeindeten Gruppen gegenüber stehen. Aber ist es auszuschließen,

Statt zu deeskalieren, wurde der Ukraine-Konflikt immer weiter angeheizt — nun sind für Europa katastrophale Folgen zu befürchten.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Ein Kommentar von Liane Kilinc.

Ja, Putins Armee ist in die Ukraine einmarschiert. Dabei haben westliche Medien, wie wir es von ihnen gewohnt sind, jedoch vieles bewusst aus dem Kontext gerissen. Weder wird der Beitrag der Ukraine zur Eskalationsspirale in Osteuropa angemessen beleuchtet, noch das globale Machtspiel der NATO-Staaten einer näheren, selbstkritischen Prüfung unterzogen. Friedenspolitik bedeutet immer die Auseinandersetzung mit einem „Anderen“, den man zunächst vielleicht nicht versteht. Mit Mächten, die wir ohnehin lieben, brauchen wir keinen Frieden zu schließen. Das Scheitern dieses Bemühens um Verständnis — ja schlimmer: das Versagen, das darin besteht, sich um Verständnis nicht einmal ernstlich bemüht zu haben — sollte für den Westen nun eigentlich Anlass sein, bescheidener aufzutreten. Noch schlimmer als das Zündeln der USA, die ihr ökonomisches Interesse vielleicht durch einen Krieg in Europa optimal gewahrt sehen, ist jedoch die Tatsache, dass die europäische Politik dabei mitmacht. Denn für ein Europa, das mit Russland in einer historischen Schicksalsgemeinschaft steht, stellt sich die Interessenlage ganz anders dar — erst recht gilt dies für die „einfachen“ Bürger des Kontinents.

Inzwischen schwindelt es mich schon, wenn ich nur die Zeitung aufschlage. „Waffen für die Ukraine!“ liest man da in allen denkbaren Tonlagen, und ohne Unterbrechung wird von einem russischen Einmarsch getönt. Dabei wird alles zum Thema Ukraine verdreht, bis es nicht mehr wiederzuerkennen ist. Hunderttausend russische Soldaten stünden an der ukrainischen Grenze, wird behauptet. Zum einen ist diese Grenze über 2.000 Kilometer lang; zum anderen werden auch Garnisonen mitgezählt, die dreihundert Kilometer davon entfernt liegen. Das ist die Bedrohung, vor der wir uns fürchten sollen.

An der Frontlinie im Donbass, der Front des ukrainischen Bürgerkriegs, stehen über hunderttausend ukrainische Soldaten. Diese Frontlinie ist etwas über 400 Kilometer lang, und die erwähnten 100.000 sind nur die ukrainischen Truppen, die unmittelbar an der Kontaktlinie stehen, nicht fünfzig, auch nicht hundert Kilometer davon entfernt. Dort finden wirkliche Angriffsvorbereitungen statt.

In den Krankenhäusern im Hinterland wurde Platz für Verwundete geschaffen, und mit altem sowjetischem Gerät wurden in den letzten Tagen Korridore durch die Minenfelder gezogen. Die ukrainische Luftwaffe hat eine Urlaubssperre verhängt.

Ihnen gegenüber stehen vielleicht 30.000 Mann der Republiken Donezk und Lugansk, vorbereitet auf einen Angriff, der jederzeit erfolgen kann.

Dahinter liegen die Orte, die wir die letzten Jahre mit humanitärer Hilfe versorgt haben. Orte, in denen nach wie vor Kinder aus dem Unterricht in den Keller flüchten, in denen die Häuser in der Nähe der Frontlinie nur noch aus Gewohnheit stehen, löchrige Dächer auf Mauerwerk, das durch den jahrelangen Beschuss von oben bis unten von Rissen durchzogen ist. Häuser, in denen immer noch oft Menschen leben, die keinen anderen Ort haben und weil es ihre Heimat ist.

Selbst die OSZE bestätigt, dass 80 Prozent der zivilen Toten auf der Seite der Donbass Republiken ums Leben kamen.

Hier, in den deutschen Medien, gibt es diesen Aufmarsch der ukrainischen Armee nicht, und es gibt keine Granaten,

Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Am kommenden Montag, 28. Februar 2022, zu 16 Uhr, findet der erste Impfstreik statt – zunächst symbolisch. Bundesweit beteiligen sich #Montagsspaziergänge und Krankenhausbelegschaften. Die Aktivistin Dolli will alten Mut und neue Frische sehen.

Von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

»Wir haben jetzt über zwei Jahre gezeigt, dass wir in Krisenzeiten stark sein können«, beginnt die bekannte Pathologie-Arbeiterin Samira ihre Ausführungen in einem neuen Video. »Wir haben völlige Einsatzbereitschaft schon mehr als bewiesen.« Die Münchnerin mobilisiert für den ersten Impfstreik. Am kommenden Montag werden Belegschaften in ganz Deutschland ein erstes gewerkschaftliches Zeichen setzen. Um Punkt 16 Uhr treten sie ans Fenster ihrer Einrichtungen, kommen zur Pforte, um Blumen in Empfang zu nehmen oder treten gemeinsam in den Hof. Auf sie warten in Hunderten Spitälern und Pflegeeinrichtung bundesweit bereits Montagsspaziergänger, um sich bei den Belegschaften zu bedanken und Blumen zu überreichen. Viele Spaziergänge ziehen deshalb ihren Startzeitpunkt vor oder bilden eine Vorhut, die sich vor den Krankenhäusern sammelt.

»My body, my choice«: Zusammen treten die Krankenhausbelegschaften und die Demokratiebewegung bedingungslos für die freie Impfentscheidung ein. Niemand darf zur hochumstrittenen Verabreichung der MRNA-Stoffe oder anderer Substanzen gezwungen oder auch nur genötigt werden. Nürnberger Kodex, Menschenrecht und Grundgesetz sind in dem Punkt eindeutig, wie auch das gesunde menschlich-moralische Empfinden, über die Körperlichkeit anderer Menschen niemals übergriffig verfügen zu dürfen, schon gar nicht Regierungsmitglieder und Konzernmilliardäre. Mein Körper, meine Entscheidung. Diese Entscheidung darf auch nicht mit Nachteilen verbunden sein, schon gar nicht mit Apartheid, Segregation, Kündigung und Berufsverboten, die den vermeintlich Ungeimpften im Kollegium ab 15. März 2022 in Deutschland drohen sollen. Dies »dank« einer seit März 2020 im rechtlosen Raum agierenden Regierung, die unter Genozidverdacht steht und gegen deren Mitglieder unter anderem der UN-Sonderermittler Nils Melzer ermittelt.

Der Gewerkschafter Johnny Rottweil kommentiert das neue Video der widerständigen und bekannten Pathologie-Facharbeiterin Samira: »Das Video der schätzenswerten Samira ist großartig, denn es macht klar, dass die Belegschaften in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen völlig missbraucht und verheizt worden sind.« Rottweil ist Mitglied der neuen DG, der Demokratischen Gewerkschaft, die die Aktion zum 28. Februar 2022, 16 Uhr, unterstützt. Rottweil führt aus: »Die DGB-Gewerkschaften haben völlig versagt und sich als Beiboot von Regierung, Nato und asozialem Konzernkapital zu erkennen gegeben.«

Die Demokratische Gewerkschaft DG existiert seit 2. August 2020 und stützt diese Aktion zusammen mit allen anderen, die bereit sind, gegen eines der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte vorzugehen. Rottweil erklärt zu der Zusammenarbeit: »In so einem Moment macht man keine Gesichtskontrolle. Es ist mir Wurscht, ob einer früher womöglich mal die Nato gut fand, bei Microsoft die Treppe gewischt hat oder einen Kumpel bei der NPD hatte. Wir stehen hier alle für das Leben, den Nürnberger Kodex, gewerkschaftliche Grundsätze der Basis ein – und gegen ein monströses Verbrechen, das ganz reale Auswirkungen hat. Für uns zählt der Arbeiter und die Angestellte, das Menschenrecht und nicht der perverse Terrorplan des Great Reset.«

Ist es ein Genozid?

Die europäische Behörde EMA hat allein im Jahr 2021 über 17.000 in direkter Folge der Impfung Verstorbene gezählt. Eine um Vielfache höhere Dunkelziffer wird angenommen. Die Belegschaften von Spitälern und Pflege wurden nach Meinung auch einer Mehrheit unter den vermeintlich geimpften Pflegern ab März 2020 ungefragt in Arbeitsgeiselhaft genommen – durch eine Kaste von Prop...

Bevor Russland das Messer an die Kehle gesetzt wird, erfolgt der Präventivschlag. Ein Verlierer bei diesem Vabanque-Spiel steht jetzt schon fest: Westeuropa, und dabei ganz besonders Deutschland.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Wir alle haben uns daran gewöhnt, dass Russlands Präsident Putin sich vornehm zurückhält und immer wieder mit Engelsgeduld jede Frechheit der westlichen Wertegemeinschaft mit stoischer Ruhe als Aktion „unserer westlichen Partner“ bezeichnet.

Damit ist jetzt Schluss. Gerade schon wollte ich diese Tagesdosis schreiben, als sich die russischen Streitkräfte auf den Weg zu den abgespaltenen Republiken Donezk und Lugansk machten. Und schon traute ich meinen Ohren nicht, als plötzlich russische Fallschirmverbände bereits den Flughafen der ukrainischen Hauptstadt Kiew eroberten. Und russische Kampfverbände in Charkow gesichtet wurden. Kaum war das passiert, eroberten die Russen bereits den Zugang zu einem Kanal, der für die Wasserversorgung der Krim entscheidend ist. Und der von der Junta in Kiew abgesperrt wurde, um die Bevölkerung der Krim regelrecht auszutrocknen. Nun hat Russland sogar eine Insel im Donaudelta annektiert.

Das verschlägt uns die Sprache. Das ist nun unzweideutig ein Bruch des Völkerrechts. Es ist zwar eine unsägliche Heuchelei, wenn der selbstgerechte Wertewesten sich darüber künstlich aufregt. Denn es gab noch keine einzige Intervention des Westens, die nicht auf massiver Verletzung des Völkerrechts basierte. Und weil das so war, wurden immer neue Konstruktionen angeliefert, um diese Verstöße gegen das Völkerrecht der Öffentlichkeit schmackhaft zu machen. Der Wertewesten habe eine Schutzverantwortung (englisch: Responsibility to Protect), um bedrohte Minderheiten in einem souveränen Staat gegen die Existenzbedrohung durch die Regierung des betreffenden Landes zu schützen. Die bösen Serben hätten in der Bundesrepublik Jugoslawien andere Völkerschaften massakriert und in Konzentrationslager gesteckt. Da können wir doch nicht abseits stehen! Da müssen wir doch die jugoslawische Hauptstadt Belgrad bombardieren – im Namen der Menschlichkeit!

Und nun also der russische Präsident Putin. Er beruft sich im ersten Schritt auf seine Schutzverantwortung für die Bürger der von der Ukraine abgespaltenen Republiken Donezk und Lugansk.

Tatsächlich besitzen die meisten Bürger dieser Teilrepubliken russische Pässe, fallen also eindeutig in die Schutzverantwortung der Russischen Föderation. Und seit dem Maidan-Putsch von 2014 werden die Bürger der beiden Teilrepubliken immer wieder von ukrainischen paramilitärischen Terrormilizen ohne Anlass aus dem Hinterhalt erschossen und mit Granaten werden wichtige Gebäude zerstört. Dass jetzt allerdings russische Truppen in das ukrainische Kernland einbrechen, ist unstreitig ein Bruch geltenden Völkerrechts.

Der Westen reagiert bislang dennoch eher maßvoll auf die russischen Militäroperationen in der Ukraine. Russische Konten im Westen werden „eingefroren“. Steckbriefe werden veröffentlicht gegen führende russische Politiker und Geschäftsleute. Aber es geht nicht an das Eingemachte. US-Präsident Biden erklärte, dass Russland nicht aus dem weltweiten Kontoführungssystem SWIFT ausgeschlossen wird. Auch wollen die USA nicht auf billige Rohstoffe aus Russland verzichten. Sich selber von lebenswichtigen russischen Rohstoffen abzuschneiden, solche Harakiri-Manöver behält sich allein nur die depperte deutsche Bundesregierung vor, mit ihrem Aus für die Gaspipeline Nordstream 2.

Und der ukrainische Präsident Selenkij weint: Die NATO lässt ihn im Stich. Er habe alle 27 Staatschefs der NATO-Länder angerufen und um Hilfe gebeten. Alle Angerufenen erklären sich für nicht zuständig. Selenskij muss jetzt mit dem bösen russischen Bären alleine verhandeln. Denn Selenskij drohte auf der Münchner Sicherheitskonferenz damit, sein Land atomar zu bewaffnen. Was mit peinlichem Schweigen quittiert wurde.

Ein Standpunkt von Inga Sprünken.

Ein winziges Virus hat sich zwischen die Menschen gedrängt – und sie zu einem Leben auf Distanz verurteilt. Das halten nicht alle Beziehungen aus. Sie zerbrechen – egal ob es sich um Paar-, Freundschafts- oder Familienbeziehungen handelt. Denn der unterschiedliche Umgang mit der Corona-Krise und den in diesem Zusammenhang beschlossenen Maßnahmen spaltet alle.

Es gibt Vorsichtige und Ängstliche, Menschen, die auf die Corona-Maßnahmen entspannt oder auch aggressiv reagieren. Es gibt Corona-Leugner, Impfskeptiker, Maskenverweigerer oder Menschen, die auf die Einhaltung der Regeln pochen. Genau wie beim Autofahren halten die einen sich streng an die Regeln, weil sie sie für sinnvoll erachten und die anderen tun es nicht – oder testen sogar die Grenzen aus. So kam es auch zu Denunzierungen – selbst im eigenen Bonner Freundeskreis. 

Angst ist das Motiv der Freunde

Menschen, die Vertrauen in die Bundesregierung haben, halten die Maßnahmen zum Schutz der Bürger für gerechtfertigt. Andere sehen die Regeln kritisch und vertrauen auch nicht der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung. Diese unterschiedlichen Sicht- und Umgehensweisen mit dem Virus und der Angst davor führt zu teilweise unüberbrückbaren Differenzen. Hinzu kommt der Streit um die Impfung.

Die einen wollen die Krise schnell bewältigen und sich und andere schützen. Sie ließen sich aus Solidarität und auch aus Bequemlichkeit impfen, als die Regierung dazu aufrief. Die, die sich nicht impfen ließen, wurden der Rücksichtslosigkeit beschuldigt. Dabei ist Angst vielfach auf beiden Seiten das Motiv: auf der einen Seite Angst vor dem Virus, auf anderen Seite Angst vor dem unerprobten Impfstoff und seinen Nebenwirkungen.

Eigene Entscheidung über seinen Körper.

Es ist eine Frage der Toleranz, ob Beziehungen solche Differenzen aushalten. Aber auch Loyalität spielt hier eine große Rolle. In seinem Buch über Freundschaften rät der Psychotherapeut Wolfgang Krüger, dass es sinnvoll ist, über Spannungen zu reden. Je nach Typ kann es aber auch Sinn machen, das Thema zu umgehen, um die Freundschaft nicht zu gefährden.

Missverständnisse, Unehrlichkeit, Konkurrenzdenken, Egoismus und mangelnde Unterstützung sind die Gifte, an denen Beziehungen zugrunde gehen. Vielfach bewirken Krisen zudem, dass Menschen die Ebene der Oberflächlichkeit und Leichtigkeit verlassen und ihr wahres Gesicht zeigen. Wenn man merkt, wie der andere wirklich tickt, ist man oftmals erschrocken. Denn Menschen suchen instinktiv die Nähe zu Gesinnungsgenossen. Eine Krise kann also eine Freundschaft sowohl stärken als auch zerstören. 

Vier enge Freunde 

Wer allein ist, lebt ungesünder. (Foto: Inga Sprünken)

Dem Heidelberger Sinus-Institut zufolge haben Menschen durchschnittlich etwa vier enge Freunde. Elf Menschen bilden den erweiterten Freundeskreis, 43 den Bekanntenkreis. Die österreichische Verhaltensbiologin Elisabeth Oberzaucher spricht sogar von einem „Zeitalter der Freunde“. Denn diese sind teilweise wichtiger, als die eigene Familie, die man sich bekanntlich nicht aussuchen kann.

Freundschaften indes geben sozialen Rückhalt. Gemeinsamkeiten stärken die Beziehungen. Menschen brauchen diese, denn sie sind soziale Wesen. Sie brauchen das Gefühl, vertrauen zu können und akzeptiert zu werden. Grundsätzlich ist, wer nicht allein ist, nachweislich seltener krank und seelisch gesünder. Das gilt für Partnerschaften wie für Freundschaften. 

Nach amerikanischen Studien hat man mit 25 Jahren die meisten Freunde. Ab diesem Alter verliert sich das langsam, weil es dann darum geht, eine Familie zu gründen und sich beruflich zu etablieren. Jedes neue Kapitel des Lebens bringt wiederum neue Bekanntschaften – im Schnitt alle sieben Jahre. Entwicklungsforscher fanden jedoch heraus, dass das soziale Gehirn nicht unbegrenzt viele Bindungen eingehen kann.

... und Demilitarisierung der Ukraine.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Das Szenario in der Ukraine erinnert ein bisschen an die Falle, die die ungarischen Revolutionäre im Jahre 1956 getappt sind. Damals hatte Washington der reformistischen, pro-westlichen Führung in Ungarn die Unterstützung der USA zugesichert, falls sie Moskaus rote Linien überschreiten würden. Auf der Grundlage solcher "Signale", die auch von der US-geführten NATO kamen, verkündeten die Führer der ungarischen Revolution den Austritt des Landes aus dem Warschauer Pakt. Auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs, der damals Ost und West in zwei unversöhnliche Blöcke spaltete, blieb dem russischen Staatschef Nikita Chruschtschow keine andere Wahl. Mit einer sowjetischen Militärintervention und mit Hilfe Moskau-treuer Ungarn wurde die Revolution blutig niederzuschlagen und das Land wieder in den Ostblock integriert.

Wer von den ungarischen Revolutionären fliehen konnte, wurde zwar im Westen aufgenommen, aber die erhofften US- und NATO-Hilfen waren ausgeblieben. Des ungeachtet hatte Washington sein Ziel erreicht, denn jetzt konnte die Sowjetunion, die wegen ihres Sieges über NAZI-Deutschland auch in den westlichen Ländern immer noch ein hohes Prestige genoss und vor allen bei linken Kräften viele Bewunderer hatte, jetzt auf Jahrzehnte verteufelt werden. Letztlich führte das zum Bruch vieler kommunistischer Parteien im Westen mit Moskau.

Im Fall der Ukraine hatte die Gefahr einer Wiederholung der Ungarn-Falle bestanden. Aber es ist US-Präsident Biden und seinem Außenminister Blinken zugute zu halten, dass Washington diesmal der ukrainischen Führung in Kiew keine falschen Versprechungen gemacht hat. Washington ermutigte zwar die Heißsporne und Russenhasser, den Brand im Donbass nicht ausgehen zu lassen, aber es hatte zugleich Kiew klar gemacht, dass im Ernstfall keine US-Soldaten der Ukraine zu Hilfe kommen werden. Denn dank Russlands erfolgreicher militär-technologischer Revolution kann der Westen auch in einem rein konventionellen Konflikt in Osteuropa nicht mehr gewinnen. Laut der Analysen US-eigener Militärstrategen würden die Amerikaner „innerhalb weniger Tage eine vernichtende Niederlage serviert bekommen“.

Trotzdem waren mächtige Kreise der westlichen „Wertegemeinschaft“ - nicht nur in den USA, sondern auch unter den transatlantischen Eliten in Europa, inklusive Deutschland – weiterhin stark daran interessiert, Russland in einen Krieg zu verwickeln, der allerdings auf die Ukraine beschränkt bleiben musste. Die zunehmend hysterischen Warnungen auf allen Medien-Kanälen vor dem bösen Putin, und die Meldungen von der immer wieder unmittelbar bevorstehenden, russischen Invasion, haben dafür den Boden vorbereitet. Der Abzug des US-Botschaftspersonals aus Kiew, die US/UK Notfall-Lieferungen moderner Raketen an die Ukraine zur Panzer- und Flugabwehr für die Front-Soldaten, also hauptsächlich für die NAZI-Einheiten im Donbass, haben für diesen Krieg die passende Begleitmusik geliefert und der schwelenden Glut aus Russenhass neuen „Sauerstoff“ zugeführt.

Zugleich hat Washington dem ukrainischen Präsidenten Selenski klar gemacht, dass er allein kämpfen muss, wenn er beschließt, Russland mit der Ausweitung der Kämpfe im Donbass zu provozieren und Putins „Rote Linie“ zu überschreiten. Biden hat Kiew allerdings versprochen, dass er im Falle einer russischen "Invasion" ganz schreckliche Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängen wird. Von ihrem eigentlichen Ziel, nämlich Mitgliedschaft in der NATO, ist Kiew aktuell jedoch weiter entfernt, denn je.

Derweil hatte Selenski nur eine beschränkte und womöglich so gut wie gar keine Kontrolle über die faschistischen und anderen rechtsextremen Milizen und "Freiwilligen-Bataillone", die in den Donbass Provinzen mit ständigen Bombardements und Schießereien die Sicherheit der dort lebenden russischen Bevölkerung lebensgefährlich bedrohten. Wirklich ernst in dieser Situation war,