apolut Podcast Archive - apolut.net

Russlands Warnungen vor US-Biowaffen in der Ukraine sind nicht neu: Beispiele aus den letzten Jahren

Im Westen tun Politik und Medien angesichts der russischen Vorwürfe in Sachen US-Biowaffen in der Ukraine ganz überrascht, dabei hat Russland auf das Thema schon seit vielen Jahren immer wieder hingewiesen.

Ein Standpunkt von Thomas Röper.

Ich habe schon früher über die russischen Warnungen vor US-Biowaffenlabore in der Ukraine und in Georgien berichtet. Diese Labore werden alle von der gleichen Abteilung des Pentagon betrieben und die USA lassen keine Kontrollen dieser – angeblich ganz harmlosen und zivilen – Labore zu, was an sich schon ein Verstoß gegen die Biowaffenkonvention ist.

Dass die Medien im Westen weiterhin von dem Thema ablenken, obwohl sogar die stellvertretende amerikanische Außenministerin Nuland deren Existenz am 9. März vor dem US-Parlament de facto eingestanden hat, ist einfach nur noch absurd.

Bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums das Thema noch einmal sehr ausführlich besprochen. Dabei hat sie die USA und den Westen sehr offen des Verstoßes gegen die Biowaffenkonvention beschuldigt und von den USA endlich volle Transparenz über die Biolabore gefordert, die das Pentagon weltweit in anderen Staaten betreibt. Es gibt übrigens über 300 solche US-Labore weltweit.

Da mich viele Leser immer wieder fragen, warum Russland darauf nicht schon früher hingewiesen hat, habe ich diese russische Erklärung übersetzt, denn darin wurden Beispiele dafür verlinkt, wie Russland seit Jahren auf das Thema hinweist und davor warnt. Wenn Sie davon früher noch nie etwas gehört haben, dann dürfen Sie das nicht Russland vorwerfen, sondern müssen die Frage den Medien stellen, die Sie konsumieren oder früher konsumiert haben: Warum haben die darüber nie berichtet?

Beginn der Übersetzung:

Wir bestätigen die bei der Militäroperation in der Ukraine aufgedeckten Fakten darüber, dass das Kiewer Regime die Spuren der militärischen und biologischen Programme, die von Kiew mit finanzieller Unterstützung der Vereinigten Staaten durchgeführt wurden, in einer Notoperation vernichten wollte.

Von einer friedlichen Nutzung zu wissenschaftlichen Zwecken im Dienste des Friedens und der Entwicklung kann keine Rede sein. Der Grund ist, dass sie vom US-Verteidigungsministerium finanziert wurden.

Wir gehen davon aus, dass das US-Verteidigungsministerium und die US-Präsidialverwaltung verpflichtet sind, die internationale Gemeinschaft in naher Zukunft offiziell – und nicht durch ihre Sprechpuppen – über die in der Ukraine durchgeführten Programme zu informieren. Wir gehen davon aus, dass das Material und die Belege, die wir in diesen Tagen von ukrainischer Seite und von den Vereinigten Staaten gehört haben und die, wie ich in Erinnerung rufen möchte, von der stellvertretenden Außenministerin der Vereinigten Staaten, Frau Nuland, abgegeben wurden, den Vereinigten Staaten keine Möglichkeit lassen, dieses Mal zu schweigen.

Wir erinnern uns, wie viele Jahre lang und mit welch blutiger Effizienz sie auf der ganzen Welt nach verschiedenen Arten von Waffen gesucht haben: chemische, biologische, bakteriologische Waffen, wobei sie Länder besetzt und Menschen getötet haben. Wie sich herausstellt, haben sie an der falschen Stelle gesucht. Wir haben es für Euch gefunden. Eure Erfindungen, biologisches Material, auch für militärische Zwecke, befinden sich in erster Linie in der Ukraine. Was habt Ihr dort gemacht? Das ist ein anderer Kontinent. Da gibt es keine Grenzen mit Euch. Da gibt es doch keine Militärstützpunkte von Euch. Was haben Eure Spezialisten, die der ukrainischen Seite regelmäßig Anweisungen gegeben haben, wie und zu welchem Zweck die entsprechenden Forschungen durchgeführt werden sollten, denn da unter dem Deckmantel der wissenschaftlichen Forschung gemacht? Heute, wo wir davon ausgehen,

Wie Spießer und Krämer Politik machen

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner.

Deutschland befindet sich seit einigen Tagen in einem „verdeckten Krieg“ mit Russland. Denn Waffenlieferungen an eine Kriegspartei sind ein kriegerischer Akt, und dabei lässt sich nicht zwischen Kampfflugzeugen und Stinger-Raketen oder Panzerfäusten unterscheiden. Jetzt kommen aufgrund des Krieges in der Ukraine mehr als ein Million Flüchtlinge nach Westeuropa, Hunderttausende auch nach Deutschland. Sie finden Unterstützung, werden untergebracht, können kostenlos mit der Bahn fahren, wohin auch immer, ob geimpft oder nicht.

Währenddessen brauchen Ungeimpfte in mehreren Bundesländern noch immer einen Testnachweis, um öffentliche Verkehrsmittel benutzen zu dürfen.

Was abläuft, ist mehr als absurd, alles ist durcheinander geraten: Corona, Krieg, Waffenlieferungen, Aufrüstung … Milliarden über Milliarden werden von ideologisierten, US-affinen Politikern und Politikerinnen, die mit der Situation schon länger nicht mehr fertig werden, verpulvert – offenbar meinen sie, das zu dürfen.

Seit zu Beginn der von der WHO ausgerufenen Corona-Pandemie das Parlament versagt und die Exekutive rechtswidrig per Verordnungen Grundrechte aufgehoben hatte, maßen sich alle möglichen Amtsträger an, die Bevölkerung zu bevormunden, zu überwachen und sonst wie zu kujonieren. Wer sich nicht beugt, wird gegebenenfalls mit Sanktionen zur Räson gebracht.

Aber das, was zu Anfang der Aufrechterhaltung eines funktionierenden Gesundheitswesens dienen sollte, hatte sich sehr bald verselbständigt. Staatlich organisierte, willfährig von den Massenmedien übernommene Kampagnen kennzeichnen inzwischen deutlich den Weg in einen autoritären Staat, dessen Bürger dermaßen indoktriniert sind, dass sie keinerlei Problembewusstsein mehr haben. Spießer und Krämer, die keine Ahnung von den politischen und wirtschaftlichen Zusammenhängen haben, aber alles zu wissen glauben, besetzen gesellschaftliche und politische Schlüsselpositionen. Sinnfällig wurde das wieder in den Reaktionen auf die russische Invasion in der Ukraine.

Immer mehr stellt sich heraus, dass wir uns auf einer abschüssigen Ebene auf einen Abgrund hin bewegen. Darauf wird bereits seit Jahren von einigen Experten hingewiesen, doch das ist von Politik und Medien hartnäckig ignoriert worden. Seit Kurzem sind sogar schon Empfehlungen für das Verhalten bei einem Atomkrieg in Umlauf.

Der Schluss liegt nahe, dass Verrückte Blinde führen.

Denn die weit überwiegende Bevölkerung macht zu ihrem eigenen Nachteil bei allen Unsinnigkeiten, Hass- und Aggressionstiraden mit, die moralisierend vermittelt werden.

Beispielhaft ist auf die Nichtinbetriebnahme der Nord-Stream2-Pipeline und die Forderung führender Politiker zu verweisen, anstelle des preiswerten russischen Gases teures Fracking-Gas aus den USA zu importieren. US-Präsident Joe Biden, der 2014 erklärte, man wolle Russland ruinieren, wenn es sich nicht den westlichen Kapitalinteressen öffne, kann triumphieren.

Ebenso die ehemalige Europa-Beauftragte des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, deren Ausspruch „Fuck the EU“ den westeuropäischen Politikerinnen und Politikern offenbar entfallen ist.

Aber auch der Rückzug deutscher Unternehmen aus Russland, die Zensurmaßnahmen sowie die Entlassungen und Diskriminierungen russischer Staatsbürger in Wirtschaft und Kultur Westeuropas sind ein Trauerspiel, ganz zu schweigen von den Forderungen nach einem Corona-Impfzwang, der schon im Vorhinein von namhaften Verfassungsjuristen als grundgesetzwidrig angesehen wird. Wo man hinschaut, herrscht Spaltung, Hass, Aggression und Chaos. Fast ein Wunder, dass die Infrastruktur noch einigermaßen funktioniert.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte recht – allerdings anders, als von ihm gemeint – als er in seiner zutiefst verantwortungslosen Regierungserklärung vom 27.

Ein Standpunkt von Bernd Lukoschik.

Es gab tatsächlich einmal eine Zeit, in der der US-EU-NATO-Westen rundum zufrieden war mit Russland. Die Kehrseite – die den Westen allerdings damals nicht interessierte, ja, die er noch nicht einmal als Realität anerkannte – war: Es war für Russland eine Epoche unendlichen menschlichen Elends, des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zerfalls: die Jelzin-Ära der 1990er-Jahre. Zustände wie nach einem Krieg!

Genau diese Zeit hat Putin nicht vergessen. Und es ist eines seiner größten historischen Verdienste, dass er ganz entscheidend dazu beigetragen hat, dass sein Land sich von dieser Zeit befreien konnte.

Die Jelzin-Ära

In ihrem großartigen Werk „Die Schockstrategie“ über den „Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus“ unter Anleitung der neoliberalen Ökonomen und Ideologen Friedrich von Hayek und Milton Friedman geht Naomi Klein auch auf die Folgen der Anwendung dieser Lehre auf das Jelzinrussland ein. Ich gebe einfach Ausschnitte des „geplanten Elends“, so Naomi Klein, wieder (1):

„Nie haben so viele Menschen in so kurzer Zeit ohne größere Hungersnöte, Seuchen oder Kriege ihr Leben verloren. Bis 1998 waren über 80 Prozent der russischen Bauernhöfe bankrott, und rund 70.000 staatliche Fabriken waren geschlossen, was zu einer Epidemie der Arbeitslosigkeit führte. Im Jahr 1989, vor der Schocktherapie, lebten in der russischen Föderation zwei Millionen Menschen in Armut … Als die Schocktherapeuten Mitte der neunziger Jahre ihre 'bitteren Pillen' verabreicht hatten, lebten der Weltbank zufolge 74 Millionen Russen unter der Armutsgrenze, das heißt, dass die russischen 'Wirtschaftsreformen' für die Verarmung von 72 Millionen Menschen in bloß acht Jahren verantwortlich waren. …

So miserabel das Leben unter dem Kommunismus mit überbelegten, schlecht geheizten Wohnungen auch war, die Russen hatten wenigstens ein Dach über dem Kopf …

Während des Kalten Krieges wurde der in der UdSSR weitverbreitete Alkoholmissbrauch im Westen als Beweis dafür gesehen, dass das Leben unter dem Kommunismus so trostlos war, dass die Russen große Mengen Wodka brauchten, um den Tag zu überstehen. Unter dem Kapitalismus jedoch trinken die Russen mehr als doppelt so viel Alkohol wie früher – und sie greifen auch zu härteren Betäubungsmitteln. Alexander Michailow … behauptet, die Zahl der Abhängigen sei zwischen 1994 und 2004 um 900 Prozent auf über vier Millionen angestiegen, von denen viele heroinsüchtig sind. Der Drogenmissbrauch hat einen weiteren stummen Mörder auf den Plan gerufen: 1995 waren 50.000 Russen HIV-positiv, in den folgenden Jahren verdoppelte sich die Zahl, und zehn Jahre später waren UN-AIDS zufolge fast eine Million Russen HIV-positiv.

Das sind langsame Todesarten, aber es gibt auch schnelle. Sobald 1992 die Schocktherapie gestartet worden war, begann die in Russland ohnehin hohe Selbstmordrate zu steigen: 1994, auf dem Höhepunkt von Jelzins 'Reformen', war sie fast doppelt so hoch wie acht Jahre zuvor. Die Russen brachten sich nun auch viel häufiger gegenseitig um: Die Zahl der Gewaltverbrechen hatte sich 1994 mehr als vervierfacht.

'Was haben unser Vaterland und das Volk von den letzten 15 kriminellen Jahren gehabt?', fragte Wladimir Gusew, ein Moskauer Gelehrter, bei einer Demokratie-Demonstration 2006. 'Die Jahre des kriminellen Kapitalismus haben zehn Prozent unserer Bevölkerung getötet.'“

Natürlich wurde seitens der vielen Ökonomen und Politiker, vor allem der neoliberalen Schule Friedmans, die damals in Russland ein und aus gingen und die die sich selbst stolz als Chicago Boys begreifenden russischen Politiker um Gaidar „berieten“, natürlich behaupteten diese, Russlands gesellschaftlicher Zerfall sei dem russischen Schlendrian und der Korruption geschuldet.

Aber Naomi Klein beschreibt dezidiert, was zu dieser menschlichen Tragödie führte: Russland wurde zerlegt, die Industrien verscherbelt,

Von null auf hundert wird ein barbarischer Hass gegen Minderheiten entfacht. Es handelt sich jedoch mitnichten um eine spontane „Volksempörung“. Die Hetze gegen russische Mitbürger ist geplant. Sie ist ein integraler, unverzichtbarer Bestandteil der Mobilisierung für den heißen Krieg.

Eine Kommentar von Hermann Ploppa.

Willkommen in der neuen deutschen Barbarei! Ich hatte es ehrlich gesagt nicht für möglich gehalten, dass wir nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs so etwas noch einmal in Deutschland erleben würden. Ein russischer Stardirigent wird in München gefeuert, weil er kein Bekenntnis gegen seinen Staatschef Wladimir Putin abgeben wollte. Eine russische Operndiva verzichtete auf weitere Engagements im Wertewesten. Auch sie wollte keine Hetztirade gegen Putin unterschreiben. Aber das sind natürlich Dinge, die nur das Bildungsbürgertum betreffen.

Buchstäblich handfester wird es schon, wenn russische Schüler in deutschen Bildungsanstalten massiv gemobbt werden, nur weil sie Russen sind. Alles schon beschämend genug. Aber was hat ein russischer Gemüsehändler in einem deutschen Großstadtkiez mit Putins Politik zu tun? Kein Witz: in Deutschland klirren schon wieder nachts Fensterscheiben und am Morgen finden die russischen Händler Farbschmierereien an der Fassade vor. Man braucht indes nicht zu glauben, hier handle es sich um spontanen Volkszorn frustrierter deutscher Kleinbürger gegen die russischen Nachbarn. Zu gleichförmig sind die Schmierereien von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen. Keine Frage: irgendwelche Geheimdienste haben hier ganze Arbeit geleistet. Die bezahlten Auftragsschmierer machen die Vorturner, damit dann der lenkbare Mob Anregungen erhält, wie man seinen alltäglichen Erniedrigungserlebnissen ein bisschen Erleichterung verschaffen kann.

Unfasslich: da übt sich die politische Maschine in Deutschland jahrzehntelang in Zerknirschung und in politischer Korrektheit. Um dann auf Knopfdruck die scheindemokratische Fassade fallenzulassen und die hässliche alte Nazifratze wieder freizulegen. Alles nur ein Scherz? Irgendeine Scham über die durch deutsche Waffenträger im Zweiten Weltkrieg ermordeten 28 Millionen Bürger der Sowjetunion war ja leider nie zu erkennen in unserer ach so überlegenen abgeklärten Zivilisation.

Aber das Problem ist bei dem ekligen Russen-Bashing nicht, dass unseren Leitmedien und ihren bezahlten Claqueuren die intellektuelle Trennschärfe abhandengekommen sein sollte. Das ist definitiv nicht der Fall. Die Pogrom-Hetze ist eiskaltes Kalkül. Hier handelt es sich um einen uralten Trick, um die Bevölkerung für den geplanten Krieg zu mobilisieren. Es muss eine bestimmte Bevölkerungsgruppe zum Sündenbock erklärt werden. Damit die zerstrittene und in Rivalitäten gespaltene Bevölkerung im Hass gegen den Sündenbock zusammengeschweißt wird. Das ist keine unwillkürliche Entgleisung. Nochmal: das ist eiskaltes Kalkül. Es geht darum, dass sowohl die Wähler der Linkspartei als auch Grünen-Wähler als auch AfD-Wähler jauchzend die deutschen Kriegsanstrengungen gegen Russland mit unterstützen. Dass alle zusammen, die sich sonst – mit Verlaub gesagt – mit dem Arsch nicht angucken würden, ein erhebendes Gefühl der Gemeinschaft spüren. Wie bei einer Fußballweltmeisterschaft. Aber eine ausgesuchte Volksgruppe muss gepeitscht werden. Sonst macht das ganze keinen Spaß. WIR gegen DIE.

Das ist so alt wie die Menschheit. Schon für die ollen Römer war Karthago natürlich der Inbegriff alles Schlechten. Aber es kam ein neues Element hinzu: nämlich die Ausschlachtung wissenschaftlicher Erkenntnisse für diese Einigung durch Ausstoßung. Anfang des Neunzehnten Jahrhunderts entdeckte Siegmund Freud das Unterbewusste und das Unbewusste. Sein Neffe Edward Bernays entdeckte, dass man dieses Unterbewusste prima nutzen kann um den Leuten draußen im Lande etwas zu verkaufen – oder eben zu verekeln. Bernays nannte das neue Kind „Propaganda“, und als das in Verruf geriet,

Ein Standpunkt von Mathias Broeckers.

Eine Woche weitgehend abstinent von Medien und Internet habe ich mich bei wunderbarem Wetter in den Schweizer Bergen sehr gut erholt. Zum Glück, denn anders hätte die Durchsicht des Medien-Outputs zum Krieg in der Ukraine zu schwersten Übelkeitsanfällen geführt, so aber konnte ich kopfschüttelnd und halbwegs entspannt ertragen, was da an realitätsfremdem Propaganda-Dauerfeuer auf einen herabregnete. Angefangen vom Chefstrategen der “freien Welt”,  Sleepy Joe Biden, der meinte “Putin mag Kiew mit Panzern umstellen, er wird niemals die Herzen und Seelen des iranischen Volkes erorbern” bis zum hinterletzten Kommentator dieses Cartoons hier, den ich unter der Woche auf Facebook reingestellt hatte.

Es scheint, dass von ganz oben bis ganz unten kaum noch irgendwer in der Lager ist, plumpe Narrative von der komplexen Wirklichkeit zu unterscheiden. Die nach zwei Jahren “Killervirus”-Gehirnwäsche zu “Zeugen Coronas” weichgespülte Öffentlichkeit glaubt jetzt einfach alles, was ihnen von den Kanzeln der Konzernmedien gepredigt wird. Den Informationskrieg hat der Westen schon jetzt haushoch gewonnen, selbst die wokesten Anti-Rassisten sind zu  Hardcore-“Russisten” verkommen und schauen begeistert zu, wie “Kriegskanzler” Olaf  statt auf den Spuren von Willy auf denen von Wilhelm und Adolf wandelt und die Bundeswehr gegen den Iwan aufrüstet. Denn der spießt ja ukrainische Babys auf seinen Bajonetten auf und beschießt (in den Fake-News) Atomkraftwerke – da darf man nicht zusehen, sondern muss eingreifen und nicht nur Schutzhelme sondern  echte Waffen liefern.

Selbst die gute alte Schweiz gibt ihre bewährte Neutralität auf und schließt sich dem Sanktionszirkus der EU an.

Und niemand in Europa scheint zu merken, in welche Falle sie da gelockt werden von den drei Gangstern, die den tumben Ukrainer verheizen um den Bären zu reizen.

Es ist nicht die Bärenfalle, die sich die CIA-Strategen ausgedacht haben um Russland in einen zermürbenden Guerillakrieg in der Ukraine zu verwickeln – in die werden die Russen sich nicht ziehen lassen, denn das Muster ist bekannt und die Ausbildung einer neuen Al Qaida/IS-artigen Truppe von Terror-Söldnern – diesmal mit weiß-suprematischer “Entrussifizierungs”-Ideologie – kein Geheimnis mehr.

So wie im Nahen Osten mit Kopf-ab-Islamisten hat das US-Imperium in der Ukraine kein Problem mit Hakenkreuz-Faschisten, die seit acht Jahren die Donbass-Republiken angreifen und dafür von Präsident Zelenksy mit Heldenorden ausgezeichnet wurden. Dass ein deutscher “Kriegskanzler” die über 10.000 Opfer und 3 Millionen Flüchtlinge, die diese “Helden” in der Ostukraine auf dem Gewissen haben, als “lächerlich” abtut, war nicht nur ein diplomatischer Faux Pas, sondern hat die Geduld des Bären definitiv beendet.

Jetzt einen neuen “Volkssturm” mit weiteren Waffen auszurüsten und für den heldenhaften Widerstand der tapferen Ukraine zu beten wird so wenig helfen wie der alte von Adolf gegen die Rote Armee. Weil Europa aber genau das jetzt tut  schnappt die eigentliche Falle, in die es gelockt werden soll, schon zu: der endgültige Bruch mit Russland und Eurasien, der neue “eiserne Vorhang” zwischen Europa und der “Weltinsel”.  Zur großen Freude der grinsenden anglo-amerikanischen Gang, die garnichts mehr dafür tun muss, dass die EU bei der Selbstschädigung durch Sanktionshysterie voranmarschiert.

Dmitry Orlov hat für diesen galoppierenden Irrsinn eines von vielen möglichen Beispielen:

"Unterdessen dämmert es im Westen vielleicht endlich einigen, dass das Ausmaß des selbstverschuldeten Schadens durch die antirussische Hysterie größer ist, als irgendjemand erwartet hatte.

So verlangte die EU beispielsweise, dass alle russischen Leasingverträge für Airbus-Flugzeuge – über 500 Stück – gekündigt werden. Sie blockierte auch den Verkauf von Airbus-Teilen an Russland und verbot die Wartung russische...

Ukraine als eingeplantes Bauernopfer

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Wie die jüngsten Ereignisse seit der russischen Militäroperation am 24. Februar zur Entnazifizierung und Demilitarisierung der Ukraine zeigen, ist der besondere Augenmerk der Russen offensichtlich auf die Unterbindung der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen in ihrem von Faschisten mitregierten Nachbarland gerichtet. Dabei geht es nicht nur um die Zerstörung möglicher Labore zur Herstellung von Nuklearwaffen, deren Beschaffung der ukrainische Präsident Selenski jüngst bei der so genannten „Sicherheitskonferenz“ in München unter Beifall vieler westlicher Spitzenpolitiker und -Militärs angekündigt hatte. Es geht auch um die Vernichtung einer Reihe von Bio- und Chemie-Laboren in der West-Ukraine, die von US-Bio- und Chemiewaffenexperten des Pentagon geleitet werden.

Um die Strahlung zu verstecken, die beim Bau von Atomwaffen freigesetzt wird, die wiederum von Satelliten aus dem All entdeckt werden, eignet sich am besten ein ohnehin bereits stark strahlender Ort, vor allem, wenn es dort wenig oder gar keinen Publikumsverkehr gibt. Das trifft haargenau auf die neu gebauten Anlagen direkt neben der Ruine des Atomkraftwerks von Tschernobyl zu.

Was immer dort vorging, war den Machthabern in Kiew offensichtlich so wichtig, dass sie die angebliche „Ruine“ nicht von Polizei, sondern mit einer starken Einheit des ukrainischen Militärs bewachen ließen. Die aber hatte dem Überraschungsangriff russischer Spezialeinheiten direkt zu Beginn der Militäroperation nichts entgegenzusetzen. Die ukrainischen Bewacher hatten offenbar nicht einmal Zeit, wichtige Dokumente und Pläne zu vernichten. Allerdings waren sie schnell bereit zu kooperieren und unter Aufsicht der Russen gemeinsam für die Sicherheit der Anlagen vor dem Zugriff von fanatisierten, faschistischen Banditen zu sorgen.

Auch Behauptungen, dass die Ukraine derzeit gefährliche biologische Waffenlabore des Pentagon unterhält, sind nicht neu. Sie wurden bisher hauptsächlich von Russland und China erhoben. Das chinesische Außenministerium erklärte jüngst sogar: i"Die USA haben 336 Labore in 30 Ländern unter ihrer Kontrolle, darunter 26 allein in der Ukraine." Das russische Außenministerium behauptete,ii dass "Russland Dokumente erhalten hat, die belegen, dass ukrainische biologische Laboratorien an der Entwicklung von Komponenten biologischer Waffen gearbeitet haben.”

Diese Behauptungen konnten bis vor wenigen Tagen nicht bewiesen werden. Von so genannten „Fact Checkern“ und natürlich von der US-Regierung wurden sie als wilde Verschwörungstheorien zurückgewiesen.

Wie schon so oft in der Vergangenheit wurden auch aus diesen „wilden Verschwörungstheorien“ am Dienstag dieser Woche unwiderlegbare Fakten!

An diesem Tag, am 8. März 2022 bestätigte bei einer Anhörung im US-Senat in Washington die US-Chef-Architektin des blutigen Maidan-Putsches von 2014, die berüchtigte Victoria Nuland auf eine gezielte Frage von Senator Rubio, dass "die Ukraine über biologische Forschungseinrichtungen verfügt", die gefährlich genug sind, „um die Sorge zu rechtfertigen, dass sie in russische Hände fallen könnten“.

In der Rangordnung der US-Außenpolitik steht Nuland an zweiter Stelle direkt hinter Außenminister Blinken. Jeder weitere Versuch zu behaupten, dass die biologischen Einrichtungen der Ukraine nur gutartige und medizinische Standardlabore seien, wird durch Nulands ausdrücklich ernste Besorgnis negiert, dass "russische Streitkräfte versuchen könnten, die Kontrolle über diese Einrichtungen zu erlangen" und dass die US-Regierung daher in dieser Minute "mit den Ukrainern daran arbeitet, wie sie verhindern können, dass eines dieser Forschungslabore in die Hände russischer Streitkräfte fällt". In einem der Labore von Tschernobyl sind laut russischen Berichten inzwischen Spuren des Anthrax-Bakteriums (Milzbrand) gefunden worden,

Auch die Atomgespräche mit dem Iran geraten in den Hintergrund.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Nicht nur die nun auch in Massenmedien immer stärker auftauchenden Berichte über Nebenwirkungen der Gen-Spritzen verschwinden hinter dem Getöse des Ukraine-Narrativs. In Wien finden Gespräche über die Wiederinkraftsetzung des JCPOA statt, des Nuklearbeschränkungsvertrages mit dem Iran, der durch Trump bzw. die USA gebrochen wurde. Während Deutschland zunehmend Menschen davon abhält, sich selbst eine Meinung zu bilden, indem man alles, was nicht dem offiziellen Narrativ entspricht verbietet, lohnt sich für Fremdsprachen kundige Leser insbesondere die Lektüre von Analysten, die aus Ländern kommen, welche NICHT Partei in einer Auseinandersetzung, über die man sich informieren möchte, sind. Und so ist z.B. "Indian Punchline" eine interessante Quelle. Dort schrieb M.K. Bhadrakumar, ein pensionierter Diplomat nicht nur über den Ukraine-Konflikt äußerst erhellend, sondern auch über die derzeit stattfindenden Atomgespräche in Wien (1). Denn diese werden weitgehend übersehen.

Das Ende des Atomwaffensperrvertrages?

Bhadrakumar weist darauf hin, dass Russland seine jüngste Forderung nach einem Verzicht auf Sanktionen in Form einer schriftlichen Garantie von US-Präsident Biden oder zumindest von Außenminister Antony Blinken ausgerechnet am 5. März, dem Jahrestag des Atomwaffensperrvertrages vorbrachte. Es ging darum, dass die USA darauf verzichten sollte, auf die ehrgeizigen Pläne der Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran mit Sanktionen zu reagieren.

Der Autor schreibt nun, dass das Schicksal des Atomwaffensperrvertrages als Ganzes von den Reaktionen der USA abhängen könnte. Wenn die US-Regierung weiter auf ihrem "hohen Ross" reite, sei das Scheitern der Verhandlungen in Wien vorprogrammiert.

Für den Iran seinerseits biete sich jetzt die einmalige Gelegenheit, seine Forderungen durchzusetzen. Das Land fordert die Aufhebung der Einstufung Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation durch die USA. Außerdem sollen die USA eine feste Zusicherung geben, dass auch ein zukünftiger US-Präsident nicht wieder das Atomabkommen bricht. Außerdem soll die endgültige Schließung der Akte der Internationalen Atomenergieorganisation über die nuklearen Arbeiten Teherans geschlossen werden. Russland unterstütze diese Forderungen sehr nachdrücklich.

Aber, so stellt er fest, seien die Chancen, dass Biden Moskau mit einem Verzicht auf Sanktionen entgegenkomme, gleich null, da dies dem Image der USA Schaden würde. Außerdem würde es beweisen, dass die Waffe Dollar zunehmend ungeeignet ist, anderen Länder den Willen aufzuzwingen.

Russlands Zentralbankreserven und Chinas Dollarforderungen

Bhadrakumar nennt die erst kürzlich gegen Russland verhängten Sanktionen "Sanktionen aus der Hölle" und erklärt, dass diese durch das Einfrieren von Russlands Zentralbankreserven eine Botschaft an China aussenden würden, die ca. 2-3 Billionen Dollar in Form von Staatsanleihen hält. Offensichtlich ist er der Meinung, dass die USA die Rückzahlung der Schulden, welche diese Staatsanleihen darstellen, verweigern könnte. Aber China beobachte die Situation sehr aufmerksam:

"Der Anruf von US-Außenminister Antony Blinken bei seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi am 5. März - demselben Tag, an dem Russland seine Forderung nach einem Verzicht auf Sanktionen übermittelte - lässt jedoch darauf schließen, dass Peking die Entwicklungen zweifellos genau beobachtet. Wang teilte Blinken unumwunden mit, dass China 'ernsthaft besorgt über die jüngsten Worte und Taten der US-Seite' sei, insbesondere im Hinblick auf Taiwan, und von den Amerikanern 'konkrete Maßnahmen' erwarte, um die Beziehungen zu festigen.

China habe sich stets gegen die US-Sanktionen ausgesprochen. In Bezug auf die Lage in der Ukraine, so der Autor, habe Wang Yi Washington davor gewarnt, weitere Maßnahmen zu ergreifen,

Ein Kommentar von Inga Sprünken.

Die Berichterstattung im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, etwa im WDR findet harsche Worte für das, was derzeit in der Ukraine geschieht. „Der verbrecherische Einmarsch Putins“ beginnt eine Nachricht bei WDR4. Der „verbrecherische Einmarsch“ – ist das die im Pressekodex festgeschriebene „wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit“? Oder ist das eine Wertung oder gar Stimmungsmache? Die Berichterstattung in den Öffentlich-Rechtlichen scheint aus der Corona-Krise nichts gelernt zu haben. Sie berichtet einseitig mit Kriegsvokabular allein mit Blick auf die Einschaltquoten. Dabei sollte völlig gleichgültig sein, wie die Berichterstattenden zum Einmarsch Putins stehen, denn deren Meinung hat in den Nachrichten nichts zu suchen. Stattdessen sollte es um Wahrheit und Klarheit in der Betrachtung dieses Leid bringenden Konflikts gehen. Dessen Wurzeln wiederum gehen viel weiter zurück, als 2014, dem Beginn der Unruhen in der Ukraine.

Der Bär in Bedrängnis

Dass der Einmarsch Putins nur verbrannte Erde zurücklässt, steht außer Zweifel. Denn ein mit Waffen und Gewalt ausgetragener Konflikt ist von allen Möglichkeiten die schlechteste.

Aber macht es sich die Öffentlichkeit nicht zu einfach, wenn sie sich zu Zehntausenden zu Friedens-Demos versammelt – ein Ding, das bei den Corona-Demos noch geahndet wurde – und wutschnaubend mit Russland ins Gericht geht?

Nach Nietzsche ist „alles Sehen perspektivisches Sehen“, nach Voltaire „des einen Freiheitskämpfer, des anderen Terrorist“. Der Friedensforscher Dr. Daniele Ganser hat in einem Interview mit dem Youtuber Wlad (einem Urkainer!) seine Sicht auf den Konflikt erläutert. Der schweizer Publizist studiert nämlich schon seit Jahren das Verhalten der Vereinigten Staaten, der NATO und der Europäischen Union. In seinem jüngsten Buch „Imperium USA. Die skrupellose Weltmacht“ beschreibt er die USA als ein Land, dass die meisten Kriege geführt und die meisten Regierungen gestürzt hat. Laut Ganser haben die Vereinigten Staaten kräftig am aktuellen Konflikt in der Ukraine mitgewirkt.

Die ARTE-Doku „Die Rückkehr des russischen Bären“ aus dem vergangenen Jahr (!) thematisierte, was in Russland brodelt und beleuchtete die Hintergründe. Der russische Präsident arbeitet bereits seit seiner Amtsübernahme vor über 20 Jahren an einem neuen Russland. Als Wladimir Putin 1999 startete, glaubte die Welt, dass man sich nach dem Ende der Sowjetunion keine Sorge mehr um das Land machen müsste. Dass war eine Fehlannahme – zumal die einstigen Gesprächspartner sämtliche Zusagen an Russland nicht eingehalten hatten. Noch im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung war dem größten Land der Welt auf höchster Ebene versprochen worden, dass die NATO keinesfalls an seine Grenzen heranrücken und sich nicht nach Osten ausdehnen werde.

Das Bündnis frisst des Bären Heimat

Doch das westliche Verteidigungsbündnis rückte Russland immer weiter auf die Pelle. Polen, Ungarn, Rumänien, Tschechien und die baltischen Staaten wurden hinzugefügt – für Putin eine unentschuldbare Verletzung der Vereinbarungen. Das monierte er überraschenderweise erstmals öffentlich in seiner Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Jahr 2007. Er prangerte das Streben der USA nach alleiniger Weltherrschaft an. Alle Staatsgrößen saßen dort versammelt, hörten aber offensichtlich nicht hin – oder nahmen ihn nicht ernst. Befeuert von den USA begann die NATO ein Jahr später sogar über eine mögliche Aufnahme Georgiens und später der Ukraine zu sprechen – eine unglaubliche Provokation für den Machthaber. Andererseits hat der russische Präsident aber auch nicht das Recht, seinen Nachbarländern zu verbieten, dem Bündnis beizutreten – wenn sie es denn wirklich auch wollen.

In der Folge kam es zu schweren Konflikten in beiden Ländern. In der Ukraine bekämpften sich seit 2014 pro-russische Kräfte, die Maidan-Bewegung,

Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Mütterchen Russland hat die Faxen dicke. Die »Entmilitarisierung« und »Entnazifizierung« der Ukraine ist aber nur eine Metapher. Alle haben Dreck am Stecken. Die Führer*innen des »Wertewestens« leider am meisten.

Mir reichts. Ich habe in den zurückliegenden zwei Jahren seit 28. März 2020 die besten und die schlechtesten Seiten meiner Landsleute kennengelernt. Besonders positiv erwähnenswert sind die Frauen der Demokratiebewegung, die wahren Helden, die von Beginn an ganz erheblich über 50 Prozent ausmachen. Das hat es im Zusammenhang mit außerparlamentarischen Oppositionsbewegungen auf deutschen Straßen noch nie gegeben. Nicht einmal beim vermeintlich hipp-moralischen Konzern- und Regierungsprojekt der »Fridays for Future«.

Die Frauen regieren in den neuen Demokratiebewegungen, sie regieren zumindest mit. In Kanada offen in Form von Tamara Lich, die in der Hauptstadt Ottawa vom Präsidentensöhnchen im Amt, Justin Trudeau, zuletzt ins Gefängnis gesteckt wurde und derzeit mit ständiger Mahnwache der Demokratiebewegung vor dem Gemäuer dort wieder herausgeholt werden soll. Andernorts agieren Frauen als Manager der Demokratiebewegungen im Hintergrund oder als Gruppen von Organisateurinnnen auf den Straßen – und in echten Nichtregierungsorganisationen wie in Berlin. Und Agentinnen gibt es auch.

Ob so manch ein Staatsfunktionär, Berufspolitiker und Konzernpropagandist in München, Berlin, Dresden oder Hamburg weiß, dass eine Demokratiebewegte nur ein Büro weiter sitzt? Oder bei ihm zuhause saubermacht? Oder womöglich demnächst aus dem heimatlichen Bett auszieht? Oder aus dem Zweitbett?

Demokratiebewegung könnte hinter jedem Busch lauern

Ob sie ahnen, dass die Durchforstung der Institutionen nach Oppositionellen aus der Friedensbewegung völlig haltlos ist, weil wir überall sind? Ob vom UN-Ermittler gegen Folter beobachtete deutsche Berufspolitikerinnen, denen schwerste Verbrechen gegen die Menschheit zur Last gelegt werden, wissen, wer sie heute ins Büro begleitet hat? Und vor allem: Wer da demnächst zum Gespräch kommt? Das Volk und dessen Willen zur Freiheit und zum Leben verschwindet nicht, man müsste es schon ausrotten. Die Parolen der Herrschenden sind nicht nur leer geworden, das waren sie schon immer. Sie haben sich verkehrt. Demokratie und Freiheit müssen neu erkämpft werden. Das Mittel von Millionen von Menschen in Deutschland sind seit zwei Jahren tägliche Demonstrationen und Montagsspaziergänge für ein Ende der Lügerei, Aufklärung und die friedliche Verfassungserneuerung von unten.

Auf den Straßen agieren die neuen Demokratiebewegungen mit offenem Visier, sind persönlich erreichbar und nahbar, dabei aber so breit aufgestellt und mit solch ausgeglichen guten persönlichen Qualitäten besetzt, dass sie nicht durch Angriffe auf Einzelne handlungsunfähig gemacht werden können. Vom 16. bis 18. März 2022 trommelt die deutsche Demokratiebewegung unter der Losung »Berlin invites Europe 2022« jeweils ab 9 Uhr ans Brandenburger Tor. Am 17. März will nämlich eine Querfront von CDU bis Linkspartei das sogenannte »Impf«-Zwanggesetz beschließen. Weltweit sind Deutschland und Österreich damit meines Kenntnisstandes nach die einzigen Staaten, die soetwas noch vorhaben. Alle anderen Länder der Erde haben das wahnhaft-totalitäre Digitalisierungs-, Impf- und Genexperiment abgesagt, das auch nach offiziellen Daten der Behörden wie der EMA bereits genozidhafte Erscheinungen in direkter Folge des Spritzenkultes produziert hat – mit horrend höheren Dunkelziffern.

Es hat zu keinem Zeitpunkt eine neue tödliche Seuche gegeben. Corona existiert, war aber eine Lüge. Im Moment des Abrauschens der wichtigen Indikatorwertes »Repo« an der Wall-Street im September 2019 wird, bildlich, »der rote Knopf gedrückt«. Darauf folgen die Abspulung des »Event 201«,

Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Man hat einen Hinweis, wer mit Kriegsplanungen begonnen hat, wenn man beobachtet, wer zuerst die Nachrichtenkanäle eines anderen Landes gesperrt hat. Schon vor Wochen wurde Russia Today von den westlichen Satellitenkanälen ausgesperrt. Jetzt ist auch der Zugang zum Internetauftritt von RT abgeschaltet worden. Erst danach hat Russland den Vorgang gespiegelt.

In Hitlers und Stalins Reichen stand das Abhören von Feindsendern unter starken Strafen. Damals war die Kurzwelle das Instrument der Zeit und wenn der Sender stark genug war, konnte er auf der ganzen Welt gehört werden. So war schon in den 1930-er Jahren ein Kurzwellenradio die einzige Möglichkeit für Russen zu erfahren, was sie über andere Länder wissen wollten. Oder was andere Länder wollten, was sie hören sollten. So ist es gekommen, dass man schnell im Todeslager enden konnte, wenn man dem Ausland lauschte. Wie das unter Stalin abgelaufen ist, können Sie in dem autobiographischen Roman meines Vaters nachlesen: “Der Weg vom Don zur Isar”.

Auch in Hitler-Deutschland wurden Türen und Vorhänge geschlossen, bevor man sein Radio auf die Welle der BBC eingestellt hatte. Zu groß war die Gefahr, verraten zu werden und im Gefängnis zu landen. Nach dem Krieg wurden von den USA in Deutschland enorm leistungsstarke Kurzwellensender betrieben, deren Abstrahlung gen Osten gerichtet war. Sie hatten die bei den USA üblichen Namen wie “Radio Liberation”, bei dem mein Vater nach dem Krieg einige Jahre gearbeitet hat. Die einzige Gegenmaßnahme waren ebenso starke Störsender auf der gleichen Frequenz. Die konnten das Abhören zwar nicht verhindern, aber den “Hörgenuss” doch empfindlich stören. Dann kam das Internet.

Wer checkt die Faktenchecker im Internet?

Mit dem Beginn des Internets wurden hehre Regeln aufgestellt, wie zum Beispiel die “Netzneutralität”. Die sollten verhindern, dass Informationen im Netz zensiert werden. Die Informationen, die erstmals in der Geschichte beinahe von jedem ohne Zeitverzögerung gegeben werden konnten und jedem zugänglich sein sollten. Da witterten die Mächtigen schnell Gefahr für ihr Informationsmonopol und spätestens seit dem Jahr 2000 wurden immer wieder Anläufe genommen, das Internet unter Kontrolle zu bekommen. Das wurde unter der Überschrift “pädophile Inhalte” betrieben, aber “das Netz” roch den Braten und wehrte sich erfolgreich gegen jede Zensur. Mit Trump und Corona wurde es anders.

Donald Trump wurde aus diversen “sozialen Netzwerken” verbannt, Twitter & Co. Damit war der Grundstein gelegt für die Sperren und Löschorgien, die dafür sorgen sollten, dass kritische Denker ihr Wissen zu Corona und den “Impfstoffen” nicht mehr unzensiert der Welt zur Verfügung stellen können. Man könnte also sagen, dass schon mit der Corona-Agenda das Abhören von Feindsendern stark behindert worden ist. Die selbstgerechten “Faktenchecker” leisteten ihren Beitrag, indem sie sich von Steuergeldern finanziert als Hort der absoluten Wahrheit etablieren durften. Aber wer checkt die Faktenchecker? Sie sind leicht als das zu erkennen, was sie sind: Ein Machtinstrument zur Verunglimpfung von Informationen, die nicht ins Narrativ passen, das von den Mächtigen propagiert wird.

Nachdem die direkte Zensur im Internet nicht so einfach etabliert werden konnte, haben die großen Internetkonzerne wie Soziale Medien und Suchmaschinen ihre Algorithmen sukzessive verändert. Sie bestimmen darüber, was als erste Treffer angezeigt wird und unterdrücken so schon alternative Ansichten. Die Sozialen Netzwerke selbst haben Mechanismen eingebaut, die die Spaltung der Gesellschaften zementieren. Sie sorgen dafür, dass unterschiedliche “Blasen” kaum noch Kontakt zueinander finden können. So wird dem User fast ausschließlich angeboten, was seine Meinung bestätigt. Das widerspricht dem Grundgedanken des Internets, nämlich jedem gleichberechtigten Zugang zu allen Informationen zu gewährleisten.