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Die Demonstrationen gegen die Impfpflicht und die Corona-Politik reißen nicht ab. Die Landesregierungen und die Städte reagieren mit Versammlungsverboten, vereinzelt aber auch mit ersten Dialogangeboten. Nicht so in Rostock, wo Multipolar wieder vor Ort war. Wurde die Eskalation dort seitens der Behörden gezielt herbeigeführt?

Ein Standpunkt von Paul Soldan.

Rechnet die Bundesregierung die Zahlen klein?

Vergangene Woche berichtete Multipolar, dass am 10. Januar landesweit 299.000 Menschen auf 1.590 Demonstrationen gegen die Impfpflicht und die Corona-Politik der Regierung protestiert hatten. Diese Zahlen hatte Multipolar auf der Grundlage eigener Recherchen bei den Innenministerien und Polizeidirektionen der einzelnen Bundesländer errechnet. Demgegenüber berichteten verschiedene Medien auf der Basis einer Agenturmeldung der dpa, das Bundesinnenministerium habe mitgeteilt, dass 188.000 Menschen auf 1.046 Versammlungen demonstriert hätten. Um die enorme Diskrepanz der Zahlen zu klären, fragte Multipolar bei der Pressestelle des Bundesinnenministeriums nach – bislang ohne Antwort.

Das Protestgeschehen vom 11. bis 16. Januar

Erneut gingen in der vergangenen Woche wieder Tausende Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße. Die größten Proteste fanden in Düsseldorf, Freiburg, Saarbrücken, Hamburg sowie in Frankfurt am Main statt.

In Düsseldorf kam es laut Polizei zu einer weitgehend störungsfreien und friedlichen Versammlung, an der etwa 7.000 Menschen teilnahmen. Die Stadt hatte dieses Mal darauf verzichtet, ein Demonstrationsverbot zu erlassen. Vergangenen Samstag hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf ein vom Ordnungsamt ausgesprochenes Aufzugsverbot für rechtswidrig erklärt – allerdings aus formalen Gründen. Mit dem Ende der sogenannten "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" könne ein Verbot nicht vom Ordnungsamt, sondern nur von der Polizei erklärt werden.

Seit dem 13. Januar gilt in Nordrhein-Westfalen zudem eine verschärfte Coronaschutzverordnung. Bei Versammlungen mit mehr als 750 Teilnehmern ist nun 3G vorgeschrieben. Zuvor griff ab dieser Marke lediglich eine Maskenpflicht.

Auch in Freiburg demonstrierten die Menschen friedlich gegen die Corona-Maßnahmen, so die Polizei. Rund 6.000 Teilnehmer zogen dabei am Samstag durch die Freiburger Innenstadt. An anderer Stelle hatten sich 2.500 Personen zu einer Gegenkundgebung versammelt. 

Unter dem Motto: "Wir sagen nein zur Impfpflicht. Wir wollen keine Zweiklassengesellschaft", gingen am Sonntag in Saarbrücken laut Polizei etwa 5.500 Menschen auf die Straße. Das Orga-Team schätzte die Teilnehmerzahl auf 8.000 (Video). 

In Hamburg kamen trotz des Demoverbots rund 5.000 Protestierende zusammen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren (Video). An einer Gegenkundgebung, die nicht verboten worden war, nahmen 3.500 Personen teil, so die Polizei. An dem Einsatz waren etwa 1.000 Polizisten aus insgesamt vier Bundesländern beteiligt. 

In Frankfurt am Main waren nach vorläufigen Schätzungen der Polizei 5.000 Menschen vor Ort. Der Aufzug sei friedlich und störungsfrei abgelaufen. Nichtsdestotrotz war die Polizei frühzeitig mit zahlreichen Einsatzkräften, Reitern und Wasserwerfern im gesamten Stadtgebiet präsent. Der Journalist Norbert Häring äußerte auf Twitter Kritik, dass Frankfurt bei den Demoberichten hartnäckig ignoriert würde und bezog sich dabei auf einen n-tv-Bericht, welcher die größten Samstagsproteste zusammenfasste, Frankfurt dabei jedoch nicht erwähnte. Er schätzte die Zahl der Teilnehmer auf 5.000 bis 10.000. „Rechtsradikale, wenn es sie gegeben haben sollte, haben sich nicht zu erkennen gegeben“, so Häring. Die Initiave „Protest Hessen“ teilte Multipolar auf Nachfrage mit, dass zu Beginn der Demonstration etwa 5.000 Teilnehmer anwesend waren, die Zahl jedoch im weiteren Verlauf auf bis zu 15.000 angewachsen sei.

In Cottbus wurde in der Innenstadt eine unangemeldete Versam...

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Nach acht zermürbenden Verhandlungsstunden am 10. Januar 2022 zwischen dem stellvertretenden russischen Außenminister Sergei Alexejewitsch Rjabkow und der stellvertretenden amerikanischen Außenministerin Wendy Sherman meldete sich Ned Price vom US-Außenministerium zu Wort: Washington wird russische Vorschläge für eine NATO-Erweiterung nicht in Betracht ziehen und hat nicht die Absicht, diese Idee auch nur zu diskutieren. (1)

Zwei Tage später wies die NATO Moskaus Forderungen nach umfangreichen Sicherheitsgarantien zurück. „Wir werden keine Kompromisse bei unseren Grundprinzipien machen“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. So habe Russland „kein Vetorecht in der Frage, ob die Ukraine Nato-Mitglied werden kann“, so Stoltenberg. Und US-Vize-Außenministerin Wendy Sherman twitterte nach den Verhandlungen: „Jedes Land hat das hoheitliche Recht, seinen eigenen Weg zu wählen.“ (2)

Am 14. Januar fasste Außenminister Sergei Lawrow vor seiner traditionellen großen Pressekonferenz die Verhandlungsergebnisse zusammen:

"Die Lage bessert sich nicht, das Konfliktpotenzial steigt an. Unsere westlichen Kollegen tragen entscheidend zu einer solchen negativen Entwicklung der Ereignisse bei. Sie haben einen Kurs eingeschlagen, um die auf der UN-Charta basierende Architektur der internationalen Beziehungen zu untergraben und verfolgen eine Linie, internationales Recht durch eigene Regeln zu ersetzen.“ (3)

Mitten hinein in diese hochexplosive Gemengelage wird Russland unterstellt, eine Cyber-Attacke auf Regierungs-Internet-Seiten der Ukraine durchgeführt zu haben. Nun soll der Ukraine auch Zugang zu einer NATO-Schadsoftware-Plattform ermöglicht werden. Unterdessen fordert Lawrow bis nächste Woche eine schriftliche Antwort der NATO und der USA auf Moskaus Forderungen nach verbindlichen Sicherheitsgarantien. (4)

Die ständigen Versuche des Westens, Russland als Aggressor zu brandmarken, machen eine Rückblende zum Ende des Zweiten Weltkriegs nötig:

Zum 1. Juli 1945 sollte mit dem von Winston Churchill in Auftrag gegebenen Kriegsplan „Operation Unthinkable“ die damalige Sowjetunion zurückgeworfen und ein unabhängiges Polen wiederhergestellt werden. (5)

Anfang September 1945 beauftragte US-Präsident Harry S. Truman General Eisenhower mit der "Operation TOTALITY". Mit 20 bis 30 Atombomben sollten 20 sowjetische Industriestädte auf einen Schlag vernichtet werden. Derartige Pläne wurden ständig verfeinert.

1946 wurden im Rahmen der "Operation Sunrise" in einem Oberammergauer Lager unter dem Kommando von General Gardener Sikes und SS-General Kurt Burckhardt etwa 5.000 antikommunistische osteuropäische und russische Mitarbeiter für operative Einsätze ausgebildet. Diese und ähnliche Initiativen unterstützten Aufstände in Gebieten wie der Ukraine, die von den Sowjets erst 1956 vollständig unterdrückt wurden. (6)

Am 15. Mai 1947 verkündete Truman seine Doktrin zur Eindämmung der weiteren Ausdehnung der Sowjetunion.

Am 6. Juni 1947 folgte der Marshallplan. Er hatte das Ziel, Westeuropa gegen den Ostblock zu stärken und der noch vom Krieg überhitzten amerikanischen Wirtschaft Absatzmärkte zu öffnen. Mit Annahme der Hilfe mussten die Länder ihre finanzpolitische Souveränität an Washington abtreten - das war der Beginn der ökonomischen Kolonisierung Europas, die gar nicht viel kostete (zwischen 1948 und 1952 flossen nur ca. 15 Mrd. US-Dollar).

Am 26. Juli 1947 wurde der »National Security Act« für die militärische Durchdringung der Welt verabschiedet, eines der wichtigsten Gesetze der US-amerikanischen Nachkriegsgeschichte. Er ist bis heute die Grundlage weltweiter amerikanischer Militärmacht. Es galt, Europa für den Krieg gegen die Sowjetunion tauglich zu machen.

Am 4.

Wie 1989 ist das Land unterwegs, um die Regierung zu stürzen. In Bochum, Rostock, Köln, Hamburg, München, Gera, Berlin, Magdeburg, Potsdam, Frankfurt, Freiburg und Tausenden weiteren Städten und Gemeinden ist das Volk auf der Straße, das erstmals zu einem gesamtdeutschen »Wir« findet. Doch wer sind wir?

Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Das Volk geht spazieren und besteht auf Menschenrecht, Nürnberger Kodex und das Grundgesetz in Wortlaut und Sinngehalt. Das Prinzip des demokratischen  Spaziergangs feiert Urständ’, der Spaziergang, der mit NichtOhneUns.de bereits seit 28. März 2020, der ersten Demonstration weltweit gegen das Corona-Regime, und in den Folgemonaten sich in ganz Deutschland ausbreitete, dann ab 1. August 2020 in die größten Demonstrationen der deutschen Geschichte mündete.

Beteiligt an den Spieziergängen im ganzen Land sind insbesondere Menschen, die als Angestellte arbeiten, Studierende, Rentner oder Sozialgeldbezieher über die Runden kommen müssen sowie Freelancer und andere Tagelöhner. Anteilig vertreten sind unternehmerischer kleiner Mittelstand, Einzelhändler, Kulturschaffende, Beamte, Bildungs-, medizinische und Pflegeberufe. Der Altersschnitt der Spaziergänger liegt nach eingehender Sichtung leicht unter dem Durchschnitt des Volkes. Von Beginn an sind in der deutschen Demokratiebewegung überdurchschnittlich viele Frauen sowie viele Familien mit Kindern vertreten. Der Anteil von Migranten liegt wie bei allen politischen Aktivitäten in Deutschland unter dem Meridian.

Die Spaziergänger wenden sich gegen die angedrohte Impfpflicht, gegen das absurde Maßnahmenregime, gegen die Segregation der Menschen, die Spaltung des Volkes in Klassen von sogenannten Geimpften und sogenannten Ungeimpften, gegen Kinderquälerei und die genozidalen Effekte des endlosen genverändernden Massenspritzungen. Allein laut aktueller Zahlen des EU-Amtes EMA sind über 30.000 Menschen in direkter Folge der Spritzen gestorben, eine erheblich höhere Dunkelziffer muss leider angenommen werden. Spätfolgen sind noch unabsehbar. Die Spaziergänger fordern Aufklärung der Vorgänge, Veröffentlichung anderer Expertisen und Meinungen als die von Konzernen und Regierungsmitgliedern fortwährend veröffentlichten und damit die Beendigung der gleichgeschalteten Propaganda der privaten und öffentlich-rechtlichen Medienkonzerne.

Inhaftierung der Regierung

Die Spaziergänger streben zu weiten Teilen eine demokratische Erneuerung der deutschen Gesellschaft an. Ein Teil setzt dabei auf die friedliche Revolution, die eine Absetzung und Untersuchungsinhaftierung der Regierung und führender Betreiber des Straatstreiches aus Wirtschaft, Staatsapparat und Medienkonzernen beinhaltet. Weiters sollten demnach bürgerliche Kontrollräte in den einzelnen Behördengebäuden eingesetzt werden, die an Ort und Stelle die Arbeit der Institutionen überprüfen und im Zweifel Grundgesetz und Menschenrecht unmittelbar per Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes durchsetzen.

In der Folge solle eine Verfassungserneuerung von unten in Gang gesetzt werden, bei der sich die deutsche Gesellschaft von der Bundesrepublik ausschält und auf Basis des Grundgesetzes zur Freien Bundesrepublik mit Volksentscheiden in allen grundlegenden Fragen – auch bezüglich der Währung des Landes – zur sechsten Republik auf deutschem Boden entwickelt. Andere Teile der Demokratiebewegung, die zuletzt am Montag, dem 17. Januar 2022 laut der Nachrichtenseite tagesschau.de zu insgesamt Hunderttausenden durch über 1.200 Städte und Gemeinden zog, sind der Ansicht, dass eine Reform möglich sei und die am Corona-Komplott beteiligten oder unterworfenen Parteien und Medienkonzerne noch zu Einsicht und Umkehr bewegt werden könnten.

Vergleichsweise kleine Teile der Demokratiebewegung hängen stark religiösen, monarchistischen oder separatistischen Denkweisen an. Insgesamt agiert die gesamte Demokratiebewegung  inter...

Gottesbewusstsein

Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.

Wir leben in einer Parteiendemokratie, besser, was überhaupt noch von eben diesen Parteien als Demokratie übrig ist, ein Maßnahmenstaat. Die Parteien halten da zusammen. Alles, was gesellschaftlicher Konsens werden könnte, durchschreiten sie und erlangen so ihre Machtverhältnisse gegen- oder füreinander. Sie fürchten nichts mehr als unparteiische Diskurse, die gesellschaftlicher Konsens werden könnten. Die Parteien reißen alle Debatten an sich, die Geschichtswissen werden könnten, also im Konsens der Bücher auf lange Sicht im Fluss der Debatte um ein Thema sich aneinanderreihen könnten. Darum geht es wahrlich in dieser Demokratieverstümmelung Deutschlands. Sie fürchten allesamt nichts mehr, als den unparteiischen Konsens, einen nichtparteilichen, von einfachen Bürgern zusammengetragenen und durch sie diskutierten Debattenraum, der ihre Irrtümer zur Meinungshoheit anzündet. Dies zu verhindern scheint die Axiomatik, also die alles entscheidende Ausgangslage der Parteiendemokratie zu sein. 

0,25 Prozent, die Kraft des Todesvirus

Obwohl die Grundlage für eine epidemische Lage in Deutschland beendet wurde, erhalten die Regierung, alle Landesregierungen, bis hinunter zu den Bürgermeistern, den Schulbehörden, den Landräten and whatever diese epidemische Lage faktisch aufrecht. 

Halten wir fest, knapp 99,75 Prozent der gesamten Menschheit hat mit Corona nichts am Hut. Sie erkranken weder leicht noch schwer an dieser schrecklichsten Seuche aller Zeiten. Ungefähr 80 Bürger von insgesamt 83.000.000 Bürgern in Deutschland liegen mit und nicht etwa wegen Corona auf den Intensivstationen, bundesweit. Im letzten Jahr wurden etwa 2500 bis 3000 Betten abgebaut. Sogar eine Lungenfachklinik musste schließen. Und die im ersten Pandemiejahr schnellstmöglich herbeigebaute spezielle Coronaklink in Berlin wurde wieder abgebaut, da zu wenige Patienten sich dort einfinden konnten. 

Noch einmal, es sind diese 80 Menschen in den Intensivbetten, deutschlandweit, wegen derer eine Impfpflicht eingeführt werden soll. Diese 80 Personen sind die Grundlage für Zwangstests (was anderes sind sie nicht), für den dritten vierten und den fünften Booster, ja für ein Impfpflichtabo gegen das schlimmste je aufgetauchte Virus, dass über 99 Prozent aller Menschen überleben. Sie sind die Grundlage für Kinderimpfungen – und Säuglingsimpfungen werden auch schon lange diskutiert. Diese 0,25 Prozent der Menschen, die an oder mit Corona erkranken, die Wenigsten davon versterben an oder mit Corona, sind seit nun schon fast zwei Jahren der Grund dafür, dass Deutschland vor die Wand gefahren wird. Und nebenbei bemerkt, in Israel weiß man, dass auch die vierte Verspritzung, also der zweite Booster nicht vor Erkrankung und Weitergabe des Todesvirus schützen kann. 

"Deutschland wird bei der Bewältigung der Coronapandemie ewig in der Schuld von BioNTech sein, deshalb ist es auch der Dankbarkeit geschuldet, dass die Impfpflicht durchgesetzt wird",

sagt Karl Lauterbach. Lauterbach vernachlässigt ja in fast jedem Satz, den er vor Kameras äußert, Logik, Nachvollziehbarkeit und ganz generell eine semantische Syntax. Ewige Schuld bedeutet ewiger Schuldkomplex a la Hitlerdeutschland. Lauterbach spielt darauf an und versucht hier Duckmäusertum auf die Gesellschaft aufzustülpen. Doch gibt es keine Schuld, die vererbbar oder tradiert werden kann. Das sollte Lauterbach wissen, doch Lauterbach verknüpft häufig Dinge, die nicht zusammengehören, aber Suggestivkraft besitzen.

Ich kann hier nur anmerken, Herr Lauterbach, lebten wir in der schlimmsten Pandemie aller Zeiten, so bräuchte es keinerlei Werbung dafür, sich zu einem Arzt zu begeben, denn allein die Toten auf den Straßen und in den Einkaufszentren, weltweit, würden noch den Letzten erreichen, äußerste Vorsicht walten zu lassen. Doch wir sehen keine Toten und wir hören auch nur schwer von ihnen....

Ein Standpunkt von Friedemann Willemer, Rechtsanwalt.

Am 12. Dezember 2021 ist § 20a IfSG - Immunitätsnachweis gegen Covid-19 - in Kraft getreten. Nach Abs. 1 müssen alle Personen ab dem 15. März 2022 entweder geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 2 Nr. 2 oder Nr. 4 der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung sein, die in Einrichtungen oder Unternehmen der Ziffern 1 bis 3 tätig sind, wie u. a. Krankenhäuser, Arzt- und Zahnarztpraxen, Rettungsdienste, Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und ambulante Pflegedienste.

Die Pflegekräfte müssen ihrem Arbeitgeber einen Impfnachweis vorlegen, d. h. einen Nachweis einer vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet genannten Impfstoffen. Dabei handelt es sich u. a. um die Covid-19-Impfstoffe Janssen, Moderna, Pfizer/BionTech und AstraZeneca.

Alle Covid-19-Impfstoffe sind bedingt zugelassen, d. h. die Zulassung verliert ihre Gültigkeit nach einem Jahr, sofern keine endgültige Zulassung – liegt bisher noch nicht vor – oder eine Verlängerung um ein weiteres Jahr erfolgt.

§ 20a IfSG benennt mittelbar unter Verweis auf die Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung die Impfstoffe, mit denen die Personen sich impfen lassen müssen.

Verfassungswidrigkeit

Unter Beachtung der Menschenwürde Artikel 1 Grundgesetz und des Selbstbestimmungsrechts Artikel 2 Grundgesetz darf der Staat von seinen Bürgern keine Impfung mit einem bedingt zugelassenen Impfstoff verlangen, d. h. einem Impfstoff über dessen Wirksamkeit und seine Nebenwirkungen ein abschließendes Urteil nicht möglich ist. § 20a IfSG kann deshalb keine Ermächtigungsgrundlage für eine Impfung mit den vom Paul-Ehrlich-Institut genannten Impfstoffen sein.

Das Gesetz kann allenfalls verfassungskonform dahingehend ausgelegt werden, dass nur eine Impfung hinzunehmen ist mit einem Impfstoff, über den evidenzbasierte Studien zur Wirksamkeit und zu den Nebenwirkungen vorliegen, mit dem Ergebnis, dass die Impfstoffe eine Covid-19-Erkrankung sicher verhindern und ebenfalls die Übertragung des SARS-CoV-2-Virus verhindern und auszuschließen ist, dass die Impfstoffe unerwünschte Nebenwirkungen haben.

Nach Artikel 2 Abs. 2 Grundgesetz hat jeder das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit sind alle beeinträchtigenden Einwirkungen auf den Körper. Ein Eingriff liegt immer dann vor, wenn die Beschaffenheit der Körpersubstanz verändert wird. Dazu gehört nicht nur die Zufügung von Gesundheitsschäden, Schmerzen oder Körperverletzungen im engeren Sinne, sondern auch z. B. die Blutentnahme, das Haarschneiden und insbesondere die Zuführung von Stoffen z. B. Injektionen (Sachs, Grundgesetzkommentar, 7. Auflage, Artikel 2 Rdn. 154 sowie ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, siehe Sachs, eben da).

Der Schutzbereich von Artikel 2 Abs. 2 Grundgesetz umfasst auch das Freisein von Risiken für Leben und Gesundheit und die Verursachung solcher Risiken ist ein Eingriff in dieses Grundrecht (Sachs, a.a.O., Rdn. 161 und die dort zitierte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts).

Unter Beachtung dieser allgemeingültigen Grundsätze ist der staatlich verordnete indirekte Impfzwang mit einem bedingt zugelassenen Impfstoff, über dessen Wirksamkeit und Nebenwirkungen ein abschließendes Urteil nicht möglich ist, offensichtlich verfassungswidrig.

Hierbei ist zu berücksichtigen, dass diese vorgeblichen Maßnahmen des präventiven Infektionsschutzes erst zwei Jahre nach Auftreten der Corona-Virus-Krankheit getroffen wurden, obwohl bisher eine Überlastung der Intensivstationen nicht eingetreten ist und es in 2020 zu keiner Übersterblichkeit kam. Zu keiner Zeit bestand die ernsthafte Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems und die Übersterblichkeit in den letzten Monaten 2021 kann n...

Die Besuche von Frau Nuland und Frau Baerbock

Ein Kommentar von Willy Wimmer.

Die Dame, Frau Nuland, Unterstaatssekretärin im amerikanischen Außenministerium, soll nach knapp bemessenen Pressemeldungen am 10. 10. 2021 in Moskau gewesen sein und hat angeblich drei Gespräche mit hochrangigen Gesprächspartnern geführt. Es spricht für russisches Selbstbewußtsein, Frau Nuland zu politischen Gesprächen in Moskau zu empfangen. Nicht nur, weil Frau Nuland geradezu sprichwörtlich das "Gesicht" des amerikanischen Putsches in Kiew 2014 gewesen ist. Eines Putsches, der nicht nur gegen die legitime ukrainische Regierung gerichtet gewesen ist.

Ihr berühmter Ausspruch über die Europäische Union machte gleichzeitig deutlich, was Washington von der Europäischen Union hielt und noch hält. Noch zählt zur kollektiven Erinnerung, wie die USA durch ihre Repräsentanten die Vereinbarung der europäischen Außenminister, u. a. von Frank Walter Steinmeier, gleichsam in der Luft zerrissen haben. Die europäischen Außenminister hatten für einen friedlichen Machtwechsel in der Ukraine die Unterschrift des ukrainischen Präsidenten Janukowitsch, als das Machtwort aus Washington die westeuropäischen Außenminister aus Kiew verdattert nach Hause zurückfahren ließ.

Bei seinem Sommer-Meeting in Genf 2021 mit dem russischen Präsidenten Putin hatte der amerikanische Präsident Joe Biden Frau Nuland gleichsam im Gepäck dabei, frisch gestylt für die Konfrontation mit Präsident Putin. Auf diesem Feld ist sie geradezu notorisch und offensichtlich Anführerin einer eigenen Kampfgruppe einflussreicher Damen und Herren in Washington. So einflussreich, dass man sich in Washington schon fragen muß, ob man Präsident Joe Biden schicken kann oder Frau Nuland selbst kommen muss?  

Wenn man eins und eins in Deutschland zusammenzählt und sich mit der Schaltstelle des Wahlparteitages der "Grünen" mit der ehemaligen amerikanischen Außenministerin, Frau Albright und ihrem Langzeit-Partner Joschka Fischer dies vor Augen führt, dann dürfte es sich bei der "grünen" Führungsspitze des deutschen Auswärtigen Amtes um eine Berliner Außenstelle der "Kampfgruppe Nuland" aus Washington handeln. 

In Deutschland mag das niemanden bei der neuen Bundesregierung interessieren. Erst dann, wenn uns die Granaten wieder einmal um die Ohren fliegen, wird das Jammern unüberhörbar werden. In Moskau ist das gewiss anders. Auch die Feststellung über die gewählte Reiseroute über Kiew nach Moskau, die international als Affront der russischen Gastgeber gewertet wird. In Berlin muß man ohnehin bei den Einlassungen über Russland den Eindruck haben, dass "Alfred Rosenberg" nie aus der Stadt verschwunden war.

An nichts wird das deutlicher als an dem Begriff "Staatsraison" und dem Verhalten einem Nachbarn gegenüber, dem wir die Wiedervereinigung unseres Landes in den heutigen Grenzen verdanken können. In Berlin müsste doch der eine oder andere eine leichte Ahnung davon haben, dass die Ukraine nur das Vehikel für die Umsetzung rein amerikanischer Interessen gegen Russland ist. Wohin das führt, hat die Dame Nuland 2014/2015 krachend unter Beweis gestellt. Es ist die Ukraine, die den Preis bezahlt und diejenigen, denen Frau Nuland verbal in der Europäischen Union einen Tritt verpasst hatte.

Frau Nulands angebliches Angebot an die russische Seite bei ihrem letzten Moskau-Besuch: Russland schwenkt auf die amerikanische Linie ein und erhält dafür milliardenschwere Investitionen. Der Besuch muß so schlechte Auswirkungen gehabt haben, daß der CIA-Chef anschließend nach Moskau geflogen ist und ein langes Gespräch mit Präsident Putin gehabt haben soll.

Auffällig: alles das, was in der Ukraine gemacht wird durch die USA, ist darauf gerichtet, die Beitrittsablehnung durch Frankreich und Deutschland zu unterlaufen. In einer Nachrichtensendung am Abend des 14. Januar 2022 hat der Korrespondent der BBC in Kiew gesagt,

Die Freiheit der Bürger wird eingeschränkt, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten — die Situation der Krankenhäuser bleibt unklar.

Ein Standpunkt von Flo Osrainik. 

„Leider“ heißt das Wort, dem man am häufigsten begegnet — nicht nur in Absagebriefen auf Bewerbungen, sondern auch, wenn man versucht, als Journalist Auskunft über die tatsächliche Lage auf Intensivstationen zu bekommen.

„Leider kamen wir bisher nicht dazu, Ihre Anfrage zu beantworten.“

Hat dieser Wahnsinn etwa Methode? Ist es im Nebel unklarer Zahlen etwa viel leichter, irgendetwas zu behaupten, um dann im zweiten Schritt aus diesen Behauptungen neue Restriktionen für die Menschen abzuleiten? Stets wählen die Verantwortlichen diejenige Argumentationsstrategie, die am ehesten geeignet scheint, um härtere Maßnahmen zu begründen. Reichen die Inzidenzzahlen nicht aus, verweist man auf die Situation auf den Intensivstationen; tritt auf letzteren Entspannung ein, kehrt man zurück zu den steil ansteigenden, jedoch wenig aussagekräftigen Zahlen. Steile Kurven aber können herbeigetestet werden, der Notstand auf den Intensivstationen herbeigespart — indem man ausgerechnet in diesem angeblich historisch schlimmen Gesundheitsnotstand Betten abbaut. Flo Osrainik, Autor des Spiegel-Bestsellers „Das Corona-Dossier“, versuchte mutig, das Dickicht aus Schweigen und Verschleierungstaktiken zu durchdringen.

Die radikalen Restriktionen halten an. Zumindest in Europa, in Deutschland, in Bayern und in München. Weil? Na, weil da doch — vorerst nur noch — die Sache mit der Krankenhausauslastung ist. Oder, vergesse ich etwas? Ach richtig, die neueste Was-wäre-wenn-Mutante.

Von wegen Bettennotstand

Nach dem DIVI-Intensivregister-Tagesreport vom 27. Dezember 2021 — in Zusammenarbeit mit der biomedizinischen Leitforschungseinrichtung der deutschen Bundesregierung, dem RKI — sind um haargenau „12:15 Uhr mit 1.269 meldenden Krankenhaus-Standorten“ 18.854 ITS-Betten belegt und 3.081 frei, wobei noch eine Notfallreserve von 8.292 Betten hinzukommt. Und rund 22,3 Prozent oder eben 4.201 intensivmedizinische Betten sind an genau diesem Stichtag mit Patienten belegt, die als COVID-19-Patienten gezählt werden. (1)

Zum Vergleich: Am 27. Oktober 2021 waren um ebenfalls „12:15 Uhr mit 1.260 meldenden Krankenhaus-Standorten“ 19.558 ITS-Betten belegt und 2.535 frei. Die Bettenreserve für Notfälle lag bei 10.450 und der Anteil von sogenannten COVID-19-Patienten betrug mit 1.768 intensivmedizinischen Betten 9 Prozent. (2)

Der niedrigste Wert freier Intensivbetten zwischen dem 27. Oktober und dem 27. Dezember 2021 lag laut DIVI-Intensivregister am 9. Dezember 2021 übrigens bei noch immer 2.181 freien Intensivbetten — mit einer Notfallreserve von 8.288 Betten — bei 19.986 belegten ITS-Betten. Der Anteil der COVID-19-Patienten betrug dabei mit 4.943 belegten Intensivbetten 24,7 Prozent. (3, 4)

Noch ein Vergleich: In Österreich sind am 28. Dezember 2021 inklusive der Notkapazitäten 40 Prozent beziehungsweise exakt 852 Intensivbetten frei und 18 Prozent der Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt. In den vergangenen Wochen waren dort an von mir beliebig gewählten Stichtagen mal 34 Prozent oder 37 Prozent oder auch nur 32 Prozent und dann doch wieder 34 Prozent der Intensivbetten inklusive Reserve frei und meist so um die 25 Prozent der Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt. (5) Man kann außerdem davon ausgehen, dass auch in Österreich ein Interesse an eher mehr als weniger ausgewiesenen Corona-Patienten, also dort ebenfalls eine Art Testwahn in den Hospitälern besteht.

Halbe Sachen

Für Deutschland kommt, so das Multipolar Magazin jedenfalls noch dazu, was „aus den Abrechnungsdaten der Krankenhäuser mit den Krankenkassen, welche das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) bereitstellt” hervorgeht:

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Die deutschen Verbraucherpreise sind im Dezember 2021 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 5,3 Prozent gestiegen. Die Teuerungsrate hat damit den höchsten Stand seit 1993 erreicht. In den USA zogen die Verbraucherpreise im Dezember sogar um sieben Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat an. Im Oktober hatte die US-Inflationsrate noch bei 6,2 Prozent und im September bei 5,4 Prozent gelegen.

Aufschlussreich sind in diesem Zusammenhang die unterschiedlichen Reaktionen der jeweiligen Zentralbanken, die den Kurs in der Geldpolitik festlegen. Normalerweise steuern diese im Fall einer anziehenden Inflation durch Zinserhöhungen gegen und versuchen so, dass Preisniveau wieder zu senken. Zurzeit scheint es allerdings heftige Differenzen zu geben.

So hat Jerome Powell, Chef der US-Notenbank Federal Reserve, angedeutet, dass man die Zinsen im kommenden Jahr anheben werde. Christine Lagarde, die Chefin der Europäischen Zentralbank dagegen sagte, dass sie keine Zinserhöhungen ins Auge fassen werde. EZB-Direktorin Isabell Schnabel warnte sogar davor, die Zinsen zu früh zu erhöhen, da man dadurch den Aufschwung abwürgen würde.

Wie erklärt sich dieser Unterschied in den Äußerungen der führenden Zentralbanker? Die Antwort auf diese Frage lässt sich in einem Satz zusammenfassen: durch komplette Hilflosigkeit angesichts historisch einmaliger Probleme. Wir haben es nämlich nicht mit einer gewöhnlichen Inflation zu tun, sondern mit den Folgen einer Geldpolitik, deren Richtung schon seit Jahren nicht mehr von den Zentralbanken, sondern vom digital-finanziellen Komplex vorgegeben wird.

Sowohl die Fed als auch die EZB lassen sich seit der Weltfinanzkrise von einem der größten Player im digital-finanziellen Komplex, der Vermögensverwaltung BlackRock, beraten und hängen damit seit fast eineinhalb Jahrzehnten am Tropf seines weltweit führenden Datenanalyse-Systems Aladdin.

Es waren BlackRock und sein größter Aktionär Vanguard, die die Zentralbanken ab 2007/08 durch ihre Marktmacht gezwungen haben, auf den Kurs einer ultra-lockeren Geldpolitik einzuschwenken und immer mehr Geld zu immer niedrigeren Zinsen ins System einzuspeisen, um so die Finanzmärkte zugunsten von BlackRock & Co. auf immer neue Höhen zu treiben.

Diese Politik kann allerdings seit März 2020 nicht mehr in gewohnter Weise fortgesetzt werden, da die Zinsen bei null angekommen sind und das Bankensystem nicht dauerhaft mit Negativzinsen leben kann. Deshalb erleben wir seitdem eine Geldschwemme ohne Zinssenkungen, die alles bisher Dagewesene in den Schatten stellt. Zudem haben die von den Regierungen verhängten Lockdowns völlig neue Rahmenbedingungen geschaffen. Das Zerbrechen von Lieferketten, der Zusammenbruch der Logistik und die vielen vorsätzlich herbeigeführten Arbeitsausfälle haben für ein nie dagewesenes wirtschaftliches Chaos gesorgt.

Da sowohl die US-Regierung als auch die deutsche Regierung Ausfallgelder in Form von Stimulus-Checks oder Corona-Hilfen an große Teile der arbeitenden Bevölkerung gezahlt haben, das Warenangebot aber auf Grund der Lockdowns zurückging, entstand der ideale Nährboden für die Inflation im Alltag. Die kommt den Machthabern aber nicht ungelegen, denn sie sitzen zurzeit auf dem höchsten Schuldenberg aller Zeiten, und der schmilzt mit jedem Prozent Inflation etwas schneller dahin.

Wie aber wird es weitergehen?

Wird die Fed oder die EZB sich durchsetzen? Weder noch. Ob es zu Zinserhöhungen kommt oder nicht, entscheidet weder Jerome Powell noch Christine Lagarde. Das entscheidet ganz allein der zurzeit mächtigste Mann im Finanzgewerbe, BlackRock-Chef Larry Fink. Er weiß natürlich, dass die von der EZB vorgeschlagene Beibehaltung der lockeren Geldpolitik zu einer weiteren Entwertung des Geldes führen wird. Daher dürfte er sich eher für die andere Variante, nämlich Zinserhöhungen, entscheiden.

Damit werde er sich aber selbst schaden,

Die Schutzmaßnahmen gegen COVID-19 sind in Wahrheit ein erbarmungsloser Biokrieg gegen die Menschheit, allen voran minderjährige Opfer.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Ein Standpunkt von Michael Hüter.

Die Wirklichkeit hat unsere schlimmsten Albträume eingeholt. Was seit März 2020 gesellschaftlich über Familien und Kinder — in Schulen, in jedem Haushalt, aber auch öffentlich — im Namen der „Schutzmaßnahmen“ gegen COVID-19 hereingebrochen ist, kann mittlerweile als realisierte Dystopie bezeichnet werden. Mehr noch. Der Autor wagt in diesem Essay auszusprechen: Wir sind gefangen in einem neuen Totalitarismus — im Namen von Gesundheit, „Schutz“ et cetera. Wir befinden uns im ersten großen Biokrieg der Menschheitsgeschichte, und das ganz ohne militärische Interventionen. Und: Es ist der erste Krieg der Menschheitsgeschichte, in dem in vielen und vorrangig westlichen Ländern auch die meisten Kinder an die Front geschickt werden — freiwillig, geräuschlos, ergeben, erbarmungslos.

„Alle unsere Irrtümer übertragen wir auf unsere Kinder,

in denen sie untilgbare Spuren hinterlassen“

— Maria Montessori (1870 bis 1952).

Der „ehrlichste“ unter allen europäischen Staatspräsidenten war Emmanuel Macron, als er am 16. März 2020 in seiner Rede zur Lage der Nation hinsichtlich der Corona-Krise gleich siebenmal von Krieg gesprochen hat:

„Wir befinden uns im Krieg, einem Gesundheitskrieg, ganz sicher. Wir kämpfen weder gegen eine Armee noch gegen eine andere Nation, aber der Feind ist da, unsicher, flüchtig und auf dem Vormarsch. (…) Wir befinden uns im Krieg.“

Was der französische Staatspräsident vermutlich nicht bedachte: Einen Krieg kann man nur gegen Menschen führen, nicht gegen ein Virus.

Dieser „Krieg gegen das Virus“ ist über die letzten 21 Monate zu einem totalen — und sinnlosen — Krieg ausgeartet, also wie jeder andere. Gegen: Grundrechte, Menschenwürde, Logik, Verstand, Vernunft und vor allem gegen die Menschheit oder schlicht das Mensch-Sein.

Zur historischen Erinnerung:

Totalitarismus und Faschismus sind geistige Kinder Europas und erst seit der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts existent. Zwischen 1914 und 1970 haben in allen Welt- und Bürgerkriegen, in allen totalitären Gesellschaften Europas, sowohl mit rechten als auch mit linken Ideologien, rund 100 Millionen Menschen ihr Leben gelassen. Alle totalitären Systeme Europas — Nationalsozialismus, Stalinismus, italienischer Faschismus, Francos Diktatur in Spanien et cetera — wurden nicht durch die Machthabenden, nicht durch die Führer und Befehlshaber ermöglicht, sondern ausnahmslos und immer wieder durch die tolerierende oder schweigende Mehrheit. Durch die Denunzianten, aber auch durch die Mutlosen und Ängstlichen. Durch die um ihr Hab und Gut Besorgten. Am Ende verloren fast alle dennoch alles: Hab und Gut, Ehre und Menschenwürde.

Jahrhundertelang waren die Schulen Europas weitgehend ein Ort religiöser, politischer oder ideologischer Indoktrinierung und ebenso ein Ort der Gewalt. Über Jahrhunderte ging es im System Schule niemals vorrangig um Bildung, sondern um Erziehung — zu was auch immer — und um Herrschaft. Von der schwarzen Pädagogik des 19. Jahrhunderts — Rohrstock und Co. — bis zur weißen Folter des 21. Jahrhunderts — Zwangsquarantäne, Abstandsregelung, Maskenpflicht den ganzen Schultag über, dreimal in der Woche testen et cetera — führt ein gemeinsamer Pfad über die Jahrhunderte: Wir haben in einem ...

In Deutschland sind die Menschen jetzt endlich aufgewacht und gehen auf die Straße gegen den Corona-Terror. Jetzt muss die neue Ordnung nach Corona entwickelt werden. Sonst war alles für die Katz‘.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Zunächst einmal möchte ich ganz herzlich alle Neu-Erwachten in unserem Kreis begrüßen. Dass Ihr jetzt so zahlreich, so begeistert und so erfinderisch ans Werk geht, mit uns zusammen eine neue, wirklich humane, wirklich demokratische Gesellschaft auf den Weg zu bringen, die niemanden außen vor lässt, das ist beglückend. Die Augen leuchten, die Leute sind froh, sich endlich wieder in einer echten Gemeinschaft aufgehoben zu fühlen. Sich wieder als Mensch zu fühlen. Würde und Respekt wieder zu fühlen. Sich in Gemeinschaft zu befinden, in der endlich wieder verbindliche und verlässliche Verabredungen getroffen werden. Es ist dasselbe Glücksgefühl, das schon mal da war bei leichteren Katastrophen wie zum Beispiel der Schneekatastrophe im Winter 1978 auf 1979: die blöde Glotze ist wegen Stromausfall einfach tot. Wir reden wieder mit unseren Nachbarn und wir erleben das erhebende Gefühl, einander zu helfen und einander in langen Gesprächen zuzuhören. Das ist jetzt noch viel ausgeprägter. Wer jetzt die destruktive Gehirnwäsche der Mainstream-Medien einfach abschaltet, fühlt nach einer relativ kurzen Entzugsphase eine unendliche Erleichterung. Wir erwachen aus einem üblen Alptraum. Ahhh! Endlich! Kein psychotisches Geschrei aus der Glotze mehr. Keine brutalen Drohungen mehr. Stattdessen ein entspannter Klönschnack mit den Nachbarn.

Nach einem furiosen Kickstart im Lockdown-Jahr 2020 mit den Anti-Corona-Festivals in Berlin unter Leitung von Michael Ballweg überstanden wir eine lange, scheinbar nicht enden wollende bleierne Zeit mit depressiver Lähmung und immer stärker werdenden Auswanderungsphantasien. Und als wir alten Hasen schon dachten, das Spiel ist aus, da kam das große Massen Erwachen. Und jetzt haben wir in Deutschland plötzlich Protest nicht nur in Großstädten, Mittel- und Kleinstädten, sondern sogar in so genannten Mittelpunktgemeinden und sogar in Dörfern. Manchmal, wenn man die Videos von den so genannten Spaziergängen anschaut, fragt man sich, ob das Dorf überhaupt so viele Einwohner hat wie hier Leute auf der Straße sind.

Ja, die Konjunkturritter der künstlich erzeugten Corona-Panik haben offensichtlich den Bogen weit überspannt. Gesundheitsarbeiter, Soldaten und Polizisten mit Impfzwang zu quälen, das ist ein bisschen zu frech. Die Diskrepanz zwischen der tatsächlichen epidemischen Lage und dem überzogenen Panik-Geschrei fällt auf. Alldieweil sich die Impf-Fanatiker immer öfter im Ton massiv vergreifen. Es sei an die Ausfälle des Welt-Ärzte-Apparatschiks Frank-Ulrich Montgomery erinnert, von denen sich die deutschen Ärzteverbände energisch distanziert haben. Oder die sadistischen Phantasien des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer, wie man die Ungeimpften mit existenzvernichtenden Geldbußen in Höhe von 5.000 Euro in die Knie zwingen könnte <1>. Oder die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit ihrem despotischen Vorschlag, das Portal Telegram einfach abzuschalten. Oder das Portal t-online, das Gegendemonstrationen gegen die Corona-Spaziergänger herbeireden will <2>. Danke Antifa: die Leipziger Bürger werden sich herzhaft bedanken dafür, von paramilitärischen pseudolinken Schlägerbanden auf der Straße krankenhausreif geschlagen zu werden <3>. Der Umgang mit unbescholtenen Bürgern, die keine gentechnischen Kohortenversuche an ihrem Körper zulassen wollen, erinnert an mittelalterliche Repression. Wer da den Mächtigen in die Quere kam wie zum Beispiel Martin Luther, der wurde für „vogelfrei“ erklärt: wer so gebrandmarkt war, konnte von jedem x- beliebigen Mitbürger auf der Straße erschlagen werden. Der Täter blieb straffrei.

Kurzum: Die Impf-Befürworter haben sich in einer Weise radikalisiert,