Die Blaue Runde - der Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg

Haben Sie es eigentlich mitbekommen? Seit wenigen Tagen, seit dem 1. Oktober, ist die elektronische Patientenakte für alle gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland verpflichtend. Ihr Arzt muss jetzt jede Diagnose, jede Krankheit, die sie unter Umständen haben, in dieser elektronischen Patientenakte, kurz ePA, festhalten.

Viele andere, darunter Ärzte und Apotheker, können sich anschauen, was da gespeichert worden ist. Noch haben sie die Möglichkeit, dem Ganzen zu widersprechen. Doch sollten sie das machen, überwiegen die Vorteile oder die Nachteile und vor allem die Risiken der ePA? Das klären wir in diesem Podcast mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, mit Dr. Daniela Oeynhausen.

Schlimmste Gossensprache, ein eindeutiger Verstoß gegen den Jugendschutz. Worte, die sich kaum jemand von uns traut, öffentlich in den Mund zu nehmen, schallen am Morgen, während Kinder und Jugendliche sich für die Schule fertig machen, über die Jugendwellen des rbb. Der öffentlich-rechtliche Sender FRITZ! verbreitet diese Unglaublichkeiten. Und das in etwas, was der Sender "Takeover" nennt. Da werden die Radiowellen offensichtlich ohne jede Kontrolle freigemacht, in diesem Fall für eine sog. "Porno-Rapperin", die dort offensichtlich machen, sagen, spielen kann, was sie will.

So geht das nicht! Der Jugendschutz gilt gerade und insbesondere für die Jugendwellen des rbb, sagt der parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Dennis Hohloch, in dieser Blauen Runde.

Plenardebatte im Brandenburger Landtag: Während die Woidke-Regierung sich für die vermeintlichen Erfolge von 35 Jahren Land Brandenburg und 35 Jahren SPD-Regierung in Brandenburg selber feiert, bringt die AfD die wirklichen Themen aufs Tableau. Wirtschaft, Energie und vor allem Migration. Da nützt alles Schönreden von Ministerpräsident Woidke und dem neuen Ex-Linken Innenminister Wilke nichts: Die Lage ist dramatisch.

Dazu heute in unserem Podcast der Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger Landtag, Dr. Christoph Berndt.

Die grausame Hinrichtung des konservativen Aktivisten Charlie Kirk in den USA hat uns allen vor Augen geführt, wozu radikalisierte Linke fähig sind. Der Attentäter offensichtlich radikalisiert an einer amerikanischen Universität. Wir schauen heute in dieser Blauen Runde an deutsche Universitäten. Wie werden Studenten dort indoktriniert und schlimmstenfalls ebenso radikalisiert?

Ist ein solch grausamer Mord wie der an Charlie Kirk auch bei uns denkbar? Dazu heute Fragen an den wissenschaftspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Dr. Dominik Kaufner.

Remigration: Für den politischen Gegner ist es ein rotes Tuch - für die AfD eine Selbstverständlichkeit und vor allem eine Notwendigkeit. Tausende von Menschen sind alleine im Land Brandenburg "vollziehbar ausreisepflichtig". Menschen, die nach Deutschland gekommen sind, ohne einen Fluchtgrund zu haben. Menschen, die als vermeintliche Flüchtlinge kamen und kriminell geworden sind. Migranten, die unser Land sofort verlassen müssten.

Doch der SPD-dominierten Landesregierung fehlt seit Jahren der Wille, das zu tun. Nur die AfD würde sofort abschieben und damit das schnell möglich ist, fordert die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag in der nächsten Plenarsitzung die Einrichtung eines Landesamtes für Remigration. Was genau das tun soll, erklärt heute im Podcast die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Lena Kotré.

Heimlich, still und leise, ohne dass irgendjemand etwas mitbekommt, wollte der gierige König Dietmar die Milliarden aus dem sogenannten Sondervermögen des Bundes verteilen. Und damit - mit Blick auf die nächsten Wahlen - das eine oder andere schöne Geschenk auf Steuerzahlenkosten machen. Aber nicht mit uns! Das sagt die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag. 1,5 Milliarden Euro sollen aus den fantastischen Billionen-Sonderschulden des Bundes auf die Kreise und Städte in Brandenburg verteilt werden.

Aber wie viel Geld wohin kommt, das hat nicht Woidke allein zu entscheiden. Da hat das Parlament ein erhebliches Wörtchen mitzureden. Über den missglückten Milliarden-Coup des Ministerpräsidenten, heute im Podcast, der Haushaltsexperte der AfD-Fraktion, der Abgeordnete Andreas Galau.

Herzstillstand. Ein junger Sportler stirbt auf dem Sportplatz, weil die schnelle medizinische Hilfe in Form eines Rettungswagens zu spät kam. Hätte es vor Ort einen Defibrillator gegeben, so hätte sein Leben gerettet werden können. Das sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Daniela Oeynhausen, und leitet aus diesem und vielen anderen tragischen Vorfällen eine politische Forderung ab.

Wir brauchen Laiendefibrillatoren über das ganze Land Brandenburg verteilt, besonders an Orten, wo es solche Vorfälle bereits gegeben hat. Schlaue Geräte, die vom medizinischen Laien bedient werden können und die, zum Beispiel im Fall eines Herzstillstandes, das Leben des Patienten retten können. Der Antrag, eingebracht in den Brandenburger Landtag, wird von der Regierung aus SPD und BSW abgeschmettert.

Begründung, es sei kein Geld da. Doch gebraucht würde lediglich ein einstelliger Millionenbetrag, während Hunderte Millionen jedes Jahr für Migranten und Fremde verschleudert werden. Eine Regierung, der das Leben der eigenen Bürger offensichtlich nichts bedeutet, und eine Opposition mit der AfD, die Leben retten könnte, wenn sie regieren würde. Darum geht es heute in der Blauen Runde, dem Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg.

Ob "Gutachten" des Verfassungsschutzes oder "Nachricht" des rbb - die Vorgehensweise ist immer gleich. Das Ergebnis steht bereits vorher fest, wird von oben vorgegeben. Es werden nun so lange "Belege" gesucht und uminterpretiert, bis die "Beweise" zur These passen. Und auch die ist immer gleich: Die AfD und ihr Personal sind böse und rechtsextrem. Doch Bürger, Zuschauer und Hörer fallen immer seltener auf die Tricks von Staatsschnüfflern und Staatsfunkern herein. Das zeigt auch die fantastische neue Umfrage, die die AfD weit vor allen anderen Parteien zeigt. Dazu heute in der Blauen Runde der AfD-Fraktionschef, Dr. Christoph Berndt. Links zu dieser Folge: So geht Propaganda - rbb beim Filmen gefilmt: https://www.youtube.com/watch?v=DOHW5N_OC2E Der Einstufungsvermerk des VS geleakt bei NIUS.de: https://api.nius.de/api/assets/office-hr/f88e7e7d-7162-4f20-8445-fbd61fea2901/gutachten-afd.pdf?version=0 Besonders irre Zitate aus dem VS-Vermerk bitte per Mail an: [email protected]

Am 21. September wählt Frankfurt (Oder) einen neuen Oberbürgermeister. Der vielversprechendste Kandidat ist der der AfD. Der AfD-Landtagsabgeordnete Wilko Möller. Möller ist 58 Jahre alt, Bundespolizist, Familienvater und Vater von fünf Kindern. Er hat gerade im Bereich der inneren Sicherheit einen reichen Erfahrungsschatz, auf den er durch seine berufliche Tätigkeit zurückgreifen kann. Er war unter anderem Teamleiter Schleusungskriminalität in der Bundespolizeiinspektion in Frankfurt (O.). Er war stellvertretender Dienstgruppenleiter und hat sich mit dem Thema Bahnkriminalität grundlegend auseinandergesetzt. Über seine Chancen bei der Wahl und seine Pläne für Frankfurt (O.) sprechen wir mit ihm in dieser Blauen Runde.

Es geht um einen Einstufungsvermerk. Das ist ein vermeintliches Gutachten, das der Verfassungsschutz, also die Regierung, erstellt, um den Eindruck zu erwecken, dass die AfD-Brandenburg als rechtsextrem einzustufen sei. Doch dieser Einstufungsvermerk wird nicht veröffentlicht. Er bleibt geheim. Niemand soll offensichtlich sehen, auf Basis welcher zweifelhaften "Erkenntnisse" eine solche Einstufung vorgenommen wird.

Aus dem Einstufungsvermerk des Bundesamtes für Verfassungsschutz sind bereits einige Zitate durchgestochen worden - auch eines von AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt. Und seine Äußerung, "Deutschland ist das Land der Deutschen und ich will, dass Deutschland das Land der Deutschen bleibt", wird da herangezogen, um die Einstufung der AfD als angeblich rechtsextrem zu rechtfertigen.

Warum Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke nach wie vor zögert, den Brandenburger Einstufungsvermerk öffentlich zu machen und warum ein juristischer Schachzug der AfD ihn dazu zwingen könnte, das hören Sie in dieser Ausgabe der Blauen Runde, dem Podcast der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.