dis:arm

In dieser Folge schauen wir uns die rasante Entwicklung bewaffneter Drohnen an, wie sie die heutige Kriegsführung verändert haben aber vor allem auch, warum Killerdrohnen keine Waffe wie jede andere sind, sondern eigentlich geächtet werden sollten. Einige der heutigen Drohnen sind bereits vollautonome Waffen, also Maschinen, die selbst über Leben und Tod entscheiden. Obwohl das eigentlich für jeden Menschen eine Horrorvorstellung sein sollte, stocken die Verhandlungen bei den Vereinten Nationen über ein Verbot solcher autonomen Waffen und kommen nicht voran.

Wir haben diese Folge auf dem «Rheinmetall Entwaffnen» Camp in Kiel Anfang September 2024 aufgezeichnet.

Gesprochen haben wir mit:

Matthias Monroy ist Journalist und begleitet seit über 20 Jahren den Einsatz und die Entwicklung von Drohnen mit einem kritischen Blick.

Marius Pletsch ist einer der Bundessprecher:innen der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen) und arbeitet im Netzwerk Friedenskooperative zu autonomen Waffen.

Informationen zur Klage gegen die Beteiligung von Ramstein an Drohneneinsätzen finden sich hier.

Die Publikation «Der lange Weg zur Drohnenmacht – Unbemannte Systeme bei der Bundeswehr» von Matthias Monroy könnt ihr kostenfrei auf unserer Website downloaden.

Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Bluesky: @vanaken.bsky.social, Twitter: jan_vanaken).

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Der 1. September ist der Antikriegstag, in Erinnerung an den Beginn des Zweiten Weltkrieges. Wir nehmen diesen Gedenktag zum Anlass, uns mit mehreren aktuellen Kriegen zu befassen und der Frage nachzugehen, welche Chancen es dort für eine Friedenslösung gibt. Dabei schauen wir jeweils auf eine frühere Folge von dis:arm zurück und reden mit Expert:innen darüber, was sich seitdem getan hat. Den Beginn macht der Sudan (dis:arm #3), dann folgen Ukraine (dis:arm #12), Iran (dis:arm #2) und der Krieg in Nahost (dis:arm #8, #9 und #13).

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

Roman Deckert, der seit 1997 politisch zum Sudan arbeitet und heute als unabhängiger Analyst in Genf lebt. Bei Twitter heißt er @RomanDeckert.

Connall Kearney arbeitet als Fotograf und Videojournalist und berichtet seit mehreren Jahren aus der Ukraine.

Gilda Sahebi ist Ärztin, Journalistin und Publizistin. Sie hat unter anderem das Buch «Unser Schwert ist Liebe: Die feministische Revolte im Iran» geschrieben.

Muriel Asseburg, die seit vielen Jahren in der Stiftung Wissenschaft und Politik als Senior Fellow in der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten arbeitet.

Den RLS-Hintergrundartikel zur Siedlergewalt in den besetzten palästinensischen Gebieten findet ihr hier.

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Mit einem Friedensschluss ist ein Krieg noch lange nicht zu Ende. Nur allzu oft gärt der Hass weiter, auf allen Seiten gibt es Opfer, die auf Rache sinnen. Wie kann nach all dem Leid verhindert werden, dass nicht bald schon wieder ein neuer Krieg beginnt? Dazu gibt es das Konzept der Transitional Justice, am besten übersetzt mit Vergangenheitsarbeit oder Versöhnungsarbeit. Weltweit bekannt geworden ist es mit der Wahrheitskommission in Südafrika nach dem Ende der Apartheid in den 1990er Jahren. Wir werden uns ein paar aktuelle und sehr beeindruckende Beispiele aus Indonesien, Afghanistan und Gambia anschauen, in denen die Stimmen der Opfer großes Gewicht in der Aufarbeitung bekommen haben.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit folgenden Expertinnen:

Lian Gogali, Gründerin und Leiterin des Instituts Mosintuwu, auf der indonesischen Insel Sulawesi.

Natascha Zupan arbeitet bei der Berghof Foundation und leitet dort den «Global Learning Hub for Transitional Justice and Reconciliation».

Eva Bitterlich ist die Afghanistan-Koordinatorin bei medico international.

Das Buch von Jan heißt «Worte statt Waffen» und ist beim Ullstein-Verlag erschienen.

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Vor ziemlich genau zehn Jahren, am 03. August 2014, hat der so genannte Islamische Staat (IS) die kurdische Region Shengal/Shingal im Irak überfallen, in der vor allem Êzîdinnen leben. Sie richteten ein grauenhaftes Massaker an, bis heute sind noch êzîdische Frauen in der Gewalt dieser jihadistischen Terrortruppe. Wir werfen einen Blick zurück, wollen aber auch über das Heute sprechen und über die Gefahr, dass der IS möglicherweise wieder erstarkt. Außerdem fragen wir uns, warum die Bundesregierung sich bis heute weigert, die deutschen Staatsbürger unter den IS-Kämpfern zurückzuholen und hier vor zu Gericht zu stellen. Und wir regen uns darüber auf, dass Deutschland angefangen hat, Êzîdinnen wieder abzuschieben. Unfassbar, trotz Völkermord, trotz der unsicheren Lage im Irak.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

Berfin Hezil, êzîdische Journalistin, die in Deutschland aufgewachsen ist und 2014 die Gräueltaten des IS in Shengal dokumentiert hat.

Jihan Alomar aus Shengal/Shingal, die 10 Jahre alt war, als der IS ihre Familienangehörigen tötet und zehn Monate in IS-Gefangenschaft verbringen musste.

Maja Hess, Präsidentin von medico international Schweiz. Sie war zuletzt im November 2023 in Shengal.

Zum Bildungs-Projekt der Kurdistanhilfe im Camp al Hol gibt es hier Informationen.

Zur Geschichte von Leonora, die sich mit 15 Jahren aus einem Dorf in Sachsen-Anhalt dem IS anschloss, gibt es eine Doku der ARD.

Die mobile Klinik in Shengal von medico international schweiz.

Redaktionelle Anmerkung: Wir haben die Schreibweise „Shingal“ im Nachhinein ergänzt.

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Borussia Dortmund hat einen neuen Sponsor: Rheinmetall, die Rüstungsfirma, die auf einer Waffenmesse auch gern mal eine Laserkanone damit bewirbt, dass sie billiger tötet („Low cost to kill“). Und ganz aktuell hat ein Berliner Verwaltungsgericht über mögliche Waffenexporte nach Israel geurteilt. Für uns zwei Anlässe, uns den Alltag der deutschen Waffenexporte genauer anzuschauen und zu fragen, warum eigentlich fast jede Waffe aus Deutschland in fast jedes Land geliefert werden darf, ob nun Kriegs- und Krisengebiet oder nicht. Wir sprechen mit Jurist:innen über aktuelle Klagen gegen Waffenexporte nach Saudi-Arabien und Israel und machen ein paar sehr konkrete Vorschläge, wie das Geschäft mit dem Tod endlich mal gestoppt werden könnte.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

Annabell Brüggemann ist Juristin und arbeitet beim ECCHR im Programmbereich Wirtschaft und Menschenrechte.

Alexander Schwarz ist auch Jurist beim ECCHR und ist dort stellvertretender Leiter des Programmbereichs Völkerstraftaten.

Ein Mitarbeiter der jemenitischen Menschenrechtsorganisation MWATANA, der aus Sicherheitsgründen nicht namentlich genannt werden möchte.

Weitere Infos:

Die Broschüre der RLS zu Waffenexporten gibt es hier.

Die Zusammenfassung des Heckler&Koch-Prozesses mit dem legendären Zitat des BMWi-Referatsleiters.

Das Video zu Waffenexporten von der LINKEN-Bundestagsfraktion ist hier zu sehen.

Der Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu Waffenexporten nach Israel ist hier.

Das ECCHR hat hier noch Hintergrundinformationen über die beiden Fälle zu Jemen und Israel zusammengestellt:

Die tödliche Normalität von Rüstungsgeschäften

Keine deutschen Waffen nach Israel

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Regelmäßig hören wir von Luftraumverletzungen, Manöver und politischen Provokationen. Aber würde China die kleine Insel ernsthaft überfallen wollen? Dieser Frage nähern wir uns von zwei Seiten, mit einem Blick auf die Konkurrenz zwischen den beiden Supermächten, China und den USA, und auf den direkten Konflikt zwischen Taiwan und China. Darunter liegen sehr sensible Identitäts- und Nationalitätsfragen. Eine ganz besondere Rolle spielen Micro-Chips – vielleicht sogar als die etwas anderen Friedensengel.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

Felix Lee arbeitet seit vielen Jahren als Journalist in Deutschland, unter anderem auch als China-Korrespondent für taz oder Funke Mediengruppe. Heute arbeitet er für den Informationsdienst China.Table.

Stephan Thome lebt seit vielen Jahren in Taiwan und ist in Deutschland als Schriftsteller („Gott der Barbaren“, „Grenzgang“) bekannt.

Mechtild Leutner war bis zu ihrer Emeritierung Professorin für Sinologie an der Freien Universtität Berlin.

Canan Kus arbeitet im Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Peking.

Hier geht es zur Vorankündigung von Stephan Thomes Buch „Schmales Gewässer, gefährliche Strömung“ im Suhrkamp-Verlag.

Die Micro-Chip-Folge des Podcasts „Wohlstand für Alle“.

Der erwähnte Artikel im nd «China, Taiwan, USA: Ein schwieriges Dreiecksverhältnis» von Linda und Jan.

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Die Militärausgaben weltweit sind so hoch wie nie, wir befinden uns in einem neuen Wettrüsten. Dazu liefert euch dis:arm heute hochaktuelle Zahlen zur militärischen Aufrüstung druckfrisch auf die Ohren: Wir schauen uns die globalen Ausgaben im letzten Jahr genauer an, die heute von den Friedensforscher:innen bei SIPRI veröffentlicht wurden. Bei so viel Aufrüstung braucht es aber Perspektiven: Deshalb sprechen wir im zweiten Teil über die notwendige Abrüstung. Wie hat das damals im Kalten Krieg eigentlich funktioniert? Wo sind die Grenzen der Abrüstung? Und was können wir eigentlich tun, um der Abrüstung neuen Schwung zu verleihen? Dafür lassen wir uns ermutigen von den großen Erfolgen der historischen Kampagnen zum Verbot der Landminen und der Atomwaffen.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

Anne Jung von medico international; sie hat dort viele Jahre die Landminen-Kampagne geleitet.

Der SIPRI-Bericht zu den globalen Militärausgaben 2023 findet sich hier.

Auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung präsentieren wir Zahlen und Grafiken zu den Trends der globalen Militärausgaben und eine Kurzanalyse der SIPRI-Zahlen zu 2023: Droht ein neues Wettrüsten?

Abrüstung in der Krise? Warum nur eine Bewegung von unten neuen Schwung in die Abrüstung bringen kann.

Das Dossier „Die Waffen Nieder!“ der RLS: Dort finden sich auch die verschiedenen angesprochenen Publikationen zu Krieg & Frieden.

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Aktuell machen internationale Gerichte wieder Schlagzeilen. Südafrika klagt Israel vor dem Internationalen Gerichtshof. Der Vorwurf lautet: möglicher Genozid in Gaza. Auch die Opfer des Hamas-Massakers vom 7. Oktober haben sich an den Internationalen Strafgerichtshof gewendet, in der Hoffnung, dass die Hamas-Führer nicht straflos davonkommen. Wir schauen uns diese beiden Fälle an und nehmen sie zum Anlass, die Internationale Gerichtsbarkeit ein wenig zu beleuchten. Was kann sie und was kann sie nicht? Und wir fragen uns, was eigentlich Weltgerichtsbarkeit ist. Spoiler: ein großes Wort für eine wirklich kluge Sache.

Unsere Gesprächspartnerinnen in dieser Folge:

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Das Interview von medico mit Andreas Schüller zum Südafrika-Verfahren vor dem IGH.

Mit zwei Frauen aus Russland und der Ukraine wagen wir einen feministischen Blick auf das Leben im Krieg, auf das Erstarken der alten Rollenmuster, auf die soziale Situation in der Ukraine und in Russland. Und auf den Widerstand in Russland, der vor allem ein weiblicher ist, soweit er angesichts der Repression überhaupt noch möglich ist. „Women voices are always in the shadow“ sagt Nina Potarksa aus der Ukraine. Wir versuchen, ihre Stimmen ein wenig ans Licht der Öffentlichkeit zu holen.

Unsere Gesprächspartnerinnen in dieser Folge:

Nina Potarska ist Ukrainerin und lebt zur Zeit zwischen Kiew und Ottawa. Sie arbeitet seit 2017 für WILPF, die Women’s International League for Peace and Freedom und sie leitet das Center for Social and Labour Research, eine NGO in Kiew.

Lüba Zakharov ist in Russland aufgewachsen und lebt jetzt in Deutschland. Sie ist seit der umfassenden russischen Invasion in der Ukraine in der Feminist Anti-War Resistance organisiert. Lüba findet ihr auf Instagram und Facebook.

Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Insta: jan.aken, Bluesky: @vanaken.bsky.social). dis:arm ist der Friedenspodcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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WILPF findet ihr hier.

Feminist Antiwar Resistance ist hier online (russisch) und das linke Newsportal aus Russland DOXA hier (auch russisch).

Das angesprochene Buch von Felix Jaitner ("Russland: Ende einer Weltmacht") ist frisch im VSA-Verlag erschienen und gibt es als Download.

Alle Infos zum dis:arm-Podcast findet ihr auf www.rosalux.de/disarm

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Viele reiben sich verwundert die Augen: Da schafft es eine kleine Gruppe im Jemen, die internationale Schifffahrt extrem zu treffen. Die USA greifen sie massiv an – und sie machen einfach weiter. Wir schauen uns in dieser Folge an, wer die Huthis eigentlich sind und warum sie gerade diese Angriffe im Roten Meer durchführen. Dahinter steht offenbar gar nicht so sehr der Iran, sondern knallharte Machtüberlegungen und der Kampf um viel, sehr viel Geld. Die Huthis sind gerade dabei, den jemenitischen Bürgerkrieg auf der ganzen Linie für sich zu entscheiden. Und wir zeigen auch, warum der geplante Bundeswehreinsatz mit einer Fregatte im Roten Meer kompletter Unsinn ist.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit unserer Kollegin Hana Pfennig, die jemenitische Wurzeln hat und aktuell in der Öffentlichkeitsabteilung der Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeitet.

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Interview mit Dr. Oliver Wils über die Rolle der Huthis im Palästinakonflikt

Das Zitat von der Bundeszentrale für Politische Bildung finde sich in dieser kleinen Geschichte des Jemen.

Die Karte von ACLED mit einer Übersicht dazu, welche Gebiete gerade im Jemen von welcher Gruppe kontrolliert werden