Epoch Im Fokus

Guten Morgen! Der Ausbau von Windkraft und Photovoltaik in Deutschland schreitet voran. Dennoch liefern mehr Anlagen weniger Strom. Was steckt dahinter? Als Nächstes geht es nach Schleswig-Holstein: Zahlen Beamte für die Haushaltskrise? Als Drittes berichten wir über Tulsi Gabbards neu veröffentlichte Geheimdienstunterlagen zu den Jahren 2016/17 – und was der frühere US-Präsident Obama dazu äußert.

Der Tag in 2 Minuten hält Sie mit wichtigen Meldungen auf dem Laufenden, immer Montags bis Freitags. Hier die heutigen Themen:

Griff in die Beamtenkasse Im kommenden Jahr möchte Schleswig-Holstein 300 Millionen Euro aus dem Versorgungsfonds für Beamte entnehmen. Damit soll das Haushaltsdefizit gemildert werden. Die Kritik ist groß. Beate Raudies, finanzpolitische Sprecherin der SPD, nannte die Maßnahme einen „Raubzug“. Die Schwarz-Grüne Regierung verteidigte den Schritt. Die Entnahme habe keinen Einfluss auf die künftigen Versorgungsbezüge. Fluchtweg nach Deutschland Rund 8.000 in Griechenland anerkannte Flüchtlinge sind zwischen Januar und Mai nach Deutschland weitergereist – und haben hier erneut Asyl beantragt. Viele reisten per Flugzeug an. Die Einreise ist laut Schengener Grenzkodex erlaubt: Schutzberechtigte dürfen sich bis zu 90 Tage im Schengenraum aufhalten. Ein weiterer Asylantrag ist jedoch nicht zulässig. Die Polizei kritisiert die mangelnden Kontrollen an den Flughäfen. China-EU-Gipfel Ursula von der Leyen traf sich heute in China mit Staatschef Xi Jinping. Es ging vor allem um fairen Handel. Die Beziehungen beider Staaten sind angespannt – auch wegen Chinas Unterstützung für Russland. Zuvor kritisierte von der Leyen, dass Peking weite Teile der Lieferketten für Seltene Erden kontrolliert. Flugzeugabsturz in Sibirien Im Osten Russlands ist in der Region Amur ein Passagierflugzeug abgestürzt. An Bord waren rund 50 Menschen. Es gibt keine Überlebenden. Die Antonov-Maschine gehört der russischen Fluggesellschaft Angara Airlines und war gut 50 Jahre alt. Die Absturzstelle ist schwer erreichbar. Mittlerweile ist ein Bodentrupp des Katastrophenschutzes vor Ort. „Blitzsteuer“ Laut einer Studie der TU München sterben weltweit jedes Jahr über 300 Millionen Bäume durch Blitze – entweder direkt oder durch ausgelöste Waldbrände. Dadurch sollen erhebliche CO₂-Emissionen entstehen, die bislang in vielen Klimamodellen kaum berücksichtigt worden sind. Das soll sich nun ändern. In sozialen Netzwerken sorgt die Studie für hitzige Diskussionen – dort ist sogar von einer „Blitzsteuer“ die Rede.

Die EU plant einen neuen Finanzrahmen von 2 Billionen Euro – ein Rekordbudget, das auf Krisen und geopolitische Herausforderungen reagieren soll. Für Deutschland könnte das teuer werden: Der Beitrag droht sich zu verdoppeln, bei gleichzeitig sinkenden Rückflüssen. Der Widerstand wächst – in Berlin wie in den Bundesländern.

Im Streit um pro-palästinensische Proteste an der Columbia University zahlt die Institution 200 Millionen Dollar – und erhält im Gegenzug dafür wieder Bundesmittel. Die Universität gibt „kein Fehlverhalten zu“, räumt aber ein, dass „Reformen notwendig waren und sind“.

Mehrere Tausend bereits in Griechenland anerkannte Flüchtlinge sind offenbar über Landwege und per Flugzeug nach Deutschland weitergereist und haben hier erneut Asyl beantragt.

In die zähen Bemühungen um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg scheint Bewegung zu kommen. Die islamistische Hamas soll nun ihre Antwort auf einen Vorschlag übermittelt haben.

Am Donnerstag treffen sich Vertreter der Europäischen Union und der Volksrepublik China in Peking zum 50-jährigen Jubiläum diplomatischer Beziehungen. Ursprünglich als zweitägiger Gipfel geplant, bleibt es nun bei einem eintägigen Treffen – ein Symbol für die Spannungen, die das Verhältnis zwischen Brüssel und Peking zunehmend belasten.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben sich diesen Monat außerhalb der NATO zu einer Allianz zusammengeschlossen, ohne Bündnisvertrag – und dennoch wurden Verträge geschlossen. Es geht um gegenseitigen militärischen Beistand und um die Führung in Europa, wenn die USA nicht mehr helfen wollen. Es geht aber um noch mehr. Eine Analyse.

Die Versuche, eine Lösung zur Beendigung des Krieges in der Ukraine zu finden, gehen weiter. In Istanbul trafen sich am Abend Unterhändler beider Kriegsparteien. Einigungen gab es nur auf einen weiteren Gefangenenaustausch.

Guten Morgen! Die EU hat ihren neuen Haushaltsentwurf vorgestellt: Deutschland könnte dabei der große Verlierer sein. Als Zweites geht es um eine neue Verteidigungsallianz zwischen Deutschland, Frankreich und Großbritannien: Was steht für die drei Länder im Fokus? Als Drittes blicken wir auf Deutschlands neuen Supercomputer: Dieser rechnet mit Licht und erreicht dabei eine 100-fach schnellere Leistung als herkömmliche Systeme.