Die neue Regierung ist gerade einmal seit etwas über einem Monat im Amt, doch bereits jetzt haben sich zahlreiche Konflikte zwischen der Koalition des 15. Oktober und der neuen PiS-Opposition entzündet. Hierzu zählen die Reformen im Öffentlichen Rundfunk, die (erneute) Verurteilung der PiS-Parlamentarier Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik. Hier zeigt sich bereits ein Phänomen, das uns wohl in den kommenden anderthalb Jahren bis zu den Präsidentschaftswahlen 2025 noch öfter begegnen wird: die Kohabitation zwischen der Regierung Tusk und dem (PiS-nahen) Präsidenten Andrzej Duda. Letzterer kann im Prinzip so gut wie jedes Gesetz mit einem Veto blockieren, da die Regierung nicht über die notwendige ⅗-Mehrheit verfügt, um dieses zurückzuweisen. Darüber hinaus verfügt der Präsident über das Instrument der Begnadigung sowie verfassungsmäßige Kompetenzen in der Außenpolitik.

In der vierten Folge von “Alles über Polen” werfen Peter Oliver Loew, Agnieszka Łada-Konefał und Bastian Sendhardt einen Blick zurück in die politische Historie der Dritten Polnische Republik. Unsere Panelisten diskutieren das Phänomen der Kohabitation unter solch unterschiedlichen Präsidenten wie Lech Wałęsa, Aleksander Kwaśniewski und Lech Kaczyński und blicken auf die kommenden anderthalb Jahre Kohabitation zwischen Andrzej Duda und der Regierung Donald Tusk.

Wie immer gibt es auch dieses Mal wieder die polnischen Fundstücke.

In der aktuellen Folge diskutieren:

Prof. Dr. Peter Oliver Loew, Direktor des Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt

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Dr. Agnieszka Łada-Konefał, stellvertretende Direktorin des Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt

X (Twitter): @AgnieszkaLada

Bastian Sendhardt, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Polen-Institut, Büro Berlin

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Aufzeichnung: Montag, 22. Januar 2024

Produktion: Rafał Załęski

Mitarbeit: Magda Dautfest

Musik:Nocturne Op. 9, No.2 von Frederic Chopin; gespielt von Stefan Hein