Soziale Medien haben auch dunkle Seiten. Sind Regeln nötig oder ist das ein Eingriff in die Meinungsäusserungsfreiheit?

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat in den USA kürzlich die Faktenprüfer abgeschafft. Plattformen wie TikTok, Instagram oder Elon Musks X stehen unter Verdacht, Wahlen zu manipulieren. Auf den Sozialen Medien kursieren gefälschte Videos, Hass-Posts, Mobbing oder Kinderpornografie. Die EU hat 2022 den Digital Services Act (DAS) erlassen, um Menschen auch im digitalen Raum besser zu schützen.

Und was tut die Schweiz? Der zuständige Bundesrat Albert Rösti hat den Vorschlag für eine Regulierung von Plattformen wie Instagram oder Facebook seit einem Jahr schon mehrfach verschoben. Grüne-Nationalrätin Meret Schneider forderte deshalb jüngst eine Regulierung, und erntete auf Sozialen Medien einen Shitstorm.

Kritiker warnen vor Zensur und einem Eingriff in die Meinungsfreiheit. Sie argumentieren: Bürgerinnen und Bürger seien sehr wohl in der Lage, Beiträge selbst einzuordnen. Eine Demokratie müsse auch «hässliche Inhalte» auf Sozialen Medien aushalten können.

Hass, Manipulation & Fakenews: Braucht es Regeln für Facebook, Tiktok & Co? Oder ist das ein Eingriff in die Meinungsfreiheit? Darüber diskutieren im «Forum»:

- Franz Grüter, SVP-Nationalrat und IT-Unternehmer, er ist gegen eine Regulierung

- Meret Schneider, Nationalrätin Grüne, sie plant einen Vorstoss zur Regulierung von Tiktok & Co.

Die Sendung wird auch Live im Fernsehen auf SRF 1 übertragen.