Helle Panke

Referent: C

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe „Forum Wirtschafts- und Sozialpolitik“ vom September 2016 in der Hellen Panke

Auswirkungen auf wirtschaftlichen Fortschritt, Armutsentwicklung und Fluchtursachen.

Das geplante TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU würde einen nachhaltigen Einfluss auf die internationalen Handelsströme ausüben. Dagegen regt sich auf beiden Seiten des Atlantiks breiter Widerstand.

In den öffentlichen Diskussionen und in der Kritik an TTIP werden bisher aber die zum Teil einschneidenden wirtschaftlichen Verschlechterungen und die negativen sozialen Auswirkungen für den globalen Süden nur wenig berührt.

Im Vortrag soll es deshalb darum gehen, welche Folgen TTIP auf die Entwicklungsländer haben kann. Es ist zu vermuten, dass infolge der dadurch hervorgerufenen neuen Benachteiligungen im internationalen Handel eine weitere Verarmung größerer Teile der Bevölkerung erfolgen wird. Für die Fluchtbewegungen nach Europa wird dies voraussichtlich einen weiteren Anstieg nach sich ziehen.

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe „Lateinamerika“ vom September 2016 in der Hellen Panke.

Raul Zelik (Journalist und Politikwissenschaftler)

Der von Hugo Chavez eingeleitete bolivarische Reformprozess legte die Aufmerksamkeit auf die Erfüllung einer Grundversorgung der Bevölkerung und förderte ein sozialistisches Wohlfahrtsstaats-Modell, das auf Basis-Aktivismus setzte, aber weitgehend auf den Einnahmen aus der staatlichen Ölförderung aufbaute. Die Schwierigkeiten im Aufbau einer eigenständigen Volksökonomie und die Abhängigkeit von Importwaren kehrten sich in den letzten Monaten dramatisch gegen die einheimische Bevölkerung. Was tun, Venezuela?

Utopische Visionen und Experimente in Russland nach 1917

Referent: Dr. Thomas Möbius (Sozial- und Literaturwissenschaftler, schrieb seine Dissertation über "Russische Sozialutopien von Peter I. bis Stalin", LIT-Verlag 2015)

Vortrag vom 24.10.2016

Die Russische Revolution 1917 beflügelte das utopische Denken in einzigartiger Weise. Ein grenzenloser Vorrat an Ideen und Sehnsüchten drängte mit ihr hervor: Gerechtigkeitsvorstellungen, Visionen eines Neuen Menschen, Entwürfe eines gemeinschaftlichen Lebens und neuer Städte, Technikphantasien, die bis zur Eroberung des Kosmos und der Überwindung der Natur reichten. Was der Utopie dabei eine neue Dimension gab, war die Überzeugung, sie verwirklichen zu können. Die Revolution ließ die Utopie Praxis werden. Die utopischen Visionen und Experimente zeigten anfangs einen radikalen Emanzipationsanspruch. Doch was blieb davon in der Realität? Wo kippte der Traum von der neuen Gesellschaft in den Terror des Stalinismus?

An dem Abend wurden die Wege der Utopie in Rußland 1917 zwischen revolutionärer Hoffnung, politischer Vereinnahmung, Scheitern und dystopischer Enttäuschung nachgezeichnet.

Verdrängung von MieterInnen durch Energetische Modernisierung am Beispiel Pankow.

Referenten:

Stadtsoziologe Christoph Schiebe hat die "Verdrängung von Bestandsmieter*innen durch Modernisierungsumlage" in Pankow untersucht. Er berichtet von seiner Forschungsarbeit und zu welchen Ergebnissen er gekommen ist.

Rechtsanwältin Carola Handwerg gehört dem AK Mietrecht im „Republikanischen Anwältinnen und Anwälte Verein e. V.“ (RAV) an. Der RAV fordert die Streichung des § 559 BGB, welche die Modernisierungsumlage regelt.

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe „Linke Metropolenpolitik“ vom September 2016

Im Jahr 2013 wurde bei der Mietrechtsreform unter der schwarz-gelben Bundesregierung die Energetische Sanierung als Modernisierungsmaßnahme im § 559 BGB eingeführt.

Die Kosten von Modernisierungsmaßnahmen im Wohnraum können und werden in den meisten Fallen zu 11% pro Jahr auf die MieterInnen umgelegt. Diese Modernisierungsumlage ist in § 559 BGB geregelt. Eine Modernisierungsmieterhöhung kann der Vermieter verlangen bei baulichen Veränderungen in der Wohnung, die den Wohnwert (z. B. einen Balkon) erhöhen oder eine nachhaltige Energieeinsparung bewirken. Ob sich die Energieeinsparung für die MieterInnen rechnet, ist egal. Auch nach der Finanzierung der Baumaßnahme kann der Vermieter die höhere Miete weiter kassieren.

in Rechenbeispiel: Modernisierungskosten = 1000 Euro. 1000 Euro x 11:100:12=9,17 Euro pro Monat. Nach 10 Jahren also 9,17x12x10 hat der Vermieter 1100,40 Euro eingenommen und den Wert seiner Immobilie auf Kosten des Mieters erhöht. Bei einer Erhöhung des Wohnwerts hat der Mieter noch etwas direkt davon, bei einer energetischen Sanierung in der Regel nicht, da die Baukosten oft die Energieeinsparungen bei weitem übertreffen.

Die energetische Sanierung kommt vor allem bei noch günstigen Mietwohnungen zum Einsatz. Sie ist zu einem Werkzeug geworden, um BestandsmieterInnen aus ihren Mietwohnungen zu verdrängen. Das führt auch zu einem generellen Anstieg des Mietspiegels.

Noch gibt es aufgrund der Kürze der Zeit keine allgemeinen Zahlen, wie viele MieterInnen nach energetischer Sanierung ihre Wohnungen verlassen mussten, weil sie sich die neue Miete nicht mehr leisten konnten.

Verdrängung von MieterInnen durch Energetische Modernisierung am Beispiel Pankow.

Referenten:

Stadtsoziologe Christoph Schiebe hat die "Verdrängung von Bestandsmieter*innen durch Modernisierungsumlage" in Pankow untersucht. Er berichtet von seiner Forschungsarbeit und zu welchen Ergebnissen er gekommen ist.

Rechtsanwältin Carola Handwerg gehört dem AK Mietrecht im „Republikanischen Anwältinnen und Anwälte Verein e. V.“ (RAV) an. Der RAV fordert die Streichung des § 559 BGB, welche die Modernisierungsumlage regelt.

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe „Linke Metropolenpolitik“ vom September 2016

Im Jahr 2013 wurde bei der Mietrechtsreform unter der schwarz-gelben Bundesregierung die Energetische Sanierung als Modernisierungsmaßnahme im § 559 BGB eingeführt.

Die Kosten von Modernisierungsmaßnahmen im Wohnraum können und werden in den meisten Fallen zu 11% pro Jahr auf die MieterInnen umgelegt. Diese Modernisierungsumlage ist in § 559 BGB geregelt. Eine Modernisierungsmieterhöhung kann der Vermieter verlangen bei baulichen Veränderungen in der Wohnung, die den Wohnwert (z. B. einen Balkon) erhöhen oder eine nachhaltige Energieeinsparung bewirken. Ob sich die Energieeinsparung für die MieterInnen rechnet, ist egal. Auch nach der Finanzierung der Baumaßnahme kann der Vermieter die höhere Miete weiter kassieren.

in Rechenbeispiel: Modernisierungskosten = 1000 Euro. 1000 Euro x 11:100:12=9,17 Euro pro Monat. Nach 10 Jahren also 9,17x12x10 hat der Vermieter 1100,40 Euro eingenommen und den Wert seiner Immobilie auf Kosten des Mieters erhöht. Bei einer Erhöhung des Wohnwerts hat der Mieter noch etwas direkt davon, bei einer energetischen Sanierung in der Regel nicht, da die Baukosten oft die Energieeinsparungen bei weitem übertreffen.

Die energetische Sanierung kommt vor allem bei noch günstigen Mietwohnungen zum Einsatz. Sie ist zu einem Werkzeug geworden, um BestandsmieterInnen aus ihren Mietwohnungen zu verdrängen. Das führt auch zu einem generellen Anstieg des Mietspiegels.

Noch gibt es aufgrund der Kürze der Zeit keine allgemeinen Zahlen, wie viele MieterInnen nach energetischer Sanierung ihre Wohnungen verlassen mussten, weil sie sich die neue Miete nicht mehr leisten konnten.

Referent: Dr. Wladislaw Hedeler

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe „Geschichte“ vom November 2016

Die Erinnerung an das Revolutionsjahr 1917 spielt heute in der Russischen Föderation kaum eine Rolle. Was einst als Ereignis von welthistorischer Bedeutung galt, rückt in den Hintergrund. Das Reservoir an Revolutionen ist aufgebraucht, heben Politiker aller Coleur in der Duma, dem Russischen Parlament, hervor.

Im Vortrag werden anhand der in Rußland veröffentlichten Quelleneditionen die Reaktionen von Führungsmitgliedern russischer linker Parteien auf das „Wunder“ vom März 1917 skizziert und die Frage diskutiert, vor welchen Herausforderungen die Minister der sechs, sich von März bis Oktober 1917 ablösenden russischen Regierungen standen.

Wenn es um Deutschland geht, ist Hannah Arendts gewichtigstes Referent: Dr. Guntolf Herzberg (Philosoph)

Mitschnitt einer Veranstaltung der Hellen Panke in der Reihe „Geschichte“ im Februar 2017

Thema: die deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg und wie die Deutschen mit ihrer Schuld umgegangen sind. An drei exemplarischen Deutschen, die verschiedener nicht sein konnten, wird ihrem Problemfeld nachgegangen.

Die deutsche Jüdin (oder jüdische Deutsche) hat seit ihrer Kindheit die Schwierigkeit, sich mit dem Deutschen – außer mit der deutschen Philosophie, Sprache und Literatur – zu identifizieren, hatte aber das große Glück, bei den beiden bedeutendsten deutschen Philosophen ihrer Zeit zu studieren, von ihnen angenommen und geprägt zu werden. Nach ihrer überstürzten Flucht aus dem Nazi-Deutschland ist sie zwei Jahrzehnte staatenlos und beobachtet im Weltkrieg äußerst kritisch die Verbrechen der SS und der Wehrmacht, die sie – mit Recht – als Teile des deutschen Volkes wahrnimmt, also keinen Unterschied zwischen Nazi-sein und Deutsch-sein sehen will.

Nach dem Krieg bereist sie sehr intensiv viele deutsche Städte und notiert ihre Erfahrungen, wie in der Bundesrepublik mit den Kriegsverbrechen und den Anfängen der Demokratie umgegangen wird. Neue Einblicke in die Verbrechen und den Ungeist des Nationalsozialismus erhält sie im Jerusalemer Prozeß gegen Adolf Eichmann und durch den Frankfurter Auschwitz-Prozeß 1964/65.

Hannah Arendts äußerst kritisches Deutschlandbild zwingt zum Nachdenken über unsere Vergangenheit und Erscheinungen der jüngsten Zeit.

Referent: Dr. Christian Hufen

Mitschnitt einer Veranstaltung der Hellen Panke in der Reihe „Philosophische Gespräche“ vom Februar 2017

Der aus Moskau stammende Philosoph Fedor Stepun (1888-1965) lebte seit 1922 als politischer Emigrant in Deutschland. In der russischen Exilpresse wie auch in seiner deutschen Wahlheimat, wo er u.a. als Hochschullehrer wirkte und zu Lebzeiten eine über Fachkreise hinaus öffentlich bekannte Persönlichkeit war, verteidigte der parteilose Intellektuelle, der den Sozialrevolutionären nahestand, die Ideale und Leistungen des Februarrevolution 1917. Anläßlich des einhundertjährigen Jubiläums der russischen Revolution sollen die persönlichen Erlebnisse des ehemaligen Kerenski-Mitarbeiters, dessen Memoirenwerk „Vergangenes und Unvergängliches“ (3 Bd.e, München 1947-50) und eine politische Intervention dieses Sozialisten und Christen im Kalten Krieg vorgestellt werden.

Stepuns Vortrag „Was verliert Europa, wenn es Russland verliert?“ aus den 1950er Jahren richtete sich an interessierte Deutsche auf der westlichen Seite des Eisernen Vorhangs. Kenntnisreich und pointiert erinnerte der Münchner Professor seine Zuhörer an die über Jahrhunderte gewachsene kulturelle Verbundenheit seiner russischen Heimat mit Deutschland wie auch an die Mitverantwortung des christlichen Westens für das Schicksal Osteuropas. Als einer der wenigen namhaften Intellektuellen der frühen Bundesrepublik widersprach er öffentlich der weitverbreiteten Ansicht, Russland gehöre zu Asien und sei traditionell despotisch, also grundverschieden vom europäischen Westen. Diese bislang wenig beachtete Position aus der Ära Adenauer bekommt durch die aktuelle Konfrontation der EU unter Führung der USA mit Russland eine unerwartete Aktualität.

An publizierten Texten und Redemanuskripten aus dem Nachlass wird untersucht, wie Fedor Stepun nach 1945 über die traditionellen Beziehungen zwischen Russland, Deutschland und Europa dachte – unter Einbeziehung der neuen Weltmacht USA. Daran schließen sich einige Überlegungen zum Spätwerk Stepuns und zur Aktualität seines öffentlichen Engagements in Zeiten ideologischer Konfrontation an.

Dr. Christian Hufen, geboren 1964 in Weimar, ist freiberuflicher Wissenschaftler, Publizist und Übersetzer. Er lebt und arbeitet in Berlin. Nach Studien zur Malerei der russischen Avantgarde und zum Thema Kunstraub im Zweiten Weltkrieg widmete er sich vor allem der Erforschung von Leben und Werk des russisch-deutschen Philosophen und Publizisten Fedor Stepun. Dazu erschienen eine Monografie, eine kommentierte Auswahl politischer Schriften sowie eine Reihe von Aufsätzen in deutscher und russischer Sprache.

Referent: Doz. Dr. oec. habil. Ulrich Busch

Mitschnitt einer Veranstaltung der Hellen Panke in der Reihe „Vielfalt sozialistischen Denkens“ im März 2017

Geld ist allgegenwärtig. Es bestimmt den Alltag des Einzelnen ebenso wie den Erfolg von Unternehmen und das Schicksal von Staaten. Es ist so alt wie die menschliche Zivilisation und mit dem Kapitalismus besonders eng verbunden. Gleiches gilt für die Geldkritik. Auch sie gibt es seit der Antike – und nicht selten tritt die Kritik am Kapitalismus prononciert als Geldkritik in Erscheinung. Dies gilt heutzutage mehr denn je. In welchen Formen offenbart sich die Kritik am Geld in der Gegenwart? Und zu welchen Missverständnissen kommt es dabei? Ist die Fokussierung linker Gesellschaftskritik auf das Geld wissenschaftlich begründet? Welche Zukunft haben Geld und Finanzen in einer postkapitalistischen Gesellschaft? Diesen Fragen wird sich Ulrich Busch widmen, dessen Buch "Die Welt des Geldes. Zehn Essays zur monetären Ökonomie" gerade erschienen ist. Der Vortrag ist zugleich Auftakt und Einstieg in eine kleine Reihe zum Thema Geld, der sich die Veranstaltungsreihe "Vielfalt sozialistischen Denkens" 2017 widmen wird.

Doz. Dr. oec. habil. Ulrich Busch ist Finanzwissenschaftler, Banker, Mitglied des Präsidiums der Leibniz-Sozietät und Autor finanzwissenschaftlicher Bücher aus Berlin.

Referent: Prof. Dr. Ulrich Schöler, lehrt Politikwissenschaften am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin. Seine jüngste Veröffentlichung: „Herausforderungen an die Sozialdemokratie“ erschien 2016 im Klartext Verlag.

Mitschnitt einer Veranstaltung der Hellen Panke in der Reihe „Vielfalt sozialistischen Denkens“ in Februar 2017

Die Geschichtsschreibung der Arbeiterbewegung insbesondere des 20. Jahrhunderts ist vom Dualismus der beiden Hauptströmungen der sozialdemokratischen und kommunistischen Parteien und Gruppen geprägt. Weniger Beachtung haben hingegen diejenigen Strömungen gefunden, die sich dazwischen und daneben entwickelten und für die der Begriff des "Linkssozialismus" prägend wurde. Wie entstand historisch dieses Phänomen und was hat es uns heute noch zu sagen? Diesen Fragen soll in der Veranstaltung nachgegangen werden.