Institutionen wie der UN-Sicherheitsrat und der Internationale Strafgerichtshof sollen Verstöße gegen das Völkerrecht ahnden. Wegen politischer Blockaden können sie ihren Aufgabe aber nicht mehr ausreichend nachkommen. Der Konflikt in Syrien ist dafür exemplarisch: obwohl dort seit mehr als neun Jahren täglich internationales Recht gebrochen wird, konnten bisher keine Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Dieser Rückkehr der Straflosigkeit ist aber keine Sackgasse. Ihr kann auf regionaler und nationaler Ebene entgegengewirkt werden. Unser heutiger Gast Juliane Kabus plädiert darum für die konsequente Ausübung des Weltrechtsprinzips, wie es zuletzt am Oberlandesgericht Koblenz angewandt wurde.

Redaktion: Giorgio Franceschini, Milena Grünewald

Ein Podcast mit:
Juliane Kabus – Policy Advisor bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Zuvor hat sie im Auswärtigen Amt maßgeblich an der Erstellung der Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ mitgewirkt.

Shownotes:
Website des Forums Neue Sicherheitspolitik: www.boell.de/de/forum-neue-sicherheitspolitik

Impulspapier Nr. 7: Wider die Straflosigkeit
Die Grünen sollten neue Wege gehen, um internationales Recht zu stärken – Von Juliane Kabus www.boell.de/de/2020/08/17/impu…sion1=division_asp

Haftstrafe für syrischen Folterhelfer https://www.tagesschau.de/ausland/koblenz-urteil-syrer-101.html

Bild: Zerstörter Panzer, Azaz, Syrien
Credit: Christiaan Triebert / CC BY-NC 2.0
https://www.flickr.com/photos/christiaantriebert/7955551210/