Jung & Naiv

EM 2024 (ab 2:19 min)

- welche Garantien wurden der UEFA gegeben? Steuerbefreiungen, Sicherheitsaspekte... (ab 3:10 min)

Termine der Kanzlerin (ab 6:55 min)

Bundesregierung in Israel (ab 13:37 min)

- warum besucht man nicht die besetzten Gebiete? Interessiert man sich nicht für die Palästinenser? EU-Abgeordneten wurde diese Woche die Einreise nach Gaza verwährt, was sagen Sie dazu? wie ist Ihre Position zum israelischen "Nationalstaatsgesetz"?

(ab 17:30 min)

- deutsch-israelische Wissenschaftskommission

Erdogan in Berlin (ab 22:50 min)

- warum hat das BPA dieser offenbar "gängigen Praxis" zugestimmt, angesichts der Regierung in der Türkei, die die Pressefreiheit mit Füßen tritt? (ab 30:00 min)

- bei welchen "Zusatzterminen" hat die türkische Seite Mitspracherecht?

- haben Sie Infos, ob die türkische Seite bei einigen Journalisten gesagt hat: "Ihr könnt nicht kommen"?

Dieselnachrüstung (ab 33:49 min)

- möchte die Umweltministerin und Kanzlerin, dass es für alle Autohersteller die gleichen Lösungen gibt? (ab 41:32 min)

- warum finde ich auf dem neuen "Klimavorsorgeportal" der Bundesregierung nichts zum Thema Diesel?

Syrien (ab 47:40 min)

- haben Sie die völkerrechtliche Bewertung des türkischen Angriffs auf Afrin dabei? (ab 50:19 min)

- wann können wir damit rechnen?

Jemenkrieg/Waffenexporte (ab 55:49 min)

- Minister Altmaier hat ja hier an dieser Stelle beim Tag der offenen Tür angekündigt, dass bis Ende des Monats September die Liste mit den "unmittelbar Beteiligten am Jemenkrieg" veröffentlicht wird. Haben Sie die dabei?

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...vom 28. September 2018 über Erdogans Besuch in Berlin, Afrin, Europameisterschaft 2024 in Deutschland, Regierungskonsultationen in Israel, unseren schönen Diesel und den Krieg im Jemen

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Kabinett (ab 1:11 min)

Naive Fragen zu:

Podcast vom AA (ab 11:25 min)

- Sind das Selbstgespräche, oder wer führt diese Gespräche? (12:20 min)

Saudi-Arabien (ab 25:31 min)

- Können Sie auch noch einmal erklären, wie diese diplomatische Krise jetzt beigelegt wurde? Was hat Herr Maas mit dem saudischen Außenminister also in Bezug darauf besprochen, wie man diese Krise beilegen kann? Ich war jetzt gerade überrascht, dass Sie ein paar Themen genannt haben, aber nicht der Jemen ein Thema war (ab 28:41 min)

- Was kam denn da in Sachen Jemen heraus? War auch der angebliche Stopp von deutschen Waffenexporten nach Saudi-Arabien ein Thema?

- Vielleicht könnte Herr Seibert noch einmal erläutern, wie die neue Genehmigung mit dem Koalitionsvertrag übereinstimmt. (ab 36:20 min)

- da die Bundesregierung auch Teil des UN-Menschenrechtsrats ist, frage ich: Es gab in dieser Woche einen neuen Bericht von einer unabhängigen Ermittlungskommission, die von Kriegsverbrechen im Jemen auf beiden Seiten spricht, aber insbesondere, was Saudi-Arabien betrifft. Darin zählen die Fachleute auf, die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition sei für Luftangriffe auf Wohngebiete, Märkte, Beerdigungen, Krankenhäuser und andere zivile Ziele verantwortlich. Wie bewerten Sie den Bericht?

- Zweifelt die Bundesregierung die Ergebnisse dieser Ermittlungskommission denn in irgendeiner Weise an?

- Sie sagen, es würden immer Einzelfälle geprüft. Gab es denn in den letzten Monaten einen Einzelfall oder einen Fall, in dem Nein gesagt wurde?

Afghanistan (ab 47:20 min)

- Am Sonntag gab es dort nach bestätigten UN-Berichten einen Luftangriff von afghanischen bzw. wahrscheinlich amerikanischen Bombern. Dort wurden zwölf Mitglieder einer Familie getötet. Wie bewertet die Bundesregierung das? war die Bundeswehr in irgendeiner Weise beteiligt? wie bewertet die Bundesregierung die Zahl der toten Zivilisten in Afghanistan in diesem Jahr?

- Verurteilen Sie solche Angriffe? Das vermisse ich jetzt.

- vielleicht können Sie nachreichen, warum das BMI zum Beispiel in den zwei Fällen, über die auch im „SPIEGEL“ berichtet wurde und bei denen es um eine latente Gefährdung dieser Personen geht, die Einreise verwehrt oder der Aufnahme nicht zugestimmt hat.

Kuwait Airways (ab 54:47 min)

- diese Woche gab es ein Urteil vom OLG Frankfurt, das bestätigt hat, dass die Fluggesellschaft nicht verpflichtet ist, sich gegen antisemitische Gesetze aufzulehnen, wenn ihnen diese die Beförderung von Passagieren untersagen. Was plant Ihr Ministerium jetzt vielleicht zu tun?

Moorbrand (ab 56:47 min)

- Der Öffentlichkeit wurden ja auch hochaufgelöste Bilder dieser Tornadoflüge versprochen. Wann werden diese denn veröffentlicht? Es war sogar die Rede von 3D-Bildern. (ab 58:00 min)

- Außerdem sind ja Drohnen im Einsatz, die auch mit Wärmebildkameras ausgerüstet sind. Warum werden trotzdem noch Tornados geflogen, und auf welcher rechtlichen Grundlage basiert das?

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...vom 26. September 2018 über deutsch-saudische bedauerliche Missverständnisse, den neuen Podcast vom Auswärtigen Amt, Kabinettsthemen, tote Zivilisten in Afghanistan, Kuwait Airways, Vertrauensfragen, die neue Unionsfraktionsspitze und ein Geschenk für die Hans Jessen Show

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Regierungspressekonferenz in der Bundespressekonferenz

Berlin, 24. September 2018

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Nahostkonflikt für Desinteressierte

Wir sind zu Gast bei einem der renommiertesten und international bekanntesten Journalisten Israels, Gideon Levy. Gideon arbeitet hauptsächlich für die linksliberale Tageszeitung Haaretz, bei der er auch Mitglied des Herausgeberkreises ist. Er schreibt seit Jahrzehnten über die israelische Besatzung der Palästinensergebiete.

Mit Gideon geht's zunächst um seinen Werdegang: Wie ist er Journalist geworden? Wie hat er als junger Soldat die Zeit nach dem Sechstagekrieg 1967 wahrgenommen? Ist Gideon davon ausgegangen, dass die Besatzung Jahrzehnte dauern würde? Warum glaubte er, dass es eine "humane Besatzung" geben würde? Wieso hat Israel die Westbank und Gaza überhaupt besetzt?

Dann geht's um Gaza: Wieso ist der Landstrich mit zwei Millionen Menschen ein "Freiluftgefängnis"? Warum kontrolliert Israel wer und was in Gaza hinein- und herauskommt? Was hält er von den Raketenangriffen der Hamas auf Israelis?

Warum ist der Zug für eine Zweistaatenlösung "abgefahren"? Warum ist eine Einstaatenlösung die einzige übrige Lösung des Konflikts? Warum müssen die Europäer umsteuern? Warum muss sich Israel entweder zwischen Demokratie und einem "Apartheidstaat" entscheiden? Was versteht Gideon unter Zionismus?

Außerdem geht's um die BDS-Bewegung, Antisemitismus, Roger Waters und den anhaltenden Erfolg von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Das und vieles, vieles mehr in Folge 378 - wir haben sie am 3. September 2018 in Tel Aviv aufgenommen.

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Dann geht's um Gaza: Wieso ist der Landstrich mit zwei Millionen Menschen ein "Freiluftgefängnis"? Warum kontrolliert Israel wer und was in Gaza hinein- und herauskommt? Was hält er von den Raketenangriffen der Hamas auf Israelis?

Warum ist der Zug für eine Zweistaatenlösung "abgefahren"? Warum ist eine Einstaatenlösung die einzige übrige Lösung des Konflikts? Warum müssen die Europäer umsteuern? Warum muss sich Israel entweder zwischen Demokratie und einem "Apartheidstaat" entscheiden? Was versteht Gideon unter Zionismus?

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Termine der Kanzlerin (ab 1:10 min)

Naive Fragen zu:

Erdogan/Türkei (ab 7:40 min)

- Das heißt, es ist wieder einer weniger geworden. Können Sie etwas zu dem Fall sagen? Ist der Mann oder die Frau auf freiem Fuß, zurück in Deutschland? Hat die Person eine Ausreisesperre? (ab 14:55 min)

- Können Sie sagen, wie lang die Person in Untersuchungshaft war?

- Sie meinten, es werde auch die Lage in Syrien Thema werden. Dann wird ja wahrscheinlich auch der türkische Angriff auf Afrin und die Besetzung dieser Stadt Thema sein. Was ist denn da die aktuelle Haltung der Kanzlerin? Frau Adebahr, wir warten seit sieben Monaten auf eine völkerrechtliche Bewertung dieses Angriffs. Haben Sie die dabei?

- Ich habe nach der türkischen Besetzung Afrins gefragt. Was wird da die Haltung der Kanzlerin sein?

Zeman-Besuch (ab 19:45 min)

- Sind denn solche Beleidigungen durch den tschechischen Präsidenten für die Kanzlerin ein Gesprächsthema? (21:59 min)

Moorbrand in Meppen (ab 22:45 min)

- ist das das erste Mal in der Bundeswehrgeschichte, dass durch Fehler, durch Handlungen der Bundeswehr Katastrophenalarm ausgelöst wird? (ab 35:10 min)

- wenn Moore brennen, ist das ja immer besonders schlimm, weil dadurch noch mehr CO2 freigesetzt wird; die Moore speichern ja CO2. Gibt es vonseiten der Bundesregierung schon Pläne für kompensierende Investitionen oder Maßnahmen, etwa wie andere Moore gefördert werden können oder so etwas Ähnliches?

Waffenexporte nach Saudi-Arabien (ab 48:15 min)

- Minister Altmaier hat hier vor ein paar Wochen beim Tag der offenen Tür gesessen und versprochen, dass in der ersten Hälfte des zweiten Halbjahres 2008 die Liste mit den unmittelbar Beteiligten kommen werde. Das heißt, wir haben noch zehn Tage. Können wir innerhalb dieser zehn Tage jetzt damit rechnen? (ab 51:30 min)

- Ich wollte wissen: Werden wir bis Ende September wie versprochen die Liste bekommen?

Causa Maaßen (ab 54:25 min)

- das Thema beschäftigt uns seit ein paar Wochen, und die Kanzlerin hat sich dazu außer vorgestern, glaube ich, nicht weiter geäußert. Sie hat ja im Grunde die Pressemitteilung, die Sie herausgeschickt haben, noch einmal vorgetragen. Wann wird die Kanzlerin zu diesem Thema, zu dem es viele offene Fragen gibt, und auch zu ihrer Position Stellung beziehen? Wann können wir sie befragen? Wird sie irgendwo im Fernsehen auftauchen? Wird sie sich vielleicht im Bundestag dazu äußern? – Ich kann die offenen Fragen gerne Ihnen stellen, aber Sie werden die ja nicht beantworten. (ab 55:02 min)

- Hält es die Kanzlerin nicht für nötig, zu der Causa Maaßen und auch ihrer Entscheidung Fragen zu beantworten?

- Warum hat Sie denn in Salzburg keine Fragen beantwortet?

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...vom 19. September 2018 über den Fingerzeig von Horst Seehofer, Maaßens Beförderung, die WohnraumOFFENSIVE der Regierung, Merkels mysteriöse Anwesenheiten und die von der Bundeswehr ausgelösten und ungelöschten Brände in Norddeutschland.

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