Neues Jahr heißt für manche Neujahrsvorsätze – und ein guter Neujahrsvorsatz ist, sich politisch zu engagieren. Dabei stellt sich oft die Frage: Was gibt’s da überhaupt? Was kann man tun? Ein ganz spannendes Projekt, mit dem wir als Junge Linke auch immer wieder im Austausch stehen ist die “Kampagne für eine Sozialistische Partei” in Deutschland. Daran ist mehreres spannend: Einerseits, dass es eine Kampagne für eine Partei ist und nicht direkt eine Partei und andererseits die konkreten Projekte, die sie machen: Lernhilfe, Zeichenzirkel, Mietergewerkschaft. Und darüber wollen wir heute sprechen:

📌 Wer ist die Kampagne für eine Sozialistische Partei? Warum Kampagne und nicht direkt Partei?

📌 Wie funktioniert eine Mietergewerkschaft?

📌 Und sollte man nicht lieber Arbeiter:innen organisieren, statt Mieter:innen?

Darüber spricht Teresa mit Alexander Kern. Er ist Soziologe in Frankfurt, seit zwei Jahren, d.h. dem Neustart der Kampagne 2022 Aktivist bei KSP und Mietergewerkschaft.

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Gefühlt jeden Monat gibt es neue Schlagzeilen zu unserem Gesundheitssystem: Derzeit beschäftigt uns die Diskussion darüber, wie in Zukunft die Zahnfüllungen in Österreich ab Jänner aussehen werden und vor allem - ob und welche Plomben von der Krankenkasse bezahlt werden. Aber auch der Pflegemangel, der Anstieg von Wahlärzt:innen und das Stagnieren von Kassen-Ärzt:innen bei einer wachsenden Bevölkerung und lange Wartezeiten auf Facharzt-Termine beschäftigen uns. Es gibt so viele Baustellen im Gesundheitssystem, aber man hat das Gefühl, niemand will sich dessen annehmen.

📌 Wie funktioniert das Gesundheitssystem in Österreich?

📌 Was bräuchte es, um die Löcher im System zu flicken und der Zwei-Klassen-Medizin entgegenzuwirken?

📌 Wie könnte man ein Gesundheitsversorgung organisieren, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert?

Darüber spricht Teresa mit Hans Peter Meister. Hans Peter ist Allgemeinmediziner, mittlerweile in Pension und war bis 2021 Gemeinderat der KPÖ in der Stadt Graz. 

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“Schenken mit Sinn” – unter diesem Motto wird von der Caritas zu Weihnachten dafür geworben lieber zu spenden statt andere Geschenke zu kaufen. Traditionell ist die Advent- und Weihnachtszeit auch Spenden-Hochzeit. Drei Viertel der Österreicher:innen spenden laut eigenen Angaben mindestens einmal im Jahr. Wir wollen uns heute fragen:

📌 Wofür wird in Österreich hauptsächlich gespendet?

📌 Weshalb Spenden so viele Menschen?

📌 Können Spenden tatsächlich einen Unterschied machen?

Darüber spricht Teresa mit Maria Kaltenbrunner. Sie hat Junge Linke mitgegründet und dort viel Bildungsarbeit geleistet. Sie lebt und arbeitet in Wien und ist bei der KPÖ aktiv.

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So gut wie niemand hat es kommen sehen und auf einmal ging es schnell: Innerhalb von 10 Tagen hat die Rebellengruppe HTS in Syrien den aktuellen Diktator Baschar Al-Assad gestürzt und in Syrien die Macht übernommen. Für alle verwunderlich war, wie schnell das möglich war und wie wenig Gewalt dafür notwendig war. Während Foltergefängnisse geöffnet werden und sich so gut wie alle über das Ende der grausamen Diktatur der Assads freuen, ist die Zukunft des Landes noch unklar: In den Kurdengebieten im Nordosten gibt es von der Türkei unterstützte Angriffe, Israel bombardiert Ziele in Syrien und in welche Richtung genau Mohamed Al-Jolani, der Anführer der HTS, Syrien führen wird, ist unklar.

📌 Woher kam dieser schnelle Umsturz?

📌 Gibt es Hoffnung für ein “freies Syrien”, in dem alle gut leben können?

📌 Welche Auswirkungen hat der Sturz des Assad-Regimes in Österreich?

Über all diese Fragen spricht Teresa mit Thomas Schmidinger. Thomas ist Politikwissenschafter, aber auch schon lange in der Linken aktiv. Er unterrichtet an der Uni in Wien, ist Professor an der University of Kurdistan-Hauler in Erbil und Beschäftigt sich wissenschafltich mit dem Nahen Osten.

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📚Buchempfehlungen

Über 1000 Tage sind vergangen, seit Russland den Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet hat. Und trotz der zermürbenden Situation ist seitdem keine Aussicht auf ein Ende in Sicht. Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsident haben sich verschiedene Dinge in Bewegung gesetzt: Die Biden-Regierung genehmigt den Einsatz von Langstrecken-Raketen mit russischem Staatsgebiet als Ziel, Frankreich und Großbritannien reden über den Einsatz von eigenen Soldat:innen in der Ukraine und Trump will den Krieg binnen 24 Stunden beenden.

📌 Was steckt hinter den Entwicklungen der letzten Wochen?

📌 Wo steht die Ukraine über 1000 Tage nach Beginn des Kriegs?

📌 Wie steht es um die Chance für Frieden in der Region und unter welchen Bedingungen?

Darüber spricht Teresa mit Ingar Solty. Er ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung - zwei bücher, postliberaler kapitalismus und trumps triumph. Freut mich, dass du heute im Podcast zu Gast bist!

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Gisele Pelicot. Ein Name, der für so viel steht. Aber zuallererst der Frau gehört, die im aktuellen Gerichtsprozess in Frankreich zur Ikone für den Kampf gegen Gewalt an Frauen geworden ist. 51 Männer stehen dort vor Gericht, weil sie eine Frau vergewaltigt haben, Gisele Pelicot, die vorher von ihrem Mann betäubt worden war – und der die widerlichen Taten auch filmte. Gisele Pelicot hat darauf gedrängt, dass der Prozess öffentlich stattfindet, weil nicht sie sich schämen muss.

📌 Ist der Fall Pelicot eine Ausnahme?

📌 Wie kann es zu so grausamen Taten kommen?

📌 Was muss passieren, um diese Art der Gewalt endgültig zu beenden?

Darüber spricht Teresa mit Daria Vogrin. Daria hat viel feministische Bildungsarbeit gemacht – auch bei Junge Linke – und arbeitet bei einer NGO in Wien.

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Am Ende geht’s immer ums Geld. In Österreich muss eine neue Regierung gebildet werden. In den Tagen nach der Wahl ist eine "fiskalpolitische Bombe” geplatzt – das Minus in Österreichs Budget ist dieses und nächstes Jahr größer als gedacht. Ein Sparprogramm muss her, schallt der Ruf aus verschiedenen Wirtschafts-Instituten. Ideen dafür sind schon im Umlauf, Nullrunde bei Pensionen, Bildungskarenz abschaffen, hohe Steuern auf Sprit und was den Experten fürs Geld sonst noch so einfällt. Wir wollen heute einen Schritt zurück gehen und uns die scheinbare Notwendigkeit für diesen Sparkurs genauer ansehen:

📌 Sind Staatsschulden grundsätzlich was Schlechtes?

📌 Kann man ein Budget im Lot halten, ohne dass es Verschlechterungen für die arbeitende Mehrheit im Land gibt?

📌 Vor welche Probleme stellt das Saats-Budget auch Linke in Regierungsverantwortung?

Darüber spricht Teresa mit Miriam Frauenlob. Miriam hat Junge Linke mitgegründet, sie war lange im Podcast Team und schreibt regelmäßig politische Analysen. Sie studiert Ökonomie in New York und war schon öfter zu verschiedenen Themen bei uns im Podcast zu Gast.

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Make America Trump again. Donald Trump gewinnt die US-Wahl mit einer eindeutigen Mehrheit gegen Kamala Harris und wird wieder Präsident des einflussreichsten Landes der Welt. Die nächsten vier Jahre wird die US-Politik seine Handschrift tragen - stellt sich die Frage, was das bedeutet. In der heutigen Folge wollen wir sein Projekt in wirtschaftlicher Hinsicht und die Auswirkungen davon genauer ansehen. Und davor klären:

📌 Weshalb haben so viele Menschen in den USA Trump gewählt?

📌 Welche Pläne hat Trump für die US-Wirtschaft?

📌 Wie wirkt sich das auf Europa und Österreich ganz konkret aus?

Darüber spricht Teresa mit Valentin Winkler. Valentin hat die Jungen Linken mitgegründet, war auch lange Teil von unserem Podcast-Team und ist jetzt gerade in den USA, um dort in New York seinen PhD in Ökonomie zu machen. 

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Im Superwahljahr 2024 steht am 5. November DIE Superwahl des Jahres an. In den USA wird ein neuer Präsidenten bzw. möglicherweise erstmals eine neue Präsidentin gewählt und das Repräsentantenhaus. Eine besonders relevante Wahl, weil die USA ökonomisch und militärisch das einflussreichste Land der Welt ist - und ihre Entwicklung und Politik dahingehend auch auf die gesamte Welt Einfluss nimmt. In den aktuellen Umfragen zur Präsidentschaftswahl ist der Wettstreit ums Weiße Haus ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der demokratischen Kandidatin Kamala Harris und dem republikanischen Kandidaten Donald Trump. 

Wer das Rennen tatsächlich macht, wissen wir erst nach dem 5. November. Welchen Einfluss das Ergebnis der Wahl hat, darüber sprechen wir schon heute.

👉 Darüber spricht Teresa heute mit Andreas Wintersperger. Andreas lebt und arbeitet in Wien, ist Mitglied bei Platypus, einer ursprünglich aus den USA kommenden Bildungsorganisation, die sich mit Möglichkeiten der Linken von emanzipatorischer Politik heute.

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Vor einem Monat, am 25. September, hat es in der deutschen Politiklandschaft einen kleinen Knall gegeben. Die Grüne Jugend verlässt ihre Mutterpartei, die Grünen. Zumindest der gesamte Bundesvorstand geht und mit ihm auch einige Menschen und Verantwortungsträgerinnen und -träger aus Landesverbänden. Man könne die Politik der deutschen Grünen nicht mehr mittragen: Immer nur das kleinere Übel zu sein und dabei dann Dinge umsetzen, gegen die man sich früher gewehrt hat: Die Räumung von Lützerath, damit dort RWE Braunkohle abbauen kann, 100 Millionen für Aufrüstung der Bundeswehr und auf der anderen Seite Sparpolitik. Die Politik der Grünen in der Regierung will man nicht mehr mittragen und sagt: Es ist Zeit für was Neues. Ein neuer linker Jugendverband soll aufgebaut werden:

📌 Aber mit welchem Ziel?

📌 Warum geht ein Teil der Grünen Jugend genau jetzt?

📌 Was will der neue Jugendverband dann grundsätzlich anders machen?

Über diese Fragen spricht heute Sarah-Lee Heinrich mit mir. Sarah war von 2021 bis 2023 Bundessprecherin der Grünen Jugend Deutschland. Sie schreibt regelmäßig Analysen Zeitungen und Magazine und ist eines der Gesichter vom neuen Projekt "Zeit für was Neues", dass sie auch vergangenes Wochenende am Parteitag der Linken in Halle vorgestellt hat. Freut mich sehr, dass du heute im Podcast zu Gast bist!

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